Fridi Miller ohne Chance: Ravensburger OB-Wahl ist gültig

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Die Wiederwahl von OB Daniel Rapp ist vom Regierungspräsidium als gültig erklärt worden.
Die Wiederwahl von OB Daniel Rapp ist vom Regierungspräsidium als gültig erklärt worden. (Foto: Archiv: Felix Kästle)
Schwäbische Zeitung
Jasmin Bühler
Crossmediale Redakteurin

Das Regierungspräsidium Tübingen (RP) hat die beiden Einsprüche gegen die Oberbürgermeister-Wahl in Ravensburg vom 11. März als unbegründet zurückgewiesen. Die Wiederwahl von OB Daniel Rapp ist damit gültig.

Die unterlegene Bewerberin Fridi Miller hatte die Wahl angefochten. Wie es in einer Pressemitteilung der Stadt Ravensburg heißt, habe sie die Anzahl der rechtlich notwendigen 100 Unterstützungsunterschriften infrage gestellt. Zudem begründete Miller ihren Einspruch damit, dass die „Schwäbische Zeitung“ ihre Neutralitätspflicht im Wahlkampf verletzt habe, und äußerte den Verdacht der Wahlfälschung, da die Kandidatin – aus ihrer Sicht – in der Weststadt im Vergleich zur Südstadt relativ wenig Stimmen erhalten habe.

OB-Wahl in Ravensburg wird angefochten
Nach der Ravensburger Oberbürgermeister-Wahl sind inzwischen zwei Wahlanfechtungen eingegangen - eine davon stammt von Gegenkandidatin Fridi Miller, die andere von einem Ravensburger Bürger. Beide Einsprüche liegen nun beim Regierungspräsidium Tübingen. Die Behörde entscheidet in den nächsten zwei Wochen, ob die Wahlanfechtungen berechtigt sind. Ist dies der Fall, wird die OB-Wahl vom 11. März als ungültig erklärt.

Ein Ravensburger Bürger hatte die Zahl der gesetzlich vorgeschriebenen Unterstützungsunterschriften ebenfalls hinterfragt. „Wenn statt der erforderlichen einhundert nur fünfzig Unterstützer notwendig gewesen wären, dann hätte er eine Bewerbung zum OB-Kandidaten abgegeben“, heißt es vonseiten der Stadt.

Neben der regulären Wahlprüfung habe das zuständige Regierungspräsidium Tübingen auch die Einsprüche geprüft, teilt die Stadtverwaltung weiter mit. Mit dem Ergebnis: Die Wahl entsprach vollständig den Vorschriften der Gemeindeordnung und des Kommunalwahlgesetzes. Das RP wies deshalb die Einsprüche als unbegründet zurück und erklärte gleichzeitig die Gültigkeit der Wahl.

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