Spaichingen steht finanziell derzeit gut da

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Allein 4,6 Millionen Euro kostet die derzeit laufende Sanierung der Stadionhalle.
Allein 4,6 Millionen Euro kostet die derzeit laufende Sanierung der Stadionhalle. (Foto: Michael Hochheuser)

Einstimmig und ohne größere Diskussion hat der Spaichinger Gemeinderat am Montagabend den Nachtragshaushalt 2018 und die Jahresrechnung 2017 abgesegnet. Allgemeiner Tenor: Spaichingen stehe finanziell derzeit gut da. „Aufgrund der guten konjunkturellen Lage“, so Bürgermeister Hans Georg Schuhmacher, hätten Schulden abgebaut werden können.

Kämmerer Christian Leute oblag es, die Zahlenwerke zu erläutern. Wichtigste Nachricht: Weil die Zahlen des Vorjahrs besser waren als erwartet, müsse die Stadt 2018 nicht wie geplant Kredite in Höhe von 5,5 Millionen Euro aufnehmen. Nicht eingeplante Ausgaben im Verwaltungshaushalt für die laufenden Kosten ergaben sich laut Leute 2018 unter anderem für die Entschlammung des Ententeichs (53000 Euro). Die Instandsetzung der Zufahrt zur Skihütte wird mit 50 000 Euro Kosten hingegen 35 000 Euro billiger als erwartet. Alles in allem würden 2,7 Millionen Euro in den städtischen Vermögenshaushalt fließen – fast eine Million Euro mehr als die veranschlagten 1,8 Millionen Euro.

Im Vermögensetat schlagen unter anderem um 25 000 Euro höhere Ausgaben für die Brandmeldeanlage des Gymnasiums zu Buche sowie überplanmäßige 80 000 Euro zur Erschließung des Baugebiets Heidengraben II und 26 000 Euro für einen neuen Konzertflügel des Gewerbemuseums. Zusätzliche Einnahmen im Vermögenshaushalt kamen durch Fördermittel aus dem Schulsanierungsprogramm (fürs Gymnasium) und Sportstättenbauförderprogramm (für die Stadionhalle). Allein für Bauinvestitionen seien in den Haushalt 2018 mehr als elf Millionen Euro eingestellt worden, betonte Schuhmacher – mit dem Hauptbatzen 4,6 Millionen zur Sanierung der Stadionhalle; in den Vorjahren seien es stets zwischen fünf und sechs Millionen Euro gewesen.

2019 werde das Investitionsvolumen im Vergleich zur Finanzplanung 2018 um 1,1 Millionen Euro ansteigen, rechnete der Kämmerer vor: Vor allem wegen der Anschaffung einer Drehleiter für die Feuerwehr für 800 000 Euro, die eigentlich erst 2020 vorgesehen war. Weitere Posten seien die Neugestaltung des Bahnhofsumfelds sowie die Erneuerung der Primverdolung und des Pflasterbelags am Kreuzplatz und des Fußgängerbereichs an der Hauptstraße bis zur Einmündung Angerstraße. Um die Finanzierung der Bauinvestitionen sicherzustellen, sei eine Kreditaufnahme von 1,5 Millionen Euro notwendig, sagte Leute.

Ende 2018 werde Spaichingen über Rücklagen in Höhe von 2,8 Millionen Euro verfügen; dieser könnten noch 2,1 Millionen entnommen werden. Weitere Ausgaben 2019 ergäben sich durch die Erneuerung des Mobiliars der Stadthalle (160 000 Euro) sowie Sanierungen in der Schillerschule – 294 000 Euro, die über das Schulbauförderprogramm bezuschusst würden. Demgemäß könnten dem Vermögensetat nur 1,5 Millionen Euro zugeführt werden.

Ohne Gegenstimmen grünes Licht gab der Gemeinderat auch der Jahresrechnung 2017. Kämmerer Leute konstatierte eine „äußerst positive Entwicklung bei den Gewerbesteuereinnahmen“ – der Planansatz für 2017 sei mit insgesamt 10,4 Millionen Euro sogar um 400 000 Euro übertroffen worden. Die Rekordergebnisse der Gewerbesteuereinnahmen 2015 und 2016 hätten indes nicht übertroffen werden können. Mehr Geld als erwartet kam auch durch den Anteil an der Einkommenssteuer in die Kasse sowie durch Mehreinnahmen bei unter anderem Mieten und Abwassergebühren. Insgesamt flossen 2017 laut Leute sechs Millionen Euro in den Verwaltungshaushalt. Er erwartet jedoch, dass die Zuführungsrate in den kommenden Jahren sinken werde.

Charakteristika des Vermögenshaushalts 2017 waren laut Leute unter anderem deutlich höhere Zuführungen und Mehreinnahmen aus Grundstücksverkäufen (3,2 Millionen Euro) sowie geringere Investitionen für Bauprojekte. Statt Rücklagen zu entnehmen hätte ein Plus von 3,4 Millionen Euro erwirtschaftet werden können. Die Schulden hätten 2017 von 5,3 auf 4,9 Millionen Euro reduziert werden können. Allerdings mache die „intensive Investitionstätigkeit weitere Kreditaufnahmen in den kommenden Jahren unumgänglich“, prognostizierte der Kämmerer: Eine Hochrechnung ergab für Ende 2021 einen Schuldenstand von 8,2 Millionen Euro.

Die Stadt müsse bei Entscheidungen in den kommenden Jahren „verstärkt ins Auge fassen, dass Investitionen zwangsweise immer zu höheren Unterhaltungsaufwendungen führen“. Aus Sicht der Finanzverwaltung mache es „nur wenig Sinn, überdimensionale Erschließungen mit einer vagen Aussicht auf künftige Gewerbesteuereinnahmen durchzuführen“. Leute: „Ein wichtiges Ziel ist es, mit den wenigen noch zur Verfügung stehenden Flächen weitsichtig umzugehen.“

Bürgermeister Schuhmacher meinte, dass freiwillige Leistungen der Stadt künftig verstärkt überprüft werden müssten. Er wies auf die Steigerung von Zuschüssen in den vergangenen Jahren hin – mehr als die Hälfte davon seien an Spaichinger Schulen und Kindergärten geflossen.

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