Kaum im Amt, bekommt der Bürgermeister von Wald mehr Geld

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Joachim Grüner wird nun nach der Besoldungsgruppe A16 bezahlt.
Joachim Grüner wird nun nach der Besoldungsgruppe A16 bezahlt. (Foto: Archiv: Sebastian Korinth)
Editor und Redakteur für Blick nach Baden

Die Besoldungsgruppen

Das Landeskommunalbesoldungsgesetz bildet die Grundlage für die Besoldung (brutto) eines hauptamtlichen Bürgermeisters. Bürgermeister einer Gemeinde mit bis zu 1000 Einwohnern werden auf Basis der Besoldungsgruppe A12 (rund 5027 Euro) oder A13 (rund 5587 Euro) entlohnt. Wohnen bis zu 2000 Menschen in der Gemeinde, wird er nach A14 (rund 6186 Euro) oder A15 (rund 6985 Euro) bezahlt. Für bis zu 5000 Personen in der Gemeinde greift Gruppe A15 oder A16 (rund 7781 Euro). Bei Gemeinden mit bis zu 10000 Einwohnern gibt es ein Salär nach Gruppe A16 oder B2 (rund 8112 Euro), bis zu 15000 Einwohnern nach B2 oder B3 (rund 8591 Euro) und bei bis zu 20000 Einwohnern kann ein Schultes mit der Einstufung in Gruppe B3 oder B4 (rund 9092 Euro) rechnen. Ehrenamtliche Bürgermeister erhalten kein Gehalt, sondern eine Aufwandsentschädigung. Je nach Größe der Gemeinde liegt diese zwischen 944 und 4100 Euro. Über die Höhe entscheidet der Gemeinderat. (hel)

Eine kontroverse Debatte, die mit einer geheimen Abstimmung endete, hat der Gemeinderat in Wald in seiner Sitzung am Dienstag zur Besoldung des neuen Bürgermeisters Joachim Grüner geführt. Die Argumente der Räte bewegten sich zwischen Sparsamkeit zum Wohl der Gemeinde und Respekt vor den umfangreichen Aufgaben des Bürgermeisters, der zehn Teilorte auf einer großen Gemarkung sowie eine Kläranlage und einen Wasserzweckverband verwaltet. Entschieden wurde, ob die Einstufung in der Besoldungsgruppe A15 oder A16 erfolgt.

In der Stufe, in die er bei Amtsantritt eingestuft wurde, muss er während der gesamten acht Jahre bleiben. Michael Wenzler, Hauptamtsleiter

Grüners Vorgänger, Werner Müller, war bei Amtseintritt zunächst in die niedrigere Besoldungsgruppe eingestuft worden und wurde dann nach vier Jahren Amtszeit – aufgrund des höheren Aufwands und des besonderen Schwierigkeitsgrads in der Gemeinde – höher eingestuft.

Eine Vorgehensweise, die sich einige Gemeinderäte auch für Grüner gewünscht hätten, die aber, so Hauptamtsleiter Michael Wenzler, nach dem Landeskommunalbesoldungsgesetz nicht mehr zulässig ist. „In der Stufe, in die er bei Amtsantritt eingestuft wurde, muss er während der gesamten acht Jahre bleiben“, erklärte Wenzler dem Gremium.

Neue Stufe bedeutet 800 Euro mehr

In der Abstimmung votierten zwei der zwölf Gemeinderäte für die Einstufung in die Besoldungsgruppe A15. Die Mehrheit sprach sich für A16 aus. Für den Bürgermeister bedeutet das ein Bruttomonatseinkommen von derzeit 7781 Euro. Das sind knapp 800 Euro mehr, als bei der Einstufung in A15. Von ihm sei der Antrag nicht gekommen, erklärte Grüner der „Schwäbischen Zeitung“, während er die Debatte abseits des Ratstisches gelassen verfolgte. Grüner hatte den Posten offiziell Mitte Juni übernommen.

Die Gemeinde Wald ist mit ihren Ortsteilen, laut Informationen auf der Internetseite der Kommune, Heimat für 2573 Menschen. Das Landeskommunalbesoldungsgesetz sieht für einen hauptamtlichen Bürgermeister einer Gemeinde dieser Größenordnung eine Besoldung nach A15 oder A16 vor.

Auf derselben Stufe wie ein Gemeinschaftsschulrektor

Wer diesen Besoldungsgruppen noch angehört, ist im Landesbesoldungsgesetz Baden-Württemberg festhalten. Demnach werden unter anderem Dekane im Justizvollzugsdienst und Realschulrektoren einer Realschule mit mehr als 360 Schülern nach diesem Schlüssel bezahlt.

In der nächsthöheren Besoldungsgruppe A16 finden sich neben dem Direktor der Landesanstalt für Schweinezucht auch die Gemeinschaftsschulrektoren einer Gemeinschaftsschule mit gymnasialer Oberstufe mit mehr als 360 Schülern sowie die leitenden Regierungsdirektoren einer Regionalstelle des Zentrums für Schulqualität und Lehrerbildung wieder – und nun auch Walds Bürgermeister.

Die Besoldungsgruppen

Das Landeskommunalbesoldungsgesetz bildet die Grundlage für die Besoldung (brutto) eines hauptamtlichen Bürgermeisters. Bürgermeister einer Gemeinde mit bis zu 1000 Einwohnern werden auf Basis der Besoldungsgruppe A12 (rund 5027 Euro) oder A13 (rund 5587 Euro) entlohnt. Wohnen bis zu 2000 Menschen in der Gemeinde, wird er nach A14 (rund 6186 Euro) oder A15 (rund 6985 Euro) bezahlt. Für bis zu 5000 Personen in der Gemeinde greift Gruppe A15 oder A16 (rund 7781 Euro). Bei Gemeinden mit bis zu 10000 Einwohnern gibt es ein Salär nach Gruppe A16 oder B2 (rund 8112 Euro), bis zu 15000 Einwohnern nach B2 oder B3 (rund 8591 Euro) und bei bis zu 20000 Einwohnern kann ein Schultes mit der Einstufung in Gruppe B3 oder B4 (rund 9092 Euro) rechnen. Ehrenamtliche Bürgermeister erhalten kein Gehalt, sondern eine Aufwandsentschädigung. Je nach Größe der Gemeinde liegt diese zwischen 944 und 4100 Euro. Über die Höhe entscheidet der Gemeinderat. (hel)

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