Debatte ist Blamage auf der ganzer Linie

Lesedauer: 3 Min
Blamage auf der ganzen Linie
Blamage auf der ganzen Linie (Foto: Roland Rasemann)
Schwäbische Zeitung
Redaktionsleiterin

Es ist eine Blamage auf der ganzen Linie. Welches Getöse haben die Stadtspiegel-Retter gemacht, Unterschriften schon für den Erhalt der Publikation nach dem ersten Ratsbeschluss gesammelt. Dann wurde der Tagesordnungspunkt sogar vor großem Publikum in der Stadthalle inszeniert.

Bürgermeister Schuhmacher ließ den Hauptinitiator der Unterschriftensammlung, der auch bei der Stadt als Stadtsheriff beschäftigt ist, eine lange Präsentation halten und hat nie einen Hehl daraus gemacht, dass ihm der Wind um die Sache gut gefällt.

Er selbst hat sich dieses Instrument der Kommunikation, in dem er pausenlos austeilte und „richtigstellte“, also seine spezielle Sicht der Dinge exklusiv präsentierte, nicht aus der Hand nehmen lassen wollen. Das ist machtpolitisch soweit nachvollziehbar.

Ein Interesse daran, dass im Vorfeld eines Bürgerentscheids aber fein säuberlich Passage um Passage zitiert wird, dürfte Schuhmacher nicht haben. Auch nicht daran, dass klar gestellt wird, dass das Argument, es gebe wegen des Stadtspiegels 17 900 Euro weniger Anzeigenausgaben, verlogen ist. Denn die „amtlichen Bekanntmachungen“ in anderen Publikationen sind trotz Stadtspiegel 2015 mit 16 600 und 2016 mit 19 000 Euro im Haushalt angesetzt, weil das rechtlich wegen der Verbreitung gar nicht anders erlaubt ist. Die Öffentlichkeit würde daran erinnert, dass jährlich 7000 Euro Honorare anfallen, dass die politisch Genehmen gerne auch mal mehr schreiben durften, die anderen aber nicht.

Das alles in einer langen öffentlichen Debatte thematisiert zu sehen, konnte nicht in Schuhmachers Interesse gewesen sein. Ganz zu schweigen von den hohen Kosten und der Energie, die ein solcher Bürgerentscheid binden würde.

Seine Trauer über das Scheitern dürfte sich also in Grenzen halten.

Aber: Der Bürgerentscheid wäre ein demokratisches Verfahren gewesen. Zu respektieren von jedem Demokraten. Und: Die Initiatoren haben offenbar mit viel Idealismus gehandelt, das Gespräch mit der Öffentlichkeit gesucht, aber den einen oder anderen Impuls von interessierter Seite vielleicht gutgläubig der Sache selbst zugeordnet.

In Spaichingen ist so was leider ein Fehler.

Mehr zum Thema
Ihr Kommentar wird nach einer kurzen Prüfung durch unsere Redaktion veröffentlicht.
Kommentare werden geladen
Mehr Themen