Doppelte Wahlunterlagen: Briefwahl gilt

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 Wenn Wahlunterlagen zweifach angekommen sind, gilt die Briefwahl als Wahlgang. Darauf weist die Stadt Wangen in einer Pressemit
Wenn Wahlunterlagen zweifach angekommen sind, gilt die Briefwahl als Wahlgang. Darauf weist die Stadt Wangen in einer Pressemitteilung hin. (Foto: dpa/Arne Dedert)
Schwäbische Zeitung

In den vergangenen Tagen sind die Wahlunterlagen für die Kommunalwahl an die Haushalte in Wangen und den Ortschaften verschickt worden. Laut Pressebericht gingen sie auch an viele Briefwähler. Die seien besorgt und wandten sich mit der Frage an die Stadt, ob ihre Briefwahl dennoch gilt.

Hauptamtsleiter Hermann Weinschenk beruhigt: „Das ist so, die Briefwahl funktioniert. Dass die Kommunalwahlunterlagen doppelt versandt wurden, ist leider technisch nicht anders möglich.“ Der Grund: Bereits vor Wochen erhielten die Druckerei und Versandfirma von der Stadt die Genehmigung, sich beim Rechenzentrum in Ulm die Adressdaten für die Zusendung der Wahlunterlagen abzuholen. Diese Adressen mussten dann bei der Firma ins System eingespeist werden.

Dann begann die gesetzlich vorgesehene Frist für die Beantragung von Briefwahlunterlagen zu laufen. Die Briefwahlunterlagen werden jedoch in Wangen ausgestellt. Somit laufen zwei Verschickungsvorgänge parallel, die nicht gegeneinander abgeglichen werden können.

Ausdrücklich weist das Wahlamt darauf hin, dass bei der Wahl des Gemeinderats die Stimmabgabe für einen Wohnbezirk ungültig ist, wenn mehr Bewerbern Stimmen gegeben wurden als Vertreter für den Wohnbezirk zu wählen sind. Die Anzahl der zu wählenden Vertreter pro Wohnbezirk können den Hinweisen auf dem Stimmzettel entnommen werden.

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