Mit einem Picknick gegen die AfD demonstrieren

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Schon bei vergangenen AfD-Veranstaltungen im Kuko gab es Proteste. Allerdings werden es dieses Mal wohl deutlich mehr Gegendemo
Schon bei vergangenen AfD-Veranstaltungen im Kuko gab es Proteste. Allerdings werden es dieses Mal wohl deutlich mehr Gegendemonstranten sein. (Foto: Archiv: Maxi Kroh)

Ein breites Bündnis aus Parteien und Vereinen wird am Montag, 16. Juli, eine Veranstaltung der AfD-Landtagsfraktion im Kultur- und Kongresszentrum Oberschwaben in Weingarten (Kuko) begleiten. Unter dem Motto „Oberschwaben ist bunt“ werden unter anderem die Jusos, die Solid, das Bündnis Bleib, die Linken und die Freunde der Räuberhöhle gegen die Veranstaltung demonstrieren. Um möglichst viele Teilnehmer zu gewinnen, bewerben die Organisatoren die Demonstration auf verschiedensten Kanälen.

So soll es zunächst um 17 Uhr eine Kundgebung auf dem Löwenplatz geben, bevor um 18 Uhr ein „friedliches und buntes Picknick“ vor dem Kuko beginnt. Das Picknick soll als Zeichen gegen Rassismus und Egoismus begriffen werden, heißt es in diversen Ankündigungen: „Alle TeilnehmerInnen sind aufgerufen, bunte Decken, Schirme, Essen und Getränke mitzubringen.“

Derweil kann – im Gegensatz zu vergangenen ähnlichen Gegendemonstrationen, die nur mäßig besucht waren – mit deutlich mehr Teilnehmern gerechnet werden. In den Sozialen Medien haben schon zahlreiche Personen ihre Teilnahme angekündigt. Daher rechnet auch die Polizei mit etwas mehr Demonstranten und wird die Veranstaltung mit einigen Beamten begleiten, um die Versammlungs- und Meinungsfreiheit auf beiden Seiten zu garantieren.

Inhaltlich dreht sich der Bürgerdialog der AfD-Landtagsfraktion um die Themen „Digitalisierung, Innere Sicherheit und Migration“. Dabei werden die Landtagsabgeordneten Daniel Rottmann, Klaus Dürr und Lars Berg sprechen.

Brisant waren AfD-Veranstaltungen in der Vergangenheit vor allem geworden, weil der Ravensburger Kreisverband von Gastwirten keine Räumlichkeiten mehr vermietet bekommen hatte. Daher mietet die AfD seit geraumer Zeit immer wieder das Kuko. Als öffentlicher Veranstaltungsort muss die Stadt Weingarten jede politische Partei, die nicht vom Bundesverfassungsgericht verboten ist, als Mieter akzeptieren. Allerdings hat der Gemeinderat im vergangenen Herbst einen Passus in die Mietbedingungen des Kuko eingebaut, der vorsieht, dass alle Veranstaltungen von politischen Parteien öffentlich und auch für die Presse zugänglich sein müssen. Gasthäuser, die von Privatpersonen betrieben werden, können mittels ihres Hausrechts entscheiden, an wen sie ihre Räumlichkeiten vermieten.

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