Mahlstetten steht finanziell gut da

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 Die finanzielle Lage Mahlstettens ist gut.
Die finanzielle Lage Mahlstettens ist gut. (Foto: Bernd Wüstneck)
Schwäbische Zeitung

Laut Angelika Werny von der Verwaltungsgemeinschaft Spaichingen hat das Jahr 2018 für die Gemeinde Mahlstetten deutlich besser abgeschlossen, als dies bei der Erstellung des Haushaltsplanes erwartet werden konnte. Der Verwaltungshaushalt profitierte demnach von der positiven Entwicklung der Gewerbesteuereinnahmen, die mit 280 000 Euro den Rekordwert des Vorjahres überstiegen. Insgesamt ergab sich, so Werny im Gemeinderat, durch Verkaufserlöse und höhere Einkommensanteile ein Überschuss, der von ursprünglich 111 600 auf 286 445 Euro gesteigert werden konnte.

Damit übertreffe die Zuführungsrate mit 286 445 Euro die Erwartungen erheblich. Sie liege knapp unter dem Niveau des Vorjahrs mit 196 000 Euro und deutlich über dem Mittelwert der letzten zehn Jahre mit 247 000 Euro.

Diese höhere Nettoinvestitionsrate kam dem Vermögenshaushalt laut Pressemitteilung insofern zu Gute, als von den 760 000 Euro, die für Bauprojekte bereitgestellt worden waren, lediglich 300 000 Euro benötigt worden seien. „Die Ausgabenseite konnte weiter deutlich dadurch entlastet werden, dass die Kanalsanierung, welche netto mit 180 000 Euro zu Buche geschlagen hätte, ins Jahr 2019 verschoben werden konnte.“ Eine geplante Entnahme aus der Rücklage mit 240 000 Euro sei nicht notwendig gewesen, vielmehr hätten der allgemeinen Rücklage noch 73 600 Euro zugeführt werden können, was den Bestand der Rücklage auf 890 000 Euro zum Jahresende 2018 festigte. Insgesamt bescheinigte Werny der Gemeinde Mahlstetten eine „gesunde Haushaltsführung“.

Aus dem sich Haushaltszwischenbericht von Marleen Woelke von der Verwaltungsgemeinschaft konnte ebenfalls eine positive Entwicklung mit der Momentaufnahme vom Oktober 2019 abgelesen werden, so die Mitteilung. Der Haushaltsplan 2019 basiert jedoch nicht wie der vorausgehende Rechenschaftsbericht auf der Kameralistik, sondern auf der doppischen Buchhaltung. Dies führe zu „erheblichen Verwerfungen“, insbesondere dadurch, „dass sich der Ergebnishaushalt unter Beachtung der Nachhaltigkeit und Generationengerechtigkeit ohne Inanspruchnahme von Rücklagenmitteln ausgleichen muss“. Der erwartete negative Abschluss des Ergebnishaushalts stelle sich anstatt mit 126 100 Euro mit nunmehr 35 000 Euro „erheblich freundlicher“ dar. Auch hier sei dies auf die Verbesserung der Gewerbesteuereinnahmen zurückzuführen.

Der Finanzhaushalt sei durch geringere Ausgaben ebenfalls weniger strapaziert worden. Damit werde zum Jahresende der voraussichtliche Zahlungsmittelendbestand noch bei 750 000 Euro liegen. „Leider ist aber jetzt schon absehbar, dass auch der Haushalt 2020 erneut nicht ausgeglichen werden kann und es zu einem negativen Ergebnishaushalt kommen wird“, heißt es in der Mitteilung der Gemeinde. Daher bleibe „letztlich keine andere Wahl, als den Versuch zu unternehmen, dieser Entwicklung entgegenzusteuern“. Insofern bestehe die Absicht, „die Einnahmesituation wenigstens im Ansatz um 5000 Euro zu verbessern, was durch Anhebung des Hebesatzes für die Grundsteuer B mit dem Haushaltsplan 2020 neu auf 330 Prozent erreicht werden soll“.

Streusalzlagerung

Nach Prüfung der Kosten für Transport, Statik und Unterbau eines gebrauchten Silos aus Holz entschied sich der Gemeinderat für eine längerfristige Lösung und damit für den Erwerb eines 30 Kubikmeter-Salzsilos aus glasfaserverstärktem Kunststoff. Vermutlich werde dieses im Frühjahr beim Bauhof aufgestellt werden können.

Kindergarten

Die Schäden an den Abwasserrohren und Heizungsleitungen im Kindergarten konnten mittlerweile behoben werden, so die Pressemitteilung. Zuvor hatte es immer wieder Verzögerungen der Reparaturarbeiten gegeben, weil sich herausstellte, dass Wasseraustritte an verschiedenen Stellen zu den Heizungsstörungen geführt hatten und zudem auch Abwasserleitungen betroffen waren. Darüber hinaus wurde über eine Ergänzung von Ausstattungsgegenständen im Kindergarten berichtet, welche insbesondere der Vorbeugung vor Infektionen dienen.

Straßenbeleuchtung

In letzter Zeit mussten laut Mitteilung wieder vermehrt Ausfälle bei der Straßenbeleuchtung repariert werden. Diese seien nicht durch die Umrüstung auf LED bedingt, sondern es handele sich bislang ausschließlich um Kabelschäden. Die Leitungen im Erdreich seien zum Teil 50 Jahre alt. Vielfach gebe es Abzweige, Verbindungen und „Flick“-Stellen, die mit Muffen abgedichtet worden waren. Solche Muffen verlören im Lauf der Jahre ihre Dichtigkeit, was besonders häufig in den Übergangsmonaten im Herbst und Frühjahr auftrete, weil es oft starke Temperaturschwankungen gebe. Die Firma Rees sei bemüht, mit dem Kabelschaden-Suchwagen der NetzeBW die Schadstellen zeitnah aufzuspüren und zu reparieren.

Flüchtlingszuweisung

Die Gemeindeverwaltung hält eine Unterbringung weiterer Geflüchteter im Franz-von-Sales-Heim aufgrund der dortigen Raumsituation „nicht für sinnvoll“, so die Mitteilung. Das Landratsamt hatte demnach eine weitere Zuweisung angekündigt.

Bevölkerungszahl

Gemäß dem Statistischen Landesamt wohnen im Mahlstetten 805 Personen, davon 393 weiblich und 412 männlich.

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