Bürger sollen über Sporthallen-Neubau entscheiden

Lesedauer: 4 Min

Der mögliche Neubau einer Sporthalle in Rietheim-Weilheim war auch in der vergangenen Gemeinderatssitzung Thema und stieß auf g
Der mögliche Neubau einer Sporthalle in Rietheim-Weilheim war auch in der vergangenen Gemeinderatssitzung Thema und stieß auf großes Interesse bei Befürworter und Gegner. (Foto: Simon Schneider)
Schwäbische Zeitung
Simon Schneider

Auf der Jahreshauptversammlung des Turn- und Sportvereins (TSV) Rietheim am vergangenen Freitagabend im Gasthaus „Traube“ hat Rietheim-Weilheims Bürgermeister Jochen Arno die TSV-Mitglieder über den aktuellen Sachstand zum möglichen Bau einer neuen Sporthalle zwischen den Ortsteilen informiert und verschiedene Varianten eines weiteren Vorgehens erklärt.

Die Diskussionen und Umsetzungsmöglichkeiten eines möglichen Neubaus einer Sporthalle sorgen seit vielen Jahren für ordentlich Zündstoff in der Doppelgemeinde. Bürgermeister Jochen Arno erklärte den Mitgliedern in der Versammlung, dass derzeit das seit der vergangenen Gemeinderatssitzung vorliegende Bürgerbegehren von der „Initiative für Vernunft“ mit 225 Unterschriften (wir berichteten) auf Gültigkeit geprüft werde. Ist dieses rechtskräftig, so könne es von der Ausschreibung innerhalb sieben Wochen zu einer Bürgerentscheidung kommen, in der per Wahl abgestimmt werden soll, ob die Gemeinde das angestrebte Interessenbekundungsverfahren für die Investorensuche einer neuen Halle durchführen kann. Die Gemeinderäte stimmten bereits für dieses Verfahren. Jochen Arno erklärte, dass die Durchführung des Bürgerentscheids noch vor den Sommerferien stattfinden könnte.

Wäre das Bürgerbegehren nicht zulässig, könnten Rechtsmittel eingelegt werden. Bis die rechtliche Situation von den Gerichten und Instanzen entschieden sei, könnte bis zu fünf Jahre dauern. Während dieser Zeit könne nicht mit dem Hallenbau begonnen werden. Darum deutete Arno an, auch ohne Gültigkeit des Bürgerbegehrens eine Bürgerentscheidung durchzuführen, um eine schnellere Entscheidung herbeizuführen. Wenn ein Investor die Halle baue, sei es der Gemeinde finanziell möglich, parallel den angestrebten und vom Gemeinderat begrüßten Neubau eines Kindergartens in Weilheim zu errichten, betonte Arno.

Die Annahme eines Begehrens sei erfolgreich, wenn eine einfache Mehrheit der Abstimmenden zustande komme und mindestens 20 Prozent aller Wahlberechtigten bei dieser Wahl entweder für oder gegen den Neubau der Sporthalle abstimmen, wie es Arno erklärte. Ist dies nicht der Fall, sei das Ergebnis des Bürgerentscheids nicht bindend.

Der Erste Vorsitzende des TSV-Rietheim, Martin Marquardt, habe mit Bürgern gesprochen, die das Bürgerbegehren unterschrieben hätten. Marquardt meinte, dass manch einer nicht gewusst hätte, was er genau unterschrieben hätte.

Einige TSV-Mitglieder machten sich in der Sitzung für den Hallenneubau stark und erinnerten daran, dass es das erste gemeinsame Projekt beider Ortsteile seit Bestehen der Doppelgemeinde sei.

Ihr Kommentar wird nach einer kurzen Prüfung durch unsere Redaktion veröffentlicht.
Kommentare werden geladen
Mehr Themen