Denkingen kann trotz Corona „soliden Haushalt“ verabschieden

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Coronabedingt wird die Haushaltslage nicht einfacher.
Coronabedingt wird die Haushaltslage nicht einfacher. (Foto: Symbol Rolf Vennenbernd)
Herlinde Groß

Von einem „soliden Haushalt 2021“ spricht Denkingens Bürgermeister Rudolf Wuhrer, nachdem 2020 trotz Coronapandemie mit einem Gewerbesteueraufkommen von über zwei Millionen gerechnet werden konnte – das bisher zweitbeste Ergebnis. Da sich der Gemeinderat mit dem Haushalt 2021 bereits zweimal beschäftigt hat, konnte er zusammen mit dem Haushalt des Eigenbetriebs Wasserversorgung ohne weitere Diskussion einstimmig verabschiedet werden.

Der Planansatz der Gewerbesteuereinnahme 2021 wurde mit 1 842 000 Euro entsprechend der hochgerechneten Vorauszahlungen festgesetzt. Doch lägen die Prognosen der Steuereinnahmen 2021 wegen der Pandemie deutlich unter dem Niveau der Vorjahre. Auch die Leistungen aus dem Finanzausgleich, insbesondere dem Einkommensteueranteil, werden sich entsprechend verringern. Die Schlüsselzuweisungen sinken gegenüber dem Planansatz 2020 um rund 425 000 Euro .

Die Erträge im Ergebnishaushalt liegen 2021 bei 6 170 800 Euro. Dem stehen Aufwendungen von 6 319 800 Euro gegenüber, so dass der Verlust 149 000 Euro beträgt. Nach Verrechnung dieses Verlustes aus dem Jahr 2021 beträgt die Rücklage dann noch noch 1 479 000 Euro.

Auch im Jahr 2021 sei eine hohe Investitionstätigkeit eingeplant, so Bürgermeister Wuhrer. Für Baumaßnahmen sind 2021 drei Millionen Euro veranschlagt.

Zu Beginn der Sitzung hat Bürgermeister Wuhrer eine Übersicht über die aktuelle Coronalage gegeben. Um die Gemeinderäte über aktuelle Regelungen zu informieren, finden regelmäßig Videokonferenzen mit dem Gremium statt. Um künftig auch Videositzungen zu ermöglichen, bei denen auch Satzungsbeschlüsse möglich sind, war eine Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde notwendig, die die acht anwesenden Gemeinderäte – vier haben sich entschuldigt – einstimmig beschlossen. Wenn es aber irgendwie geht, so betonte Bürgermeister Wuhrer, möchte er Präsenzsitzungen durchführen.

Zudem nahm der Gemeinderat die punktuelle Fortschreibung des Flächennutzungsplans der Verwaltungsgemeinschaft Spaichingen zur Kenntnis. Derzeit sind in Denkingen noch 11,2 Hektar Wohnbau- und Mischgebietsflächen und 10,7 Hektar Gewerbeflächen noch nicht erschlossen oder mit einem Bebauungsplan überplant. Innerhalb der VG wurde beschlossen, dass jede Gemeinde Flächenänderungen bis April 2021 erfassen soll. Ob die geplante Erweiterung „Lehräcker“, so wie im Flächennutzungsplan angedacht, dort richtig ist oder ob dieses Gebiet an anderer Stelle verwirklicht werden soll, müsse in den nächsten Monaten diskutiert werden, so Wuhrer.

Die im Zuge der Digitalisierung der Schulen angeschaffte Hardware kann nicht vom Schulträger administriert werden, da das entsprechende Personal nicht vorhanden ist, teilte Bürgermeister Wuhrer mit. Daher beschloss der Gemeinderat einstimmig, die Administration für die Grundschule an das Kreismedienzentrum zu vergeben.

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