Pro Spaichingen begründet Absage

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 Fast alle Kandidatinnen und Kandidaten auf einem Bild: der Wahlvorschlag von Pro Spaichingen
Fast alle Kandidatinnen und Kandidaten auf einem Bild: der Wahlvorschlag von Pro Spaichingen (Foto: Pro Spaichingen)
Schwäbische Zeitung

Am Donnerstag findet anlässlich der Gemeinderatswahl eine von der Stadt organisierte „Kandidatenvorstellung“ statt. Die freie Wählervereinigung „Pro Spaichingen“ habe am 23. April abgesagt. Jetzt begründet „Pro Spaichingen“ diesen Schritt öffentlich in einer Pressemitteilung.

Die Vereinigung habe zum einen zur Kandidatenvorstellung des „Heuberger Boten“ am 21. Mai bereits vor Eintreffen der Einladung der Stadt zugesagt. Die Kandidaten von „Pro Spaichingen“ hätten in den nächsten zehn Tagen zwei weitere öffentliche Auftritte, bei denen die Bürger ins Gespräch kommen können, um sich ein Bild über ihre Ziele zu machen. „Zudem sind die Visitenkarten unserer Kandidaten nebst Kurzbiografie sowie alle Themen und sonstiges Wissenswerte über Pro Spaichingen jederzeit über unsere homepage www.pro-spaichingen.de, sowie über unsere facebook-Seite abrufbar“, so die Pressemitteilung weiter.

Die Mitglieder der Liste seien deshalb der Meinung, dass es keiner weiteren, gleich gearteten Veranstaltung mehr bedürfe.

„Zudem halten wir es für nicht richtig, dass die Stadt Spaichingen zu einer Wahlwerbeveranstaltung aufruft. Als öffentliche Behörde hat sich eine Stadt nach unserem Verständnis aufgrund der ihr auferlegten Neutralitätspflicht von sämtlichen Eingriffen in den Wahlkampf der verschiedenen Gemeinderatslisten fern zu halten, um sich nicht dem Vorwurf einer Wahlbeeinflussung oder gar Wahlmanipulation auszusetzen.“

Es sei auch nicht Aufgabe der Stadt, eine solche Veranstaltung durchzuführen, zumal diese auch die Stadtkasse belaste.

Seit Jahren gelte in Spaichingen außerdem das von Bürgermeister Schuhmacher ausgegebene Verbot, politische Veranstaltungen in öffentlichen Gebäuden durchzuführen.

„Wie alle diese Hindernisse, die gegen die Durchführung einer solchen Veranstaltung durch die Stadt sprechen, ausgeräumt werden können, wurde nicht dargelegt. Wir haben Herrn Bürgermeister deshalb empfohlen, die Veranstaltung nicht stattfinden zu lassen.“

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