Meßkirch droht eine Million Euro Neuverschuldung

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Etwa ein Drittel ihrer Investitionen muss die Stadt Meßkirch durch die Aufnahme durch Kredite decken. Dies geht aus dem Bericht
(Foto: Achiv: Jens Wolf, dpa)
Sebastian Musolf

Um die im nächsten Jahr anstehenden Investitionen zu finanzieren, muss die Stadt Meßkirch rund 1,1 Millionen Euro an Krediten aufnehmen – dies teilte Kämmerer Joachim Buuk den Gemeinderäten in ihrer Sitzung am Dienstagabend mit, als er die Eckdaten des Haushaltsplans 2015 präsentierte. Buuk empfahl aufgrund der Neuverschuldung, die Investitionsanstrengungen der Stadt in Zukunft zu reduzieren.

Der Vermögenshaushalt, der die Kosten für künftige Investitionen enthält, umfasst rund 3,5 Millionen Euro. Der größte Posten mit einer Million Euro ist der 2015 anstehende Um- und Neubau des Dorfgemeinschaftshauses Heudorf. Insgesamt soll das Gebäude rund 1,5 Millionen Euro kosten. Ein weiterer großer Faktor sind die Bauarbeiten am Bahnübergang am Stachus, hierfür sollen nächstes Jahr 400000 Euro anfallen. Für die Fertigstellung werden 2016 ebenfalls nochmal 400000 Euro fällig. Für den Kauf von Grundstücken sind im Vermögenshaushalt 534000 Euro und für Erschließung von Baugebieten 409500 Euro eingeplant.

Etwa ein Drittel der Gesamtsumme des Vermögenshaushalts müsse durch die oben genannte Kreditaufnahme finanziert werden, sagte Buuk. Die Verschuldung Meßkirchs gegenüber Banken werde Ende 2015 rund 2,68 Millionen Euro betragen.

Kämmerer Buuk machte deutlich, dass die Einnahmensituation der Stadt gut sei: 2015 sei mit Einnahmen von rund 13,268 Millionen Euro zu rechnen, was fast genau der Summe des Jahres 2014 entspreche (13,266 Millionen). Am meisten werde Meßkirch durch Grund- und Gewerbesteuern einnehmen: insgesamt 3,84 Millionen Euro. Die Einnahmen aus dem Einkommensteueranteil belaufen sich auf rund 3 Millionen, die Schlüsselzuweisungen aus dem Finanzausgleich auf etwa 3,5 Millionen Euro.

Während die städtischen Einnahmen 2015 konstant bleiben, erhöhen sich die Ausgaben um rund 500000 Euro, berichtete Buuk: „Wir haben kein Einnahmenproblem, sondern ein Ausgabenproblem.“ Am meisten muss Meßkirch nächstes Jahr für Personal bezahlen: rund 4,7 Millionen Euro. Das sind 368500 Euro mehr als 2014.

Der Verwaltungshaushalt, der die laufenden Einnahmen und Ausgaben der Stadt Meßkirch enthält, hat ein Volumen von rund 20 Millionen Euro. Der größte Posten bei den laufenden Ausgaben sei der Betriebskostenzuschuss für den Campus Galli in Höhe von 300000 Euro, sagte Buuk (siehe Artikel oben). Bürgermeister Arne Zwick betonte, dass Meßkirch mit seinen 8161 Einwohnern viele Einrichtungen zu unterhalten habe, die untypisch für eine Stadt dieser Größe seien: So koste etwa das Schloss jährlich 200000 Euro netto, das Hallenbad 155000 Euro, und die Pflege des Andenkens des Philosophen Martin Heidegger schlage jährlich mit 50000 Euro zu Buche: „Das sind drei Posten in Höhe von rund 400000 Euro, die andere Städte nicht haben“, sagte Zwick. Zudem sei es eine Besonderheit, dass Meßkirch alle Schultypen anbieten könne – was ebenfalls jährlich 375000 Euro koste.

„Die Neuverschuldung von über 1,1 Millionen Euro schlägt uns auf den Magen“, sagte CDU-Chefin Christel Golz im Namen ihrer Fraktion. Sie forderte, die Kreditaufnahme in den sechsstelligen Bereich zu drücken. „Ich bin geschockt über den Anstieg der Personalkosten“, sagte Golz. Die Mittel seien innerhalb weniger Jahre um 20 Prozent von 3,8 Millionen auf jetzt rund 4,7 Millionen Euro angestiegen. Die Verwaltung solle überlegen, an welchen Stellen sie optimieren könne.

„Bei den Personalkosten bin ich ebenfalls vom Stuhl gefallen. Sie wachsen beständig“, sagte Bürgermeister Arne Zwick. Die größte Kostensteigerung falle bei der Kinderbetreuung an, in der Verwaltung sei die Zunahme eher gering.

Im Januar 2015 wollen die Räte den Haushalt beschließen.

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