Trossinger SPD sieht wichtige ihrer Forderungen erfüllt

 Vatche Kayfedjian.
Vatche Kayfedjian. (Foto: SPD Trossingen)
Schwäbische Zeitung

Die SPD Trossingen blickt „auf ein ereignisreiches Jahr zurück, in dem auch etwas bewegt werden konnte“. Einige Debatten habe der Trossinger Ortsverein 2021 „für sich und seine Mitstreiter entscheiden“ können, heißt es in einer Pressemitteilung.

„Eine erste Neuerung war der Familienpass, bei dem die Einkommensgrenzen angepasst wurden“, so der Trossinger Ortsvereinsvorsitzende und Stadtrat Vatche Kayfedjian. Außerdem hätten nun Familien mit schwerbehinderten Kindern ein Anrecht auf das Angebot, „ebenso wie Familien, in denen Angehörige ein weiteres Familienmitglied pflegen“. In beiden Fällen blieben von jetzt an die Einkommensgrenzen außen vor.

Modell dynamisch gestaltet

Bereits vor der Bürgermeisterwahl habe sich abgezeichnet, dass die SPD sowie die damalige Bürgermeisterkandidatin Susanne Irion dem „Württemberger Modell" für Kita-Gebühren nicht abgeneigt wären. „In etwas abgewandelter Form“ sei es nun umgesetzt worden: Dabei bezahle ein Kind die vollen Gebühren, ein zweites Kind eine ermäßigte Gebühr. Jedoch sei das Modell dynamisch gestaltet worden, „das heißt, die Beiträge werden jährlich der Wirtschaftsleistung/Inflation angepasst und nicht über den Gemeinderat reguliert“.

Viel getan habe sich bis zum finalen Endergebnis beim Flächennutzungsplan. „Vergleicht man erste und aktuellste Version, so werden nun deutlich kleinere und weniger Flächen ausgezeichnet.“ Damit werde auf die „in Trossingen besonders knappe Flächenverfügbarkeit reagiert und Landwirte, die Land verloren hätten, nicht vor den Kopf gestoßen“.

„An Demokratie gewonnen“

Großes Thema sei der Bau des Amazon-Paketverteilzentrums gewesen, „das jüngst von Amazon als Bauprojekt abgestoßen wurde“. Von der SPD aus bleibe zu sagen, „dass der Ablauf aller Verhandlungen und Einforderungen mit und gegenüber Amazon demokratisch und rechtmäßig waren“. Durch die Bürgerinitiative mancher Anwohner habe die Debatte „ebenfalls an Demokratie gewonnen“, so Kayfedjian. „Die Gutachten über beispielsweise Verkehr oder Lärm, mit denen Amazon beauftragt worden war, hatten ihre Richtigkeit und Notwendigkeit. Es besteht die Vermutung, dass diese Forderungen letztendlich zu hoch waren.“

Nun sei Trossingen auch Teil von „Mayors for Peace“. Die Friedensinitiative setze sich für die Abschaffung von Atomwaffen ein. Die SPD hatte einen Beitritt zu dem Friedensprogramm unterstützt.

Auch in der Stadtverwaltung tue sich etwas: Alle Mitarbeiter würden wieder nach dem TVöD-Tarif bezahlt. „Bisher wurden nur Mitarbeiter mit Einstellung vor 2005 im TVöD eingestuft, von da an nur noch mit dem Haustarif, der an den TVöD-Tarif angelehnt war, bezahlt, der eine flexible Bezahlung, aber keine Nachjustierung bot.“ Angestellte im Haustarif hätten beispielsweise länger arbeiten müssen, bei gleicher Bezahlung. „Nun wird Fairness geschaffen und alle Mitarbeiter werden gleich behandelt“, was der Trossinger SPD am Herzen gelegen habe. „Wir hoffen, auch in 2022 wieder einiges bewegen zu können.“

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