Die Finanzierung für die Nordtrasse steht bereits

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Die Planfeststellungsverfahren für die Nordtrasse wird laut Einschätzung von Experten zwischen sechs und acht Jahren dauern. Bis
Die Planfeststellungsverfahren für die Nordtrasse wird laut Einschätzung von Experten zwischen sechs und acht Jahren dauern. Bis Dörfer wie Vilslingen vom Durchgangsverkehr entlastet werden, wird es also mindestens noch zehn bis 15 Jahre dauern. (Foto: Bergmann/Archiv)
Anna-Lena Buchmaier und Michael Hescheler

Die Nordtrasse hat es in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans geschafft. Doch was muss passieren, bis die Straße gebaut werden kann? Die SZ versucht Antworten auf wichtige Fragen zu geben.

Kann man davon ausgehen, dass die Straße an einem Stück gebaut wird?

Ursprünglich wurde die Nordtrasse in zwei Abschnitte geteilt, so hatte es auch der Entwurf vorgesehen. Und zwar einerseits der Abschnitt zwischen Scheer und Sigmaringen-Josefslust und andererseits die Ortsumfahrungen und Vilsingen und Engelswies. Nun haben es die Verantwortlichen geschafft, auf den zwei Bauabschnitten einen zu formen. „Das macht anders auch keinen Sinn, die Strecke Mengen-Meßkirch nicht einheitlich zu planen und umzusetzen“, sagt Landrätin Stefanie Bürkle.

Entlang der Bundesstraße 311 sollen eine Reihe von Bauvorhaben umgesetzt werden. So sollen folgende Ortsumfahrungen gebaut werden: Immendingen, Riedlingen, Obermarchtal, Deppenhausen und Erbach. Warum sind diese Maßnahmen als Einheit zu sehen?

„Wir konnten in Berlin überzeugen, dass wir die Achse Freiburg-Ulm nur ertüchtigen können, wenn unsere Trasse auch mit dabei ist“, sagt Landrätin Stefanie Bürkle. Neu in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans aufgenommen wurden die Ortsumfahrungen von Deppenhausen, Riedlingen, Obermarchtal und Immendingen. Zum Vergleich: Mit rund 65 Millionen Euro kosten sie etwa halb so viel wie die Sigmaringer Nordtrasse, deren Kosten mit 106 Millionen Euro angegeben werden.

Steht die Finanzierung der Nordtrasse bereits?

Ja, eindeutig. Mit der Aufnahme in den vordringlichen Bedarf ist auch die Finanzierung geregelt. Das heißt: Der Bund hat sich verpflichtet, die Nordtrasse zu finanzieren. Die Projekte, die nachträglich in den vordringlichen Bedarf aufgenommen wurden, haben ein Volumen von rund 1,3 Milliarden Euro. Knapp ein Zehntel dieses Geldes soll für die Nordtrasse ausgegeben werden.

Welche Probleme können entstehen?

Eine Gefahr bei der Realisierung sieht Bürkle in den komplexen Planungen im Zusammenhang mit Umweltbelangen und dem konkreten Verlauf der Trasse. „Wir müssen die Anliegen der Bürger und der Anwohner von Laiz und Inzigkofen mit einbeziehen“, sagte die Landrätin. Zudem fehlten im Regierungspräsidium Tübingen Mitarbeiter in der Straßenplanung. „Im Regierungspräsidium Tübingen, das die Planungen im Auftrag des Bundes macht, wurden viele Straßenplanungsstellen abgebaut. Diese Leute fehlen uns jetzt“, sagt Regionalverbandsdirektor Franke. Dies führe zu einem „absoluten Notstand“ im Bezirk. Franke vermutet, dass es Streit geben könnte, wo mit den Planungen begonnen wird. „Wir werden einfordern, dass man sich an die Prioritätenliste hält“, sagt Regionalverbandsdirektor Wilfried Franke.

Was ist dran an der Einschätzung der Grünen, die der Meinung sind, dass es nach wie vor eine Chance für die Verwirklichung der Südtrasse gibt und sich auf die Einschätzung eines Staatssekretärs Norbert Barthle stützen?

Erst die weiteren Gespräche werden hier wohl Licht ins Dunkel bringen. Anfang des Jahres möchte sich die Landrätin mit dem Regierungspräsidium zusammensetzen. Dann wird auch diese Frage Thema sein. Laut bisheriger Einschätzung von Stefanie Bürkle ist die Südtrasse vom Tisch, der genaue Verlauf der Nordtrasse sei jedoch noch nicht in Stein gemeißelt - „binnen des nördlichen Korridors kann es Veränderungen geben“, sagte Bürkle.

Welche Schritte sind als nächstes zu gehen?

„Nun liegt viel Arbeit vor uns“, sagt Bürkle im Hinblick auf die weiteren Schritte. Man wolle konstruktiv und in Zusammenarbeit mit den Gemeinden und Bürgerinitiativen in die Planungen einsteigen. Da Raumordnungsverfahren und das Linienbestimmungsverfahren bereits abgeschlossen sind, muss erst überprüft werden, inwieweit die damals ermittelten Ergebnisse noch Gültigkeit haben. Danach geht es ans Planfeststellungsverfahren. Sechs bis acht Jahre würde ein solches Verfahren dauern, schätzt Wilfried Franke vom Regionalverband. Und dann kommt es darauf an, ob die Gegner des Vorhabens Klage einreichen.

Der Direktor des Regionalverbands Bodensee-Oberschwaben, Wilfried Franke, sagt: Die Nordtrasse hat gute Chancen auf eine schnelle Umsetzung. Wie kommt er zu dieser Einschätzung?

Die Nordtrasse wurde vom Regionalverband Bodensee-Oberschwaben auf einer Prioritätenliste auf Platz vier von zwölf gesetzt. Elf der zwölf Vorhaben landeten im vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans, zwei davon werden bereits geplant: die B 31 Immenstaad-Meersburg und die B 30 Ravensburg-Friedrichshafen. „Diese Verfahren laufen schon sehr lange“, sagt Franke. Die beiden Projekte erweisen sich schon allein deshalb als schwierig, weil die Widerstände aus der Bevölkerung ob der Eingriffe in die Landschaft groß seien – größer als bei der Nordtrasse. Entsprechend lange zögen sich die Verfahren. „Es kann zehn, 15 Jahre dauern, bis es zum Baurecht kommt“, schätzt Franke. „ Es gibt vermutlich Maßnahmen, die schneller zurande kommen.“ Die Nordtrasse könnte laut Franke darunter sein, wenn die Planungen bis 2030 weit genug vorangetrieben wurden.

Wann ist mit einem Baubeginn zu rechnen?

Die Landrätin sagt, dass ein Baubeginn binnen zehn bis 15 Jahren realistisch sei.

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