„Gerade bei grundlegenden Dingen arbeitet der Gemeinderat gut zusammen“

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Schwäbische Zeitung

Bezug nehmend auf das Interview der Liste für Bürgernähe und Transparenz (LBT), mit Erscheinungstag 16. Mai, haben Gemeinderäte der Unabhängigen Wählergemeinschaft (UWG) und Die Liste eine Stellungnahme zu den getroffenen Aussagen der LBT verfasst. Darin heißt es:

„In der Tagesordnung zur Einwohnerversammlung am 20. Juni 2018 war ein Punkt:

Es können Fragen an Bürgermeister Joachim Löffler oder Doktor Jürgen Kaufmann gestellt werden. Eine Stellungnahme des Gemeinderates oder einzelner Gemeinderäte war nicht vorgesehen und hätte auch den Rahmen der Veranstaltung gesprengt. Es wurde auch vorab oder danach keinem Gemeinderat ein Maulkorb verpasst. Die aktuellen Gemeinderäte, aber auch die Mitglieder früherer Gremien stehen und standen den Bürgern immer für Gespräche zur Verfügung. Wir haben auch keine Fraktion und somit auch keinen Fraktionszwang. Daher kann jeder Gemeinderat bei jeder Abstimmung nach seinem freien Willen entscheiden. Und das kann man bei jeder Abstimmung mitverfolgen. Wer hier etwas anderes fordert oder behauptet, sagt bewusst die Unwahrheit.

Zum Thema Öffentlichkeit der Sitzungen empfehlen wir jedem, die Sitzungen des Gemeinderates zu besuchen oder zumindest die Tagesordnung im Blättle oder auf der Homepage der Gemeinde zu lesen. Daran kann man gut erkennen, dass die meisten Themen öffentlich beraten werden.

Die Aussage im Interview über die ,Mechanismen im derzeitigen desaströsen Gemeinderat’ entbehren jeglichem Wahrheitsgehalt. Gerade bei grundlegenden Dingen arbeitet der Gemeinderat gut zusammen. Das zeigt doch der einstimmige Beschluss vom 13. Mai 2019 zum Bau und Kauf der Arztpraxis in Liptingen. Und im Übrigen gibt es im Gemeinderat von Emmingen-Liptingen keine politischen Gegner. Es gibt verschiedene Meinungen, diese werden meistens sachlich diskutiert, dann gibt es eine Abstimmung und eine Mehrheit. Diese Mehrheit muss ich als Demokrat akzeptieren, auch wenn es nicht meine eigene Meinung ist.“

Für die UWG und Die Liste

Richard Gnirß

Gemeinderat Emmingen-Liptingen

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