Bergsitzung Redemanuskript von Heinrich Staudenmayer für die FW

Lesedauer: 7 Min
Heinrich Staudenmayer
Heinrich Staudenmayer (Foto: Freie Wähler)
Schwäbische Zeitung

Sehr geehrte Damen und Herren,

sehr geehrter Herr Bgm. Schumacher,

sehr geehrte Damen und Herren Amtsleiter,

liebe Kolleginnen und Kollegen im Gemeinderat

zur diesjährigen Bergsitzung des Gemeinderates 2020 darf ich sie im Namen der FREIE WÄHLER ganz herzlich wieder hier oben auf dem Dreifaltigkeitsberg begrüßen. Dies als erste Fraktion zu können, ist allerdings noch etwas ungewohnt.

Zuallererst möchten wir uns bei allen Bürgerinnen und Bürgern bedanken, die mit ihrer Arbeit in unseren vielfältigen Vereinen und Institutionen zum Gesamtwohl unserer Stadt Spaichingen beigetragen haben.

Aber auch bei Ihnen, Herr Bürgermeister Schuhmacher, den Damen und Herren Amtsleiterinnen und Amtsleiter und allen Mitarbeitern der Stadt Spaichingen in der Verwaltung, beim Bauhof, in den Kindergärten und Schulen.

Mit Ihnen zusammen haben wir Spaichingen zu einer der erfolgreichsten Gemeinden im Kreis Tuttlingen gemacht. Vielen Dank hierfür.

Spaichingen ist in vielem Vorbild, sei es bei der niedrigen Verschuldung, dem hohen finanziellen Spielraum, dem sehr hohen Erfüllungsgrad kommunaler Aufgaben und einem, gemessen an der Einwohnerzahl, vergleichsweise niedrigen Personalschlüssel.

Spaichingen hat keinen Sanierungsstau bei Kanälen und Straßen, unsere Schulen werden laufend auf dem neuesten Stand gehalten. Digitalisierung ist dort kein Fremdwort und Spaichingen ist damit ein wichtiger und attraktiver Schulstandort, auch für die Umlandgemeinden.

Spaichingen hat nun mit der sanierten Unterbachhalle wieder hohe Hallenkapazitäten und mit der Sanierung der Sportanlage Unterbach sind wir auch schon recht weit. Somit können wir einem breitgefächerten Vereinsangebot die nötigen Räume bieten. Dazu gehört auch die Schlüsselwiese, die nach den Wünschen der dort aktiven Jugendlichen, ebenfalls wieder modernisiert wird.

Und Spaichingen hat mit seinem Freibad eine Freizeiteinrichtung, die weit über den Landkreis hinaus beliebt ist und Spaichingen kann es sich leisten ein neues Lehrschwimmbecken bei der Schillerschule zu bauen und zu unterhalten. Auch dies kann den Umlandgemeinden und ihren Grundschulen zugutekommen.

Und Spaichingen ist ein beliebter und zukunftssicherer Standort zur Ansiedlung neuer und Erweiterung bestehender Industrie-, Gewerbe- und Handwerksbetriebe. Die Bautätigkeit der letzten Jahre und Monate legt dafür Zeugnis ab.

Und Spaichingen ist ein attraktiver Wohnstandort, was eine steigende Einwohnerzahl belegt.

Für uns FREIE WÄHLER ist es deshalb eine Freude sich für diese Stadt einzusetzen und sie auch in Zukunft weiter zu entwickeln.

Besondere Schwerpunkte setzen wir dabei schon seit einigen Jahren beim Ausbau des Radwegenetzes und anderer alternativer Beförderungsmöglichkeiten, beim Biotopschutz, der weiteren Aufwertung unserer Hauptstraße und dem maßvollen Bereitstellen von nötigen Bauplätzen.

Auch hier ist Spaichingen schon sehr weit. Leerstehende Brachen gibt es keine mehr und über Veränderungen der Bebauungspläne gestalten wir eine sinnvolle Nachverdichtung alter Baugebiete und die notendige Erweiterung unserer Stadt durch ein neues Baugebiet ist in die Wege geleitet.

Ein weiterer Schwerpunkt wird deshalb auch der Neubau eines Kindergartens sein, um den gestiegenen gesetzliche Auflagen gerecht zu werden. Wir Freien Wähler befürworten dafür einen zentralen Standort, der es allen Familien aus dem gesamten Stadtgebiet ermöglicht, die Kleinkindbetreuung in Anspruch zu nehmen.

Kommen wir nun zu unserer Jugend. Neben einem funktionierenden System aus Schulsozialarbeiten und eines Stadtjugendreferates, ist nun Spaichingen wieder Vorreiter in Sachen Jugendbeteiligung. In Zusammenarbeit mit den örtlichen Vertretern der Friday- for- Future Bewegung wird es eine von den Jugendlichen initiierte und geleitete „Zukunftswerkstatt“ geben, für die die Stadt die nötigen finanziellen Mittel zu Verfügung stellt. Auch dies ist bisher einmalig.

Diese Anstrengungen wären jedoch nicht ohne unsere funktionierenden und erfolgreichen Gewerbe-und Industriebetriebe möglich. Gute Infrastruktur und die Aussicht auf die Verwirklichung der Umgehungsstraße sowie maßvolle Gewerbesteuersätze und Baulandpreise sind dafür wichtige Standortfaktoren, die wir FREIE WÄHLER erhalten wollen.

Sie sehen, wir haben alles, fast alles, was eine tolle Stadt ausmacht.

Aber wir haben keinen Klinikstandort mehr. In kürzester Zeit wurde nach den verhängnisvollen Kreistagsbeschluß, die Struktur der Klinik zu verändern, der Spaichinger Standort platt gemacht. Ein schlüssiges, tragfähiges und zukunftsweisendes Konzept fehlt. Dies muss erst noch erarbeitet werden und es bleibt zu hoffen, dass die Gespräche darüber ernst gemeint sind und zu einem befriedigenden Ergebnis führen. Herrn Bürgermeister Schuhmacher, den Vertretern der Klinikinitiative und den beiden Stadträten, welche für Spaichingen am Tisch sitzen, wünschen wir viel Erfolg.

Wie Sie sehen, ist Spaichingen Alles in Allem ein gemachtes Nest, in das sich der eine oder andere Auswärtige gerne setzen würde, das es zu bewahren und weiterzuentwickeln gilt. Und gemäß einer alten Weisheit wechselt man nicht mitten im Rennen die Pferde.

Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.

Heinrich Staudenmayer, Fraktion FREIE WÄHLER

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