Die Schulden im Nacken

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Sabine Felker

Auch wenn derzeit die Einnahmen im Trossinger Rathaus fast schon sprudeln, Verwaltung und Gemeinderat zerbrechen sich die Köpfe, wie Geld eingespart werden kann. Denn mit dem Bau des Schulzentrums und des Kindergartens Albblicks schnellen die Schulden auf bis zu 18 Millionen Euro nach oben. In der Sitzung am Montagabend wurden deshalb so einige Ideen aufgebracht, wie Kosten gesenkt werden können. Betroffen sind nahezu alle Bereiche des Lebens.

Auf den ersten Blick steht Trossingen finanziell ziemlich gut da. Kämmerer Armin Weiss berichtete über über gestiegene Einnahmen. 13,2 Millionen Euro hatte Trossingen zum Stichtag 31. Dezember 2017 auf der hohen Kante und 6,9 Millionen Euro Schulden. Für Trossinger Verhältnisse ein wirklich gutes Ergebnis. Doch Euphorie wollte Weiss nicht aufkommen lassen. „Wir versuchen ien Risikomanagement aufzubauen“, sagte er. Sollte die Wirtschaft eine ähnliche Talfahrt wie im Krisenjahr 2009 hinlegen, wären die liquiden Mittel innerhalb von zwei Jahren aufgebraucht, die jetzt angesparten 13,2 Millionen Euro also einfach weg.

Doch es brauche nicht mal eine Krise, so der Kämmerer, um die Finanzpolster aufzubrauchen. „Wir haben so viele Projekte angestoßen“, da würde der Überschuss auch so abschmelzen. Und so spann Bürgermeister Clemens Maier den Bogen ins Jahr 2020. „Da sieht die Welt ganz anders aus.“ Denn bereits diesen Herbst „müssen wir über Steuererhöhungen reden“, sagte Maier an den Rat gerichtet. Durch den Bau den Schulzentrums und einiger anderer Projekte schnelle der Schuldenstand der Stadt in vier Jahren auf 18,6 Millionen Euro, so Maier. „Das können wir nicht machen.“ Deshalb sollen in den kommenden Wochen alle geplanten Investitionen genau unter die Lupe genommen werden. In einer ersten Diskussionsrunde kam dann auch so mancher Posten, der bisher als gesetzt galt, auf den Prüfstein.

Das geplante Schulzentrum ist der größte Brocken, doch wie der Bürgermeister betonte, unverzichtbar. „Ohne den Neubau gibt es keinen Ganztagsbetrieb am Gymnasium, die Realschule wäre weiter zu klein und die Löhrschule könnte nicht umziehen.“ Weil in das Löhrschulgebäude aber unter anderem ein Kindergarten und die Volkshochschule ziehen soll, würde dadurch eine ganze Reihe von neuen Problemen entstehen.

„Kindergärten gleichen Hochsicherheitstrakten“

Die Kindergärten sind es auch, die viel Geld verschlingen. Zum einen, weil alte Gebäude dringend saniert werden müssen - „Die Beleuchtung im Oberlin-Kindergarten ist wahnsinnig schlecht. Die muss für 50 000 Euro ausgetauscht werden“, so ein Beispiel von Ulrike Steinmann vom Bauamt - oder weil Neubauten viel teurer werden als erwartet. „Der Bau den Kindergartens Albblick kostet 3,6 Millionen Euro“, so die Stadt. An diesem Punkt hakte Klaus Butschle (CDU) nach: „Ich hatte dafür 2,7 Millionen Euro im Kopf.“ Und tatsächlich räumte Steinmann eine Kostensteigerung von rund einer Million Euro ein. „Kindergärten gleichen heutzutage Hochsicherheitstrakten. Durch die unglaublichen Anforderungen auch beim Brandschutz gibt es enorme Kostensteigerungen.“

Thomas Springer von der FDP und gleichzeitig Kommandant der Feuerwehr, ließ dieses Argument nicht gelten. „Den Brandschutz gibt es seit den 70er-Jahren, das kann nicht wesentlich zu den Kostensteigerungen beigetragen haben.“ Ulrike Steinmann konterte: „Ich bremse die Architekten schon aus. Sie können froh sein, wenn Sie einen Handwerker auf die Baustelle bekommen. Der kann dann verlangen, was er will.“

Um Kosten zu sparen, schlug Willy Walter (FDP) vor, eine Gruppe weniger als geplant zu bauen. Doch der Bürgermeister stellte klar: „Wir brauchen ihn dringend in der Größe, da ist keine Luft drin.“ Unterstützung bekam er von Gustav Betzler (Freie Wähler), der betonte: „Wir können keinen Rückzieher machen.“ Auch Sisannte Reinhardt-Klotz war sich sicher, dass „nur geplant wurde, was notwendig ist“. Die FDP zog daraufhin ihren Vorschlag, den Kindergarten zu verkleinern, zurück.

Teuer kommt die Stadt auch ein neues Löschfahrzeug, das 520 000 Euro kostet. Immerhin erwartet die Stadt hierfür Zuschüsse in Höhe von 1 485 000 Euro. Bürgermeister Maier möchte den Katastrophenschutz voranbringen und deshalb ein Notstromaggregat fürs Rathaus für 25 000 Euro und eine Sirenanlage für 105 000 Euro kaufen. Ein weiterer hoher Kostenfaktor ist die Friedensschule. Dort dringe Feuchtigkeit ins Gebäude. „Die Schule ist insgesamt in einem desolaten Zustand. Dass da über zwei Jahre Kosten von einer Million entstanden sind“, machte Willy Walter (FDP) fassungslos.

„Nicht das Dringlichste“

In Anbetracht der Zahlen, stellte Hilmar Fleischer die geplante Erlebniswiese, die 2019 rund 850 000 Euro kosten soll, zur Disposition. „Es ist ein relativ kleines Klientel, das dort ist.“ Ingo Hohner (Freie Wähler) pflichtete ihm bei. „Wir haben Pflichtaufgaben bei Kindergarten- und Schulplätzen. Die Erlebniswiese halte ich nicht für das Dringlichste in der Stadt.“ Für die Jugendeinrichtung machten sich hingegen Susanne Reinhardt-Klotz (OGL) und Wolfgang Schoch (CDU) stark. „Die offene Jugendarbeit ist kein Freizeitbetrieb. Wenn wir das in Frage stellten, dann stellen wir die Jugendarbeit in Frage.“ Bürgermeister Maier griff vermittelnd ein. In den nächsten Wochen könnte die Verwaltung konkrete Planungen vorlegen, dann solle die Diskussionen eine bessere Grundlage erhalten.

Wo genau eingespart werden wird, entscheidet sich in den nächsten Gemeinderatssitzungen.

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