Virus könnte Gewerbesteuer weniger sprudeln lassen

Lesedauer: 5 Min
 Das Jugendhaus in der Zinkenstraße in Gosheim.
Das Jugendhaus in der Zinkenstraße in Gosheim. (Foto: Angela Hermle)

Zentraler Tagesordnungspunkt im Gosheimer Gemeinderat ist die Beratung des Haushaltplansentwurfs 2020 sowie des Investitionsprogramms 2021 bis 2023 gewesen. Bürgermeister Andre` Kielack berichtete, dass die Dynamik der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung in Deutschland und Baden-Württemberg zuletzt spürbar nachgelassen habe und die Steuereinnahmen nicht mehr wie in den vergangenen Jahren sprudelten. Außerdem seien die Umlagen im Finanzausgleichsgesetz für die Gemeinde Gosheim durch die „hervorragenden Erträge“ aus 2018 im Jahr 2020 extrem hoch, was eher schwierige Voraussetzungen für den Haushalt seien.

Im Ergebnis wird im laufenden Betrieb mit einem Überschuss von 300 000 Euro gerechnet. Der Zahlungsmittelüberschuss liegt geplant bei 1,65 Millionen Euro. Die Gemeinde bewegt damit 2020 die stolze Summe von 40 Millionen Euro im laufenden Betrieb. Hauptaugenmerk liege auf den geplanten Investitionen: So sollen bis Ende 2023 fast 36 Millionen Euro investiert werden. Bauliche Schwerpunkte sind die Errichtung der Lembergresidenz, weitere Straßensanierungsarbeiten in der Brühlstraße inklusive Regenüberlauf, Gehrenstraße mittlerer Teil, die Schlussrechnung der Stichstraßen im Quartier „Zinken“, Installation von Breitband (Glasfaser), sowie die innerörtliche Verdichtung mit Wohnraumbebauung, insbesondere im kürzlich erworbenen Hermle-Uhren-Areal.

Zudem beantragt die Verwaltung drei neue Personalstellen: für das Bauamt eine Sekretariats-/Sachbearbeiterstelle, sollte es mit dem Förderantrag für das geplante Vereinszentrum klappen, einen Eventmanager für das neue Zentrum nebst Bürgersaal, sowie einen Seniorenbeauftragten. Die Stelle für das Bauamt wurde bewilligt, für die beiden anderen Stellen verfügte der Rat einen Sperrvermerk, das heißt, es findet zu einem späteren Zeitpunkt eine Diskussion mit Abstimmung statt. Mehrheitlich wurde der Standpunkt vertreten, dass die Ansätze der Gewerbesteuer im Planungszeitraum von der Verwaltung zu optimistisch gewählt worden seien (2021: elf Millionen Euro, 2022: zwölf und 2023 dann 12,5 Millionen). Auf Grund der Corona-Krise wurde die Verwaltung gebeten, die Ansätze deutlich niedriger zu wählen. Auf mehrheitliche Empfehlung aus dem Gremium wurden die Ansätze nach unten korrigiert und betragen nunmehr geplante acht Millionen Euro in 2021, 8,5 Millionen in 2022 und neun Milllionen in 2023.

Daneben wurde die Verwaltung gebeten, für die Verbesserung der Verkehrssituation am Schulzentrum neben der bereits eingestellten ersten Planungsrate im Haushaltsentwurf 2020 von 50 000 Euro auch eine Rate zur Umsetzung von 300 000 Euro für 2021 einzuplanen. Am Ende stimmte das Gremium dem Haushaltplanentwurf einstimmig zu, mit der Bitte, die vorgeschlagenen Änderungen einzuarbeiten.

Des Weiteren berichtete der Bürgermeister, dass seit 3. März die Selbstverwaltung im Jugendhaus Zinkenstraße wieder angelaufen sei. Im Konsens mit den Jugendreferenten vom Haus Nazareth habe man die „Zügel jedoch deutlich angezogen“. Künftig werde jeder Verstoß postwendend sanktioniert. Darüber hinaus würden die Jugendreferenten auch unangemeldet in den späten Abendstunden und am Wochenende nach dem Rechten sehen. Wichtig war dem Bürgermeister die Feststellung, dass es nicht um den selbstverwalteten und erst kürzlich gegründeten Jugendraum „GoMi“ = Gosheim Mitte gehe, sondern um das Jugendhaus in der Zinkenstraße. Der Jugendraum „GoMi“ werde von den dortigen Jugendlichen „in perfekter Art und Weise“ geführt.

Der Rat stimmte der 6. Änderung des Bebauungsplans „Hintere Wiesen-Schalterle“ einstimmig zu. Er stammt von 1970 und sieht in seinen Festsetzungen keine zeitgemäße Bebauung mehr vor. Nicht nur für Umbauarbeiten, sondern auch für Neubauprojekte passe der Plan nicht mehr in die heutige Zeit, weshalb die Verwaltung vorgeschlagen hat, diesen „zu öffnen“ und den heutigen Gegebenheiten an modernes Bauen und Wohnen anzupassen. Auch für alle anderen Bebauungspläne in der Gemeinde sollen künftig schrittweise „Anpassungen an moderne Bauweisen“ erfolgen. Weiter beschäftigte sich der Rat mit dem Jahresabschluss der Wasserversorgung: Das Wirtschaftsjahr 2018 schloss nach Informationen des Verbandskämmerers mit einem Verlust von 12070 Euro ab.

Meist gelesen in der Umgebung

Die Kommentarfunktion ist für Sie aktuell gesperrt. Bitte wenden Sie sich an unseren Kundenservice für weitere Infos.
Ihr Kommentar wird nach einer kurzen Prüfung durch unsere Redaktion veröffentlicht.
Kommentare werden geladen

Mehr Themen