„Der Gemeinderat entscheidet über die Tagesordnung“

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 Der Fraktionsvorsitzende von Pro Spaichingen, Harald Niemann, hat zur jüngsten Gemeinderatssitzung Stellung genommen.
Der Fraktionsvorsitzende von Pro Spaichingen, Harald Niemann, hat zur jüngsten Gemeinderatssitzung Stellung genommen. (Foto: Archiv: Ronja Straub)
Schwäbische Zeitung

Zu unserem Bericht vom 18. Dezember „Gemeinderatsarbeit unter Zeitdruck – Sitzung abgebrochen“ schickt der Fraktionsvorsitzende von Pro Spaichingen, Harald Niemann, eine Stellungnahme.

Als Bürgermeister Schuhmacher die Wortmeldung von Markus Wissmann (Pro Spaichingen) ignorierte und Niemann ihn als Fraktionsvorsitzender darauf aufmerksam machte, habe Schuhmacher ihn angeherrscht und unter anderen gesagt: „Von einem Niemann lasse ich mich nicht belehren.“ Dies sei ihm, Niemann danach zu viel gewesen. „Ich muss mich bei der Ausübung meines Ehrenamtes nicht einmal vom Bürgermeister derart abwertend anreden lassen, selbst wenn der Bürgermeister offensichtlich der Meinung zu sein scheint, als Vorsitzender des Gemeinderates mit seinem „Untertanen“ so umgehen zu dürfen. Da packte ich doch lieber in aller Stille meine Sachen zusammen, bevor es – wie schon oft zuvor – zu einem noch größeren Eklat kommt und gehe dahin, wo ich nicht herabgewürdigt werde.“

Was Schuhmacher sich in dieser kurzen Sitzung wieder an Verstößen gegen die Gemeindeordnung geleistet habe, sei schon fast rekordverdächtig, so Niemann. Nach der Eröffnung der Sitzung sei der Bürgermeister zwar der Vorsitzende des Gemeinderats, das Gremium aber entscheide darüber, ob ein Tagesordnungspunkt abgesetzt, die Reihenfolge der Tagesordnung verändert oder die Sitzung vorzeitig beendet werde.

Schuhmacher habe dies alles im Alleingang erledigt und zudem noch das Rederecht des Gemeinderats grob verletzt. „Herr Bürgermeister Schuhmacher wirkte schon während der ganzen Sitzung überaus nervös auf mich“, so Niemann. „Deshalb wünsche ich ihm trotz allem frohe Weihnachten und gute Erholung, denn anschließend geht es für ihn sofort mit zwei weiteren Gemeinderatssitzungen noch vor der Bergsitzung, welche eigentlich seit jeher die erste Sitzung im Jahr war, und mit einem anstrengenden Bürgermeister-Wahlkampf weiter.“

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