Städtische Wangener Haushalte sind weitgehend in Ordnung

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 Bei der Prüfung der Wangener Haushalte gab es nur wenig zu beanstanden.
Bei der Prüfung der Wangener Haushalte gab es nur wenig zu beanstanden. (Foto: Erwin Wodicka)
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Die Stadtverwaltung wird ihre Haushaltspläne künftig „offensiver“ kalkulieren – und damit deutlich näher an der Realität. Hintergrund: Zu Zeiten der kameralistischen Buchführung plante die Kämmerei stets so konservativ, dass die Ergebnisse meist deutlich besser aussahen als die Planansätze. Das sei nach der Umstellung auf die „Doppik“ nicht mehr möglich, verdeutlichte OB Michael Lang jüngst im Gemeinderat: Denn dann würde die Aufsichtsbehörde die Zahlenwerke nicht mehr genehmigen. Für Lang bedeutet dies allerdings den Abschied von einer „erfolgreichen Politik“.

Zur Erklärung: 2018 hatte die Stadt ihren Haushalt erstmals nach dem neuen System geplant. Das geschieht im Grunde in Form der betriebswirtschaftlichen Kalkulation von Unternehmen. Bis 2020 wird dieses Vorgehen für alle Städte und Gemeinden im Land zur Pflicht. Die aufwändige Umstellung war es auch, die die Kämmerei – zusammen mit Personalwechseln – in Verzug mit der Vorlage der Abschlussrechnungen früherer Jahre gebracht hatte. In der jüngsten Sitzung lagen sie für die Jahre 2015 und 2016 aber zur Feststellung durch den Rat vor. Dafür erhielten die Kämmerin und ihr Team ein vom Applaus der Räte begleitetes, dickes Kompliment vom Rathauschef: „Was die Kämmerei und Frau Winder hier geleistet haben, ist ganz ungewöhnlich.“

Auch inhaltlich hatte das Stadtparlament an den Zahlenwerken wenig zu bemängeln. Dies galt auch für die vorgelegten Schlussberichte des Rechnungsprüfungsamts für die beiden Jahre. „Wenige grobe Verstöße“ sah etwa SPD-Fraktionschef Alwin Burth, während sein GOL-Kollege Tilman Schauwecker diese „vorwiegend formaler Art“ sah.

Einige Punkte hatte die Leiterin des Rechnungsprüfungsamts, Lucia Janker, aber doch aufgeführt. Beispiel: Die Personalkosten der Stadtverwaltung liegt um rund sieben Prozent höher als im Schnitt aller Kommunen Baden-Württembergs. Ein Aspekt, den auch Patricia Thiermann-Haase ansprach. Dem entgegnete OB Lang: Die Städte seien nicht vergleichbar, weil andere, wie etwa Ravensburg oder Leutkirch, keine Kindergärten in Eigenregie betrieben. Sie hätten dafür also keine Personalkosten. Die Stadt Wangen aber schon, die überdies zentrale Aufgaben für andere mit übernähme, so die Geschäftsstellen des Gutachterausschusses oder für den Datenschutz.

Neue Bestattungsgebühren?

Nicht weiter diskutiert wurden indes andere von Janker festgestellte Mängel. So mahnte sie an, die Stadt müsse offene Forderungen besser eintreiben. Auch empfahl sie eine Dienstanweisung für einheitliche Kriterien bei der Vergabe von Aufträgen. Ferner sollten Schulen und Schulträger angehalten werden, Medienentwicklungspläne zu erstellen. Erst auf deren Grundlage sollte es Beschaffungen geben. Und: Die Rechnungsprüferin forderte eine Neukalkulation der Friedhofs- und Bestattungsgebühren. Einen entsprechenden Vorschlag an den Rat sagte die Kämmerin noch für dieses Jahr zu.

Insgesamt eine kleinere fünfstellige Summe hat die Stadt außerdem durch das Eingreifen der Rechnungsprüfung bei Baumaßnahmen eingespart. Dazu erklärte Burth: „Es lohnt sich offenbar, immer wieder genauer hinzuschauen. Unterm Strick konstatierte Janker der Verwaltung für beide geprüften Jahre eine „geordnete“ Haushalts- und Wirtschaftsführung.

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