Ostrach plant 350 000 Euro für Breitbandausbau ein

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Außer dem Breitbandausbau sind auch Straßensanierungen und Erschließungsarbeiten geplant.
Außer dem Breitbandausbau sind auch Straßensanierungen und Erschließungsarbeiten geplant. (Foto: dpa)
Schwäbische Zeitung
Vera Romeu

In seiner jüngsten Sitzung hat der Gemeinderat Ostrach über den Haushaltsentwurf 2018 beraten. Dieser Tage bekommen die Räte eine korrigierte Fassung: Zum einen sind Änderungen beantragt worden, zum anderen sei mit den Rückmeldungen über die beantragten Zuschüsse zu rechnen, was den ersten Entwurf ziemlich verändern werde, kündigte Bürgermeister Christoph Schulz an. Wenn die Zuschüsse nicht bewilligt werden, verschieben sich manche Investitionen wie die Maßnahmen auf dem Buchbühlareal in das Jahr 2019.

Dass es eine sehr geringe Zuführungsrate in Höhe von 84 000 Euro vom Verwaltungshaushalt in den Vermögenshaushalt geben werde, erklärte Kämmerer Siegfried Gindele mit der sehr hohen Finanzausgleichsumlage von rund 1,9 Millionen Euro. Vor zwei Jahren hatte die Gemeinde ein sehr gutes Wirtschaftsjahr, daraus entstehen nun hohe Zahlungen ans Land. Er prognostizierte ein Gewerbesteueraufkommen von zwei Millionen Euro. Vielleicht werde sie besser ausfallen, dann könnte die Rückführungsrate entsprechend steigen, sagte Gindele.

Der Vermögenshaushaltsentwurf weist aus, dass für das Reinhold-Frank-Schulzentrum 10 000 Euro für die Anschaffung von beweglichen Sachen und 40 000 Euro für den Umbau der Gemeinschaftsschule vorgesehen sind. Lernbüros sollen eingerichtet werden. Die größeren Maßnahmen hängen noch von der Zusage der Zuschüsse ab. Auf die Frage ob die Schule ausreichend für den Unterricht am Computer ausgestattet sei, berichtete Bürgermeister Schulz, dass der Schulleiter seinen Bedarf angemeldet habe und die Mittel dafür in den Haushalt aufgenommen worden sind. Für den Kindergarten Sankt Pankratius sind 123 000 Euro und für Spielplätze 10 000 Euro bereitgestellt.

Für den Ausbau Mühlgasse/Kirchgängerweg sind 360 000 Euro eingeplant, 100 000 Euro für die Sanierung „An der Ostrach“, 100 000 Euro für das Baugebiet „Wohnen am See“ in Jettkofen. Zur Planung sind 10 000 Euro für den dritten Bauabschnitt des Baumgartens in Ostrach, 10 000 Euro für das Baugebiet „Kraft“ in Wangen eingestellt. 350 000 Euro werden für die Breitbandausbau vorgesehen; diese Mittel werden auf mehreren Maßnahmen verteilt. Der Bauhof wird Geräte und einen Unimog anschaffen, dafür stehen 140 000 Euro bereit, sowie 87 000 Euro für die Sanierungsarbeiten am Bauhofgebäude.

Aus dem Gremium kam die Frage, wer über die Sanierungsmaßnahmen der Gehwege entscheide. Bürgermeister Schulz erklärte, die Verwaltung habe keine Liste und nahm den Vorschlag auf, eine Prioritätenliste zu erstellen. Er kündigte an, in der Maisitzung einen Zwischenstand vorzulegen. Über Sanierungsmaßnahmen an der Hauptstraße könne aber nicht entschieden werden, weil das Land dafür zuständig sei.

Auch wurde vorgeschlagen, die Mittel im Verwaltungshaushalt zum Erhalt der Straßen, Wege und Gehwege von 350 000 Euro auf 500 000 Euro zu erhöhen. Kämmerer Gindele warnte davor, die Zuführungsrate sei 2018 viel zu niedrig. Bürgermeister Schulz stellte in Aussicht, bei der Verabschiedung des Haushalts nochmal darüber zu sprechen: „Nötig hätten es unsere Straßen“, sagte er. Er kündigte am Ende der Beratung an, dass der nächste Haushalt nach dem neuen Haushaltsrecht erstellt sein werde, dass es im Herbst eine Klausurtagung für den Gemeinderat geben werde, um die neue Systematik der Doppik zu erklären.

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