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Corona-Newsblog: Regeln für Reiserückkehrer verlängert

Ravensburg / Lesedauer: 9 min

++ 240 Millionen Euro vom Land für die Kliniken im Südwesten ++ Inzidenz sinkt unter 900 ++ Thailand lockert Einreiseregeln für Geimpfte ++ Behörden in Südafrika sprechen von fünfter Welle ++
Veröffentlicht:27.04.2022, 07:30

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Die wichtigsten Nachrichten und aktuellen Entwicklungen zum Coronavirus im Newsblog mit Fokus auf Deutschland und Schwerpunkt auf den Südwesten.

Das Wichtigste auf einen Blick:

  • Für die Einreise nach Deutschland gelten für Reiserückkehrer weiterhin Regeln (13.34 Uhr)
  • RKI meldet: Bundesweite Inzidenz unter 900 gesunken (07.26 Uhr)
  • Tourismus: Thailand lockert Einreiseregeln für Geimpfte (06.27 Uhr)

++ Bundeskabinett verlängert Regeln für Reiserückkehrer

Für Urlaubsrückkehrer gelten vorerst weiterhin Corona-Regeln bei der Einreise nach Deutschland. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch, die entsprechende Verordnung bis 31. Mai zu verlängern — sie wäre sonst an diesem Donnerstag ausgelaufen. Damit bleibt es dabei, dass alle ab zwölf Jahren bei Einreise über einen 3G-Nachweis als geimpft, genesen oder getestet verfügen müssen.

Auch wenn die aktuelle Omikron-Virusvariante weniger schwere Krankheitsverläufe zur Folge habe, sei bei einer weltweit weiterhin dynamischen epidemischen Situation die Ausbreitung neuer Varianten mit stärker krankmachenden Eigenschaften nicht unwahrscheinlich, erläuterte das Gesundheitsministerium in der Verordnung.

Ab Freitag entfällt aber die Informations-SMS zu Corona-Bestimmungen in Deutschland, die Mobilfunkbetreiber Einreisenden auf das Handy schicken mussten. Aus Gründen der Verhältnismäßigkeit und ausreichend alternativen Informationsquellen sei dies entbehrlich. Das Versenden verursache bei den Netzbetreibern hohe monatliche Kosten bei geringer nachgewiesener Nutzung — alleine rund 400 000 Euro für SMS an Einreisende mit ausländischen Mobilfunkbetreibern.

Die Verordnung sieht darüber hinaus für Rückkehrer aus Hochrisiko- oder Virusvariantengebieten weiterhin Quarantänepflichten vor — auch wenn diese de facto derzeit nicht anzuwenden seien. Denn aktuell wird laut der entsprechenden Liste des Robert Koch-Instituts (RKI) kein Land von der Bundesregierung als ein solches Gebiet eingestuft. Die Regelungen bleiben aber bestehen, da nicht gänzlich ausgeschlossen werden könne, dass sie erforderlich werden.

++ 240 Millionen Euro vom Land für die Kliniken im Südwesten

(10.33 Uhr) Das Land unterstützt die finanziell angeschlagenen Krankenhäuser mit rund 240 Millionen Euro. Gesundheitsminister Manfred Lucha (Grüne) sagte am Mittwoch in Stuttgart, die Kliniken seien das Rückgrat der Pandemie-Bewältigung und dürften durch die Behandlungen von Covid-19-Patientinnen und -Patienten nicht in finanzielle Schieflage geraten. Der Umsatzeinbruch der Krankenhäuser wurde in den vergangenen zwei Jahren zum großen Teil mit Mitteln des Bundes abgedeckt.

Die Einrichtungen haben in den ersten beiden sogenannten Ausgleichsverfahren insgesamt rund 1,54 Milliarden Euro vom Bund bekommen. Weitere rund 350 Millionen Euro seien bereits in den laufenden Verfahren an die Krankenhäuser weitergegeben worden.

Hierbei sei aber nur zum Teil berücksichtigt worden, dass neben Erlösausfällen auch Kosten für Mehraufwendungen aufgrund der Behandlung von Covid-Fällen entstanden seien. 2020 wurden Landeshilfen in Höhe von etwa 210 Millionen Euro ausbezahlt.

++ Inzidenz sinkt wieder unter 900

(07.26 Uhr) Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz ist nach einem deutlichen — vermutlich noch osterbedingten — Anstieg am Vortag nun wieder gesunken . Das Robert Koch-Institut (RKI) gab den Wert der Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner und Woche am Mittwochmorgen mit 887,6 an. Zum Vergleich: Am Vortag hatte der Wert bei 909,1 gelegen. Vor einer Woche lag die bundesweite Inzidenz bei 688,3 (Vormonat: 1723,8).

Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI innerhalb eines Tages 141 661 Corona-Neuinfektionen . Das geht aus Zahlen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 7.04 Uhr wiedergeben. Vor einer Woche waren es 198 583 registrierte Ansteckungen.

Bei den Werten ist zu berücksichtigen, dass einzelne Länder nicht an jedem Tag der Woche Daten melden, am Wochenende zum Beispiel Baden-Württemberg, Niedersachsen, Brandenburg und Sachsen nicht oder nicht vollständig. Das wiederum führt zu Nachmeldungen an Folgetagen. Ein Vergleich von Tageswerten wird damit zunehmend schwierig.

Deutschlandweit wurden den neuen Angaben zufolge binnen 24 Stunden 343 Todesfälle verzeichnet. Vor einer Woche waren es 348 Todesfälle. Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie 24 479 055 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2. Die tatsächliche Gesamtzahl dürfte deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden.

Die Zahl der in Kliniken gekommenen coronainfizierten Patienten je 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen gab das RKI am Dienstag mit 6,12 an (Montag 5,04). Auch hierbei gibt es Tage mit lückenhaften Meldungen. In dem Wert erfasst sind auch viele Menschen mit positivem Corona-Test, die eine andere Haupterkrankung haben.

Die Zahl der Genesenen gab das RKI am Mittwoch mit 21 885 900 an. Die Zahl der Menschen, die an oder unter Beteiligung einer nachgewiesenen Infektion mit Sars-CoV-2 gestorben sind, stieg auf 134 832 .

++ Thailand lockert Einreiseregeln für Geimpfte

(06.27 Uhr) Thailand lockert die Einreiseregeln für zweifach geimpfte Touristen weiter. Besucher mit Impfnachweis müssten ab dem 1. Mai weder einen Corona-Test vor der Abreise noch nach der Ankunft machen, teilten die Behörden in dem südostasiatischen Urlaubsland mit. Wenn die Visa-Formalitäten am Flughafen erledigt sind, können sich Feriengäste ab Sonntag sofort im ganzen Land frei bewegen.

Erforderlich bleiben lediglich die Registrierung im Internet für den sogenannten „Thailand Pass“ sowie eine Krankenversicherung über 10 000 US-Dollar (9400 Euro). Für Ungeimpfte gelten andere Regel. Es wird empfohlen, sich bei den Behörden genau über die nötigen Formalitäten zu informieren.

Einer der Gründe für die Lockerungen sei, dass die Zahl von Touristen, die nach der Ankunft positiv auf das Coronavirus getestet wurden, extrem niedrig sei, teilte das Covid-Krisenzentrums CCSA mit. Im ersten Quartal seien die meisten Feriengäste — zumindest bis zum Beginn des Krieges in der Ukraine — aus Russland, Deutschland und Großbritannien eingereist, hieß es weiter.

++ Neue Corona-Welle in Südafrika

(01.10 Uhr) Südafrika wird derzeit von einer neuen Corona-Infektionswelle heimgesucht. „Die fünfte Welle ist da. Passt auf euch auf“, warnte das Zentrum für Innovation und Reaktion auf Epidemien (CERI) am Dienstag auf Twitter. Das CERI wird vom Virologen Tulio de Oliveira geleitet, der durch das Aufspüren der Beta- und Omikron-Varianten bekannt wurde.

Laut dem Nationalen Institut für übertragbare Krankheiten (NICD) gab es zuletzt binnen 24 Stunden 5.062 Fälle, 15 Todesfälle und 83 Krankenhauseinweisungen. Die in den letzten Tagen verzeichneten Zahlen sind die höchsten seit fast drei Monaten, wobei der stärkste Anstieg in den vergangenen zwei Wochen passierte. Gesundheitsminister Joe Phaahla hatte bereits letzte Woche seine „Besorgnis“ zum Ausdruck gebracht.

Das Land hatte erst Anfang April sämtliche Corona-Auflagen aufgehoben. Südafrika ist nach offiziellen Zahlen das am stärksten von der Pandemie betroffene Land des afrikanischen Kontinents. Bei einer Bevölkerung von fast 60 Millionen verzeichnete das Land mehr als 3,7 Millionen Fälle und etwa 100.350 Todesfälle. Weniger als 45 Prozent der Erwachsenen sind vollständig geimpft.

Das waren die Meldungen vom Dienstag:

++ Weniger Corona-Fälle auf den Intensivstationen in Baden-Württemberg

(15.50 Uhr) Auf den Intensivstationen in Baden-Württemberg haben am Montag nach Auskunft des Landesgesundheitsamtes mit 167 Menschen deutlich weniger Corona-Patienten als noch in der Vorwoche (200) gelegen. Im Moment seien 7,6 Prozent der Intensivbetten mit Covid-Erkrankten belegt — ebenfalls ein Rückgang im Vergleich zur Vorwoche, wo es noch 9,2 Prozent waren.

Die Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen betrug am Montag laut Landesgesundheitsamt 834,5. Eine Woche zuvor waren bei 648,6 je 100 000 Einwohnern innerhalb von sieben Tagen Ansteckungen mit dem Coronavirus nachgewiesen worden.

Die Behörde meldete 22 385 neue Infektionen — ein Anstieg auf 3 431 217 registrierte Fälle seit Beginn der Pandemie. Am Coronavirus oder im Zusammenhang damit sind mittlerweile mindestens 15 677 Menschen gestorben.

++ Bayerisches Kabinett: Ende der Tests an Schulen beschlossen

(12.28 Uhr) Es bleibt dabei: Die regelmäßigen Corona-Tests an Schulen und die Testpflichten in Kindergärten und Kitas in Bayern laufen Ende dieser Woche aus. Das Kabinett beschloss am Dienstag formal, die entsprechenden Vorschriften aus der Corona-Verordnung zu streichen. Das teilte Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU) nach der Kabinettssitzung — diesmal wieder in Präsenz — in München mit.

Damit müssen Schülerinnen und Schüler in dieser Woche letztmalig Corona-Selbsttests machen. Auch die regelmäßigen PCR-Tests an Grundschulen und in den fünften und sechsten Klassen an weiterführenden Schulen entfallen. Bei einem Infektionsfall in einer Klasse gibt es ebenfalls keine Tests mehr an den Schulen.

Parallel dazu fallen auch alle Testpflichten im Bereich der Kinderbetreuung weg. Kostenlose Corona-Selbsttests , etwa über Gutscheine für Apotheken, werden dann ebenfalls nicht mehr angeboten. „Aus unserer Sicht ist die akute Bedrohung durch das Virus derzeit gebannt“, sagte Herrmann.

++ Forderungen nach Aus der Impfpflicht für Klinikpersonal

(06.29 Uhr) Die Impfpflicht für Personal in Kliniken und Pflegeheime kann nach Ansicht des FDP-Gesundheitsexperten Andrew Ullmann bei einer sehr hohen Impfrate entfallen. Dann könne auf die Fortsetzung einer einrichtungsbezogenen Impfpflicht verzichtet werden, sagte der FDP-Politiker der «Augsburger Allgemeinen» (Dienstag). Diese Impfpflicht sei noch während der Delta-Variante eingeführt worden. «Der Schutz vor einer Übertragung des Coronavirus war mit dieser Variante noch deutlich höher», argumentierte der FDP-Politiker. Die Impfempfehlung müsse natürlich aufrechterhalten werden.

Im Gesundheitsausschuss des Bundestages findet am Mittwoch eine Anhörung von Sachverständigen zu dem Thema statt. Der Chef der Deutschen Krankenhausgesellschaft, Gerald Gaß, bekräftige in der Zeitung die Forderung, auf die Impfpflicht für das Personal zu verzichten. « Wir fordern die sofortige Aussetzung », sagte Gaß. Den Beschäftigten in den Krankenhäusern sei nicht zu vermitteln, warum sie bei fehlender Impfung Tätigungsverbote erhalten, während ein Großteil ihrer Covid-Patienten ungeimpft sei.

Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek betonte: «Eine einseitige Verpflichtung der Beschäftigten ist nicht nur unfair, sie ist meines Erachtens auch nicht verhältnismäßig .» Sie sei immer nur als erster Schritt hin zu einer allgemeinen Impfpflicht gedacht gewesen, sagte der CSU-Politiker der «Augsburger Allgemeinen».

Ein fraktionsübergreifende r Entwurf für eine allgemeine Impfpflicht war Anfang April im Bundestag klar gescheitert . Bereits seit Mitte März greift eine Impfpflicht für Beschäftigte in Einrichtungen für besonders zu schützende Gruppen wie Kliniken und Pflegeheime.

++ Hier geht es zu den Corona-News vom Dienstag ++

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