Die Einschnitte werden weh tun

Lesedauer: 4 Min
Die Einschnitte werden weh tun
Die Einschnitte werden weh tun
Schwäbische Zeitung

Da sind sie also, die ersten Fragen, ob sich die Städte und Gemeinden in Zukunft noch etwas leisten können und sollen – und wenn ja was. Die Fraktionschefs von CDU und ÖDP, Volker Restle und Siegfried Scharpf, warfen sie in dieser Woche im Kreistag auf: Beide hinterfragten den Bau der Kreissporthalle, deren geschätzte Kosten mittlerweile bei 13 Millionen Euro liegen. Die Corona-Krise und ihre Folgen mit wegbrechenden kommunalen Einnahmen lässt sie logisch erklingen. Denn wer bald deutlich weniger Geld hat, sollte sich nicht neue Millionenausgaben aufhalsen.

Vergleich mit dem Privatleben hinkt

Aber ist das richtig? Aus dem Privatleben wissen wir alle: Ist das Konto leer, muss ich auf ein neues Auto, eine neue Waschmaschine oder auf den Urlaub verzichten. Von daher: ja. Aber: Der Staat ist kein Privathaushalt und muss jetzt auch darauf achten, dass die Wirtschaft wieder ans Laufen kommt. Das heißt: Er muss investieren und auf seine Weise helfen, dass Betriebe erhalten bleiben und Arbeitsplätze wieder sicherer werden. Insofern trifft OB Michael Lang den Kern wenn er sagt: „Wir dürfen nicht zur Krise beitragen.“

Doch gelingt das? Bund und Länder legen mit genau diesem Ziel ein milliardenschweres Hilfsprogramm nach dem anderen auf. Städte und Gemeinden vor Ort sollten deshalb Ähnliches tun – natürlich in kleinerem Rahmen und nicht durch allgemeine Programme, sondern durch ganz konkrete eigene Investitionen. Der Bau der Kreissporthalle gehört dazu.

Bleiben die Rathäuser auf sich gestellt?

Das haben die Rathäuser in früheren Krisen auch schon getan. Allerdings waren sie da nicht auf sich allein gestellt, sondern profitierten von großzügigen Investitionshilfen aus Berlin und Stuttgart, etwa bei den Schulen. Und jetzt? Da hat man den Eindruck, dass sich der Staat finanziell sehr schnell in nie gekanntem Ausmaß verausgaben könnte. Volker Restle bezweifelte unter der Woche deshalb bei einer CDU-Schalte: „Wenn man die Summen sieht, die Bund und Land hineinpumpen, fragt man sich schon, ob für Konjunkturprogramme etwas übrig bleibt.“

Also doch keine Investitionen, doch keine Kreissporthalle? Man wird abwarten müssen. Derzeit können die Kämmereien den finanziellen Schaden nicht mal im Ansatz überblicken. Klar ist aber: Die Spielräume werden sicher sehr, sehr eng. Und am Ende wird es schmerzliche Einschnitte geben. Wo auch immer.

j.steppat@schwaebische.de

Meist gelesen in der Umgebung

Die Kommentarfunktion ist für Sie aktuell gesperrt. Bitte wenden Sie sich an unseren Kundenservice für weitere Infos.
Ihr Kommentar wird nach einer kurzen Prüfung durch unsere Redaktion veröffentlicht.
Kommentare werden geladen

Mehr Themen