Landratsamt

Maier scheidet Ende 2017 aus

Spaichingen / Lesedauer: 4 min

Gemeinde Frittlingen, Landratsamt und der seit über zwei Jahren kranke Bürgermeister einigen sich
Veröffentlicht:12.09.2017, 15:59

Von:
Artikel teilen:

Ein für die Gemeinde Frittlingen belastender Zustand ist am 31. Dezember zu Ende: Das Landratsamt in der Funktion als vorgesetzte Behörde des Bürgermeisters, die Gemeinde und Frittlingen Bürgermeister Martin Leo Maier haben sich auf einen Vergleich beim Verwaltungsgericht Freiburg geeinigt. Maier wird demnach zum 31. Dezember 2017 aus seinem Dienstverhältnis ausscheiden und bekommt seine Bezüge bis dahin noch gezahlt. Bürgermeister-Stellvertreter Raimund Bader zeigt sich erleichtert.

Eigentlich hatte alles so gut angefangen: Im März 2014 wählten die Frittlinger nach jahrzehntelanger Amtszeit von Anton Stier, der in Ruhestand ging, den jungen, inzwischen fast 43-jährigen Juristen aus Wehingen als Nachfolger. Vor allem die jungen Frittlinger freuten sich auf frischen Wind und neue Ideen im Rathaus. Doch schon bald kriselte es, vor allem im Umgang, so war zu hören, aber auch im Bezug auf die angegangenen Projekte. Maier, so hieß es, wollte alles ganz genau machen, arbeitete viel, vielleicht zu viel, aber es ging nicht so voran.

Dann wurde er krank, das war im Juni 2015, und ab da brach der Kontakt zur Gemeinde und den Mitarbeitern fast vollständig ab. Mit jeder weiteren Krankmeldung wuchs der Unmut. Die Frittlinger wollten wissen, worauf sie sich einstellen sollten, wohin die Reise geht und ob es auf Dauer mit oder ohne Maier gehen sollte. Je länger Maier sich nicht meldete, nicht mit seinen Frittlingern sprach, desto geringer wurde die Bereitschaft einer breiten Öffentlichkeit, es noch einmal miteinander zu probieren. Diese Frage stellte sich dann nach einer gewissen Zeit und mehreren ärztlichen Untersuchungen nicht mehr und das Landratsamt entließ Maier aus dem Dienstverhältnis.

Der sofortige Vollzug wurde angeordnet. Sprich, ab Januar flossen ekine Bezüge mehr. Gegen den sofortigen Vollzug klagte Maier vor dem Verwaltungsgericht und bekam in der Eilentscheidung Recht: Das Gericht vertrat die Ansicht, dass man dem Ausgang des Hauptsacheverfahrens nicht vorgreifen könne, und im schlimmsten Fall würde bei einem Sieg Maiers die Gemeinde nach einer Neuwahl zwei Bürgermeister haben. Das sehe die Gemeindeordnung aber nicht vor.

Nach dieser Entscheidung ging der Briefwechsel hin und her und das Verwaltungsgericht legte Ende August einen Vergleichsvorschlag vor, der von allen drei Parteien angenommen und vom Verwaltungsgericht beschlossen wurde mit Rechtskraft zum 6. September. Er sieht vor, dass die Gemeinde die Bezüge des Bürgermeisters nachzahlt und das auch noch bis zum 31. Dezember tut. Anschließend kann ein neuer Bürgermeister sein Amt antreten.

„Ein Vergleich ist immer ein Kompromiss“, sagt Bürgermeister-Stellvertreter Raimund Bader auf unsere Bitte um Stellungnahme. Für Frittlingen sei das wichtigste gewesen, endlich Rechtssicherheit zu haben und normale Verhältnisse wiederherstellen zu können. „Ich begrüße den Vergleich, denn der Ausgang eines Verfahrens ist immer ungewiss. Und es hätte sich weiter hingezogen.“ Natürlich sei die ganze Angelegenheit insgesamt ärgerlich, aber das sei ja jetzt vorbei.

Bader, eigentlich im Ruhestand, ist wie die Jungfrau zum Kind zu seinem Job als „Fast-Vollzeit-Bürgermeister“ gekommen. Er schlug sich aber so gut, dass die Frittlinger sehr zufrieden waren. Zwar sei er viel im Rathaus gewesen und es sei tatsächlich zeitweilig ein Vollzeitjob gewesen, aber erschöpft sei er nicht, so sagt der 63-, demnächst 64-Jährige. Das liege aber an seiner aktiven und zuverlässigen Mannschaft. Trotzdem freut er sich, in ein paar Monaten wieder mehr seinem Ruhestand mit den Hobbys Rad- und Skifahren sowie Reisen nachgehen zu können.

Ob ein neuer Bürgermeister tatsächlich zum 1. Januar antritt, ist ungewiss. Denn man wolle weder die Weihnachtszeit mit Wahlkampf, noch die dann schon Anfang Februar kommende Fasnetszeit belegen, auch wegen der Belegung der Halle. Ein späterer Termin erhöhe vielleicht auch die Wahrscheinlichkeit, dass sich gute Kandidaten melden, vermutet Bader. Aber das werde der Gemeinderat festlegen. Noch gibt es keinen Wunschkandidaten, der sein Interesse signalisiert habe, so Bader.

Auch Bürgermeister Maier und das Landratsamt wurden am Dienstag um eine Stellungnahme gebeten; sobald sie eintreffen, wird nachberichtet.