Hermann und Fix nehmen Abschied

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Moderator Gerold Fix (hinten, Mitte) und seine Gäste (von links): Landesminister Winfried Hermann, Europaparlamentsabgeordnete M
(Foto: steppat)
Jan Peter Steppat

Es war ein Abend des Abschiednehmens: Landesverkehrsminister Winfried Hermann, seit 2003 Dauergast in der Häge-Schmiede, hatte am Mittwochabend beim Politischen Aschermittwoch des Grünen-Kreisverbands und der Wangener GOL seinen vorerst letzten Auftritt. Und auch Moderator Gerold Fix kündigte an, dass künftig andere die Traditionsveranstaltung leiten sollen. Inhaltlich ging es vor allem um politische Werdegänge, die Debattenkultur in den Parlamenten und aktuelle Kriege und Krisen auf der Welt.

Das hat es in dieser Form noch nicht gegeben beim hiesigen Politischen Aschermittwoch der Grünen in Wangen: Mit Winfried Hermann, der Bundestagsabgeordneten Agnieszka Brugger und der Leutkircher Europaparlamentarierin Maria Heubuch waren mit Land, Bund und Europa gleich drei politische Ebenen durch politische Mandatsträger der Partei vertreten. Im Mittelpunkt stand Hermann, der bereits im Vorfeld hatte verbreiten lassen: Dieser Auftritt in der gut besuchten Häge-Schmiede werde sein vorerst letzter in Wangen sein. Er wolle auch einmal andere Einladungen im Land an diesem Tag annehmen. 2016 steht der Aschermittwoch bereits im Zeichen des Landtagswahlkampfs, und Hermann will sich im Raum Stuttgart um ein Mandat bewerben. „Es ist also nicht aus Altersgründen“, scherzte der Minister.

Erster „gelernter“ Verkehrspolitiker

Vorbei also die Zeiten, als der heutige Minister, frühere Bundestagsabgeordnete und Landesvorsitzende der Grünen nicht nur in Wangen sprach, sondern gern auch hier übernachtete. Seit 2003 war er regelmäßig der Einladung in die Häge-Schmiede gefolgt. Zeit also auch, um die eigene politische Vergangenheit Revue passieren zu lassen. Als Lehrer eigentlich von Haus aus Bildungspolitiker, bezeichnete er sich ironisch als „einziger Verkehrsminister, der sozusagen gelernter Verkehrspolitiker ist“. Auch Agnieszka Brugger berichtete in der Dreier-Talkrunde mit Hermann und Gerold Fix, wie sie zur Politik gekommen sei. Noch zu Schulzeiten in Dortmund habe sie sich „immer so aufgeregt über die Politik und die Politiker“. Also sei sie einfach in die Geschäftsstelle der Grünen in der Ruhrgebietsstadt marschiert, um selbst gestalten zu können.

Seit 2009 sitzt die gerade 30 Jahre alt gewordene Ravensburger Politikerin im Bundestag, mit dem inhaltlichen Schwerpunkt Verteidigungs- und Sicherheitspoltik. Und der Bundestag war es auch, um den es am Mittwoch häufiger ging, vor allem um die dortige Debattenkultur. Fix hatte das vielbeachtete Buch „Das Hohe Haus“ von Roger Willemsen aufgegriffen. Der Autor hatte im Jahr 2013 das Geschehen im Plenarsaal von der Zuschauertribüne aus verfolgt und den Abgeordneten aller Parteien wegen Undiszipliniertheiten und Missachtung des politischen Gegners ein schlechtes Zeugnis ausgestellt.

Brugger, die bei Willemsen gut wegkommt, bezeichnete das Buch als „schönen Spiegel“. Ironisch fügte sie an, selbst „noch nie“ während der Redebeiträge anderer dazwischengerufen oder sich mit dem eigenen Smartphone beschäftigt zu haben. Selbst nehme sie es aber „nicht übel, wenn einer blöd dazwischenruft“. Hermann, bis 2011 ebenfalls im Bundestag vertreten, ergänzte: „Die Qualität des Zuhörens ist miserabel.“

Während im Bundestag, laut Brugger, die eigentlichen Diskussionen in den weniger beachteten Ausschüssen denn im Plenum über die Bühne gingen, lobte Hermann die „Aktuelle Debatte“ im Landtag als eines der wenigen Formate, „um spontan zu argumentieren“. Die Parlamente seien hingegen generell „eher der Ort, wo politische Parteien ihre Meinung absondern“.

Im Gegensatz zu Agnieszka Brugger gab Hermann zu, dass ihn störende Einwürfe politischer Kontrahenten sehr wohl beeinträchtigen: „Die Zwischenrufe wegzublenden, war anfangs richtig anstrengend. Ich hatte Probleme damit, wenn es unter die Gürtellinie ging“, berichtete er aus seiner ersten Phase als Landesminister. Während man als Redner im großen Reichstag Zwischenrufe kaum wahrnehme, sei dies im kleinen Landtag selbst bei Einwürfen aus der letzten Reihe der Fall.

Der Verkehrsminister bekannte auch, dass entwürdigende Äußerungen auch nach Debatten-Ende ihre Spuren hinterließen: „Ich kann mit scharfen Angriffen leben, aber mir geht es auf den Senkel, unflätig angegriffen zu werden.“ Mit den betreffenden Kollegen gebe es hinterher auch keine langen Gespräche. Und: „Ich habe mit fast allen noch kein Bier getrunken.“

Bei den politischen Inhalten bildeten vor allem die weltweiten Kriegs- und Krisenherde den Schwerpunkt des Talks. Durch die Kämpfe in der Ukraine stehe die europäische Friedensordnung in Frage, befürchtete Agnieszka Brugger. „Es ist unvorstellbar, dass in Europa heute noch Grenzen mit Gewalt verschoben werden.“

Die Verteidigungspoltikerin sieht zur Lösung des Konflikts die EU, nicht aber die Nato als Akteur – auch um das jüngste Abkommen von Minsk noch zu retten. Zudem befürwortete Brugger die Sanktionen gegen Russland – im Gegensatz zu Hermann: „Das Instrument ist so was von daneben. Damit zwingt man Russland nicht in die Knie, sondern fördert die Auseinandersetzung.“ Den USA warf Hermann eine „völlig verfehlte Kriegspolitik“ in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten vor.

Krieg sei wieder ein Mittel der Politik geworden, und an dieser Stelle übte er auch deutliche Kritik an der eigenen Partei: „Es gibt keine klare Position der Grünen mehr, keine klare antimilitaristische Position“.

Vor dem Talk mit Fix, Hermann und Brugger hatte die Europaabgeordnete Maria Heubuch von ihrer Arbeit in Brüssel und Straßburg berichtet. Kritisch rückte sie die geplanten Freihandelsabkommen mit den USA und Kanada sowie die Agro-Gentechnik in den Blick. Auch die Freigabe der Milchquote kritisierte die Landwirtin. Zudem äußerte sie sich zur politischen Kultur. Im Europäischen Parlament gebe es ernsthafte Diskussionen und Kompromissbereitschaft. Im Mai als Neuling dort eingezogen sagte sie aber auch: „Ich habe in den letzten Monaten gelernt: Mit dem normalen Menschenverstand kommt man nicht immer so ganz durch.“

Unterm Strich eines zuweilen unterhaltsamen, zuweilen nachdenklich stimmenden, stets niveauvollen zweieinhalbstündigen Abends stand die Bemerkung Winfried Hermanns zum Politischen Aschermittwochs in Wangen: „Die Veranstaltung ist Kult. Macht weiter.“

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