Hohentengen kann Abstufung kaum mehr abwenden

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 Blick in die Hauptstraße mit dem markanten Kirchturm: Zwar hat Hohentengen eine Bäckerei (rechts), doch das ist nicht genug für
Blick in die Hauptstraße mit dem markanten Kirchturm: Zwar hat Hohentengen eine Bäckerei (rechts), doch das ist nicht genug für den Status als Kleinzentrum. (Foto: Christoph Klawitter)
Christoph Klawitter

Keine 8000 Einwohner, keine Versorgung umliegender Gemeinden: Direktor Wilfried Franke und sein Mitarbeiter Rainer Beuerle vom Regionalverband Bodensee-Oberschwaben haben in der Gemeinderatssitzung am Mittwoch deutlich gemacht, dass an der geplanten Abstufung Hohentengens vom Kleinzentrum zu einem sogenannten nicht-zentralen Ort kaum mehr zu rütteln sein dürfte. Gleichzeitig sehen Franke und Beuerle für die Gemeinde daraus aber keine großen Nachteile erwachsen.

Oberzentrum, Mittelzentrum, Unterzentrum, Kleinzentrum, nicht-zentraler Ort – die 87 Kommunen im Regionalverband Bodensee-Oberschwaben sind in diese Kategorien eingeteilt. Hohentengen ist derzeit noch ein Kleinzentrum, soll aber im Zuge der derzeit laufenden Fortschreibung des Regionalplans zum nicht-zentralen Ort abgestuft werden. In Hohentengen hat die drohende Abstufung schon vor Längerem für Unruhe gesorgt. „Wir tun das nicht, um Sie zu ärgern“, sagte Verbandsdirektor Wilfried Franke. Auch sein Mitarbeiter Rainer Beuerle bekräftigte, dass die Entscheidung nicht willkürlich gefallen sei.

Beuerle erläuterte die wesentlichen Punkte, die zur Abstufung führen: Die Mindest-Einwohnerzahl von 8000 Einwohnern bei einem Kleinzentrum werde von Hohentengen mit etwas mehr als 4000 Einwohnern deutlich unterschritten. „Ein zentraler Ort muss die Versorgung nicht nur für die Gemeinde selber, sondern mindestens auch für eine Nachbargemeinde erfüllen. Das ist im Fall von Hohentengen nicht gegeben“, erläuterte er den zweiten wichtigen Grund, den so genannten Verflechtungsbereich. Es sei eher so, dass Hohentengen vom nahegelegenen Unterzentrum Mengen mitversorgt werde. Auch sei die Ausstattung mit Infrastruktur schlechter im Vergleich zu anderen Kleinzentren. Das habe sicherlich mit der Schließung der Hauptschule im Jahr 2010 und der Schließung der Oberschwabenkaserne zu tun, ergänzte er.

Überschaubare Konsequenzen

Auch wenn Hohentengen abgestuft werden soll – große Nachteile sind laut Beuerle nicht zu erwarten. „Aus unserer Sicht sind die Konsequenzen überschaubar“, sagte er. Einzig bei der Berechnung des Wohnflächenbedarfs im Flächennutzungsplans könnte ein etwas geringerer Wert berechnet werden. Aber auch dann könne man immer noch sogenannte lokale Besonderheiten zugunsten Hohentengens berücksichtigen.

Im Gemeinderat gab es eine Debatte. „Natürlich haben wir keinen Aldi in Hohentengen“, meinte Martin Reck (CDU). Dafür gebe es ein ortsnahes Gewerbegebiet. „Das hat sich die letzten Jahre prächtig entwickelt“, sagte er. Reck kritisierte, dass in den Unterlagen des Regionalverbands die Kultur in Hohentengen nicht gut bewertet worden sei. „Wir haben ein sehr, sehr aktives Vereinsleben. Das zählen wir auch zur Kultur“, sagte Reck. Auch habe die Gemeinde in jüngerer Zeit viel Geld in Kindergarten und Grundschule investiert. Reck warf die Frage auf, warum es den Status als Kleinzentrum überhaupt gebe, wenn eine Abstufung keine großen Konsequenzen habe. Gabriel Fürst (CDU) entwarf ein fiktives Zukunftsszenario: Er verlas ein Szenario, dass im Zuge einer künftigen großen neuen Gemeindereform Kommunen, die nicht mindestens ein Kleinzentrum sind, eingemeindet werden. Er sprach davon, dass Hohentengen in diesem fiktiven Szenario dereinst zur Einheit Donau-Göge-Schwarzachtal mit Sitz in Herbertingen zugeschlagen werden könnte.

Wilfried Franke erklärte, wenn neue Argumente mit dem entsprechenden Gewicht kommen würden, könnte man die Abstufung noch verhindern. Er und Beuerle machten aber deutlich, dass sie solche gewichtigen Argumente nicht sehen. „Wir sind weit weg von dem Ziel“, meinte Franke mit Blick auf die Einwohnerzahl. „Es wäre ein Unterschied, wenn Sie 7800 Einwohner hätten.“ Wie auf Nachfrage von Marion Rapp (CDU) klar wurde, wurde die 8000-Einwohner-Zahl erst vor einigen Jahren eingeführt. 1996, als der bislang noch gültige Regionalplan beschlossen wurde, gab es diesen Orientierungswert demnach noch nicht. Wilfried Franke betonte in der Diskussion, dass es für Hohentengen viel wichtiger sei, ob beispielsweise das Kasernengelände künftig genutzt werden könnte. „Das ist x-Mal wichtiger als die Frage, ob ich Kleinzentrum bin.“

Debatte um Rederecht für Manfred Löffler

Im Zuschauerbereich saß Bauunternehmer und CDU-Kreisrat Manfred Löffler. Er machte deutlich, dass er auch etwas sagen wolle. Bürgermeister Peter Rainer verwies jedoch auf die Gemeindeordnung und die Gepflogenheiten in Gemeinderatssitzungen: Nur in Ausnahmefällen dürfe man Bürgern das Rederecht im Rat geben. Wenn es beispielsweise um ein Baugesuch der Firma Löffler gehen würde, könne man Löffler das Wort erteilen, aber nicht in einer allgemeinen Frage. „Das ist jetzt kein Affront gegen Sie persönlich“, versuchte Rainer den darüber aufgebrachten Manfred Löffler zu beschwichtigen. „Also dann verpassen wir halt die Chance“, meinte Löffler enttäuscht.

Es gab eine Debatte im Gremium, ob man Löffler ein Rederecht einräumen soll oder nicht. „Das kann ich einfach nicht machen“, sagte Rainer. Das sei ein „Tabubruch“. Wenn man das jetzt erlaube, müsse man immer, wenn ein Bürger im Zuschauerbereich sitzt und etwas sagen will, ihm dann auch das Rederecht geben. Löffler schlug vor, dass der Gemeinderat darüber abstimmt, ob man ihm das Rederecht gibt. Nach kurzem Zögern stimmte Rainer zu – sagte den Räten aber, dass er aus rechtlicher Sicht nicht empfehlen könne, dass der Gemeinderat Löffler das Rederecht gibt. Letztlich stimmten nur zwei Räte dafür, der Vorschlag war damit abgelehnt.

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