Dagmar Kuster tritt wieder zur Bürgermeisterwahl an

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Dagmar Kuster tritt in Hettingen wieder als Bürgermeisterkandidatin an.
Dagmar Kuster tritt in Hettingen wieder als Bürgermeisterkandidatin an. (Foto: Archiv: Setz)
Vera Romeu

Im kommenden Jahr steht in Hettingen die Bürgermeisterwahl an. Der Gemeinderat hat in jüngster Sitzung die Wahl vorbereitet. Gewählt wird am Sonntag, 26. Januar. An diesem Tag findet überdies das große Narrentreffen des Alb-Lauchert-Rings in Ebingen statt. Eine eventuell erforderliche Neuwahl würde dann am 16. Februar stattfinden. Der Inhalt des Ausschreibungstextes wurde nicht angesprochen und war somit unkommentiert beschlossen. Der Satz „Die derzeitige Stelleninhaberin bewirbt sich wieder“ steht am Ende der Anzeige. Dies beeinflusst meistens das Kandidatenfeld.

Bürgermeisterin Dagmar Kuster kandidiert wieder für das Amt, sodass sie bei der Vorbereitung der Wahl befangen ist. Ihre Stellvertreterin Gertrud Lieb leitete die Sitzung bei diesem Tagesordnungspunkt. Hauptamtsleiterin Sabrina Lorch stellte dazu den jeweiligen Sachstand vor.

Die Amtszeit von Bürgermeisterin Kuster endet am 25. März 2020. Frühestens könnte am Sonntag, 29. Dezember 2019 gewählt werden, spätestens müsste am 23. Februar 2020 gewählt werden. Hauptamtsleiterin Lorch erklärte, dass die Wahl im Dezember wegen der Amtsblattpause während der Feiertage nicht möglich sei.

Ringtreffen beeinflusst nach Ansicht der Räte die Wahl nicht

Die Verwaltung schlage den Sonntag, 26. Januar, vor, wissend, dass an diesem Tag das Ringtreffen stattfinde. In der anschließend kurzen Debatte waren sich die Räte einig, dass das Ringtreffen die Wahlbeteiligung nicht beeinflussen werde: Man könne ja wählen gehen, bevor man in den Bus einsteigt; man könne auch Briefwahl machen.

Die Stelle wird im Staatsanzeiger ausgeschrieben. Der späteste Ausschreibungstermin sei der 26. November, doch schlug Hauptamtsleiterin Lorch den 15. November vor, um die ordnungsgemäße Veröffentlichung zu gewährleisten. Dem folgte das Gremium einstimmig. Ab dem 16. November können sich Interessierte bewerben. Die Bewerbungsfrist endet am 30. Dezember.

Der Ausschreibungstext lag den Gemeinderäten vor. Üblicherweise wird über den Hinweis, dass die Stelleninhaberin kandidiert, debattiert, weil er erfahrungsgemäß das Kandidatenfeld einschränkt. Steht der Hinweis drin, so bewerben sich in der Regel keine amtierenden Bürgermeister. Das ist ein ungeschriebenes Gesetz. Dieser Hinweis unterstützt also vermutlich die Wiederwahl der amtierenden Bürgermeisterin.

Die Zulassung der Kandidatinnen und Kandidaten durch den Gemeindewahlausschuss hat dann zwischen dem 31. Dezember 2019 und dem 7. Januar 2020 zu erfolgen, erklärte Hauptamtsleiterin Lorch. Dies wirke sich auf die Bildung des Gemeindewahlausschusses aus: „Nur wer nicht im Urlaub ist, kann dem Ausschuss angehören“, erklärte sie.

Hauptamtsleiterin Lorch leitet den Wahlausschuss

Der Gemeindewahlausschuss prüft die Wählbarkeit der Kandidatinnen und Kandidaten, ermittelt und stellt das Wahlergebnis fest. Er übernimmt auch die Aufgaben eines Wahlvorstandes in einem Wahlbezirk oder die Funktion des Briefwahlvorstandes. Der Ausschuss war schnell gebildet: Vorsitzende ist Hauptamtsleiterin Lorch, ihre Stellvertreterin Gertrud Lieb. Erste Beisitzerin ist Sabine Rösch, ihr Stellvertreter Werner Steinhart. Zweite Beisitzerin ist Gertrud Schüle, ihr Stellvertreter ist Simon Teufel. Dritter Beisitzer ist Rainer Kley, sein Stellvertreter ist Johann-Walter Wolf.

Die Entscheidung, ob die Gemeinde eine öffentliche Kandidatenvorstellung durchführt, übertrug der Gemeinderat einstimmig an den Gemeindewahlausschuss. Sonst müsste eine Extra-Gemeinderatssitzung einberufen werden, erklärte Hauptamtsleiterin Lorch.

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