Diese Parteien wollen ins Ravensburger Stadtparlament

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 Am 26. Mai 2019 wird ein neues Stadtparlament gewählt. Einige Parteien und Wählergemeinschaften sind schon weit mit der Kandid
Am 26. Mai 2019 wird ein neues Stadtparlament gewählt. Einige Parteien und Wählergemeinschaften sind schon weit mit der Kandidatensuche, andere tun sich schwer. (Foto: Archiv: Felix Kästle)

Voraussichtlich werden bei der Kommunalwahl am 26. Mai 2019 sieben oder acht Parteien, Wählergemeinschaften und sonstige Gruppierungen in Ravensburg antreten. Die Unabhängige Liste, die sich im Juni 2016 von der SPD abgespalten hatte, stellt sich nicht zur Wahl. Ob die AfD für den Gemeinderat kandidiert, entscheidet sich erst Ende November.

Derzeit gibt es sieben Fraktionen im Ravensburger Gemeinderat: CDU, Grüne, Bürger für Ravensburg, SPD, Freie Wähler, Unabhängige Liste und FDP. Eine weitere Liste namens „Rave“ will der Ravensburger Rentner Stefan Weinert aufstellen. Bislang hat er zwei weitere Kandidaten und sechs Interessenten, die es sich aber noch überlegen. Die AfD hat ihre Mitglieder nach Angaben von Kreisverbands-Sprecherin Carmen Haug angeschrieben, ob sie kandidieren wollen, und legt sich erst nach einer Mitgliederversammlung Ende November/Anfang Dezember fest, ob und wo sie Kandidaten für Gemeinderäte oder den Kreistag ins Rennen schickt.

Spannend ist die Frage, wie es mit den beiden Stadträten der Unabhängigen Liste weitergeht, die sich im Juni 2016 von der SPD abgespalten hatten. Unter anderem, weil sie mit dem damaligen Fraktionsvorsitzenden Frank Walser nicht gut zurechtkamen. Der pensionierte Kripobeamte Michael Lopez-Diaz hatte bei der Kommunalwahl 2014 insgesamt 9761 Stimmen für die SPD geholt – mit großem Abstand die meisten in seiner Partei. Er trat aber 2016 wegen unüberbrückbarer Differenzen nicht nur aus der Fraktion, sondern auch aus der Partei aus. Der 63-Jährige sagte der „Schwäbischen Zeitung“: „Es gibt zwei Überlegungen. Entweder kandidiere ich auf einer anderen Liste – die einzige, die nicht infrage kommt, ist die SPD. Oder ich höre nach 20 Jahren auf.“ Da Lopez-Diaz bei den Wählern sehr beliebt ist und sich als kritischer Geist im Gemeinderat profiliert hat, dürfte er schnell eine neue politische Heimat finden – wenn er denn will. CDU-Chef August Schuler sagte der SZ, Lopez-Diaz wäre in seiner Fraktion „hochwillkommen“.

Rainer Frank, der damals mit ihm die Unabhängige Liste gegründet hat, ist trotz aller Differenzen mit Walser Mitglied in der SPD geblieben und vertritt sie nach wie vor im Ortschaftsrat Eschach. Aber auch er will „auf gar keinen Fall“ wieder auf deren Liste kandidieren. „Das Tischtuch ist sowas von zerschnitten, dass da gar nichts mehr geht“. Der 62-Jährige tendiert derzeit eher dazu, sich ganz aus der Kommunalpolitik zurückzuziehen, auch aus dem Ortschaftsrat.

Die SPD ist – wie die anderen etablierten Parteien und Gruppierungen im Ravensburger Gemeinderat – noch auf Kandidatensuche. „Wir haben ungefähr 20, also etwa die Hälfte“, sagt die neue Fraktionsvorsitzende Engelhardt. 2014 waren die Sozialdemokraten mit urspünglich sechs Mandaten noch drittstärkste Kraft im Stadtparlament. Wie sich die Abspaltung der UL und die generell schlechten Umfragewerte der SPD auf die Kommunalwahl auswirken, ist noch völlig ungewiss.

Keine großen Sorgen macht sich die Ravensburger CDU, die ihre Listen für Gemeinderat, Kreistag und Ortschaftsräte sieben Monate vor der Kommunalwahl schon beinahe voll hat. „Wir haben den großen Vorteil, dass wir in allen vier Ortsverbänden 600 Mitglieder haben“, sagt Schuler. Er ist glücklich, diesmal auch mehr junge Kandidaten zwischen 19 und 23 Jahren gefunden zu haben.

Großen Zuspruch verzeichnen die Ravensburger Grünen – und liegen damit ebenfalls im Bundestrend. Die Liste für den Gemeinderat ist nach Angaben der Fraktionsvorsitzenden Maria Weithmann schon zu zwei Dritteln voll. „Die Welle von Rechtsextremismus führt dazu, dass Leute, die ich vorher nicht mal kannte, auf uns zukommen, um sich einzubringen.“

„Wir sind drittstärkste Fraktion und wollen es wieder werden“, versprüht der Fraktionschef der Bürger für Ravensburg, Wilfried Krauss, Optimismus. Die BfR-Liste bestehe aus erfahrenen Kommunalpolitikern und vielen, die frischen Wind ins Stadtparlament bringen können. Auch Ulrich Höflacher, der 2016 von der CDU zu den BfR übergetreten ist, wolle wieder auf deren Liste antreten. Krauss: „Er wird uns viele Stimmen bringen.“

Die FDP hat nach Worten ihres Ortsverbandsvorsitzenden Christoph Hackel bislang etwa 60 Prozent der Liste voll. Zumindest in der Kernstadt. „In den Ortschaften tun wir uns etwas schwer“, räumt er ein, „weil wir einfach nicht auf so viele Mitglieder zurückgreifen können wie CDU oder Grüne.“

Als „Kärrnerarbeit“ bezeichnet die Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler, Margot Arnegger, die Kandidatensuche. „Wir sind in guten Gesprächen, haben aber unsere Liste bei weitem noch nicht beisammen.“ Sie würde sich vor allem ein paar junge Leute wünschen. „Gerade auf freien, parteilosen Listen hätten doch auch politische Newcomer reelle Chancen, mit ihren Ideen und Ansichten schnell gehört zu werden.“

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