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Corona-Newsblog: Das waren die wichtigsten Entwicklungen am Donnerstag

Ravensburg / Lesedauer: 25 min

+++ Pflegekräfte im Südwesten bekommen bis zu 1500 Euro Prämie +++ Bayern beschränkt Wintersport +++ Bei hohen Fallzahlen Wechselunterricht an Schulen im Südwesten +++
Veröffentlicht:26.11.2020, 07:32

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Die wichtigsten Nachrichten und aktuellen Entwicklungen zum Coronavirus im Newsblog mit Fokus auf Deutschland und Schwerpunkt auf den Südwesten.

Aktuelle Zahlen des RKI¹:

  • Aktuell nachgewiesen Infizierte : ca. 42.370 (132.011 Gesamt - ca. 87.200 Genesene - 2.441 Verstorbene)
  • Todesfälle Baden-Württemberg: 2.441
  • Aktuell nachgewiesen Infizierte Deutschland : ca. 292.325 (983.588 Gesamt - ca. 676.100 Genesene - 15.160 Verstorbene)
  • Todesfälle Deutschland: 15.16

Das Wichtigste auf einen Blick:

  • Bund und Länder einigen sich - das sind die neuen Regeln (6.10 Uhr)
  • Pflegekräfte im Südwesten bekommen bis zu 1500 Euro Corona-Prämie (17.56 Uhr)
  • Kein Skiausflug im Ausland ohne Quarantäne - Bayern beschränkt Wintersport (16.29 Uhr)
  • Kretschmann: Bei hohen Fallzahlen Wechselunterricht an Schulen (7.48 Uhr)
  • Verbände kämpfen gegen mögliche Sperrung von Skigebieten (10.43 Uhr)
[17:54] Weinert, David

Das war's für heute. Wir wünschen Ihnen einen schönen Abend und sind morgen Früh auf Schwäbische.de wieder mit einem neuen Corona-Newsblog für Sie da.

++ Bregenzer Festspiele hoffen auf Rigolettos Rückkehr

(21.02) In diesem Sommer konnten die Bregenzer Festspiele nur eine Notausgabe präsentieren. Die für diese Saison geplanten Programmpunkte wurden ins Jahr 2021 verlegt. Auf der Seebühne ist also wieder Philipp Stölzls spektakuläre „Rigoletto“-Inszenierung zu erleben. Für die 28 Abende wurden 203 000 Karten aufgelegt. Gebucht sind bisher rund 135 000 Tickets.

Ursprünglich hätte 2021 Puccinis „ Madame Butterfly “ auf dem See gespielt werden sollen. Die Premiere findet nun ein Jahr später statt. Was sonst noch geplant ist, hier lesen Sie mehr.

++ Baden-Württemberg: Schulen erhalten mehr als 30 Millionen Schutzmasken

(20.36 Uhr) Über 2700 Schulen in Baden-Württemberg sollen in den nächsten Wochen insgesamt mehr als 30 Millionen Mund- und Nasenschutzmasken erhalten. Dies sagte Baden-Württembergs Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) der „Heilbronner Stimme“ und dem „Mannheimer Morgen“.

Ausgenommen seien nur die Grundschulen . Dies sei die zweite große Lieferung des Landes. Bereits in den letzten beiden Wochen der Sommerferien seien rund 24 Millionen Masken an die Schulen im Südwesten verschickt worden.

Die Infektionszahlen würden zeigen, dass Schulen nachweislich keine Corona-Hotspots seien, so Eisenmann in den Zeitungen. „Trotzdem beobachten wir, dass in jüngster Zeit vermehrt mit den Ängsten der Menschen gespielt wird. Auch innerhalb der Lehrerschaft nehmen wir teilweise diffuse Ängste wahr“, so die Ministerin weiter. Diese Ängste nehme man ernst. Für die bevorstehenden Lieferungen würden FFP2-Masken aus dem Lagerbestand des Landes entnommen.

++ 3101 Neuinfektionen im Südwesten - 46 weitere Tote

(19.14 Uhr) Die Zahl der bestätigten Corona-Infektionen ist in Baden-Württemberg innerhalb eines Tages um 3101 gestiegen. Nach Angaben des Landesgesundheitsamtes vom Donnerstag (Stand: 16 Uhr) lag die Gesamtzahl seit Beginn der Pandemie damit nun bei 142.868.

Die Zahl der Toten in Zusammenhang mit dem Virus stieg um 46 auf 2625 Als genesen gelten 94.827 Menschen, 2569 mehr als am Tag zuvor.

Die 7-Tage-Inzidenz liegt landesweit bei 129,2 pro 100 000 Einwohner. Alle 44 Stadt- und Landkreise in Baden-Württemberg liegen weiter über dem Grenzwert von 50, ab dem ein Kreis als Risikogebiet gilt.

427 schwer Covid-19-Erkrankte mussten im Südwesten zuletzt auf Intensivstationen behandelt werden, davon werden 239 (56 Prozent) von ihnen über einen Schlauch beatmet. Insgesamt sind derzeit 2395 Intensivbetten (79,6 Prozent) belegt.

++ Betrüger locken mit angeblichen Corona-Hilfen

(18.58 Uhr) Die Europäische Kommission warnt vor Betrug mit angeblichen Antragsformularen für finanzielle Corona-Hilfen. Emails mit gefälschten Formularen für eine angebliche „ Überbrückungshilfe II für Unternehmen , Betriebe, Selbstständige, Vereine und Einrichtungen“ dienten offenbar dem Abfischen sensibler Daten, teilte die Kommission am Donnerstag mit und appellierte: „Öffnen Sie diese Emails nicht!“ Betrüger gäben sich als Mitarbeiter der Kommission aus.

Insbesondere Nutzer von T-Online seien betroffen, erklärte die EU-Behörde. Die Deutsche Telekom habe Gegenmaßnahmen angekündigt, um das Problem zu lösen. Schon im Juli und Oktober seien ähnliche Emails für angebliche Corona-Hilfen verschickt worden. Nach einer Anzeige bei der Polizei wurde die entsprechende Domain gesperrt.

++ Pflegekräfte im Südwesten bekommen bis zu 1500 Euro Corona-Prämie

(17.56 Uhr) Baden-Württemberg will die Pflegeprämie des Bundes um bis zu 500 Euro pro Person aufstocken. Damit könnten Beschäftigte in Krankenhäusern eine Corona-Prämie von insgesamt bis zu 1500 Euro erhalten. Das teilt das Sozialministerium mit.

Mit dem Krankenhauszukunftsgesetz würden Krankenhäuser, die einen hohen Anteil an Covid-19-Patientien behandelt haben, rund 100 Millionen Euro kommen. Von diesem Geld soll das Pflegepersonal mit bis zu 1000 Euro pro Person gewürdigt werden.

In Baden-Württemberg können laut Sozialministerium 69 Krankenhäuser von dieser Regelung profitieren. Sie erhalten demnach etwa 20 Millionen Euro aus Bundesmitteln, um ihren Mitarbeitern eine Prämie für die besonderen Belastungen während der Corona-Pandemie zu zahlen. Das Land will diese Mittel um weitere zehn Millionen Euro aufstocken.

Das teilte Gesundheitsminister Manne Lucha in Stuttgart mit. „Wir sind uns der enormen Leistung der Beschäftigten in Krankenhäusern jeden Tag und ganz besonders in den letzten Monaten sehr bewusst. Daher hat sich die Landesregierung entschlossen, ein deutliches Zeichen der Anerkennung zu setzen.“

Die jeweiligen Klinikträger können dann laut einer Ministeriumssprecherin im Einvernehmen mit der Arbeitnehmervertretung bestimmen, welche Beschäftigten wie viel Geld bekommen. Es soll neben Pflegekräften in der unmittelbaren Patientenversorgung auch anderen Beschäftigten zugute kommen, die aufgrund der Versorgung von Sars-CoV-2-Infizierten besonders belastet waren. Die Corona-Prämie muss bis Ende des Jahres ausgezahlt werden.

++ Kein Skiausflug im Ausland ohne Quarantäne - Bayern beschränkt Wintersport

(16.29 Uhr) Wintersportler und andere Tagestouristen , die auch nur kurz in ein Corona-Risikogebiet im Ausland reisen, sollen in Bayern künftig verpflichtend in Quarantäne müssen. Eine Ausnahmeregelung für Aufenthalte unter 24 Stunden soll nur noch bei Vorliegen triftiger Gründe gelten, insbesondere Arbeit, Schule, Arztbesuche, familiäre Angelegenheiten und Geschäfte des täglichen Bedarfs.

Das hat das bayerische Kabinett am Donnerstag in München beschlossen. Auch bei Tagesausflügen nur zum Skifahren greife also künftig die normale Quarantänepflicht, sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU).

Ansonsten setzte das Kabinett am Donnerstag die gemeinsamen Bund-Länder-Beschlüsse vom Mittwochabend um, inklusive einiger kleinerer Nachschärfungen und Ergänzungen. In bayerischen Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer Corona-Inzidenz von mehr als 200 müssen Schulklassen ab Klassenstufe acht demnach künftig in der Regel geteilt werden, wenn Mindestabstände nicht eingehalten werden können.

Es soll dann auf Wechsel- oder Hybridunterricht umgestellt werden. Ausnahmen sind Abschlussklassen und Förderschulen. Grundschulen und Kitas bleiben offen, auch bis zur siebten Klasse ändert sich nichts.

Zudem müssen in diesen besonderen Hotspot-Regionen Musik- und Fahrschulen schließen , und es soll ein ganztägiges Alkoholverbot auf bestimmten öffentlichen Plätzen gelten. Märkte und Wochenmärkte müssen schließen, ausgenommen der Lebensmittelverkauf. Laut Söders liegen derzeit 27 Kreise und kreisfreie Städte über dem 200er-Wert.

++ Frankreich öffnet Skigebiete - lässt Skilifte aber geschlossen

(13.09) Die französischen Skigebiete können in den Weihnachtsferien öffnen, die Skilifte bleiben allerdings geschlossen: Das hat Frankreichs Regierungschef Jean Castex am Donnerstag in einer Pressekonferenz zur geplanten Lockerung der Corona-Auflagen klargestellt. Auch Restaurants und Bars in den Skigebieten bleiben wie überall in Frankreich bis mindestens zum 20. Januar geschlossen.

Damit könne jeder „von der frischen Luft in unseren schönen Bergen profitieren“, sagte Castex. Präsident Emmanuel Macron hatte am Dienstag noch betont, eine Öffnung der Skigebiete an den Feiertagen erscheine ihm „unmöglich“ . Frankreich verhandelt derzeit mit Deutschland und anderen EU-Staaten über eine gemeinsame Linie der Alpenländer.

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) dringt darauf, bis zum 10. Januar alle europäischen Skigebiete geschlossen zu halten, um neue Corona-Ausbrüche wie in Ischgl zu verhindern. Auch Italien befürwortet dies. Österreich will den Skibetrieb dagegen aufrecht erhalten und nur Après-Ski untersagen.

Daneben kündigte die französische Regierung weitere Finanzhilfen für Restaurantbesitzer an, deren Lokale seit vier Wochen ganz geschlossen sind. 2021 werde „das Jahr der französischen Gastronomie“, versprach Castex. Restaurant- und Barbetreiber haben massive Proteste gegen die fortgesetzte Schließung angekündigt.

Durch den vierwöchigen Lockdown haben sich die Infektionszahlen in Frankreich nach Angaben von Gesundheitsminister Olivier Véran inzwischen denen in Deutschland angenähert. „In Berlin ist die Inzidenz deutlich höher als in Paris“, betonte er sogar.

Das bestätigen auch die Gesundheitsbehörden: Nach Angaben des Robert-Koch-Instituts liegt die sogenannte Inzidenz - die Zahl der Neuansteckungen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche - im Land Berlin bei über 200, während sie in Paris laut Gesundheitsbehörde zuletzt auf gut 150 sank. Der Warnwert liegt bei 50.

++ Schweiz sieht keine Chance auf europaweite Schließung der Skigebiete

(12.33 Uhr) — Für die Schweiz ist eine Schließung der Skigebiete in diesem Winter kein Thema. „In der Schweiz sind Bundesrat, Behörden und die Tourismusbranche überzeugt, dass der Schweizer Weg — für den Moment — richtig ist und die Wintersaison sicher stattfinden kann“, sagte Markus Berger, Sprecher von Schweiz Tourismus, der Deutschen Presse-Agentur am Donnerstag.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich mit Blick auf anstehende Winterurlaube dafür ausgesprochen, dass alle Skigebiete in Europa schließen . „Wir werden uns in Europa um eine Abstimmung bemühen, ob wir alle Skigebiete schließen könnten“, sagte sie am Donnerstag.

Nach Angaben von Schweiz Tourismus ist das Thema nicht neu. „Der Ansatz einer europaweit koordinierten Betriebszeit/Saisoneröffnung der Wintersportdestinationen wurde im Kreise der Alpenländer informell bereits im Spätsommer diskutiert und als ungeeignet nicht weiter verfolgt “, teilte Berger mit. „Wir gehen daher davon aus, dass dieser Ansatz auch jetzt nicht mehr Erfolg haben wird.“

Deutsche Gäste sind mit Abstand die größte Gruppe der Winterurlauber in der Schweiz. Von den 7,8 Millionen Gästen in der Wintersaison 2018/2019 kamen knapp zehn Prozent aus Deutschland. Die Saison 2019/20 war bereits durch die Coronavirus-Pandemie beeinträchtigt.

++ Fußball: Spielbetrieb pausiert weiterhin

(12.21 Uhr) Überraschend ist es nicht mehr gewesen, was der Württembergische Fußballverband (WFV) am Donnerstagmorgen verkündete: Im Verbandsgebiet werden bis zum Jahresende von der Kreis- bis zur Oberliga keine Fußballspiele mehr ausgetragen . Unklar ist noch, wann es im kommenden Jahr weitergehen soll.

In größeren Staffeln will der WFV zumindest nicht ausschließen, dass im Falle von Lockerungen bereits im Januar wieder gekickt wird. Hier lesen Sie mehr.

++ Spendenrat rechnet trotz Corona-Pandemie mit gutem Spendenjahr 2020

(11.54 Uhr) Trotz der Corona-Pandemie erwartet der Deutsche Spendenrat ein gutes Spendenjahr. Nach Prognosen geben Privatleute 2020 insgesamt wieder mehr als fünf Milliarden Euro für wohltätige Zwecke , wie der Dachverband von 71 spendensammelnden Organisationen am Donnerstag mitteilte.

In den ersten drei Quartalen spendeten demnach hochgerechnet 15,6 Millionen Deutsche rund 3,3 Milliarden Euro, das ist die zweithöchste Summe seit Beginn der Erhebung 2005.

Es sei erstaunlich und erfreulich , dass der Trend der vergangenen Jahre, dass immer weniger Menschen spenden, gerade im Pandemiejahr fast zum Stehen komme, kommentierte der Geschäftsführer des Spendenrats, Max Mälzer. Allerdings profitierten wegen des Ausfalls von Anlässen wie Weihnachtsmärkten und Spendengalas nicht alle Organisationen gleichermaßen.

Die Zahlen basieren auf monatlichen Selbstauskünften von 10.000 deutschen Privatpersonen ab 10 Jahren, erhoben von der Gesellschaft für Konsumforschung (GfK).

++ Forscherin: „Feiertage sind eine wirkliche Herausforderung“

(11.31 Uhr) Um das Risiko von Corona-Ansteckungen bei Feiern an Weihnachten und Silvester entscheidend zu senken, muss die Pandemie zuvor nach Prognosen von Wissenschaftlern deutlich eingedämmt werden. Derzeit können nicht alle Infizierten lokalisiert werden. Bei täglich rund 20.000 Neuinfektionen in Deutschland reichten die Testkapazitäten nicht aus, sagte Viola Priesemann vom Max-Planck-Institut für Dynamik und Selbstorganisation in Göttingen. Damit steige die Dunkelziffer. Einer Modellrechnung zufolge sind derzeit bis zu doppelt so viele Infektionen unentdeckt wie bekannt.

„Die Feiertage sind wirklich eine Herausforderung“, sagte Priesemann. Nicht nur, dass viele Menschen an Weihnachten nach Hause reisten, um mit ihren Familien zu feiern — wenige Tage später an Silvester träfen sie dann im Freundeskreis mit völlig anderen Gruppen zusammen . „Das öffnet den Viren ganz neue Wege, die sie sonst nicht hätten.“ Die Treffen an sich wären kein Problem, sagte die Forscherin, „wenn wir genug Tests hätten und die Infizierten alle vorher gefunden werden würden“. Leider sei das derzeit nicht der Fall.

Nötig sei dafür, die Zahl der Neuinfektionen zu senken , die derzeit bei rund 20.000 pro Tag in Deutschland liegt. Bei einer Reduzierung auf 2000 beispielsweise hätten die Gesundheitsämter wieder eine Chance, Kontakte schnell nachzuvollziehen. Die Reproduktionszahl, die angibt, wie viele Menschen ein Erkrankter ansteckt, liege seit einigen Wochen infolge des Teil-Lockdowns in etwa bei 1.

Dieser R-Wert sei im ersten Lockdown zeitweise auf unter 0,7 gedrückt worden. Länder wie Belgien, Frankreich, Tschechien und die Schweiz hätten das mit strengen Maßnahmen auch in der zweiten Welle geschafft, sagte Priesemann. „Aus unserer Sicht ist es sinnvoll, alle Bausteine zu nehmen, die man hat, um die Zahlen zügig in zwei, drei Wochen wirksam zu senken.

++ Kretschmann zum Corona-Winter: „Durchhalten auf den letzten Metern“

(11.05 Uhr) Trotz Fortschritten bei der Entwicklung von Impfstoffen hat der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann die Bürger eindringlich vor Nachlässigkeit mit Blick auf das Corona-Virus gewarnt. „Wir müssen durchhalten auf den letzten Metern, um den Sieg nicht zu gefährden“, sagte der Grünen-Politiker am Donnerstag bei einer Sondersitzung im Landtag.

Die Menschen müssten sich in den kommenden Monaten noch einmal zusammennehmen, auch wenn sie keine Lust mehr hätten auf die Pandemie und die damit verbundenen Einschränkungen. Es sei wie beim Marathonlauf: Die letzten Kilometer seien am schwersten. Er habe Verständnis für Zorn und Frustration. Aber bislang habe man mit den Maßnahmen aus dem Herbst einen Kollaps des Gesundheitssystems verhindern können.

Kretschmann informierte die Abgeordneten in einer Regierungsansprache über die neuen Beschlüsse von Bund und Ländern im Kampf gegen die Pandemie.

Seine Rede sehen Sie hier:

++ Verbände plädieren für verantwortungsbewussten Wintersport

(10.43 Uhr) In einem Offenen Brief an die Politik haben sich die deutschen Wintersportverbände vehement gegen ein aktuell diskutiertes europaweites Skiverbot ausgesprochen.

Für so ein Verbot fehle bis jetzt die inhaltliche Auseinandersetzung mit den in den letzten Monaten detailliert ausgearbeiteten Hygiene- und Schutzmaßnahmen der Wintersportverbände, der Ski- und Snowboardschulen und Vereine im gesamten Alpenraum, hieß es in dem Schreiben am Donnerstag.

Die ausgearbeiteten Konzepte würden einen klaren Weg beschreiben, der von den politischen Verantwortlichen nicht ignoriert werden dürfe. Es benötige eine länderübergreifende Lösung , die für alle Beteiligten eine Planungssicherheit für die gesamte Wintersaison 2020/21 schaffe.

Der Wintersport sei nicht gleichzusetzen mit Party-Tourismus und Après-Ski-Events und zudem ein unverzichtbarer Wirtschaftsfaktor für den gesamten Tourismus im Alpenraum. „Als Verbände übernehmen wir weiterhin Verantwortung. Wir benötigen aber für die Umsetzung unserer weitreichenden Konzepte und Schutzmaßnahmen dringend die Unterstützung der Politik!“, hieß es in dem Schreiben.

++ Bartsch wirft Merkel Missachtung des Parlaments vor

(10.40 Uhr) Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in der Corona-Politik eine Missachtung des Parlaments vorgeworfen . Die Auflagen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie brächten „schwere Grundrechtseinschränkungen“ mit sich, über die nicht allein in Spitzenrunden von Kanzlerin und Ministerpräsidenten entschieden werden dürfe, sagte Bartsch am Donnerstag im Bundestag.

Die Bund-Länder-Runden seien für derart weitreichende Entscheidungen „nicht legitimiert“, sagte Bartsch. „Bei schweren Grundrechtseinschränkungen muss der Bundestag entscheiden - egal, wie sehr Sie das nervt“, sagte der Linken-Politiker an die Kanzlerin gerichtet.

Merkel müsse künftig ihre Regierungserklärungen zu den Corona-Maßnahmen im Bundestag halten, bevor Bund und Länder darüber entscheiden - und nicht wie derzeit danach. „Ansonsten ist das eine Missachtung des Parlaments.“ Es sei nicht akzeptabel, dass der Bundestag „im Nachhinein ein bisschen diskutieren darf“.

Bartsch beklagte zudem eine soziale Schieflage in der Corona-Politik . „Je höher die Einkommen, desto besser kommen die Menschen durch die Krise“, sagte er. „Bei Lidl, Aldi und Co gab's frische Milliarden aufs Konto“, während die Kassiererinnen und Kassierer weiterhin schlecht bezahlt würden.

++ Lindner fordert längerfristige Corona-Strategie (Foto — aktuell)

(10.37 Uhr) FDP-Chef Christian Lindner hat eine längerfristige Strategie in der Corona-Krise gefordert. „Die sozialen und wirtschaftlichen Kosten der Pandemie-Bekämpfung explodieren, jedenfalls ist das keine langfristig durchhaltbare Strategie“, sagte Lindner am Donnerstag im Bundestag bei der Aussprache zur Regierungserklärung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU).

Lindner verwies auf Aussagen von Kanzleramtschef Helge Braun (CDU). Dieser habe angedeutet, dass der „Stillstand“ bis März 2021 anhalten könne — und das vor einer Sitzung des Haushaltsausschusses des Bundestags am Donnerstag zum Bundeshaushalt 2021.

Braun hatte in der RTL-Sendung „Guten Morgen Deutschland“ gesagt, vor den Menschen lägen nun schwierige Wintermonate. Nach März könnten wahrscheinlich immer mehr Menschen geimpft werden und im Frühling sei es einfacher, die Infektionen niedrig zu halten. „Aber diese Zurückhaltung, die wir alle an den Tag legen müssen, das wird uns auch den Januar, Februar und März begleiten, und gegebenenfalls auch Beschränkungsmaßnahmen, wenn unser individuelles Verhalten nicht ausreicht.“

Hotels und Restaurants seien jetzt zunächst bis 20. Dezember geschlossen, sagte Braun. „Aber wir gehen davon aus, dass wir das bis in den Januar hinein verlängern müssen.“

Lindner kritisierte Beschlüsse von Bund und Ländern etwa über strengere Auflagen für größere Geschäfte im Einzelhandel. Es müsse stattdessen überlegt werden, ob es einen „Schutzschirm“ für besonders gefährdete Menschen brauche, weil es dort die schweren Krankheitsverläufe gebe. Auf der anderen Seite wäre dann mehr gesellschaftliches und kulturelles Leben möglich. Aus dem „November-Wellenbrecher“ sei ein „Dezember-Stillstand“ geworden.

++ Regierungserklärung: Merkel begründet Maßnahmen

(9.11 Uhr) Kanzlerin Angela Merkel hat in ihrer Regierungserklärung die Maßnahmen im November verteidigt: "Es ist nicht auszudenken, wo wir heute stünden, wenn wir vor vier Wochen nicht zu dieser nationalen Kraftanstrengung in der Lage gewesen wären". Das Schlimmste, die Überforderung des Gesundheitssystems sei bislang verhindert worden . "Das ist ein erster, aber noch kein nachhaltiger Erfolg", betonte sie. Es habe dadurch eine Seitwärtsbewegung der Infektionszahlen gegeben - aber noch keine Trendwende.

"Noch immer steigen die Infektionszahlen in eingigen Teilen unseres Landes an", verwies sie auf den aktuellen Stand. „Das muss uns mit Sorge erfüllen“. Wenn die Regierung mit härteren Maßnahmen warten würde, bis die Intensivstationen überlastet sind, "ist es zu spät."

Merkel sprach sich auch für schärfere Maßnahmen in Landkreisen mit einer Zahl von über 200 Infektionen pro Woche und 100.000 Einwohnern aus.  Sie verwies auf deutlich härtere Lockdowns in Nachbarländern , die zeigten, welch harte Einschränkungen diese bedeuten. "Wir sehen aber auch deutlich fallende Zahlen in einem sehr hohen Tempo“.

Merkel betonte, dass es in der Pandemiebekämpfung nicht um Gesundheit oder Wirtschaft, Bildung, Kultur und Soziales, sondern immer um beide Aspekte. Ziel ist und bleibt es laut Merkel, die Infektionszahlen so weit zu senken, dass die Gesundheitsämter die Infektionsketten wieder nachverfolgen können , also auf Werte unter 50 pro 100.000 Einwohner zu senken. Angela Merkel rief die Bürgerinnen und Bürger auf, jeden nicht notwendigen Kontakt zu vermeiden.

Sehr deutlich wurde sie beim Thema Schutz von vulnerablen Gruppen . Diese umfassen laut Merkel 27 Millionen Menschen in Deutschland. Die Forderung mancher, nur diese Menschen aus dem öffentlichen Leben zu nehmen und sie zu isolieren, sei nicht nur nicht möglich, soindern auch ethisch nicht vertretbar. Dafür gab es Zwischenapplaus.

Zum Thema Impfstoffe betonte sie, dass möglicherweise schon vor Weihnachten erste Impfdosen verfügbar sein könnten - sollte dies der Fall sein, bekämen die Menschen in der Pflege zuerst Zugriff darauf.

Sie dankte jenen, die sich an die Regeln halten und vor allem den Betrieben, die durch Einschränkungen und Schließungen die größte Last tragen.

Die Corona-Krise sei die größte Herausfoderung seit dem Zweiten Weltkrieg. Das Virus lasse sich nicht betrügen. Sie zeigte sich beeindruckt von der Aussagekraft der Wissenschaft über die Folgen konkreter Maßnahmen. "Es macht uns Hoffnung, dass sich die große Mehrheit der Menschen in Deutschland an die Dinge hält, die wir vereinbaren", sagte Merkel."Wir haben es in der Hand, wir sind nicht machtlos." Der Winter werde schwer. "Aber er wird enden."

++ Regierungserklärung von Merkel heute im Bundestag

(8.08 Uhr) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erläutert am Donnerstag (9 Uhr) im Bundestag ihr Vorgehen in der Corona-Pandemie. Für ihre Regierungserklärung sind 20 Minuten eingeplant, anschließend folgt eine 90-minütige Debatte.

Außerdem stimmt der Bundestag über einen Gesetzentwurf ab, mit dem Gesundheitsversorgung und Pflege gestärkt werden sollen. Vorgesehen sind unter anderem die Finanzierung von 20.000 zusätzlichen Stellen in der Altenpflege und eine zusätzliche Finanzspritze von fünf Milliarden Euro für die gesetzlichen Krankenversicherungen wegen der Corona-Krise.

++ Kretschmann: Bei hohen Fallzahlen Wechselunterricht an Schulen

(7.48 Uhr) — An Schulen in Baden-Württemberg soll es bei sehr hohen Fallzahlen künftig Wechselunterricht geben. Dies sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne)  am Mittwochabend dem Südwestrundfunk.

Die Maßnahme, bei der etwa Klassen halbiert und abwechselnd zu Hause und in der Schule unterrichtet werden, greift Kretschmann zufolge bei mehr als 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in einer Woche. Nach den Daten des Landesgesundheitsamts vom Mittwoch wurde diese Grenze zuletzt in den Stadtkreisen Heilbronn, Mannheim, Pforzheim und im Landkreis Tuttlingen überschritten.

Baden-Württembergs Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) hatte sich am Mittwoch gegen Forderungen gewandt, Schüler im Wechsel in der Schule und zu Hause unterrichten zu lassen. „ Wechselunterricht in Baden-Württemberg wäre ein existenzieller Fehler “, sagte sie bei einer Kundenkonferenz der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart.

++ Patientenschützer enttäuscht über Pläne für Risikogruppen

(7.35 Uhr) Die von Bund und Ländern geplanten weiteren Maßnahmen in der Corona-Krise schaffen aus Sicht von Patientenschützern noch keine ausreichende Sicherheit für Risikogruppen. Pflegebedürftige, Klinikpatienten, Angehörige und Personal würden weiterhin nicht mit täglichen Schnelltests zusätzlich geschützt, sagte der Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, der Deutschen Presse-Agentur. „Mit 30 Schnelltest pro Monat kann es nicht gelingen, das Virus dort zu stoppen, wo es am härtesten zuschlägt.“ Zudem werde die Wirkung des Teil-Lockdowns erheblich geschmälert.

Ab 1. Dezember sollen je Pflegebedürftigem 30 Schnelltests pro Monat möglich sein. Je nach Verfügbarkeit solle dieser Anspruch dann schrittweise erhöht werden. In Pflegeheimen sind bisher bis zu 20 Tests pro Monat und Bewohner möglich. Einrichtungen müssen dazu Test-Konzepte erstellen.

„Für pflegebedürftige, chronisch und schwerstkranke Menschen wird es wohl ein düsteres Weihnachtsfest “, sagte Brysch. Hygienegrundschutz und klassische PCR-Test bräuchten die Ergänzung durch Schnelltests, sonst sei Einsamkeit in Heimen und Krankenhäusern programmiert. Ungeklärt sei auch, wie Schnelltests Schutzbedürftige und Helfer unverzüglich erreichen sollen.

++ Lehrer- und Ärzteverbände kritisieren Corona-Beschlüsse von Bund und Ländern

(7.17 Uhr) - Der Chef des Lehrerverbandes, Heinz-Peter Meidinger, hat die Corona-Beschlüsse von Bund und Ländern als nicht weitgehend genug kritisiert und eine strengere Maskenpflicht gefordert . Grundsätzlich sei es begrüßenswert, „dass wenigstens ein Mindestkonsens bei einer Verschärfung von Hygieneschutzmaßnahmen“ erzielt worden sei, sagte Meidinger der „Rheinischen Post“ (Donnerstagsausgabe).

Allerdings hätte der Verband die Maskenpflicht im Klassenzimmer schon ab der 5. Klasse und bei hohen Inzidenzen auch für Grundschüler befürwortet, sagte Meidinger. „Auch dass man jetzt in Hotspotgebieten ab der 8. Klasse Wechselunterricht organisieren kann und damit die Abstandsregel wieder einführen kann, begrüßen wir.“ Problematisch sei aber, dass die Umsetzung nur eine Kann-Regelung sei und der Inzidenzwert von 200 um das Vierfache über der Empfehlung des Robert-Koch-Instituts liege.

Der Bundesverband der Ärzte im öffentlichen Gesundheitsdienst zeigte sich zufrieden mit den Regelungen zur Quarantäne von Klassenverbänden. „Ich begrüße es sehr, dass es klare und nachvollziehbare Regelungen zum Umgang mit der Quarantäne in Schulen gibt“, sagte Verbandschefin Ute Teichert der „Rheinischen Post“.

Die Ausnahmen für Weihnachten sieht Teichert kritischer. „Aus medizinischer Sicht machen Lockerungen der Kontaktbeschränkungen an den Festtagen keinen Sinn“, sagte sie. „Das Virus nimmt keine Rücksicht auf Weihnachten.“ Sie verstehe aber die politische Entscheidung, „damit die Menschen wenigstens im Ansatz ein Familienfest haben können“.

++ 22.268 neue Corona-Infektionen in Deutschland gemeldet

(6.49 Uhr) In Deutschland haben die Gesundheitsämter dem Robert Koch-Institut (RKI) 22.268 neue Corona-Infektionen binnen 24 Stunden gemeldet. Das sind rund 3600 Fälle mehr als am Mittwoch (18.633). Am Donnerstag vor einer Woche waren 22.609 Fälle gemeldet worden. Am Freitag war mit 23.648 gemeldeten Fällen ein Höchststand erreicht worden.

Das RKI zählt seit Beginn der Pandemie insgesamt 983.588 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2 in Deutschland (Stand: 26.11., 0 Uhr). Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit dem Virus stieg bis Donnerstag um 389 auf insgesamt 15.160 . Am Mittwoch war mit 410 Todesfällen ein neuer Höchstwert erreicht worden. Das RKI schätzt, dass rund 676.100 Menschen inzwischen genesen sind.

Das sogenannte Sieben-Tage-R lag laut RKI-Lagebericht vom Mittwochabend bei 0,87 (Vortag: 0,90). Das heißt, dass 100 Infizierte rechnerisch 87 weitere Menschen anstecken. Der Wert bildet jeweils das Infektionsgeschehen vor 8 bis 16 Tagen ab. Liegt der Wert für längere Zeit unter 1, flaut das Infektionsgeschehen ab.

++ Auf diese Corona-Regeln haben sich Bund und Länder geeinigt

(6.10 Uhr) Bund und Länder haben nach stundenlanger Debatte die Corona-Maßnahmen für Dezember festgelegt.

  • Teil-Lockdown:

Kneipen, Restaurants, Kultur- und Freizeiteinrichtungen sollen bis mindestes 20. Dezember geschlossen bleiben. Der Groß- und Einzelhandel bleibt geöffnet, allerdings mit Maskenpflicht vor Einzelhandelsgeschäften und auf Parkplätzen . Die Zahl der zulässigen Kunden in Geschäften staffelt sich nach Größe.

  • Kontaktbeschränkungen:

Private Zusammenkünfte mit Freunden, Verwandten und Bekannten sind auf den eigenen und einen weiteren Haushalt und in jedem Fall auf fünf Personen zu beschränken, Kinder bis 14 ausgenommen.

  • Mund-Nasen-Schutz:

In geschlossenen Räumen, die öffentlich zugänglich sind, hat jeder eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Das gilt auch für öffentliche Verkehrsmittel und belebte öffentliche Orte - welche das sind, legen die lokalen Behörden fest.

  • Feuerwerk:

Silvesterfeuerwerk auf belebten Plätzen und Straßen wird untersagt. Grundsätzlich wird „empfohlen“, zum Jahreswechsel auf Feuerwerk zu verzichten.

  • Betriebsferien/Homeoffice:

Arbeitgeber werden „dringend gebeten“ zu prüfen, ob Betriebsstätten durch Betriebsferien oder großzügige Homeoffice-Lösungen vom 23. Dezember bis 1. Januar schließen können.

  • Schulen und Kitas:

Kinderbetreuung und Schulen sollen offen bleiben. Vereinbart wurde eine Maskenpflicht im Unterricht ab der 7. Klasse , abhängig von den regionalen Corona-Zahlen. Positiv getestete Schüler und ihre Mitschüler sollen sofort in eine fünftägige Quarantäne .

  • Schutz von Risikogruppen/Schnelltests:

Der Schutz von Risikogruppen soll verbessert werden. Für Pflegebedürftige in Einrichtungen soll es ab dem 1. Dezember mindestens 30 Schnelltests pro Monat geben.

  • Bahnverkehr:

Die Sitzplatzkapazität soll deutlich erhöht , die Reservierbarkeit der Sitzplätze parallel dazu beschränkt werden. Die „Maskenkontrollen“ sollen weiter verstärkt werden.

  • Finanzhilfen:

Die Novemberhilfen für vom Teil-Lockdown betroffene Firmen und Einrichtungen sollen im Dezember fortgeführt werden.

  • Skitourismus:

Die Bundesregierung soll bei den europäischen Nachbarn erreichen, dass bis zum 10. Januar kein Skitourismus zugelassen wird. Merkel erwartet dazu schwierige Gespräche.

  • Sozialversicherung:

Die Sozialversicherungsbeiträge werden bei maximal 40 Prozent im kommenden Jahr gedeckelt.

Zum ausführlichen Text gelangen Sie hier.

Das waren die letzten Nachrichten vom Mittwoch:

++ Ferien: Weihnachtsferien beginnen fast überall am 19. Dezember

(21.53 Uhr) Die Weihnachtsferien sollen in diesem Jahr fast überall in Deutschland gleichzeitig am 19. Dezember beginnen. Darauf haben sich Bund und Länder bei ihrer Videokonferenz verständigt. Neue Tatsachen werden damit nicht geschaffen.

Bereits vor dem Gespräch mit Merkel hatten Bayern , Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Sachsen und Baden-Württemberg angekündigt, ihre Ferien auf den 19. Dezember vorzuziehen. In den meisten übrigen Bundesländern stand dieser Termin schon lange vor Corona als Ferienstart fest. Der 19. Dezember ist der Samstag vor Heiligabend, der in diesem Jahr auf einen Donnerstag fällt.

Bis auf Bremen und Thüringen sollen die Ferien nun überall an diesem Tag beginnen. Die beiden Länder behalten sich laut Beschluss vom Mittwoch „eine länderindividuelle Regelung hinsichtlich des Ferienbeginns“ vor.

++ Schule: Wechselunterricht weiter regional geregelt

(21.50 Uhr) Schulen und Kitas in Deutschland sollen in der Corona-Pandemie auch weiterhin grundsätzlich geöffnet bleiben. Ein großflächiges Umschwenken auf sogenannten Wechselunterricht ist in Deutschland trotz anhaltend hoher Corona-Zahlen nicht geplant.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder vereinbarten bei ihrer Videokonferenz, dass über abwechselnden Unterricht in geteilten Gruppen zu Hause und in der Schule weiterhin vor Ort entschieden wird, abhängig von den regionalen Corona-Zahlen.

In einem gemeinsamen Beschlusspapier von Bund und Ländern heißt es, „weitergehende Maßnahmen für die Unterrichtsgestaltung“ sollten „schulspezifisch“ umgesetzt werden, bei einem Infektionsgeschehen mit einer Inzidenz oberhalb von 200 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohnern pro Woche. Diese Zahl wird in den meisten Landkreisen Deutschlands laut aktuellen Daten des Robert Koch-Instituts momentan nicht überschritten.

Sogenannter „ Hybridunterricht “ wird auch nicht verpflichtend, sondern nur als Beispiel für etwaige Zusatzmaßnahmen genannt. Zudem sollen solche Maßnahmen auf Schüler ab der 8. Klasse — ausgenommen der Abschlussklassen — beschränkt bleiben.

+++ Hier geht es zum gesamten Newsblog vom Mittwoch. +++

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Unsere Daten und Zahlen beziehen wir aktuell aus dem Dashboard RKI ¹