Bürgerversammlung wird Einwohnerversammlung

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Die Schul- und Kindergartenkonzeption ist eines der Themen der Einwohnerversammlung.
Die Schul- und Kindergartenkonzeption ist eines der Themen der Einwohnerversammlung. (Foto: Archiv)
Schwäbische Zeitung

Die Stadtverwaltung Bad Saulgau lädt für Donnerstag, 13. September, um 18.30 Uhr ins Stadtforum zu einer Einwohnerversammlung ein. Fünf Punkte, zu denen die Verwaltung über die Planung, Durchführung beziehungsweise aktuelle Sachstände informieren wird, stehen auf der Tagesordnung.

Auf der Tagesordnung der Versammlung stehen aktuelle Themen wie die Schul- und Kindergartenkonzeption. Dabei geht es um die baulichen Entwicklungen und weitere Planungen. Die Ausweisung neuer Wohnbauflächen im vereinfachten Verfahren in der Kernstadt und den Ortsteilen ist ein weiteres Thema der Versammlung. Die Stadtverwaltung informiert in dieser Versammlung außerdem über den aktuellen Sachstand bei der Wertstoff- und Grüngutsammlung in Bad Saulgau. Es geht außerdem um aktuelle Informationen zum Stadtjubiläum 2019. Alle Einwohnerinnen und Einwohner Bad Saulgaus und der Teilorte sind hierzu ganz herzlich eingeladen.

Bislang auf Bürger beschränkt

Bis vor wenigen Jahren war der Kreis der möglichen Teilnehmer auf die Bürger einer Stadt oder Gemeinde beschränkt und hieß damals noch Bürgerversammlung. Bürger einer Stadt oder Gemeinde ist, wer Deutscher oder EU-Angehöriger ist, das 16. Lebensjahr vollendet hat und mindestens seit 3 Monaten in der Stadt oder Gemeinde wohnt.

Seit wenigen Jahren regelt die Gemeindeordnung, dass nicht nur Bürger, sondern alle Einwohner einer Stadt oder Gemeinde an dieser Versammlung teilnehmen können. Einwohner sind all diejenigen, die in einer Stadt oder Gemeinde wohnen. Folgerichtig heißt die Veranstaltung deshalb Einwohnerversammlung.

Über die reine Teilnahme hinaus besteht die Möglichkeit, Vorschläge und Anregungen vorzubringen, die dann innerhalb von drei Monaten im Gemeinderat oder den zuständigen Ausschüssen behandelt werden soll en. Jeder Einwohner, der sich zu Wort meldet, sollte kurz seinen Vor- und Zunamen sowie seine Anschrift nennen. Den Vorsitz in der Einwohnerversammlung führt die Bürgermeisterin. Sie kann ihre Stellvertreter und Fachbereichsleiter hinzuziehen, ihnen auch im Einzelfall den Vortrag übertragen. Nach der Eröffnung der Einwohnerversammlung ruft die Vorsitzende in entsprechender Reihenfolge die einzelnen Tagesordnungspunkte auf.

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