Minister Guido Wolf blättert in den Papiergrundbüchern.
Minister Guido Wolf blättert in den Papiergrundbüchern. (Foto: privat)
Schwäbische Zeitung

Justizminister Guido Wolf hat am Freitag im Erfassungszentrum beim Amtsgericht Stuttgart symbolisch das letzte Papiergrundbuch digitalisiert. Dieses stammte aus Mengen. Das Papierexemplar wird die kommenden Jahre im Grundbuchzentralarchiv auf dem alten Salamander-Areal in Kornwestheim aufbewahrt. Dort ist für insgesamt 182 Kilometer Grundbuchakten in den vergangenen Jahren das größte Archivgebäude Deutschlands entstanden. Darüber informierte das Justizministerium in einer Pressemitteilung.

Seit 2000 wurden rund sechs Millionen Grundbücher im Land digitalisiert, über eine Million davon in den Erfassungszentren. Minister Wolf sagte: „In einem fast 20-jährigen Prozess hat die baden-württembergische Justiz eine Mammutaufgabe bewältigt und das Grundbuchwesen des Landes zukunftsfähig gemacht.“ Nach der nun bewältigten landesweiten Digitalisierung stehe den Bürgern sowie allen mit dem Grundbuch befassten Personen eine digitale Auskunftsmöglichkeit mit Recherchemöglichkeiten zur Verfügung. Nunmehr sei bei jedem Grundbuchamt und jeder Grundbucheinsichtsstelle das Grundbuch für ganz Baden-Württemberg einsehbar.

Die Landesregierung hatte mit Kabinettsbeschluss vom 20. April 1998 beschlossen, in Baden-Württemberg auf ausschließlich elektronisch geführte Grundbücher umzustellen. Am 11. August 2000 wurde in Sulz am Neckar das erste elektronische Grundbuch angelegt. Durch diese frühe Einführung des elektronischen Grundbuchs sind rund 20 Prozent der heute bestehenden elektronischen Grundbücher bereits digital angelegt worden, die anderen – der insgesamt über sechs Millionen Grundbücher – sind nun vollständig digitalisiert.

Baden-Württemberg hat sich, anders als andere Bundesländer, gegen das bloße Scannen und stattdessen für eine qualifizierte digitale Neufassung der Grundbücher entschieden. Es stehen daher nicht nur Abbildungen der vormals papiernen Grundbücher zur Verfügung, sondern strukturierte Daten, in denen beispielsweise digitale Suchen und Recherchen möglich sind. Minister Wolf sagte: „Wir haben die Grundbücher nicht einfach fotografiert, sondern eine Digitalisierung vorgenommen. Zugleich wurden sämtliche Altlasten der letzten 100 Jahre in den Grundbüchern abgebaut: Alle bereits gelöschten, aber vormals noch sichtbaren Eintragungen sind entfernt und unübersichtliche Eintragungstexte zusammengeführt.“

Im Jahr 2009 richtete das Land Baden-Württemberg das erste Erfassungszentrum beim Amtsgericht Stuttgart ein. Weitere Erfassungszentren eröffneten bei den Amtsgerichten in Heilbronn und Villingen-Schwenningen sowie beim Grundbuchzentralarchiv Kornwestheim. Die beiden letzten Erfassungszentren in Stuttgart und Kornwestheim schließen nun plangemäß. Die dort Beschäftigten des gehobenen Dienstes werden in anderen Bereichen der Justiz weiterverwendet.

Die Reform des Notar- und Grundbuchwesens bildete die größte Strukturreform in der Geschichte der baden-württembergischen Justiz. Von April 2012 bis Dezember 2017 wurden im badischen Landesteil 334 Grundbuchämter und im württembergischen Landesteil 298 Grundbuchämter aufgehoben und deren Bezirke 13 zentralen Grundbuchämtern zugewiesen. Vor der Grundbuchamtsreform war die Struktur des Grundbuchwesens zersplittert. Infolgedessen unterschied sich die Digitalisierung der Grundbücher bei den württembergischen Bezirksnotariaten, den elf staatlichen Grundbuchämtern in Baden und den badischen kommunalen Grundbuchämtern erheblich.

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