Ravensburgs OB darf offiziell in seine zweite Amtszeit starten

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 Daniel Rapp ist im März wiedergewählt worden, jetzt folgt die offizielle Amtseinsetzung.
Daniel Rapp ist im März wiedergewählt worden, jetzt folgt die offizielle Amtseinsetzung. (Foto: Wynrich Zlomke)
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Ravensburgs Oberbürgermeister Daniel Rapp wird am 17. Dezember auf seine zweite Amtszeit verpflichtet. Neun Monate nach der Wahl ist der Weg für diesen formalen Akt nun endgültig frei, nachdem das Verwaltungsgericht Sigmaringen zwei Anfechtungen des Ergebnisses abgewiesen hatte.

Rapp hatte am 11. März dieses Jahres 93,1 Prozent der abgegebenen Stimmen erhalten, 5,1 Prozent hatten für Dauerkandidatin Fridi Miller aus Sindelfingen votiert.

Wie die „Schwäbische Zeitung“ berichtete, hatten Miller, die inzwischen für prozessunfähig erklärt worden ist, und der Ravensburger Winfried Schneider das Wahlergebnis angefochten. Das Verwaltungsgericht Sigmaringen hatte Ende September festgestellt, dass die Oberbürgermeisterwahl in Ravensburg eindeutig korrekt abgelaufen war. Das Urteil ist seit Ende November nun auch rechtskräftig.

Zuvor hatte bereits das Regierungspräsidium die Einsprüche abgelehnt. Beide Kläger waren zur Verhandlung des Verwaltungsgerichtes in Leutkirch nicht erschienen, obwohl sie es waren, die auf eine mündliche und öffentliche Verhandlung gedrängt hatten.

Am 17. Dezember wird Daniel Rapp im Rahmen der Gemeinderatssitzung nun auch offiziell auf seine zweite Amtszeit verpflichtet. Der Ravensburger OB war trotz der laufenden Klagen bereits zuvor mit allen Rechten und Pflichten im Amt.

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