Hans-Peter Bensch bleibt FDP-Kreisvorsitzender

Lesedauer: 5 Min

Neuwahlen beim FDP-Kreisparteitag (von links): Andreas Anton, Felix Cramer von Clausbruch, Marcel Aulila, Hans-Peter Bensch, Dr
Neuwahlen beim FDP-Kreisparteitag (von links): Andreas Anton, Felix Cramer von Clausbruch, Marcel Aulila, Hans-Peter Bensch, Dr. Hilmar Fleischer, Florian Rosa, Dr. Claus Peter Fritz), Heinrich Lachenmaier, Ernst Pfister und Ernst Burgbacher (Ehrenvorsi (Foto: Claudia Steckeler)
Claudia Steckeler

Beim Kreisparteitag der Freien Demokraten am Samstagnachmittag im „Sternen“ in Kirchen-Hausen ist der bisherige Vorsitzende Hans-Peter Bensch bei den Wahlen einstimmig in seinem Amt bestätigt worden. Nur bei seinen Stellvertretern fand ein Wechsel statt. Da der bisherige dritte Kreisvorsitzende Dirk Hetzer aus beruflichen Gründen nach Durbach umgezogen ist, rückt für ihn Marcel Aulila nach.

Paul Haug gab in seiner Funktion als stellvertretender Bürgermeister von Geisingen (Walter Hengstler war krank) sowie als Vorsitzender der FDP-Kreistagsfraktion einen kurzen Überblick über die Tätigkeiten der FDP: In Geisingen sei nach wie vor das Tempolimit auf der Autobahn ein Hauptthema, wobei Haug betonte: „Wir haben eine Lärmschutzwand gefordert, nicht mehr und nicht weniger.“ Im Kreistag sei das Thema Neubau des Landratsamts und die dafür notwendigen Parkplätze ein wichtiger Verhandlungspunkt sowie nach wie vor die Breitbandverkabelung.

Zwölf neue Mitglieder gewonnen

Einen Überblick über die rege Tätigkeit und Präsenz des Kreisverbands im vergangenen Jahr gab Hans-Peter Bensch. Erfreulich sei, dass der Kreisverband zwölf neue Mitglieder begrüßen konnte, teilweise noch vor, teilweise nach dem positiven Ergebnis der Bundestagswahl. „Bei allen Wahlkreisen aus Baden-Württemberg lag Tuttlingen am Ende an vierter Stelle“, so der Vorsitzende. Insgesamt gehören dem Kreisverband momentan 162 Mitglieder an.

Nachdem Kreisschatzmeister Heinrich Lachenmaier seinen Rechenschaftsbericht abgegeben hatte, bestätigte ihm Kassenprüfer Hans Peter Elsässer eine korrekte Kassenführung, sowie eine geordnete Vermögenslage.

Während der Wahlen und deren Auszählung nahm FDP-Mitglied Thomas Teufel die Gelegenheit wahr, um auf die Gefahren von zentralen Plattformen im Bereich der Digitalisierung aufmerksam zu machen. „Wir werden dominiert von zentralen Plattformen, die Daten sammeln. Wir müssen unser Wissen schützen, ansonsten werden wir in fünf bis zehn Jahren von den ,Big Five’ beherrscht“, so Teufel. Um dem vorzubeugen, gäbe es nur eine Möglichkeit: Dezentrale Plattformen auf europäischer, Landes- und kommunaler Ebene, oder vom Unternehmer selbst zu schaffen. „Im Wahlkreis ist die Digitalisierung ein Thema bis 2021, und ich sehe durch diese eine Welle der Arbeitslosigkeit auf uns zukommen. Deshalb muss auch das bedingungslose Grundeinkommen diskutiert werden“, sagte Teufel.

Am Ende der Kreisverbandssitzung stellte Bensch den Antrag, dass der Landkreis aufgefordert werden solle, auf dem Alt- und/oder Neubau des Landratsamts so viel Fläche als möglich mit einer Fotovoltaikanlage zu bebauen. „Gerade im Bereich der erneuerbaren Energien sollte die öffentliche Hand ein Stück voran gehen“, sagte Bensch. Er verwies darauf, dass die FDP auch eine Fotovoltaikanlage für den Neubau der Kreissporthalle beantragt habe, diese aber mit den Stimmen der Grünen abgelehnt worden sei. Und zwar, weil die bisherige Förderung der Anlagen, die eine Amortisierung in acht bis zehn Jahren vorsah, zurückgefahren worden sei, sodass sich eine Anlage inzwischen erst in etwa 20 Jahren amortisiere. „Aber wir wollen den Kreis ermuntern, das Thema fortzusetzen“, so Bensch.

Er gab auch noch die nächsten Termine bekannt: Den ordentlichen Landesparteitag am 5. Januar in Stuttgart mit der Dreikönigslounge; Die Dreikönigskundgebung am 6. Januar im Staatstheater in Stuttgart sowie den Neujahrsempfang des FDP-Kreisverbands Tuttlingen am selben Tag in der Stadthalle Tuttlingen, der in diesem Jahr erstmals als Bürgerempfang für alle interessierten Bürger geöffnet werden soll. Am 12. und 13. Mai folgt dann der 69. Bundesparteitag in Berlin.

Ihr Kommentar wird nach einer kurzen Prüfung durch unsere Redaktion veröffentlicht.
Kommentare werden geladen
Mehr Themen