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Ortstafeln „Hochschulstadt Trossingen“ wieder möglich

Trossingen / Lesedauer: 2 min

Landetag beschließt entsprechende Gesetzesänderung - Wolf: „Eine schöne Gelegenheit“
Veröffentlicht:04.12.2020, 18:24

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Trossingen darf sich ab jetzt auf seinen Ortstafeln wieder als „Hochschulstadt“ bezeichnen. Der Landtag von Baden-Württemberg hat diese Woche im Rahmen des Gesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes und der Gemeindeordnung eine entsprechende Änderung beschlossen.

Diese betrifft die Bestimmungen für Namen und Bezeichnungen von Gemeinden. Damit können künftig leichter Zusatzbezeichnungen auf Ortsschilder aufgenommen werden. Trossingen könnte beispielsweise auf seine Ortstafeln (wieder) die Bezeichnung „Hochschulstadt“ aufnehmen.

Darauf weist der Landtagsabgeordnete Guido Wolf hin: „Die Möglichkeit, den Zusatz ,Hochschulstadt’, aufs Ortsschild aufzunehmen, ist aus meiner Sicht für Trossingen eine schöne Gelegenheit. Die Hochschule gehört fest zu Trossingen und ist dort nicht wegzudenken. Trossingen ist stolze Hochschulstadt, und das darf auch gleich für jeden deutlich werden, der in die Stadt hineinkommt. Für Trossingen mit dieser Vorgeschichte ist es umso schöner, dass die Rechtslage geändert und aus meiner Sicht zeitgemäßer geworden ist“, so Wolf.

Nach der Neufassung der Gemeindeordnung können künftig die Gemeinden oder einzelne Ortsteile sonstige Bezeichnungen führen, die auf der geschichtlichen Vergangenheit, der Eigenart oder der heutigen Bedeutung der Gemeinden oder der Ortsteile beruhen. Der Gemeinderat kann eine sonstige Bezeichnung mit der Mehrheit von drei Vierteln der Stimmen aller Mitglieder bestimmen oder ändern. Die Bestimmung und Änderung der Bezeichnung bedarf der Genehmigung durch das Innenministerium.

Zusatzbezeichnungen, die auf der Eigenart oder der heutigen Bedeutung beruhen, weisen nach der Gesetzesbegründung auf einen regelmäßig dauerhaft bestehenden Umstand hin, der für die Gemeinde oder den Ortsteil in gewisser Weise prägend ist. Dazu soll insbesondere auch die Bezeichnung „Hochschulstadt“ gehören.