Corona-Newsblog: Europäische Außenminister beraten über sicheren Reiseverkehr

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Die wichtigsten Nachrichten und aktuellen Entwicklungen zum Coronavirus im Newsblog mit Fokus auf Deutschland und Schwerpunkt auf den Südwesten.

Aktuelle Zahlen des RKI¹:

  • Aktuell Infizierte Baden-Württemberg: ca. 586 (35.004 Gesamt - ca. 32.700 Genesene - 1.801 Verstorbene)
  • Todesfälle Baden-Württemberg:  1.801 
  • Aktuell Infizierte Deutschland: ca. 5.430 ( 184.861 Gesamt - ca. 167.700 Genesene - 8729 Verstorbene)
  • Todesfälle Deutschland: 8.729

Das Wichtigste des Tages:

  • Grenzkontrollen an Landesgrenzen werden beendet (11.59 Uhr)

  • Flughafen Stuttgart fliegt wieder Mallorca an (13.21 Uhr)

  • Stiftung finanziert erstes mobiles Corona-Testlabor (8.11 Uhr)

  • Virologe: Mund-Nase-Schutz kann Nährboden für Mikroben sein (09.15 Uhr)

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Hiermit verabschieden wir und für heute. Morgen früh sind wir wieder für Sie da. 

++ Maas berät mit europäischen Außenministern über Grenzöffnung

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) berät am kommenden Donnerstag mit zwölf seiner europäischen Amtskollegen über die bevorstehende Wiederaufnahme des europäischen Reiseverkehrs.

Die Minister wollen sich nach Angaben des Auswärtigen Amts abstimmen, wie das Reisen in Europa möglichst sicher erfolgen kann. Dabei solle es auch um Maßnahmen zum Infektionsschutz und um die Gesundheitsversorgung gehen.

Teilnehmer des Video-Gesprächs am Donnerstag sind neben Maas die Außenministerinnen und Außenminister von Bulgarien, Frankreich, Griechenland, Italien, Kroatien, Malta, den Niederlanden, Österreich, Portugal, Slowenien, Spanien und Zypern.

++ Anteil über 80-Jähriger an Corona-Infizierten sinkt

 Weniger Infizierte in der Hochrisikogruppe: Laut dem aktuellen Lagebild des Robert Koch-Instituts (RKI) sinkt der Anteil der über 80-Jährigen an den Corona-Infizierten seit vier Wochen kontinuierlich.

Das Coronavirus ist für hochbetagte Menschen besonders gefährlich. Demnach sind fast 19 Prozent der Infizierten 70 Jahre oder älter. Sie machen jedoch 86 Prozent der Todesfälle aus.

Die größten Gruppen der Infizierten sind Personen im Alter von 20 bis 49 Jahren (43 Prozent) und zwischen 50 und 69 Jahren (31 Prozent).

++Bayerns Jugendherbergen bekommen 5,8 Millionen Euro Corona-Hilfe

(17.11 Uhr) Bayerische Jugendherbergen bekommen etwa 5,8 Millionen Euro Corona-Unterstützung von der Staatsregierung. Laut Sozialministerin Carolina Trautner von der CSU verrichten sie "wichtige Bildungsarbeit".

Die Existenz des Landesverbandes des Deutschen Jugendherbergswerks (DJH) soll durch die Hilfen gesichert werden.

Die Jugendherbergen dürften Bayern durch die Corona-Pandemie nicht verloren gehen, betonte Trautner. Das Programm sieht außerdem eine Entschädigung in Höhe von bis zu 60 Prozent der entfallenden Einnahmen bis Ende Juli 2020 und weitere Hilfsmaßnahmen vor.

Die ersten Jugendherbergen in Bayern haben bereits seit dem Pfingstwochenende ihre Türen wieder geöffnet, bis Ende August sollen alle Jugendherbergen im Freistaat folgen. Für die Wiedereröffnungen gelten nun umfassende Sicherheits- und Hygienemaßgaben.

++ Flixbus fährt in Deutschland 30 weitere Ziele an - auch Ulm

(15.27 Uhr) Nach den massiven Beschränkungen in der Corona-Krise vergrößert das Fernbus-Unternehmen Flixbus sein Angebot in Deutschland weiter. Die seit knapp zwei Wochen erneut angefahrenen rund 50 Ziele in der Bundesrepublik werden seit Mittwoch um etwa 30 weitere ergänzt, wie das Unternehmen mitteilte.

Erste internationale Verbindungen von und nach Deutschland sollen demnach ab dem 18. Juni in das Streckennetz aufgenommen werden.

Mit der Erweiterung des Angebots zählen neben Großstädten wie Bonn, Frankfurt an der Oder, Lübeck, Bochum und Mainz auch kleinere Städte wie Achim, Bamberg, Ingolstadt, Ulm und Siegen zu den neuen Zielen. 

Ab dem 18. Juni können Fahrgäste dann wieder zwischen München und Zürich, Saarbrücken und Wien oder Berlin und Amsterdam reisen. In den Fahrzeugen gelten weiterhin Corona-Schutzmaßnahmen

++ Künftig erleichterte Einreisemöglichkeiten für Erntehelfer

(13.52 Uhr) Landwirte in Deutschland können auch in den nächsten Monaten dringend benötigte ausländische Saisonkräfte einsetzen. Es gelten aber weiterhin Schutzvorgaben wegen der Corona-Pandemie.

Ein neues Konzept der Bundesregierung, das ab kommendem Dienstag greifen soll, sieht zugleich erleichterte Einreisemöglichkeiten vor. Agrarministerin Julia Klöckner (CDU) sagte am Mittwoch nach der Vorstellung der Pläne im Kabinett, dies schaffe Planungssicherheit für die Landwirte und eine gute Versorgung für die Verbraucher.

Künftig sollen Saisonkräfte aus EU-Ländern auch wieder auf dem Landweg und „ohne die bisherigen Beschränkungen nach Deutschland einreisen“ können, wie es in dem Konzept heißt. Die neuen Regeln gelten nun bis Jahresende.

++ Flughafen Stuttgart fliegt wieder Mallorca an

(13.21 Uhr) Ab kommender Woche sollen vom Flughafen Stuttgart aus wieder in größerem Umfang Flieger nach Mallorca starten. Das bestätigte der Flughafen am Mittwoch. Hintergrund ist die teilweise Aufhebung der weltweiten Reisewarnung an diesem Wochenende. Ein paar Flüge auf die spanische Insel seien bereits von Eurowings durchgeführt worden, außerdem sollen TUIfly und Laudamotion hinzukommen.

Nach dem Abflauen der Corona-Krise sollen deutsche Touristen als erste ausländische Urlauber ab Montag wieder nach Spanien einreisen dürfen - zunächst nur 10.900 von ihnen und auch nur nach Mallorca und auf andere Baleareninseln. In Deutschland sei die Lage bei der Bekämpfung von Covid-19 ähnlich positiv wie auf den Balearen, hieß es bei den spanischen Behörden zur Begründung.

++ Grenzkontrollen an Landesgrenzen werden beendet

(11.59 Uhr) Vom kommenden Dienstag an soll an den deutschen Landesgrenzen wieder weitgehend Normalbetrieb herrschen. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) unterrichtete am Mittwoch das Bundeskabinett über die geplanten Änderungen.

EU-Bürger und Schweizer können gemäß dem Beschluss der Bundesregierung ab dem 16. Juni wieder ungehindert, also ohne Kontrollen und ohne Quarantäne-Vorschriften, einreisen - von wenigen Ausnahmen abgesehen. So werden etwa die Kontrollen für Ausländer, die mit dem Flugzeug aus Spanien kommen, erst am 21. Juni enden. Auch Spanien lässt erst dann - in den ersten acht Tagen begrenzt auf einige Ferieninseln - die ersten Touristen ins Land.

In fast allen Bundesländern besteht allerdings aufgrund einer Landesverordnung eine Verpflichtung zur Quarantäne bei Einreisen aus EU-Staaten, die eine Zahl von Neu-Infizierten von mehr als 50 Fällen pro 100.000 Einwohner aufweisen - kumulativ in den letzten sieben Tagen. Dies ist seit der vergangenen Woche in Schweden der Fall. Eine Ausnahme bilden dabei nur Brandenburg und Nordrhein-Westfalen.

Seehofer hatte Mitte März zur Eindämmung der Corona-Pandemie in Deutschland strenge Einreisebeschränkungen verhängt und Kontrollen an den Landgrenzen zu Frankreich, der Schweiz, Luxemburg, Dänemark und Österreich angeordnet. Kontrolliert wurden auch Reisende, die mit dem Flugzeug aus Italien und Spanien kamen. Auch EU-Ausländer durften seither nur noch einreisen, wenn sie in Deutschland arbeiten oder einen anderen triftigen Grund vorweisen konnten.

++ Kabinett will Reisewarnung für Nicht-EU-Länder verlängern

(11.21 Uhr) Die Bundesregierung hat die Reisewarnung für Touristen wegen der Corona-Pandemie für mehr als 160 Länder außerhalb der Europäischen Union bis zum 31. August verlängert.

Allerdings können Ausnahmen für einzelne Länder gemacht werden, in denen die Verbreitung des Virus ausreichend eingedämmt ist.

Bei der Beurteilung sollen die Entwicklung der Infektionszahlen, die Leistungsfähigkeit der Gesundheitssysteme, Testkapazitäten, Hygieneregeln, Rückreisemöglichkeiten und Sicherheitsmaßnahmen für Touristen berücksichtigt werden. Einen entsprechenden Beschluss fasste das Kabinett am Mittwoch in Berlin.

Außenminister Heiko Maas hatte am 17. März eine Reisewarnung für Touristen für alle rund 200 Länder der Welt ausgesprochen - ein einmaliger Vorgang. Bis zu diesem Zeitpunkt wurde nur bei einer Gefahr für Leib und Leben etwa in Kriegsgebieten vor Reisen gewarnt - und damit eine kostenlose Stornierung ermöglicht.

++ Virologe: Mund-Nase-Schutz kann Nährboden für Mikroben sein

(09.15 Uhr) Der Bonner Virologe Hendrik Streeck sieht den Einsatz von Atemmasken im Alltag wegen der oft falschen Anwendung skeptisch.

„Die Leute knüllen die Masken in die Hosentasche, fassen sie ständig an und schnallen sie sich zwei Wochen lang immer wieder vor den Mund, wahrscheinlich ungewaschen“, sagte Streeck der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ). „Das ist ein wunderbarer Nährboden für Bakterien und Pilze“, so der Direktor des Instituts für Virologie der Universitätsklinik Bonn.

Auch die Weltgesundheitsorganisation (WHO) sieht das allgemeine Tragen von einfachem Mund- und Nasenschutz in der Öffentlichkeit weiter skeptisch. Sie hatte ihre bis dahin kritische Haltung gegenüber dem Tragen von Mundschutz in der Allgemeinbevölkerung zwar kürzlich geändert: Selbstgemachte Masken aus Stoff oder solche aus dem Supermarkt seien durchaus empfehlenswert in öffentlichen Verkehrsmitteln, Läden und anderen Einrichtungen, wo ein Abstand von mindestens einem Meter nicht eingehalten werden könne, heißt es in Anfang der Woche veröffentlichten Empfehlungen.

Die Organisation warnte aber erneut, dass solche Masken das Risiko einer Ansteckung auch erhöhen können. Etwa, wenn die Masken oft angefasst oder zeitweise nach unten ans Kinn und dann wieder über Mund und Nase gezogen würden. Außerdem könne ein falsches Sicherheitsgefühl die Träger veranlassen, weniger oft die Hände zu waschen oder weniger Abstand zu halten. Die Masken machten nur Sinn, wenn sie sachgemäß verwendet und alle anderen Vorgaben eingehalten werden, so die WHO.

++ Stiftung finanziert erstes Corona-Testlabor auf Rädern

(8.11 Uhr) Die Baden-Württemberg-Stiftung finanziert das nach ihren Angaben bundesweit erste mobile Corona-Testlabor mit einem Millionenbetrag. In dem Truck sollen von Ende Juli an Proben unterwegs entnommen und sofort vor Ort getestet werden können.

Die mobile Corona-Testversion „CoVLAB“ soll an Brennpunkten wie Pflegeheimen und Haftanstalten mit schnellen Tests für Entlastung sorgen, wie die Stiftung mitteilte. Betrieben wird der Truck von der Universitätsmedizin Mannheim. Nach den Vorstellungen der Stiftung könnte das mobile Labor später auch für Impfkampagnen eingesetzt werden.

++ Noch 626 Menschen im Südwesten infiziert

(06.32 Uhr) Die Zahl der nachweislich mit dem Coronavirus Infizierten ist in Baden-Württemberg auf mindestens 34.974 gestiegen. Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit dem Virus stieg um sechs auf 1801. Etwa 32.547 Menschen seien von ihrer Infektion wieder genesen. Geschätzt seien noch 626 Menschen im Land mit dem Coronavirus infiziert.

Die Reproduktionszahl wurde vom Robert Koch-Institut für Baden-Württemberg mit 0,81 angegeben. Sie gibt die Anzahl der Personen an, die im Durchschnitt von einer infizierten Person angesteckt werden.

Das waren die letzten Meldungen von Dienstag:

++ Kabinett gibt Geld für Leih-Laptops an Schulen frei 

(18.05 Uhr)  Baden-Württemberg stellt sich wegen des Coronavirus auf eine längere Zeit des Schulunterrichts mit Phasen des Lernens zu Hause ein. Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) sagte am Dienstag in Stuttgart, man könne nicht davon ausgehen, dass es nach den Sommerferien wieder einen vollständigen Präsenzunterricht an den Schulen geben werde.

Der Fernunterricht werde weiter eine relevante Rolle spielen. Das grün-schwarze Kabinett gab daher am Dienstag grünes Licht dafür, dass die Schulträger rund 300 000 Tablets und Laptops kaufen können, um sie an Schüler für den Unterricht zu Hause verleihen zu können.

Die Kosten in Höhe von 130 Millionen Euro teilen sich Bund und Land. Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) hatte erklärt, dass dann für etwa 20 Prozent der Schüler im Südwesten Leihgeräte angeschafft werden könnten.

++ Kretschmann kritisiert Senkung der Mehrwertsteuer 

(15.38 Uhr) Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat seine Kritik an der Senkung der Mehrwertsteuer bekräftigt. Diese Maßnahme der Bundesregierung wirke diffus.

Profiteure der Corona-Krise wie etwa Amazon bekämen die Steuersenkung genauso wie ein Einzelhändler, der von der Krise schwer gebeutelt sei, sagte Kretschmann am Dienstag in Stuttgart. 

Die schwarz-rote Koalition in Berlin war dem Vorschlag der Autoländer Niedersachsen, Bayern und Baden-Württemberg nicht gefolgt, eine Kaufprämien auch für Fahrzeuge mit den neuesten und schadstoffärmsten Verbrennermotoren zu gewähren.

Kretschmann kritisierte, jetzt profitiere man bei jedem Autokauf von der Mehrwertsteuersenkung - selbst dann, wenn man sich einen alten Verbrenner anschaffe. „Was damit ökologisch gewonnen ist, kann ich nicht erkennen.“

+++ Hier geht es zum Newsblog vom Dienstag +++

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