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Corona-Newsblog: Das waren die wichtigsten Entwicklungen am Dienstag

Ravensburg / Lesedauer: 31 min

+++ Bund will Wechselunterricht und schärfere Auflagen für Einzelhandel +++ Weihnachtsferien in Baden-Württemberg verlängert +++ Länder einigen sich auf Regeln für Weihnachten und Silvester +++
Veröffentlicht:24.11.2020, 07:20

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Die wichtigsten Nachrichten und aktuellen Entwicklungen zum Coronavirus im Newsblog mit Fokus auf Deutschland und Schwerpunkt auf den Südwesten.

Aktuelle Zahlen des RKI¹:

  • Aktuell nachgewiesen Infizierte : ca. 42.370 (132.011 Gesamt - ca. 87.200 Genesene - 2.441 Verstorbene)
  • Todesfälle Baden-Württemberg: 2.441
  • Aktuell nachgewiesen Infizierte Deutschland : ca. 291.626 (942.687 Gesamt - ca. 636.700 Genesene - 14.361 Verstorbene)
  • Todesfälle Deutschland: 14.361

Das Wichtigste auf einen Blick:

  • Bund will Wechselunterricht und schärfere Auflagen für Einzelhandel (19.16 Uhr)
  • Gerichtshof setzt Testpflicht für Grenzgänger außer Kraft (16.42 Uhr)
  • Kretschmann: Weihnachtsferien werden landesweit verlängert (13.47 Uhr)
  • Bund plant „ Dezemberhilfen “ für Firmen von 17 Milliarden Euro (14.59 Uhr)
  • Einheitliche Regeln für Weihnachten und Silvester im Vorschlag der Länder (9.15 Uhr)

Das war's für heute. Wir wünschen Ihnen eine gute Nacht und sind morgen Früh auf Schwäbische.de wieder mit einem neuen Corona-Newsblog für Sie da.

++ Frust über Novemberhilfe: Betriebe haben bisher keinen Cent bekommen

(20.47 Uhr) Die Novemberhilfen von rund 14 bis 15 Milliarden Euro sollen Unternehmen, Selbstständige und Einrichtungen unterstützen, die von den aktuellen Corona-Einschränkungen besonders betroffen sind. Bislang konnte aber noch nicht einmal der Antrag gestellt werden. Das stellt Unternehmer in der Region vor große Probleme .

Johannes Wagner, Inhaber des Fitnessstudios Sportmed Wagner in Ravensburg, ist frustriert: „Die ganzen großspurigen Versprechen der Politik sind Irreführung der Menschen“, sagt er. Für Betriebe wie seinen, die wegen des Teil-Lockdowns im November geschlossen bleiben müssen, hatte die Bundesregierung eigentlich die sogenannte Novemberhilfe auf den Weg gebracht.

Das Problem: Ausgezahlt wurde von diesem Geld bisher kein Cent. Wagners Umsatz sinke aber stetig, mit einer geschlossenen Fitnesseinrichtung könne er auch keine Neukunden gewinnen, erklärt er. Lediglich einige Onlinekurse kann er aktuell anbieten.

„Manche Leute denken, wir Unternehmer schwimmen jetzt im Geld, weil überall von den Novemberhilfen die Rede ist“, sagt Wagner. Dem sei nicht so. Hier lesen Sie mehr.

++ Corona und Schule: Unterricht mit Mütze und Schal

(20.19 Uhr) Dick eingepackt ziehen derzeit viele Schüler los, um dann im Unterricht weiter mit Mützen, Handschuhen und Schals zu sitzen – was an Unterricht in Sibirien erinnert, ist wegen der Corona-Pandemie auch hierzulande mittlerweile völlig normal.

Denn trotz des bevorstehenden Winters wird an den Schulen – klar – weiterhin fleißig gelüftet . Doch viele Eltern sind besorgt, dass sich ihre Kinder dadurch schneller erkälten könnten. Deshalb werden auch die Rufe nach Alternativen lauter.

++ Bund will Wechselunterricht und schärfere Auflagen für Einzelhandel

(19.16 Uhr) (Die Deutsche Presse-Agentur hatte diese Maßnahmen zunächst als Vorschläge der Bundesländer vermeldet, dies jedoch später korrigiert.)

Der Bund will in den Beratungen mit den Ministerpräsidenten an diesem Mittwoch die Vorschläge der Länder für neue Corona-Regeln ergänzen. Das geht aus einem Papier mit Änderungsvorschlägen des Bundes von Dienstagabend hervor, das der Deutschen Presse-Agentur in Berlin vorlag. Am Mittwoch beraten die Ministerpräsidenten der Länder mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) über das weitere Vorgehen in der Corona-Krise.

Nach dem Entwurf, der auf dem Papier der Länder aufbaut, heißt es, die Bevölkerung solle aufgerufen werden, die Weihnachtseinkäufe möglichst auch unter der Woche zu tätigen. Dabei sei sicherzustellen, dass sich in den Geschäften nicht mehr als ein Kunde pro 25 Quadratmeter Verkaufsfläche aufhält. Bisher darf sich nicht mehr als ein Kunde pro 10 Quadratmetern Verkaufsfläche aufhalten.

Weiter heißt es wie bereits in einem Beschlussentwurf der Länder, bundesweit sollten die Weihnachtsferien auf den 19. Dezember vorgezogen werden. In einer früheren Fassung, mit dem das Kanzleramt am Dienstag in Beratungen mit den Ländern gegangen war, war die Rede davon, dass die Weihnachtsferien bundesweit auf den 16. Dezember vorgezogen werden sollten.

In besonderen Infektionshotspots sollen weitergehende Maßnahmen für den Schulunterricht ab Jahrgangsstufe 7 je nach Schule umgesetzt werden, die Mindestabstände auch im Unterricht gewährleisten - beispielsweise Hybridunterricht, wie es in dem Entwurf weiter heißt. Die Anfahrt von Schülern am Morgen soll möglichst entzerrt werden.

Für den Bahnverkehr soll laut diesem Entwurf gelten, den Reisenden, die trotz Einschränkungen reisen müssen, ein zuverlässiges Angebot mit der Möglichkeit zu viel Abstand anzubieten. Die Maskenkontrollen in der Bahn sollen verstärkt werden, so dass täglich weit mehr Fernzüge kontrolliert werden könnten. Die Deutsche Bahn solle im Fernverkehr zusätzliche Maßnahmen ergreifen, heißt es weiter. Die Sitzplatzkapazität solle deutlich erhöht werden, um noch mehr Abstand zwischen Reisenden zu ermöglichen. Die Reservierbarkeit der Sitzplätze werde parallel dazu beschränkt.

++ Wechselunterricht und schärfere Auflagen für Einzelhandel

(19.16 Uhr) In Ländern oder Regionen mit vielen Corona-Infektionen sollen in den Schulen ab Jahrgangsstufe 7 Konzepte wie ein Wechselunterricht umgesetzt werden. Das geht aus einer am Dienstagabend nach Beratungen der Länder mit Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) verbreiteten aktualisierten Fassung des Länderentwurfs für die Beratungen mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am Mittwoch hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Auch soll der Unterricht gestaffelt beginnen, damit die Anfahrt der Schüler morgens entzerrt wird.

Bund und Länder wollen außerdem schärfere Auflagen für den Einzelhandel. In den Geschäften solle sichergestellt werden, dass sich nicht mehr als ein Kunde pro 25 Quadratmeter Verkaufsfläche aufhält. Bisher darf sich nicht mehr als ein Kunde pro 10 Quadratmetern Verkaufsfläche aufhalten.

Laut Vorlage soll auch das Einhalten der Corona-Auflagen flächendeckend strenger kontrolliert werden. Vorgesehen sind demnach auch verdachtsunabhängige Kontrollen , insbesondere im grenznahen Bereich, um das Einhalten der Quarantäneverordnungen zu überprüfen.

++ Mehr als 2100 Neuinfektionen im Südwesten bestätigt

(18.22 Uhr) Die Zahl der bestätigten Corona-Infektionen ist in Baden-Württemberg um 2111 innerhalb von 24 Stunden gestiegen. Nach Angaben des Landesgesundheitsamtes vom Dienstag (Stand: 16 Uhr) lag die Gesamtzahl seit Beginn der Pandemie bei 136.930.

Die Zahl der Toten in Zusammenhang mit dem Virus stieg um 34 auf 2530. Als genesen gelten 90 037 Menschen, 2127 mehr als am Tag zuvor.

Landesweit ist der Wert für Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen mit 132,0 weiter leicht gesunken. Alle 44 Stadt- und Landkreise in Baden-Württemberg liegen über dem Grenzwert von 50, ab dem ein Kreis als Risikogebiet gilt.

426 schwer Covid-19-Erkrankte mussten im Südwesten zuletzt auf Intensivstationen behandelt werden, 245 von ihnen wurden über einen Schlauch beatmet.

++ Video: Land beschließt Impfstrategie

(17.57 Uhr) Bis zum 15. Dezember sollen in den vier Regierungsbezirken jeweils zwei Impfzentren errichtet werden. Im einem weiteren Schritt sollen die auch auf Stadt- und Landkreisebene eingerichtet werden.

Landesgesundheitsminister Manfred Lucha (B’90/Grüne) kündigte am Dienstag an, dass bis Juni neun Millionen Baden-Württemberger geimpft werden könnten.

++ Gerichtshof setzt Testpflicht für Grenzgänger außer Kraft

(16.42 Uhr) Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat die wöchentliche Testpflicht für Grenzgänger vorläufig außer Kraft gesetzt. „Die Außervollzugsetzung der Regelung hat allgemeine Wirkung“, erläuterte ein Gerichtssprecher am Dienstag die weitreichenden Folgen des Eilantrages zweier österreichischer Schüler.

Die beiden Gymnasiasten mit Wohnsitz in Österreich besuchen eine Schule im Landkreis Berchtesgadener Land und mussten sich nach der Einreise-Quarantäneverordnung des Freistaats bislang mindestens einmal in der Woche einem Corona-Test unterziehen. Der Senat entschied jedoch nun, dass sich diese Regelung im Hauptsacheverfahren voraussichtlich als unwirksam erweisen werde. Er setzte sie daher außer Vollzug. Hier lesen Sie mehr.

++ Merkel kündigt eigene Vorschläge für Runde mit Ministerpräsidenten an

(16.18 Uhr) Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Vorschläge der Ministerpräsidenten zum Kampf gegen die hohen Corona-Infektionszahlen begrüßt, aber zugleich eigene Vorschläge zur Kontaktreduzierung für die Verhandlungen an diesem Mittwoch angekündigt.

Das Papier der Länder sei gut, die Überlegungen fänden zum großen Teil die Unterstützung des Bundes, sagte Merkel am Dienstag nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur von Teilnehmern in der virtuellen Sitzung der Unionsfraktion im Bundestag. Der Bund werde aber noch weitere Vorschläge machen. In einigen Bereichen seien gegebenenfalls nochmals spezifische Maßnahmen notwendig.

Die Kanzlerin kündigte nach diesen Informationen an, sie werde sich am 14. oder 15. Dezember nochmals mit den Ministerpräsidenten zusammenschalten, um zu beurteilen, wo man dann bei der Infektionslage stehe.

++ Corona-Hilfe für kirchliche Erwachsenenbildung geht in Verlängerung

(15.52 Uhr) Die finanzielle Soforthilfe für die kirchliche Erwachsenenbildung wegen der Corona-Pandemie wird bis Mitte 2021 verlängert. Dies teilte Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) am Dienstag in Stuttgart mit. „Die kirchlichen Weiterbildungsträger bieten über ganz Baden-Württemberg verteilt niedrigschwellige Angebote der Beratung und der Weiterbildung.“

Bisher wurden schon 2,3 Millionen Euro für die Weiterbildungseinrichtungen zur Verfügung gestellt. Davon würden wohl etwa 1,3 Millionen Euro bis Ende des Jahres abgerufen. Die restlichen Mittel in Höhe von etwa einer Million Euro stehen nun bis Ende Juni 2021 zur Verfügung.

++ Bund plant „Dezemberhilfen“ für Firmen von 17 Milliarden Euro

(14.59 Uhr) Der Bund plant bei einer Verlängerung des Teil-Lockdowns im Dezember Finanzhilfen für betroffene Unternehmen im Umfang von voraussichtlich 17 Milliarden Euro. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Dienstag aus Regierungskreisen. Zuerst hatten die Zeitungen der Funke Mediengruppe berichtet, Firmen könnten mit Hilfen in einem Umfang von 15 bis 20 Milliarden Euro rechnen.

Die Verlängerung des Teil-Lockdowns in Deutschland bis kurz vor Weihnachten ist so gut wie sicher. Die Ministerpräsidenten der Länder einigten sich am Montagabend darauf, dass die bis Ende November befristen Maßnahmen bundesweit zunächst bis zum 20. Dezember fortgeführt werden sollen, wie die Deutsche Presse-Agentur von Teilnehmern erfuhr. Eine endgültige Entscheidung soll es bei den Beratungen von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ländern am Mittwoch geben.

Bei einer Verlängerung des Teil-Lockdowns blieben Gastronomiebetriebe sowie Freizeit- und Kultureinrichtungen, die seit Anfang November dicht sind, weiter geschlossen .

Der Bund hatte von den Schließungen betroffenen Unternehmen Unterstützung zugesagt. Für diese Novemberhilfen plant die Bundesregierung bisher rund 14 bis 15 Milliarden Euro ein. Das Geld soll aus einem Topf für laufende Überbrückungshilfen kommen, der aber bei weitem nicht ausgeschöpft ist. Wie genau die neuen Hilfen für den Dezember aussehen, ist bisher unklar. Die EU-Kommission müsste diese neu genehmigen.

++ 31 neue Fälle im Kreis Biberach

(14.28 Uhr) - Das Infektionsgeschehen im Landkreis Biberach ist nach wie vor weit von einer Entspannung entfernt und bleibt stabil auf hohem Niveau. Die Sieben-Tage-Inzidenz stieg im Vergleich zum Vortag von 69,9 auf 70,4 . Vor einer Woche lag der Wert bei 65,9. Zudem teilt das Landratsamt mit, dass es einen weiteren Todesfall gegeben hat. Damit sind mittlerweile 45 Personen in Verbindung mit dem Coronavirus gestorben. Mehr lesen Sie hier.

++ Kretschmann: Weihnachtsferien werden landesweit verlängert

(13.47 Uhr) — Die Weihnachtsferien werden nach Angaben von Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) aus Schutz vor Corona-Infektionen landesweit verpflichtend verlängert. Darauf hätten sich die Ministerpräsidenten bei ihren Gesprächen über die Corona-Regeln mit Ausnahme von Bremen geeinigt, sagte Kretschmann am Dienstag in Stuttgart.

In Baden-Württemberg wie in einigen anderen Ländern ist bislang der letzte Schultag der 22. Dezember (Dienstag). Wenn die Schüler bereits am 18. Dezember (Freitag) in die Ferien entlassen würden, habe man bis Heiligabend eine Strecke von fünf bis sechs Tagen , die man nutzen könne, um Kontakte zu minimieren, sagte der Regierungschef. „Man hat dann bis Weihnachten eine ganze Inkubationsphase.“

Dagegen hatte Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) vor zwei Wochen noch betont, sie werde keine längeren Weihnachtsferien landesweit anordnen. Eine Verlängerung könne organisatorische Fragen auslösen und zahlreiche Eltern vor Betreuungsprobleme stellen . Allerdings sei es einzelnen Schulen im Land erlaubt, die Weihnachtsferien dieses Jahr durch bewegliche Ferientage zu verlängern.

In Baden-Württemberg gibt es in diesem Schuljahr vier bewegliche Ferientage.

++ Schließung von Kultur und Gastronomie auch im Januar möglich

(13.54 Uhr) - Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hält eine Öffnung von Kultur und Gastronomie auch nach Weihnachten für unwahrscheinlich. An eine Öffnung sei bei den derzeitigen Infektionszahlen auch im Januar noch nicht zu denken, sagte Kretschmann. „So bitter das für diese Betriebe ist - ich kann deren Zorn wirklich verstehen .“

Die Maßnahmen, auf die sich die Länderregierungschefs grundsätzlich verständigten und die am Mittwoch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) beraten werden sollen, gelten nach dem Pandemiegesetz nur für vier Wochen . Für den Januar könne er also nur eine Prognose abgeben, aber die Entwicklung der Infektionszahlen gebe Lockerungen derzeit nicht her, sagte Kretschmann.

++ Kretschmann und Söder sind Vorschläge für Lockerungen nicht streng genug

(13.40 Uhr) — Nach den Beratungen der Ministerpräsidenten zur Corona-Krise zeigt sich der baden-württembergische Regierungschef Winfried Kretschmann (Grüne) nicht vollends überzeugt von der Linie der Länder . „Ich bin skeptisch, ob das Paket insgesamt die nötige Wirkung entfalten wird“, sagte Kretschmann am Dienstag in Stuttgart. Er halte unter anderem den Zeitraum der vorgeschlagenen Lockerungen vom 23. Dezember bis zum 1. Januar für zu lang . Es sei allerdings für die Bundesländer wichtig gewesen, die Vorhaben möglichst einstimmig zu beschließen. „Man muss halt auch Kompromisse machen, wenn man 16 zusammenhalten will“, sagte Kretschmann.

Die Regierungschefs hatten sich auf eine gemeinsame Linie geeinigt, mit der sie in die nächsten Beratungen zur Corona-Krise mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am Mittwoch gehen werden.

Kontaktbeschränkungen sollen ab Anfang Dezember verschärft werden, aber mit einer Sonderregel: Im Zeitraum vom 23. Dezember bis zum 1. Januar sollen Treffen eines Haushaltes mit haushaltsfremden Menschen bis maximal zehn Personen ermöglicht werden. Kinder bis 14 Jahren sollen hiervon ausgenommen sein.

Auch Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) fordert vor den Corona-Beratungen von Bund und Ländern eine weitere Verschärfung der bisherigen Länder-Vorschläge. Man müsse an einigen Stellen noch nachschärfen und ergänzen , sagte Söder am Dienstag am Rande einer Landtagssitzung in München.

++ Bund will für 2021 rund 130 Millionen Schnelltests sichern

(13.37 Uhr) — Der Bund will für das neue Jahr weiteren Nachschub an Corona-Schnelltests organisieren , die künftig deutlich öfter eingesetzt werden sollen. Ziel sei, für das erste Quartal 2021 rund 60 Millionen Tests für Deutschland zu sichern, wie die Deutsche Presse-Agentur am Dienstag vom Gesundheitsministerium erfuhr.

Für das zweite Quartal sollen 40 Millionen Antigen-Tests folgen, dann bis Jahresende weitere 30 Millionen. Die Tests sollen prioritär im Gesundheitswesen und der Pflege eingesetzt werden.

Für die letzten Monate dieses Jahres sind bereits größere Kontingente über Abnahmegarantien bei Herstellern gesichert worden, damit die Länder oder Einrichtungen sie kaufen können. Nach sechs Millionen Tests für Oktober und 12,5 Millionen für November sollen es laut Ministerium im Dezember 17,5 Millionen Schnelltests sein.

In den ersten Bundesländern ist der Einsatz inzwischen angelaufen. Bei Antigen-Schnelltests müssen Proben zum Auswerten nicht ins Labor gebracht werden. Sie gelten aber als nicht so genau wie sonst genutzte PCR-Tests. Vornehmen müssen sie medizinisch geschultes Personal. Laut Robert Koch-Institut (RKI) muss ein positives Ergebnis eines Schnelltests durch einen PCR-Test bestätigt werden.

Laut einer Verordnung von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU), die seit Mitte Oktober gilt, können sie vor allem in Kliniken und Pflegeheimen auf breiter Front zum Einsatz kommen. Dies soll helfen, Bewohner, Personal und Besucher besser zu schützen.

++ Einreiseverbot aufgehoben: Au-pairs dürfen nach Deutschland

(13.30 Uhr) — Nach monatelangen Grenzschließungen wegen der Corona-Pandemie dürfen Au-pairs aus Drittstaaten wieder nach Deutschland einreisen . Der geplante Aufenthalt müsse mindestens sechs Monate betragen, heißt es auf der Internetseite des Bundesinnenministeriums. Bislang durften nur Au-pairs aus Drittstaaten nur einreisen, wenn diese auf einer sogenannten Positivliste standen.

Au-pair-Agenturen begrüßten die Entscheidung. Zahlreiche Eltern, die in den vergangenen Monaten erhebliche Probleme mit der Vereinbarkeit von Beruf und Kinderbetreuung hatten, könnten nun aufatmen, hieß es am Dienstag in einer Mitteilung der Gütegemeinschaft Au pair. „Im letzten Jahr waren insgesamt knapp 15.000 ausländische Au-pairs nach Deutschland gekommen. Entsprechend viele deutsche Gasteltern mussten wegen Corona auf die Unterstützung durch ein Au-pair verzichten.“

Die Gütegemeinschaft sei in der vergangenen Woche vom Innenministerium und den Botschaften von der Aufhebung des Einreiseverbots informiert worden. Bis zur Umstellung könne es noch einige Tage dauern , hieß es in der Mitteilung. „Au-pairs, die schon einen Visumstermin hatten, werden nun von den Botschaften angeschrieben.“ Sie müssten eine Reihe von Voraussetzungen erfüllen.

++ Dobrindt: Länder-Papier zu Corona um stärkere Maßnahmen ergänzen

(13.19 Uhr) — CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat sich zurückhaltend zum Länderpapier für die Verhandlungen mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) über eine Fortsetzung des Teil-Lockdowns geäußert. Er habe die Erwartung, dass in den Beratungen an diesem Mittwoch noch stärkere Maßnahmen ergriffen würden , sagte Dobrindt am Dienstag in Berlin. „Ich wünsche mir, dass wir konkretere Vereinbarungen finden auch im Bereich der Schule, die dann auch überall Anwendung in Deutschland finden.“ Hybride Unterrichtsformen sollten deutlich stärker genutzt werden, wie man das bei den Universitäten schon tue. Dazu gehöre auch Wechselunterricht.

Zum Vorschlag der Länderseite, bei geringeren Infektionsraten in bestimmten Regionen von Beschränkungen abgehen zu können, äußerte er sich kritisch: „Das, was da noch reingehört, ist eine konsequente Hotspot-Strategie.“

Wenn das Infektionsgeschehen in bestimmten Regionen höher sei als im Rest Deutschlands, müsse es die Möglichkeit geben, regional begrenzt stärkere Maßnahmen zu ergreifen, forderte Dobrindt. Zu sagen, man mache Lockerungen in bestimmten Regionen, sei nicht zielführend. Dies würde zu Verhaltensänderungen und neuen Infektionen in diesen Regionen führen. Um die Akzeptanz für die Maßnahmen zu erhalten, solle man sich an einem einheitlichen Vorgehen orientieren.

Dobrindt machte klar, dass er vom Kanzleramt weitere Vorschläge für die Runde mit den Ministerpräsidenten erwartet. „Es wäre überraschend, wenn der Bund nicht weitere Vorstellungen in diese Debatte hineingeben würde.“ Der Bund habe größtes Interesse daran, schnell mit den Infektionszahlen herunterzukommen. „Je länger der Shutdown light dauert, umso teurer wird es auch.“

Der Bund trage die Hauptlast der Kosten: Man gehe auf einen Haushalt 2021 mit einer Neuverschuldung von 160 Milliarden Euro zu und sehe, „dass das nicht unbeschränkt in die Zukunft verlängerbar ist“. Unstrittig sei es aber, bei der Verlängerung der Maßnahmen in den Dezember auch die Hilfen zu verlängern.

Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) hat die Pläne der Bundesländer für eine vorübergehende Lockerung der Corona-Kontaktbeschränkungen zum Jahreswechsel kritisiert. Dass die Auflagen über Weihnachten gelockert würden, halte er für „sehr wichtig“, weil die Menschen dann zusammen mit ihren Familien feiern wollten, sagte Brinkhaus am Dienstag dem „Spiegel“. „Aber Silvester müssen wir nun wirklich nicht wieder alles aufmachen.“

Brinkhaus warnte: „Weihnachten und Silvester zusammen würde uns wahrscheinlich wieder stark zurückwerfen.“ Zur Frage nach einem möglichen Böllerverbot an Silvester sagte er: „Grundsätzlich gilt: Alles, was Silvester nicht stattfindet, ist infektionstechnisch gut.

++ 50 Nachwuchs-Judokas aus vier Schulen im Kreis Sigmaringen sind in Quarantäne

(11.46 Uhr) - Rund 50 Kinder an vier Sigmaringer Schulen, die Judo-Sport im Schulsport betrieben haben, sind derzeit in Quarantäne. Ihr Judo-Trainer war am vergangenen Freitag COVID-19-positiv getestet worden und hatte in der vergangenen Woche, bevor er Symptome hatte, noch mit ihnen zusammen trainiert – allerdings unter Einhaltung der für den Schulsport geltenden Regeln.

Manche Sigmaringer stellten die Frage: Wieso darf das Judo-Training derzeit überhaupt stattfinden, währen das Dojo – so nennt man den Kampfsport-Trainingsraum – an der Geschwister-Scholl-Schule in Corona-Zeiten vom Karateverein nicht mehr genutzt werden darf?

Hier geht es zum ausführlichen Artikel.

++ Müller: Länder geschlossen für verlängerte Corona-Regeln

(11.05 Uhr) — Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) ist zuversichtlich , dass sich die Länder mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf eine Verlängerung der Corona-Regeln einigen werden. Die gemeinsamen Vorschläge, auf die sich die Ministerpräsidenten geeinigt hätten, seien eine gute Grundlage für die Beratungen mit der Kanzlerin. „Ich glaube auch, auf dieser Grundlage — da kann es noch zwei, drei Veränderungen geben — aber da haben wir wirklich eine sehr geschlossene Situation, die wir gemeinsam umsetzen wollen“, sagte Müller am Dienstagmorgen im ARD-„Morgenmagazin“.

Am Montagabend hatten sich die Ministerpräsidenten der Länder auf eine gemeinsame Linie für die Beratungen mit dem Kanzleramt geeinigt.

Der zunächst bis Ende November befristete Teil-Lockdown soll demnach voraussichtlich bis zum 20. Dezember verlängert werden. Eine endgültige Entscheidung soll bei Beratungen der Ländervertreter mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am Mittwoch fallen.

Zu Weihnachten sollten die Kontaktbeschränkungen etwas gelockert werden, sagte Müller. Er ist zurzeit auch Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz. „Natürlich muss es ein Weihnachtsfest sein, das man auch mit den Großeltern, mit den Enkeln feiern kann“, sagte er. Die Ministerpräsidenten hätten sich darauf geeinigt, dass an den Feiertagen bis zu 10 Personen zusammenkommen könnten. Am Montagabend war nach den Beratungen von maximal 5 oder sogar 10 Personen die Rede. Kinder könnten ausgenommen werden.

Am Dienstag soll es gegen Mittag erneut Verhandlungen der Chefs der Staatskanzleien mit Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) geben. Es wurde erwartet, dass im Laufe des Tages ein Papier erstellt wird , auf dessen Grundlage am Mittwoch mit Merkel beraten werden soll.

++ Airline Qantas will nur noch Passagiere mit Corona-Impfung an Bord lassen

(10.56 Uhr) - Die australische Fluggesellschaft Qantas will nach der Zulassung eines Corona-Impfstoffes nur noch geimpfte Passagiere an Bord seiner internationalen Flüge lassen. Das Unternehmen werde die Maßnahme umsetzen, sobald der Öffentlichkeit ein Impfstoff zur Verfügung gestellt werde, sagte Qantas-Chef Alan Joyce am Montag.

Das Unternehmen sei sich noch nicht sicher, ob die Regelung auch Reisende auf Inlandsflügen betreffen soll. Bei internationalen Flügen halte er die Maßnahme jedoch „für eine Notwendigkeit“ , sagte Joyce dem Sender Channel Nine. Demnach erwägt Qantas, seine Geschäftsbedingungen entsprechend anzupassen.

Der Qantas-Chef geht davon aus, dass andere Airlines zu einer ähnlichen Praxis übergehen werden, sobald der Öffentlichkeit ein Corona-Impfstoff zur Verfügung steht. Weltweit erwägten Regierungen und Fluggesellschaften bereits die Einführung elektronischer Impfpässe, sagte er.

Australiens Gesundheitsminister Greg Hunt legte am Dienstag ebenfalls nahe, dass Einreisende künftig eine Corona-Impfung benötigten, wenn sie nicht 14 Tage lang in Quarantäne wollten. „Wir erwarten, dass Menschen, die während der Pandemie nach Australien kommen, entweder geimpft sind oder sich isolieren müssen“, sagte der Minister. Eine „endgültige Entscheidung“ stehe aber noch aus, fügte er hinzu.

++ Länder schlagen gemeinsame Corona-Regeln für Weihnachten und Silvester vor

(9.15 Uhr) Die Ministerpräsidenten haben sich in dem Konzept auf einheitliche Kontaktregeln für Weihnachten und Silvester geeinigt . Im Zeitraum vom 23. Dezember bis 1. Januar können Treffen eines Haushaltes mit haushaltsfremden Familienmitgliedern oder haushaltsfremden Menschen bis maximal zehn Personen ermöglicht werdeng vorliegenden geeinten Beschlussentwurf der Länder für die Beratungen mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) an diesem Mittwoch. Kinder bis 14 Jahren seien hiervon ausgenommen.

++ Länder rufen Menschen vor Weihnachten zu Selbstquarantäne auf

(8.27 Uhr) — Die Ministerpräsidenten der Länder rufen die Menschen auf, vor den Weihnachtsfeiertagen in eine möglichst mehrtägige häusliche Selbstquarantäne zu gehen. „Dies kann durch ggf. vorzuziehende Weihnachtsschulferien ab dem 19.12.2020 unterstützt werden“, heißt es in dem der Deutschen Presse-Agentur vorliegenden Beschlussentwurf der Länder für die Beratungen mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am Mittwoch.

Mit der Selbstquarantäne solle die Gefahr von Corona-Infektionen im Umfeld der Feierlichkeiten so gering wie möglich gehalten werden.

Die weiteren Punkte, die im Entwurf der Ministerpräsidenten für die Debatte am Mittwoch stehen:

++ Länder-Entwurf: Böllerverbot auf belebten Plätzen und Straßen

(8.09 Uhr) — Die Ministerpräsidenten der Länder wollen Silvesterfeuerwerk auf belebten öffentlichen Plätzen und Straßen untersagen, um größere Gruppenbildungen zu vermeiden. „ Die örtlich zuständigen Behörden bestimmen die betroffenen Plätze und Straßen “, heißt es in einem der Deutschen Presse-Agentur in Berlin am Dienstag vorliegenden geeinten Beschlussentwurf der Länder für die Beratungen mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) an diesem Mittwoch. Grundsätzlich wird „empfohlen“, zum Jahreswechsel auf Silvesterfeuerwerk zu verzichten — ein Verkaufsverbot ist demnach aber nicht vorgesehen.

++ Söder fordert Untersuchung der Verbindungen zwischen AfD und „Querdenkern“

(8.02 Uhr) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat sich für eine Untersuchung des Verhältnisses der AfD zur „Querdenken“-Bewegung ausgesprochen. Es gelte, genau hinzusehen , „welche engen Verbindungen und Verflechtungen es zwischen AfD und Querdenkern gibt“, sagte er der „Passauer Neuen Presse“ und dem „Donaukurier“ (Dienstagsausgaben). „Natürlich haben wir alle Verständnis und Respekt für die kritischen Fragen derer, die durch Corona in ihrer Existenz bedroht sind.

Bei Querdenkern, Rechtsextremen, Reichsbürgern und Verschwörungstheoretikern mit antisemitischem Hintergrund höre die Toleranz aber auf , sagte Söder. „Gerade die Querdenker entwickeln sich sektenähnlich und isolieren normale Bürger in ihrer Verschwörungsblase.“ Sie hätten ein anderes Verständnis von Staat und Gesellschaft. „Absurde Selbstvergleiche mit Sophie Scholl oder die Gleichsetzung des Infektionsschutzgesetzes mit dem Ermächtigungsgesetz der NSDAP belegen deren verzerrtes Weltbild. Auf diese Gruppe und deren Bezug zur AfD sollte der Verfassungsschutz achten .“

Die Querdenken-Bewegung demonstriert seit Wochen teils radikal gegen die Corona-Auflagen der Bundesregierung. Dabei zogen Anhänger der Bewegung zuletzt auch Vergleiche zur NS-Zeit. Während der Debatte über das neue Infektionsschutzgesetz im Bundestag waren zudem vergangene Woche mehrere Besucher durch Störaktionen aufgefallen, die sich als Gäste von AfD-Abgeordneten im Parlamentsgebäude bewegten.

++ Studie im Klassenzimmer: Stoßlüften wirksamer als Filtergeräte

(7.41 Uhr) — Laut einer Untersuchung hessischer Wissenschaftler ist das Stoßlüften in Schulen um ein Vielfaches wirksamer als der Einsatz von Luftfiltergeräten. Zwei Professoren der Technischen Hochschule Mittelhessen (THM) hatten in einem nicht genutzten Klassenzimmer einer Wiesbadener Schule die Wirkung auf zuvor freigesetzte Aerosole ermittelt, die per Ventilator im Raum verteilt wurden.

„Als wesentliches Resultat zeigte sich, dass die Stoßöffnung aller Fenster über drei Minuten bei Außentemperaturen von 7 bis 11 Grad Celsius die eingebrachte Konzentration an Aerosolen bis zu 99,8 Prozent senkte “, heißt es in der Mitteilung der THM in Gießen zu der Analyse. Mit vier mobilen Luftfiltergeräten in dem Raum sei nach etwa 30 Minuten eine um 90 Prozent verringerte Konzentration gemessen worden. Die Wissenschaftler verweisen zudem auf den Lärm beim Betrieb der Geräte und die hohen Kosten bei der Anschaffung.

Das Umweltbundesamt hat schon mehrfach davor gewarnt, zu stark auf mobile Luftreiniger zu setzen. Ihr Einsatz in Klassenzimmern sei kein Ersatz für das Lüften, weil sie nicht für die notwendige Zufuhr von Außenluft sorgten, hieß es. Es gebe Fälle, in denen Luftreiniger das Lüften „sinnvoll ergänzen“ könnten — nämlich dort, wo Fenster nicht ausreichend geöffnet werden könnten. Luftreiniger könnten aber nicht alle Verunreinigungen aus der Raumluft entfernen.

++ Australiens Ex-Corona-Hotspot Victoria ohne bekannten Infektionsfall

(7.35 Uhr) — Im ehemaligen australischen Corona-Hotspot Victoria gibt es erstmals seit neun Monaten keinen bekannten Infektionsfall. „Das letzte Mal, dass wir keine aktiven Fälle im Bundesstaat verzeichnet haben, war am 29. Februar“, twitterte das regionale Gesundheitsministerium am Dienstag. Die Behörden dankten der Bevölkerung dafür, dass sie zu diesem Erfolg beigetragen habe.

Der letzte Corona-Patient war ein um die 90 Jahre alter Mann, der am Montag aus dem Krankenhaus entlassen worden war. In Victoria wurde bereits seit 25 Tagen kein neuer Fall mehr registriert.

Vorausgegangen war ein mehrmonatiger, extrem strikter Lockdown , nachdem der Bundesstaat mit seiner Hauptstadt Melbourne von einer zweiten Welle getroffen worden war. Wochenlang herrschte eine nächtliche Ausgangssperre, zudem durften die Bürger sich nur noch im Umkreis von fünf Kilometern von ihren Wohnungen bewegen. Die letzten Einschränkungen waren Ende Oktober aufgehoben worden.

Seit Beginn der Krise hat Australien, wo etwa 25 Millionen Menschen leben, nur rund 27.800 Corona-Fälle verzeichnet.

++ Umfrage: Deutsche vermissen Kontakt zu Familie, Freunden und Nachbarn

(7.14 Uhr) — In Zeiten der Corona-Pandemie vermisst rund die Hälfte aller Deutschen laut einer Umfrage am meisten den Kontakt zur Familie, zu Freunden und Nachbarn. Für 55 Prozent der Frauen und 43 Prozent der Männer stellten die Kontaktbeschränkungen die größte Entbehrung dar, teilte die BAT-Stiftung für Zukunftsfragen in Hamburg nach der Befragung von rund 3000 Bundesbürgern mit. Jeder zweite Befragte habe sogar gesagt, „dass er den Wert der Familie erst durch die Corona-Pandemie (wieder-)entdeckt hat“.

„Die meisten Bürger erkennen die Notwendigkeit der Einschränkungen und halten sich an die Regeln“, erklärte Studienleiter Prof. Ulrich Reinhardt. Gleichzeitig sei die Sehnsucht nach einem Wiedersehen mit Verwandten und Freunden groß. „In dieser doppelten Notsituation agieren viele Bürger pragmatisch und weichen auf digitale Kommunikationsarten aus.“

So nutzten zwei Drittel der Bevölkerung mindestens einmal pro Woche Messangerdienste für Kontakte mit der Familie . Ähnlich populär sei das Telefon, wobei vor allem ältere Bürger zum Hörer griffen. Fast ein Viertel (23 Prozent) nutzt inzwischen mindestens einmal pro Woche die Videotelefonie . „Während jüngere Bürger dabei besonders die Unkompliziertheit betonen, schätzen es die Älteren, dank Zoom, Skype und Co. plötzlich sogar mehr Kontakt zu Kindern und Enkeln zu haben als vor Ausbruch der Pandemie “, erklärte Reinhardt.

34 Prozent der Befragten setzen den Angaben zufolge trotz der eingeschränkten Möglichkeiten auf Besuche — das seien fünf Punkte mehr als vor einem Jahr, als ohne Corona-Beschränkungen 29 Prozent sagten, die Familie einmal pro Woche zu besuchen.

++ 13.554 Fälle: Corona-Neuinfektionen etwas unter dem Vorwochenstand

(6.50 Uhr) — Die Gesundheitsämter haben dem Robert Koch-Institut (RKI) im Vergleich zum Vorwochenstand erneut etwas weniger Corona-Neuinfektionen gemeldet. Binnen 24 Stunden wurden 13.554 neue Fälle übermittelt, wie das RKI am Dienstagmorgen bekanntgab. Am vergangenen Dienstag hatte die Zahl bei 14.419 gelegen.

Am Freitag war mit 23.648 gemeldeten Fällen ein Höchststand erreicht worden. Zu Beginn der Woche sind die Zahlen regelmäßig vergleichsweise niedrig, weil laut RKI am Wochenende weniger Proben genommen werden und dadurch auch insgesamt weniger getestet wird.

Im Oktober und Anfang November war die Zahl der gemeldeten Corona-Neuansteckungen in Deutschland rasant gestiegen. Nun hat sich der Wert seit etwa zwei Wochen auf hohem Niveau eingependelt. Der nach Inkrafttreten des Teil-Lockdowns erhoffte Rückgang ist bislang nicht klar zu erkennen.

Das RKI zählt seit Beginn der Pandemie insgesamt 942.687 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2 in Deutschland (Stand: 24.11., 0 Uhr). Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit dem Virus stieg bis Dienstag um 249 auf insgesamt 14.361 . Das RKI schätzt, dass rund 636.700 Menschen inzwischen genesen sind.

Das sogenannte Sieben-Tage-R lag laut RKI-Lagebericht vom Montag bei 0,97 (Vortag: 1,03). Das bedeutet, dass im Durchschnitt jede Person, die mit SARS-CoV-2 infiziert ist, fast eine weitere Person ansteckt. Der Wert bildet jeweils das Infektionsgeschehen vor 8 bis 16 Tagen ab. Liegt er für längere Zeit unter 1, flaut das Infektionsgeschehen ab.

++ Söder: Bayern zieht Start der Weihnachtsferien vor

(5.10 Uhr) — Nun ist es endgültig: Bayern zieht wegen der Corona-Pandemie den Start der Weihnachtsferien vor. Letzter Schultag vor Weihnachten ist Freitag, der 18. Dezember. Das sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) dem Bayerischen Rundfunk. Damit fallen zwei Schultage weg: Ursprünglich wäre der 23. Dezember der erste Ferientag gewesen.

Der Abstand zwischen Unterricht und Weihnachten werde so vergrößert , sagte Söder. „Damit verbessern wir die Möglichkeiten, dass die Familien in Bayern das wichtigste Fest des Jahres gesund und unbeschwerter feiern können.“ Das Infektionsrisiko werde durch die fast einwöchige Karenzzeit zwischen Schulunterricht und Weihnachten „erheblich gesenkt“ , argumentierte der Ministerpräsident.

Auch Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat sich für eine solche Regelung ausgesprochen und will sich dafür einsetzen.

Das waren die letzten Nachrichten am Montag:

++ November-„Wellenbrecher“ wird wohl zum Advents-Lockdown

(21.17 Uhr) Der als „Wellenbrecher“ geplante Teil-Lockdown im November hat noch nicht die erhoffte Entspannung bei den Corona-Zahlen gebracht. Deshalb wird er wohl bis mindestens kurz vor Weihnachten verlängert. Über die Details stimmen sich Bund und Länder noch ab.

Nach Abstimmungen zwischen den Ländern zeichnete sich am Montag eine Verlängerung der Schließungen in Gastronomie, Kultur- und Freizeitbereich um mindestens drei Wochen bis zum 20. Dezember ab. Im Gespräch waren zudem schärfere Kontaktbeschränkungen für private Treffen und womöglich eine erweiterte Maskenpflicht an Schulen. Hier lesen Sie mehr.

++ Schweden erlässt strenge Vorschriften - Abschied von Corona-Sonderweg

(20.45 Uhr) Mit dem Inkrafttreten von strengeren Vorschriften verlässt Schweden am Dienstag seinen Corona-Sonderweg. Erstmals gelten nun Auflagen für Treffen in der Öffentlichkeit, nur noch acht Menschen dürfen zusammenkommen . Bisher durften sich je nach Anlass 50 bis 300 Menschen treffen. Schulen und Restaurants sollen laut der Regierungsanordnung weiter geöffnet bleiben. Betreiber von Restaurants müssen allerdings darauf achten, dass pro Tisch nicht mehr als acht Gäste Platz nehmen.

Schweden ging seit Beginn der Corona-Pandemie einen weniger restriktiven Weg als die meisten anderen europäischen Länder. Kritiker warfen den schwedischen Behörden deshalb vor, mit ihrer Strategie Menschenleben zu gefährden. Dennoch verzichtete die Regierung bisher auf das Verhängen von Einschränkungen - stattdessen sprach sie lediglich Empfehlungen für die Bürger aus.

Die nun erstmals verhängten Einschränkungen gelten allerdings nicht für Treffen in privaten Wohnungen - der Regierung fehlt die Befugnis, um dafür Vorschriften zu machen.

++ Kretschmann für längere Weihnachtsferien

(20.14 Uhr) Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) ist wegen der Corona-Pandemie für einen früheren Start der Schüler in die Weihnachtsferien als bisher geplant. Er wolle sich auch bei der anstehenden Bund-Länder-Schalte für längere Weihnachtsferien stark machen, sagte ein Regierungssprecher der Deutschen Presse-Agentur am Montagabend.

In Baden-Württemberg wie in einigen anderen Ländern sei bislang der letzte Schultag der 22. Dezember (Dienstag). Wenn die Schüler bereits am 18.12. (Freitag) in die Ferien entlassen würden, habe man bis Heiligabend eine Strecke von fünf bis sechs Tagen, die man nutzen könne, um Kontakte zu minimieren . „Dann wird man an den Feiertagen mit einem entspannteren Gefühl zu den Großeltern fahren und im Kreise der Familie das Weihnachtsfest begehen können“, hieß es aus dem Staatsministerium.

Das Kultusministerium hatte vor zwei Wochen betont, dass es keine längeren Weihnachtsferien landesweit anordnen werde, weil es organisatorische Fragen auslösen und zahlreiche Eltern vor Betreuungsprobleme stellen könnte. Allerdings sei es einzelnen Schulen im Land erlaubt, die Weihnachtsferien dieses Jahr durch bewegliche Ferientage zu verlängern. In Baden-Württemberg gibt es in diesem Schuljahr vier bewegliche Ferientage.

++ Grenze zwischen Lindau und Vorarlberg wieder spürbar

(19.43 Uhr) Wer aus Vorarlberg einfach nur zum Shopping nach Lindau fährt, der macht sich strafbar. Das stellte der Sicherheits-Landesrat Christian Gantner am Freitag klar. Eine plötzliche, große Einschränkung und schwierig für zwei Regionen, die sich nie viel aus der eigentlichen zwischen ihnen verlaufenden Grenze gemacht haben.

++ Weniger Neuinfektionen im Südwesten bestätigt

(18.52 Uhr) Die Zahl der bestätigten Corona-Infektionen ist in Baden-Württemberg stärker zurückgegangen. Nach Angaben des Landesgesundheitsamtes vom Montag (Stand: 16 Uhr) wurden 1246 neue Fälle innerhalb von 24 Stunden bestätigt, insgesamt sind es somit seit Beginn der Pandemie 134.819.

An Sonntagen und Montagen sind die Zahlen allerdings auch oft vergleichsweise gering, weil laut Robert Koch-Institut am Wochenende weniger Proben genommen werden und dadurch auch insgesamt weniger getestet wird. Am Montag der vergangenen Woche war die Zahl der Fälle in Baden-Württemberg um 1739 gestiegen, am gleichen Wochentag vor zwei Wochen waren es 1540.

Die Zahl der Toten in Zusammenhang mit dem Virus stieg hingegen stark um 48 auf nunmehr 2496, wie das Landesgesundheitsamt (LGA) weiter mitteilte. Das liege vor allem an unregelmäßigen Nachmeldungen aus den Standesämtern, die die Zahlen nicht täglich an die Gesundheitsämter weiterreichten, sagte eine LGA-Sprecherin. Als genesen gelten 87.910 Menschen, 1433 mehr als am Tag zuvor bekannt war.

403 schwer Covid-19-Erkrankte mussten im Südwesten zuletzt auf Intensivstationen behandelt werden, 243 von ihnen wurden über einen Schlauch beatmet. Insgesamt sind derzeit 2301 von betreibbaren 3033 Intensivbetten (75,9 Prozent) belegt.

+++ Hier geht es zum gesamten Newsblog vom Montag. +++

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