Bürger können Sitzungsunterlagen im Internet einsehen

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Matthias Henle und Arne Zwick hoffen, dass das neue System von den Bürgern rege genutzt wird.
Matthias Henle und Arne Zwick hoffen, dass das neue System von den Bürgern rege genutzt wird. (Foto: theresa Gnann)
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Bürger, die wissen möchten, worüber im Meßkircher Gemeinderat gesprochen wird, können die Unterlagen zu den Sitzungen künftig im Internet einsehen. Für 14 000 Euro hat die Stadtverwaltung ein Programm gekauft, mit dem öffentliche Sitzungsunterlagen wie Beschlussvorlagen oder Protokolle der Gemeinderatssitzungen nicht nur den Gemeinderäten, sondern allen Interessierten online zur Verfügung gestellt werden. „Das ist der schöne Nebeneffekt der Digitalisierung“, sagte Bürgermeister Arne Zwick am Dienstag beim Pressegespräch im Rathaus. Mit verhältnismäßig wenig Aufwand sei die Arbeit des Gemeinderats jetzt viel transparenter.

Der Gemeinderat selbst arbeitet bereits seit Frühjahr digital. Sitzungsunterlagen werden den Gemeinderatsmitgliedern seither nicht mehr in Papierform zugeschickt, sondern digital zur Verfügung gestellt. Jedes Gemeinderatsmitglied hat dafür ein Tablet zur Verfügung gestellt bekommen. Rund 6000 Blatt Papier würden seither pro Gemeinderatssitzung gespart, schätzt Hauptamtsleiter Matthias Henle. „Und weil die Sitzungsunterlagen den Gemeinderatsmitgliedern ohnehin digital zur Verfügung gestellt werden, ist der zusätzliche Aufwand, die Dokumente auch der Öffentlichkeit zugänglich zu machen, für uns minimal.“

Auf der Internetseite der Stadt (www.messkirch.de) kann über die Reiter „Rathaus“ und „Gemeinderat“ der Link zum neuen „Ratsinfosystem“ gefunden werden. Dort werden die Gremien und Fraktionen vorgestellt, Gemeinderats- und Ausschusssitzungstermine bekanntgegeben und Unterlagen bereitgestellt – jeweils rund zehn Tage vor der Sitzung. Weil der Gemeinderat schon seit Frühjahr mit dem neuen System arbeitet, sind die öffentlichen Unterlagen von diesem Jahr bereits einsehbar und können heruntergeladen werden. Eine Anmeldung ist dafür nicht nötig.

Auch eine App kann auf der Internetseite heruntergeladen werden. „Bürger können jetzt zum Beispiel mit ihren Tablets in die öffentlichen Gemeinderatssitzungen kommen und haben dann all die Unterlagen, die auch den Gemeinderäten vorliegen“, erklärt Hauptamtsleiter Matthias Henle. Nach den Sitzungen würden dann auch Kurzprotokolle der Beschlüsse veröffentlicht.

Dass der neue digitale Zugang dazu führt, dass künftig mehr Bürger die Gemeinderatssitzungen besuchen, glauben Zwick und Henle zwar nicht, „aber wenn sich über die neue Plattform mehr Leute über das Stadtgeschehen informieren, wäre das ja auch schon ein Gewinn“, sagt Henle.

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