Wie Eichämter Verbraucher schützen

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 Amtsleiter Oliver Müller zeigt, wie eine Kontrolle von Fertigpackungen beim Hersteller (hier Kambly Ravensburg) durchgeführt wi
Amtsleiter Oliver Müller zeigt, wie eine Kontrolle von Fertigpackungen beim Hersteller (hier Kambly Ravensburg) durchgeführt wird. (von links: Kambly Fabrikationsleiter Alfons Fuchs, Regierungspräsident Klaus Tappeser, Amtsleiter Oliver Müller und Abteilungsleiter Uwe Alle. (Foto: Wolfang Steinhübel)
Wolfgang Steinhübel

Viele Produkte, die für den täglichen Bedarf gekauft werden, sind bereits fertig verpackt wie zum Beispiel Wurst-, Käse- und Fleischpackungen, Nudeln Konserven oder tiefgefrorene Lebensmittel. Mit Fertigverpackungen werden in Deutschland jährlich mehrere Milliarden Euro umgesetzt. Entsprechend groß ist die Aufgabe für den Verbraucherschutz, damit die Käufer darauf vertrauen können, dass auch „drin ist, was draufsteht“. In Baden-Württemberg ist die Abteilung 10 „Eich- und Beschusswesen“ des Regierungspräsidiums Tübingen dafür zuständig.

220 Mitarbeiter sind in zwölf Dienststellen tätig. Die Inspektoren fahnden nach Verpackungsbetrug und falsch eingestellten Messgeräten. Vielfältig sind ihre Aufgaben. Dazu zählt nicht nur die Kontrolle von Fertigverpackungen, auch Waagen, Zapfsäulen, Elektrizitäts-, Gas- und Wasserzähler werden überprüft und bekommen den Eichstempel. Über 164 000 Überprüfungen werden im Jahr durchgeführt. „Durchschnittlich fallen vier Prozent der Messgeräte durch“, sagt Regierungspräsident Klaus Tappeser. Im Regierungspräsidium Tübingen ist in der Abteilung 10 das Eich- und Beschusswesen angesiedelt.

Die höchste Fehlerquote stellen die Inspektoren bei Heizöltransporten fest: 27 Prozent. Bei den Straßenkontrollen arbeiten sie eng mit der Polizei und dem Zoll zusammen. Der Zoll prüft zum Beispiel, ob im Tank reines Heizöl ist, oder mit Diesel vermischt. Verstöße gegen das Eichgesetz sind eine Ordnungswidrigkeit und werden mit einem Bußgeldverfahren geahndet. Gröbere Verstöße landen als Betrugsfälle beim Staatsanwalt. Zusätzlich zur Strafe wird das entsprechend manipulierte Gerät stillgelegt. Tappeser: „Wir leisten nicht nur einen aktiven Beitrag zum Verbraucherschutz, wir sorgen auch für lauteren Wettbewerb“. Denn eine Firma, die zum Beispiel zehn Prozent weniger abfüllt hat einen unlauteren Wettbewerbsvorteil.

Ein weiteres Aufgabengebiet ist die Prüfung von Waffen nach dem Waffen- und Beschussrecht. Das Beschussamt Ulm ist für die Prüfung und Zertifizierung sicherheitstechnischer Materialien für den Personen- und Objektschutz zuständig. So werden zum Beispiel über 300 000 Handfeuerwaffen jährlich stichprobenartig kontrolliert.

In Ravensburg sind neun Mitarbeiter im Amt in der Kanalstraße tätig. Unter anderem stellen sie mit unangemeldeten Marktüberwachungen sicher, dass die geeichten Kontrollmessgeräte ordnungsgemäß verwendet werden und die Ware richtig abgefüllt wird. Zur Demonstration ihrer Arbeit wird beim Feingebäckhersteller Kambly in Ravensburg eine Prüfung durchgeführt. Vor Betreten der Produktionshallen müssen Haar- und Bartschutz übergezogen werden, ebenso ein Schutzmantel. Es gelten strenge Hygienevorschriften.

Fabrikationsleiter Alfons Fuchs führt an eine Wägeeinrichtung. Sie kontrolliert das Gewicht des fertigverpackten Feingebäcks. Als Mittelwert sind 115 Gramm eingegeben. Die Waage stößt Verpackungen unter 109,8 Gramm automatisch aus. Amtsleiter Oliver Müller macht Stichproben und kontrolliert die Eichung der Kontrollwaage. Solche Messgeräte werden in regelmäßigen Abständen kontrolliert. „Alles in Ordnung“, stellt Müller fest.

Dann simuliert er eine unangemeldete Prüfung. Einmal im Jahr werden die örtlichen Betriebe kontrolliert. „Es kann sein, dass wir im November 2018 kontrollieren und dann gleich wieder im Februar 2019“, so Müller. Mit Waage und Laptop ausgerüstet entnimmt er die Ware direkt vom Band und überprüft die Verpackung mit einem bundeseinheitlich gleichen Prüfprogramm. Müller hat auch hier nichts zu beanstanden und Alfons Fuchs kann seine leckeren Feingebäck-Spezialitäten beruhigt weiterbacken.

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