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Corona-Newsblog: Das waren die Meldungen am Montag

Ravensburg / Lesedauer: 15 min

+++ Ergebnisse der Tübinger Impfstoff-Studie für September erwartet +++ Einreise für Partner ohne Trauschein — Kritik an Detailregelungen  +++ Reiserückkehrer sollen sich in Bayern künftig zweimal testen lassen +++ Landesregierung stellt Stufenplan für Schulen in Bayern vor +++
Veröffentlicht:10.08.2020, 18:00

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Die wichtigsten Nachrichten und aktuellen Entwicklungen zum Coronavirus im Newsblog mit Fokus auf Deutschland und Schwerpunkt auf den Südwesten.

Aktuelle Zahlen des RKI¹:

  • Aktuell Infizierte Baden-Württemberg : ca. 930 (37.791 Gesamt - ca. 35.000 Genesene - 1.858 Verstorbene)
  • Todesfälle Baden-Württemberg:
  • Aktuell Infizierte Deutschland : ca. 9730 (216.327 Gesamt - ca. 197.400 Genesene - 9.197 Verstorbene)
  • Todesfälle Deutschland: 9.197

Das Wichtigste auf einen Blick:

  • Ergebnisse der Tübinger Impfstoff-Studie für September erwartet (18.46 Uhr)
  • Reiserückkehrer sollen sich in Bayern künftig zweimal testen lassen (12.53 Uhr)
  • Landesregierung stellt Stufenplan für Schulen in Bayern vor (13:30 Uhr)
  • Kritik an kostenlosen Tests für Reisende aus Risikogebieten wächst (9.12 Uhr)
  • VW-Aufsichtsrat Weil sorgt sich mehr um Zulieferer als um Autobauer (6.54 Uhr)
  • Verbraucherschützer: Mehr Druck auf Lufthansa für Ticketerstattungen (6.24 Uhr)

Das war's für heute. Vielen Dank fürs Lesen. Morgen versorgen wir Sie wieder mit den wichtigsten Meldungen in der Corona-Krise.

++ Ergebnisse der Tübinger Impfstoff-Studie für September erwartet

(18.42 Uhr) Erste Ergebnisse der Tübinger Impfstoff-Studie der Firma Curevac sollen Mitte September vorliegen. Bisher laufe es sehr gut, sagte Studienleiter Professor Peter Kremsner vom Institut für Tropenmedizin am Montag. Derzeit gebe es etwa 180 Probanden , die meisten davon in Tübingen. Kremsner zufolge beginnen demnächst Phase zwei und drei der Studie . Dann soll die Gruppe der Probanden etwa um ältere Menschen erweitert werden.

Curevac hatte nach der Mainzer Firma Biontec als zweites deutsches Unternehmen die Genehmigung für eine klinische Studie bekommen. Der Impfstoff der Biopharmafirma basiert auf dem Botenmolekül mRNA und regt im Körper die Bildung eines Virus-Eiweißes an. Dies löst eine Immunreaktion aus, die den Menschen vor dem Virus schützen soll.

Die Impfstoff-Studie war Mitte Juni angelaufen. In der Folge hatten sich ungefähr 4000 Freiwillige bei der Tübinger Universitätsklinik als Probanden gemeldet.

++ Einreise für Partner ohne Trauschein — Kritik an Detailregelungen

(16.05 Uhr) Für Paare ohne Trauschein sind die coronabedingten Reisebeschränkungen aufgehoben . Seit Montag dürfen unverheiratete Partner aus Nicht-EU-Staaten wieder nach Deutschland einreisen. Wegen der Regelungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie konnten sich zahlreiche Betroffene seit Monaten nicht mehr persönlich treffen.

Neben einer Einladung des in Deutschland lebenden Partners und einer gemeinsam unterschriebenen Erklärung müssen die Paare allerdings nachweisen, dass ihre Beziehung dauerhaft angelegt ist — entweder durch einen früheren gemeinsamen Wohnsitz im Ausland oder durch ein vorheriges persönliches Treffen in Deutschland. Doch speziell die Voraussetzung eines Treffens auf deutschem Boden sorgt für Unmut.

Die innenpolitische Sprecherin der Linken im Bundestag, Ulla Jelpke , bezeichnete diese Vorschrift als absurd :

Damit werden viele der unverheirateten Paare aufgrund dieser bürokratischen Einschränkung wieder von einem Zusammenkommen ausgeschlossen.

Der FDP-Europaabgeordnete Moritz Körner hatte die Bundesregierung bereits am Wochenende aufgefordert, diesen Passus zu streichen . Bei Twitter schrieb Körner :

Für die Liebe ist es völlig egal ob man sich schonmal in Deutschland getroffen hat.

Der AfD geht hingegen bereits die jetzige Regelung zu weit. Bundestagsfraktionschefin Alice Weidel sprach von einem „Freifahrtschein“ für ungeregelte Einwanderung . „Bei derart lächerlichen Hürden ist es nur schlüssig, wenn dem Sozialmissbrauch abermals Tür und Tor geöffnet werden.“

++ Landesregierung stellt Stufenplan für Schulen in Bayern vor

(13:30 Uhr) In vier Wochen geht die Schule in Bayern nach den Sommerferien wieder los. Die Landesregierung hat einen Stufenplan für regelmäßigen Schulunterricht trotz Corona ausgearbeitet und per Videokonferenz vorgestellt.

"Der Unterricht soll unter anderem in festen Gruppen und mit einem Lüftungskonzept stattfinden", sagte der bayerische Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler Bayern). Eine Maskenpflicht solle weiterhin bis zum Platznehmen im Unterricht gelten.

Der Stufenplan sieht allerdings striktere Regeln bei steigenden Fallzahlen vor. Bei mehr als 20 Erkrankten pro 100.000 Einwohner soll der Mund-Nasen-Schutz auch im Unterricht getragen werden. Erkranken mehr als 30 Personen pro 100.000 Einwoher finde wieder das Lernen im Wechsel statt, so wie es bereits vor den Ferien praktiziert wurde, so Piazolo.

Wird die Grenze von 50 Erkrankten pro 100.000 Enwohner überschritten, soll es nur noch Fernunterricht über digitale Medien geben.

Dafür habe Bayern bisher 50.000 Leihgeräte organisiert , die bei Bedarf an Schüler ausgegeben werden sollen. 100.000 Euro wollen Land und Bund zusätzlich in die Technik investieren. Fortbildungen sollen Lehrer für diese Unterrichtsart schulen.

++ Tests für Lehrer und Schüler in Bayern

(13.22 Uhr) Freiwillige Corona-Testungen für Lehrer und Schüler sollen in Bayern ab dem 24. August möglich werden. Ziel sei, dass die Ergbnisse innerhalb von 24 Stunden vorliegen. Zudem soll der Schulbeginn entzerrt werden, damit sich Schüler auf mehr Busse und Züge verteilen können.

Alle Regeln sollen je nach Entwicklungen angepasst und erweitert werden, erklärte Ministerpräsident Markus Söder (CSU). Lokal seien schnelle Reaktionen bis hin zu Schließungen wichtig. Im Jahresverlauf wird die Kontrolle zunehmend schwieriger: "Herbst und Winter werden neue Herausforderung bringen: Wie reagiert man dann auf Husten und Niesen?", sagte Söder.

++ Reiserückkehrer sollen sich in Bayern künftig zweimal testen lassenn

(12.53 Uhr) In ganz Bayern soll es in Kürze flächendeckend Corona-Testzentren geben. In jedem Landkreis und in jeder kreisfreien Stadt sollen solche Zentren eingerichtet werden, also rund 100 an der Zahl.

Das hat das Kabinett in einer Videokonferenz beschlossen. Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sagte anschließend in Nürnberg, die Menschen sollten sich schnell und unbürokratisch testen lassen können und dafür nicht mehr zum Arzt gehen müssen.

Reiserückkehrer sollten sich nach Worten Söders künftig zweimal testen lassen : Einmal an der Grenze beziehungsweise am Flughafen, und ein zweites Mal fünf bis sechs Tage später. Dazu sollen die Testkapazitäten in Bayern weiter massiv ausgebaut werden — von derzeit 55.000 pro Tag auf dann „weit über 200.000 pro Tag“.

Und: Die bisherigen Corona-Testzentren an der Grenze sollen nach Worten Söders weiter professionalisiert werden, damit Testergebnisse schneller als bisher ermittelt werden und schneller übertragen werden könnten.

++ Bayern will Ausweitung von Corona-Risikogebieten

(12.45 Uhr) Der Freistaat Bayern hat dem Bund vorgeschlagen, im Ausland weitere Regionen als Corona-Risikogebiete zu definieren. „Die Ausweitung kann deutlich dynamischer erfolgen als in der Vergangenheit“, sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) nach einer Sitzung seines Kabinetts in Nürnberg.

Die bisherigen Tests bei Reiserückkehrern hätten gezeigt, dass viele positiv Getestete auch aus Gebieten zurückkämen, die derzeit nicht als Risikogebiete gelten. Derzeit sind rund 130 der knapp 200 Länder der Welt als Risikogebiete definiert.

++ Weniger Firmenpleiten im Mai — Insolvenzpflicht-Ausnahme wirksam

(11.58 Uhr) Trotz der Corona-Krise sind auch im Mai weniger Firmen in die Pleite gerutscht als ein Jahr zuvor. 1504 Fälle meldeten die deutschen Amtsgerichte nach Angaben des Statistischen Bundesamtes vom Montag. Das waren 9,9 Prozent weniger als im gleichen Vorjahresmonat.

Ein wichtiger Grund für den Rückgang ist, dass die Insolvenzantragspflicht für Unternehmen seit dem 1. März 2020 ausgesetzt ist.

Die wirtschaftliche Not durch die Corona-Krise spiegele sich somit bislang nicht wider, folgerten die Statistiker. Ökonomen rechnen im Gesamtjahr allerdings mit einem deutlichen Anstieg der Firmenpleiten . Wirtschaftsverbände fordern, die Insolvenzantragspflicht über Ende September hinaus auszusetzen.

Die meisten Unternehmensinsolvenzen gab es im Mai im Handel einschließlich Kfz-Werkstätten mit 247 Fällen. Unternehmen des Baugewerbes stellten 235 Insolvenzanträge. Im Bereich der freiberuflichen, wissenschaftlichen und technischen Dienstleistungen wurden 168 und im Gastgewerbe 164 Insolvenzanträge gemeldet.

++ Kritik an kostenlosen Tests für Reisende aus Risikogebieten wächst

(9.12 Uhr) Die Kritik an kostenlosen Corona-Test für Reisende aus Risikogebieten wächst. Aus Sicht von SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil und Hamburgs Erstem Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) sollten Urlauber aus Risikogebieten Corona-Pflichttests selbst zahlen . Innenstaatssekretär Günter Krings von der CDU schlägt die Einführung einer Anzeigepflicht vor geplanten Reisen in Risikogebiete vor.

Klingbeil hat nach eigenen Worten „ein Gerechtigkeitsproblem damit, dass man in Risikogebiete fährt und dann auch noch den Test vom Staat bezahlt bekommt“. Auf „Bild live“ sagte er zur Entscheidung von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU), wonach für die Kosten der Pflichttests die Allgemeinheit aufkommt: „Das ist noch nicht zu Ende diskutiert.“

Tschentscher sagte den Angaben zufolge: „Ich halte es für sehr vertretbar, wenn es die bezahlen, die ganz bewusst diese Reisen in Risikogebiete machen. Man kann auch woanders Urlaub machen.“ Nach einer rechtzeitigen Ansage sollten in Zukunft Tests wie Flug und Flughafengebühr zu den Reisekosten zählen . Anderenfalls müssten Krankenkassen-Beitragszahler oder Steuerzahler dafür zahlen.

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hält es zwar zunächst für richtig, dass die Tests für Rückkehrer kostenlos sind. „Für eine dauerhafte Lösung muss aber über Alternativen nachgedacht werden, zum Beispiel, ob die Kosten für die Tests auf die entsprechenden Flugtickets umgelegt werden“, hatte der CDU-Politiker zuvor dem „Spiegel“ gesagt.

++ Ministerpräsident und VW-Aufsichtsrat Weil sorgt sich mehr um Zulieferer als um Autobauer

(6.54 Uhr) In der Corona-Krise macht Niedersachsens Ministerpräsident und Volkswagen-Aufsichtsrat sich mehr Sorgen um Zulieferer als um den Autobauer selber.

„Meiner Einschätzung nach könnte Volkswagen zu denjenigen Unternehmen gehören, die aus dieser Corona-Krise stärker herausgehen werden, als sie hereingegangen sind — nicht zuletzt auch deshalb, weil zahlreiche Konkurrenten noch deutlich größere Probleme haben“, sagte der SPD-Politiker der Deutschen Presse-Agentur in Hannover.

„Um Volkswagen mache ich mir trotz der großen Probleme durch die Corona-Krise vergleichsweise weniger Sorgen “, sagte Weil. „Erstens, weil Volkswagen insgesamt wirtschaftlich sehr stark ist. Zweitens, weil der Konzern international aufgestellt ist und dadurch Umsatzeinbußen auf einem Kontinent durch bessere Zahlen auf einem anderen Kontinent zumindest teilweise ausgleichen kann, Stichwort Europa und China. Und drittens ist es ein Unternehmen, das sehr, sehr gute Perspektiven hat.“

Weil betonte: „Ich mache mir vor allem um die kleineren und mittleren Betriebe Sorgen.“ Viele dieser Autozulieferer habe die Krise mitten im ohnehin schwierigen Transformationsprozess hin zu alternativen Antrieben erwischt. Die weiterhin erschreckend niedrige Nachfrage treffe die Zulieferindustrie besonders hart. „Ich befürchte, dass wir uns bis zum Herbst auf viele schlechte Nachrichten einstellen müssen, dieses Thema wird uns noch massiv beschäftigen.“

++ Gesundheitsminister beraten über Fan-Rückkehr in Fußballstadien

(6.38 Uhr) Die Gesundheitsminister von Bund und Ländern beraten am Montag (16 Uhr) über mögliche Regeln zur Rückkehr von Zuschauern in die Fußballstadien. Am Dienstag hatten sich die 36 Profiklubs der Deutschen Fußballliga (DFL) auf ein Konzept für die Corona-Krisenzeit geeinigt. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) lobte dieses, mahnte aber eine sinnvolle und präzise Anwendung an.

Der DFL-Plan sieht weder Stehplätze noch Alkohol bis Ende Oktober, einen Verzicht auf Gästefans bis zum Jahresende und die Sammlung sämtlicher Kontaktdaten vor. Die Gesundheitsminister beraten in der Corona-Krise regelmäßig über die aktuelle Lage. Den Vorsitz hat derzeit Berlin mit Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD).

++ Verbraucherschützer: Mehr Druck auf Lufthansa für Ticketerstattungen

(6.24 Uhr) Deutschlands oberster Verbraucherschützer Klaus Müller fordert mehr Druck von der Bundesregierung auf die Lufthansa , damit Kunden das Geld für aufgrund der Corona-Pandemie ausgefallene Flüge zurückbekommen.

Die Airline müsse bis Ende August alle Tickets für ausgefallene Flüge vollständig erstatten, verlangte der Chef des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv) im Gespräch mit den Zeitungen der „Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft“.

Müller bezeichnete die von der Lufthansa bislang nicht erstatteten Ticketkosten als „illegale Zwangsdarlehen“ , zu denen die durch die Corona-Krise in schwere Nöte geratene Lufthansa die Kunden zwinge. Es könne nicht sein, dass die Fluggesellschaft Hilfszahlungen in Milliardenhöhe aus Steuergeldern erhalte und trotzdem Ticketkosten bislang nicht zurückerstatte.

Schließlich müssten nach der EU-Fluggastrechte-Verordnung vorausbezahlte Kundengelder innerhalb von sieben Tagen nach Stornierung durch die Airline zurückgezahlt werden.

Das waren die letzten Meldungen vom Wochenende:

++ Verfassungsschutz: Auf Corona-Demos „alle Verschwörungstheorien dieser Welt“ vertreten

(16.35 Uhr) Die umstrittenen Demonstrationen gegen die Corona-Politik sind nach Einschätzung von Verfassungsschutzchef Thomas Haldenwang nicht von Extremisten dominiert. „Rechts-, aber auch einige Linksextremisten haben versucht, die Corona-Proteste zu instrumentalisieren“, sagte Haldenwang der „Süddeutschen Zeitung“. „Sie haben geglaubt, im Protest gegen die Corona-Politik würden sich die Leute hinter sie scharen. Aber das hat nicht funktioniert .“ In Stuttgart demonstrierten derweil am Samstag rund tausend Menschen friedlich gegen die Anti-Corona-Maßnahmen.

Haldenwang sagte, zwar würden bei den Demonstrationen in verschiedenen Städten auch „einige Rechtsextremisten“ mitmischen:

Sie haben sich natürlich inszeniert und sich vor die Kameras gestellt. So entsteht aber ein falsches Bild.

Thomas Haldenwang, Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz

Eine Analyse der Reden auf diesen Demonstrationen zeige stattdessen, dass dort „ alle Verschwörungstheorien dieser Welt “ vertreten seien. „Es gibt die Pandemieleugner und diejenigen, die meinen, die Regierung wolle durch den Lockdown über eine ohnehin vorhandene Rezession hinwegtäuschen. Oder, dass die Regierung nur einen Vorwand brauchte, um Repressionen einzuführen“, sagte Haldenwang. Vielfach gebe es auch antisemitische Untertöne .

Unterdessen ergab eine am Samstag veröffentlichte Umfrage des Forsa-Instituts für die Mediengruppe RTL, dass nur neun Prozent der Bürger Verständnis für die Demonstrationen haben. Auf besonders starke Ablehnung stoßen die Kundgebungen gegen die Corona-Politik demnach in zwei Altersgruppen:

  • 93 Prozent der über 60-Jährigen und
  • 94 Prozent der 18- bis 29-Jährigen gaben an, sie hätten kein Verständnis für die Proteste.

Das Unverständnis teilen laut Umfrage die Anhänger fast aller Parteien - mit einer Ausnahme:

  • 59 Prozent der AfD-Anhänger sagten, sie begrüßten die Proteste.

++ Wenig Vorbereitung: Gewerkschaft erwartet Schuljahr „mit viel Improvisation“

(13.52 Uhr) Zum Schulstart in Corona-Zeiten sieht die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) viele Schulen und Lehrkräfte immer noch nicht ausreichend auf digitalen Unterricht vorbereitet.

GEW-Chefin Marlis Tepe kritisierte in einem am Sonntag verbreiteten Gespräch mit der „Wirtschaftswoche“, zwar dürften die meisten Lehrerinnen und Lehrer das Werkzeug Videokonferenzen beherrschen, weil sie sich selbst fortgebildet hätten. „Aber wirklich gut vorbereitet sind viele Schulen weiterhin nicht, die Landesregierungen haben die Ferienzeit zu wenig für die konzeptionelle Arbeit genutzt.“

Während der Schulschließungen im März „war die Unsicherheit groß, welche Angebote man nutzen darf. Dass auch über Videokonferenzen unterrichtet werden kann, war bisher kein Thema“, erklärte Tepe. Sie erwarte deshalb ein Schuljahr „mit viel Improvisation“ .

Der digitale Unterricht scheitere nicht am Willen der Lehrer, sondern an der fehlenden Infrastruktur. „Die digitale Ausstattung der Schulen ist in der Regel katastrophal “, kritisierte Tepe. Nur etwa zehn Prozent der Lehrkräfte würden die notwendigen Geräte wie Tablets und Laptops durch ihre Schulen gestellt bekommen, private PCs dürften nicht genutzt werden.

Im Übrigen gebe es bisher in keinem Bundesland eine Regelung für die künftig wohl häufigen Fälle, in denen Schüler wegen eines Schnupfens bis zum Ergebnis des Corona-Tests nach Hause geschickt würden. Diese seien in dieser Zeit dann wohl quasi vom Unterricht abgeschnitten, sagte Tepe.

++ Kabarettist Schroeder und Ex-Fußballer Berthold bei Demo in Stuttgart

(13.04 Uhr)  Der frühere Fußball-Weltmeister Thomas Berthold hat einen Auftritt als Redner bei einer Demonstration in Stuttgart mit seiner kritischen Haltung zu den Corona-Schutzmaßnahmen begründet. Die Maßnahmen seien „völlig überzogen“, sagte der 55-Jährige der Deutschen Presse-Agentur.

Gegner der Corona-Schutzmaßnahmen haben sich am Samstag zu einer „Querdenken“-Demo versammelt. Die Polizei sprach am Nachmittag von mehreren Hundert Teilnehmern, die Veranstalter nannten die Zahl 5000.

„Es war eine Herzensangelegenheit für mich, diese Plattform zu nutzen und Dinge zu sagen, die mir seit längerem durch den Kopf gehen. Ich wollte dort den Menschen Dinge mitteilen, die ich wahrnehme und auf dem Herzen habe.“ Er wolle „selbstbestimmt und ohne Angst“ leben.

Außerdem hat ein provokativer Auftritt des Kabarettisten Florian Schroeder auf der „Querdenken“-Demo in Stuttgart im Netz viel Aufmerksamkeit auf sich gezogen. Schroeder (40) kam nach eigenen Angaben am Samstag auf die Bühne, um „die Grenzen ihrer Meinungsfreiheit“ auszutesten.

Für seine ersten Äußerungen bekam er noch Applaus, wie ein Video zeigt, das Schroeder in seinem eigenen Youtube-Kanal verbreitete: „Mein Name ist Schroeder, ich komme aus dem Mainstream“ sagt er, und: „Man hat mir gesagt, hier in Stuttgart ist die Freiheit .“

Doch recht schnell nimmt die Begeisterung des Publikums ab. Schroeder fragt, ob wir „in einer Corona-Dikatatur “ leben. Nach einem vielstimmigen „Ja“ aus der Menge argumentiert der Kabarettist dagegen: „Wenn wir irgendeine Form von Diktatur hätten, dann dürftet Ihr euch hier gar nicht versammeln, dann dürftet Ihr hier gar nicht stehen.“

++ Hier geht es zum Newsblog vom Wochenende.

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