StartseiteRegionalRegion SigmaringenSigmaringenRumpel: „Wir sind sehr entschlossen“

Soldatenheim

Rumpel: „Wir sind sehr entschlossen“

Sigmaringen / Lesedauer: 3 min

Die Bürgerinitiative legt ein Papier zum Erhalt des Soldatenheims vor
Veröffentlicht:23.09.2016, 18:28

Von:
Artikel teilen:

Die Bürgerinitiative zum Erhalt des ehemaligen Soldatenheims plant die nächsten Schritte: Jetzt hat sie dem Gemeinderat ein Konzept vorgelegt. Die Stadt solle den Kauf des Hauses und eine Verpachtung an einen Betreiber prüfen, so die Forderung der Bürgerinitiative. „Der extreme Raummangel in Sigmaringen kann auf einfache Weise und mit überschaubaren Kosten signifikant gemildert werden“, schreiben die Bürger in ihrem Papier. Vertreter der Gruppe wollen in der Gemeinderatssitzung am kommenden Mittwoch die Bürgerfragestunde nutzen, um der Rathausspitze Fragen zu stellen. „Wir wollen möglichst ohne Konfrontation erreichen, dass der Gemeinderat die Diskussion wieder aufnimmt“, sagt der Sprecher Hermann Rumpel. Der Gemeinderat müsse einsehen, dass die Bürger den Erhalt des ehemaligen Soldatenheims wollen. Sollte dies nicht gelingen, will die Initiative Unterschriften für eine Einwohnerversammlung sammeln oder einen Einwohnerantrag stellen.

Hermann Rumpel macht weiter und er hält Wort: Der Sprecher der Bürgerinitiative hat bei der Gesprächsrunde vor knapp drei Wochen angekündigt, dass er sich mit interessierten Mitstreitern zusammensetzen wird. Nun hat die Initiative ihre Gedanken in einem Papier zusammengefasst. Darin macht sie klar, dass das Abspringen des Kaufinteressenten Franz Sorger (die SZ berichtete) für sie kein Grund zum Aufgeben ist. Unabhängig von einem Käufer oder Pächter müsse die Weiterführung des Betriebs wohlwollend und unter der Einbeziehung der Bürger geprüft werden. „Die bisherige Resonanz der Bevölkerung zum Erhalt des Hauses ist enorm“, schreibt Rumpel weiter. Zwischenzeitlich gehören der Bürgerinitiative zehn aktive Mitglieder an und in der Stadt sucht sie über Unterschriftenlisten weitere Unterstützer.

Bürgerinitiative will nicht die Konfrontation mit der Stadt

Rumpel richtet deutliche Worte in Richtung des Gemeinderats und Bürgermeister Schärer : „Bitte fassen Sie dieses Papier nicht nur als ein Konzept aus einer Laune heraus auf. Wir sind sehr entschlossen, diesen Weg – möglichst im Konsens mit Ihnen – zu gehen.“

Wie berichtet, will die Stadt das Haus am Riedbaum an der Binger Straße von der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben kaufen. Dies hat der Gemeinderat beschlossen. Die Stadt will das ehemalige Soldatenheim abreißen und das Gelände als Baugebiet ausweisen.

Diesen Beschluss müsste der Rat widerrufen. Dies wäre möglich, wenn eine Fraktion beantragt, das Thema erneut auf die Tagesordnung zu setzen.

Bürgermeister Thomas Schärer zeige sich grundsätzlich gesprächsbereit, allerdings sei für ihn der Gemeinderatsbeschluss bindend und er müsse ihn nach außen vertreten, teilt seine Sprecherin Beate Fritz mit.

Für Einwohnerantrag sind 220 Unterschriften nötig

Unklar ist, ob die Fraktionen eine Wiederaufnahme der Diskussion beantragen. Die Freien Wähler haben bereits mitgeteilt, dass sie dies momentan nicht für notwendig erachten.

Über einen Einwohnerantrag können die Bürger die Stadtverwaltung zwingen, das Thema auf die Tagesordnung zu stellen. Laut Gemeindeordnung wären hierfür rund 220 Unterschriften erforderlich. Sollte die Bürgerinitiative diesen Antrag stellen, müsste der Gemeinderat das Thema innerhalb von drei Monaten behandeln. Eine weitere Möglichkeit wäre eine Einwohnerversammlung, zu der die Bürger eingeladen werden. Hierfür wären rund 370 Unterschriften nötig. Der Bürgermeister könnte die Versammlung aber auch von sich aus einberufen.

Die von Herrn Rumpel vorgeschlagenen demokratischen Mittel würden selbstverständlich akzeptiert und umgesetzt, wenn die formalen Kriterien eingehalten würden, teilt die Stadtverwaltung in ihrer Stellungnahme mit.