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Corona-Newsblog: Das waren die wichtigsten Entwicklungen am Mittwoch

Ravensburg / Lesedauer: 29 min

+++ Anträge auf Novemberhilfen ab sofort möglich +++ Kritik an mangelnder Durchsetzung der Polizei bei „Querdenkern“ +++ FFP2-Masken für 27 Millionen Menschen mit hohem Risiko +++
Veröffentlicht:25.11.2020, 07:20

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Die wichtigsten Nachrichten und aktuellen Entwicklungen zum Coronavirus im Newsblog mit Fokus auf Deutschland und Schwerpunkt auf den Südwesten.

Aktuelle Zahlen des RKI¹:

  • Aktuell nachgewiesen Infizierte : ca. 42.370 (132.011 Gesamt - ca. 87.200 Genesene - 2.441 Verstorbene)
  • Todesfälle Baden-Württemberg: 2.441
  • Aktuell nachgewiesen Infizierte Deutschland : ca. 290.149 (961.320 Gesamt - ca. 656.400 Genesene - 14.771 Verstorbene)
  • Todesfälle Deutschland: 14.771

Das Wichtigste auf einen Blick:

  • Bund und Länder einigen sich - Teil-Lockdown geht weiter (ab 21.34 Uhr)
  • Anträge auf Novemberhilfen ab sofort möglich (18.12 Uhr)
  • Biontech-Manager erwartet hohe Kapazitäten für Corona-Impfstoff (14.23 Uhr)
  • FFP2-Masken wohl für 27 Millionen Menschen mit hohem Corona-Risiko (11.10 Uhr)
  • Erste Kliniken in Bayern wegen Corona an den Grenzen (7.53 Uhr)

Das war's für heute. Wir wünschen Ihnen eine gute Nacht und sind morgen Früh auf Schwäbische.de wieder mit einem neuen Corona-Newsblog für Sie da.

+++ Hier geht es zu den Maßnahmen für Dezember im Überblick +++

++ Skisaison: Bund und Länder wollen europäische Regelung

(22.39 Uhr) Angesichts der Corona-Krise wollen Bund und Länder eine abgestimmte europäische Regelung erreichen, um Skitourismus bis zum 10. Januar zu unterbinden. „Die Bundesregierung wird gebeten, auf europäischer Ebene darauf hinzuwirken, dass bis zum 10. Januar Skitourismus nicht zugelassen wird“, heißt es in dem Beschlusspapier von Bund und Ländern.

++ Tests: Mehr Schnelltests für Corona-Risikogruppen

(22.36 Uhr) Zum Schutz von Risikogruppen wie älteren und kranken Menschen soll der Einsatz von Corona-Schnelltests weiter ausgedehnt werden. Ab 1. Dezember sollen je Pflegebedürftigem 30 Schnelltests pro Monat möglich sein, wie aus dem Beschluss hervorgeht.

Je nach Verfügbarkeit solle dieser Anspruch dann schrittweise erhöht werden. In Pflegeheimen sind bisher bis zu 20 Tests pro Monat und Bewohner möglich. Einrichtungen müssen dazu Test-Konzepte erstellen. Dann legt das Gesundheitsamt fest, wie viele Tests gekauft und auf Kassenkosten finanziert werden können.

„Wichtig ist, dass auch Bewohner in Einrichtungen zu Weihnachten unter möglichst sicheren Bedingungen Familienbesuch erhalten können“, heißt es in dem Beschluss von Bund und Ländern weiter. Bei Antigen-Schnelltests müssen Proben zum Auswerten nicht ins Labor gebracht werden. Sie gelten aber als nicht so genau wie sonst genutzte PCR-Tests. Vornehmen müssen sie medizinisch geschultes Personal. Laut Robert Koch-Institut (RKI) muss ein positives Ergebnis eines Schnelltests durch einen PCR-Test bestätigt werden.

[17:54] Weinert, David

++ Quarantäne: Schüler bei positivem Test fünf Tage in Quarantäne

(21.55 Uhr) Für Schüler, die sich mit Corona angesteckt haben, und deren Mitschüler soll es einheitliche Regeln geben. Bundeskanzlerin Merkel und die Ministerpräsidenten verständigten sich bei ihrer Videokonferenz darauf, dass positiv getestete Schüler gemeinsam mit ihren Mitschülern — in der Regel die Schulklasse — sofort in eine fünftägige Quarantäne geschickt werden.

Die Tage am Wochenende zählen mit. Wie es in einem gemeinsamen Beschlusspapier von Bund und Ländern weiter heißt, sollen die betroffenen Schüler dann nach fünf Tagen Quarantäne einen Schnelltest machen. Wer negativ ist, darf wieder in die Schule. Wer positiv ist, soll alle drei Tage erneut getestet werden, bis der Test negativ ausfällt.

Lehrer sollen dem Beschluss zufolge wegen „des zeitlich befristeten und anders strukturierten Kontakts“ nicht in diese „Clusterisolation“ einbezogen werden.

++ Ferien: Weihnachtsferien beginnen fast überall am 19. Dezember

(21.53 Uhr) Die Weihnachtsferien sollen in diesem Jahr fast überall in Deutschland gleichzeitig am 19. Dezember beginnen. Darauf haben sich Bund und Länder bei ihrer Videokonferenz verständigt. Neue Tatsachen werden damit nicht geschaffen.

Bereits vor dem Gespräch mit Merkel hatten Bayern , Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Sachsen und Baden-Württemberg angekündigt, ihre Ferien auf den 19. Dezember vorzuziehen. In den meisten übrigen Bundesländern stand dieser Termin schon lange vor Corona als Ferienstart fest. Der 19. Dezember ist der Samstag vor Heiligabend, der in diesem Jahr auf einen Donnerstag fällt.

Bis auf Bremen und Thüringen sollen die Ferien nun überall an diesem Tag beginnen. Die beiden Länder behalten sich laut Beschluss vom Mittwoch „eine länderindividuelle Regelung hinsichtlich des Ferienbeginns“ vor.

++ Schule: Wechselunterricht weiter regional geregelt

(21.50 Uhr) Schulen und Kitas in Deutschland sollen in der Corona-Pandemie auch weiterhin grundsätzlich geöffnet bleiben. Ein großflächiges Umschwenken auf sogenannten Wechselunterricht ist in Deutschland trotz anhaltend hoher Corona-Zahlen nicht geplant.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder vereinbarten bei ihrer Videokonferenz, dass über abwechselnden Unterricht in geteilten Gruppen zu Hause und in der Schule weiterhin vor Ort entschieden wird, abhängig von den regionalen Corona-Zahlen.

In einem gemeinsamen Beschlusspapier von Bund und Ländern heißt es, „weitergehende Maßnahmen für die Unterrichtsgestaltung“ sollten „schulspezifisch“ umgesetzt werden, bei einem Infektionsgeschehen mit einer Inzidenz oberhalb von 200 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohnern pro Woche. Diese Zahl wird in den meisten Landkreisen Deutschlands laut aktuellen Daten des Robert Koch-Instituts momentan nicht überschritten.

Sogenannter „ Hybridunterricht “ wird auch nicht verpflichtend, sondern nur als Beispiel für etwaige Zusatzmaßnahmen genannt. Zudem sollen solche Maßnahmen auf Schüler ab der 8. Klasse — ausgenommen der Abschlussklassen — beschränkt bleiben.

Winfried Kretschmann, der Ministerpräsident von Baden-Württemberg. Foto: Sebastian Gollnow/dpa/Archivbild

++ Bund und Länder einigen sich - Teil-Lockdown geht weiter

(21.34 Uhr) Bis zum späten Abend haben Bund und Länder über die weiteren Corona-Maßnahmen diskutiert. Jetzt sind sie zu einer Einigung gelangt. Der Teil-Lockdown gehe vorerst bis zum 20. Dezember weiter, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU).

"Geduld, Solidarität, Disziplin werden nochmal auf eine harte Probe gestellt", sagte sie bei einer Pressekonferenz. Die Kanzlerin betonte, der exponentielle Anstieg der Infektionszahlen sei gebrochen worden. „Aber das ist nur ein Teilerfolg. Wir können uns mit diesem Teilerfolg auf gar keinen Fall begnügen“, betonte sie.

Arbeitgeber sollen nach Möglichkeit zwischen den Jahren Betriebsferien machen oder Homeoffice ermöglichen.

PRIVATE ZUSAMMENKÜNFTE: Zur Eindämmung der Corona-Pandemie werden private Zusammenkünfte mit Freunden, Verwandten und Bekannten auf maximal fünf Personen aus dem eigenen und einem weiteren Haushalt begrenzt. Kinder bis 14 Jahre fallen nicht unter die Regelung.

WEIHNACHTEN: Die strengen Kontaktbeschränkungen zum Eindämmen der Corona-Pandemie werden über Weihnachten gelockert. Vom 23. Dezember bis zum 1. Januar dürfen sich maximal zehn Personen treffen, Kinder bis 14 Jahre fallen nicht unter die Regelung. Schleswig-Holstein hält an seinen eigenen Regelungen fest.

DEUTSCHE BAHN: Bei der Deutschen Bahn sind in der Corona-Krise zusätzliche Maßnahmen geplant. So soll die „Sitzplatzkapazität“ deutlich erhöht werden, um noch mehr Abstand zwischen den Reisenden zu ermöglichen. Als denkbar gilt es, mehr Züge einzusetzen. Die Reservierbarkeit der Sitzplätze soll parallel dazu beschränkt werden.

SPORT: Der Sport bleibt wie erwartet mindestens bis Weihnachten im Teil-Lockdown und darf auch nach den Feiertagen nicht auf schnelle Lockerungen der Corona-Regelungen hoffen. Die Profi-Ligen dürfen in diesem Jahr somit nicht mehr auf die Rückkehr von Zuschauern in die Stadien und Hallen hoffen, ihren Spielbetrieb mit Geisterspielen aber zumindest fortsetzen. Der Amateur- und Breitensport bleibt weiter mit wenigen Ausnahmen untersagt.

++ Kretschmann informiert Parlament über neue Kontaktbeschränkungen

(20.40 Uhr) Nach den neuen Beschlüssen von Bund und Ländern im Kampf gegen die Corona-Pandemie stellt sich der baden-württembergische Ministerpräsident am Donnerstag (10 Uhr) dem Landtag. Das Parlament befasst sich erneut in einer Sondersitzung mit der Corona-Lage.

Kretschmann will in einer Regierungsansprache über die Ergebnisse der Beratungen mit den anderen Ministerpräsidenten und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) berichten. Auch nach mehr als fünf Stunden waren die Beratungen zwischen Bund und Ländern über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie am Mittwochabend noch nicht beendet worden.

++ Merkel gibt Regierungserklärung zur Pandemie ab

(19.58 Uhr) Bundeskanzlerin Angela Merkel gibt am Donnerstag (9 Uhr) im Bundestag eine Regierungserklärung zur Corona-Pandemie ab. Sie will dabei den Kurs von Bund und Länder für die Wochen bis zum Jahresende erläutern, auf den sie sich am Mittwoch mit den Ministerpräsidenten verständigen wollte.

Im Anschluss ist eine rund 90-minütige Aussprache vorgesehen. Die Bundeskanzlerin und die Länderregierungschefs hatten sich in einer Videokonferenz zusammengeschaltet.

++ Polizei löst in Sigmaringen Corona-Party auf

(19.21 Uhr) Die Polizei hat in Sigmaringen eine Corona-Party aufgelöst. Wie erst am Mittwoch bekannt wurde, haben im Bronnenweg in der Nacht zum Sonntag neun Menschen zusammen gefeiert . Die Polizei wurde gegen 22.30 Uhr von einem Nachbarn verständigt.

Mit zwei Streifenwagenbesatzungen suchten die Beamten den Ort der Feier auf. Zwei Beamte postierten sich vor dem Hauseingang , zwei weitere Beamte auf der Gartenseite des Gebäudes, um die flüchtigen Partygänger zu stellen. Hier lesen Sie mehr.

++ Mehr als 2800 Neuinfektionen im Südwesten

(18.26 Uhr) Die Zahl der bestätigten Corona-Infektionen ist in Baden-Württemberg innerhalb von 24 Stunden um 2837 gestiegen . Nach Angaben des Landesgesundheitsamtes vom Mittwoch (Stand: 16 Uhr) lag die Gesamtzahl seit Beginn der Pandemie damit nun bei 139.767.

Die Zahl der Toten in Zusammenhang mit dem Virus stieg um 49 auf 2579. Als genesen gelten 92.258 Menschen, 2221 mehr als am Tag zuvor.

Landesweit ist der Wert für Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen mit 128,8 weiter leicht gesunken. Alle 44 Stadt- und Landkreise in Baden-Württemberg liegen über dem Grenzwert von 50 , ab dem ein Kreis als Risikogebiet gilt.

427 schwer Covid-19-Erkrankte mussten im Südwesten zuletzt auf Intensivstationen behandelt werden, 241 von ihnen wurden über einen Schlauch beatmet.

++ Anträge auf Novemberhilfen ab sofort möglich

(18.12 Uhr) Firmen im Teil-Lockdown und Selbstständige wie Künstler können ab sofort Anträge auf die Novemberhilfen stellen. Das teilte das Bundeswirtschaftsministerium am Mittwoch auf Anfrage mit. Erste Gelder sollen ab Ende November gewährt werden, und zwar in Form von Abschlagszahlungen — das ist ein Vorschuss auf spätere Zahlungen ohne eine tiefergehende Prüfung.

Konkret sollen Unternehmen einen Abschlag in Höhe von bis zu 50 Prozent ihrer beantragten Summe erhalten, maximal 10.000 Euro. Betroffene können in ihrem Antrag auf die Novemberhilfe angeben, ob sie eine Abschlagszahlung wollen.

Die Anträge können über eine bundeseinheitliche IT-Plattform gestellt werden. Der Antrag muss elektronisch durch einen Steuerberater , Wirtschaftsprüfer oder Rechtsanwalt gestellt werden — damit soll Missbrauch vorgebeugt werden. Soloselbstständige sind bis zu einem Förderhöchstsatz von 5000 Euro unter besonderen Identifizierungspflichten direkt antragsberechtigt.

Die Bundesregierung hatte die Zuschüsse etwa für Gastronomiebetriebe sowie Solo-Selbstständige zugesagt, die seit Anfang November von den behördlich angeordneten Schließungen im Kampf gegen eine Ausbreitung des Coronavirus betroffen sind. Für die weitaus meiste Zahl der Firmen sollen Zuschüsse in Höhe von 75 Prozent des durchschnittlichen Umsatzes im November 2019 gewährt werden.

Die Anträge auf Novemberhilfe können bis zum 31. Januar 2021 gestellt werden.

++ Neukircher Grundschüler und Krauchenwiser Kindergarten in Quarantäne

(16.46 Uhr) Im Umfeld der Grundschule Neukirch gibt es derzeit drei Coronafälle. Das hat Schulleiterin Simone Fuoß-Bühler auf Nachfrage der „Schwäbischen Zeitung“ bestätigt. Der Schulbetrieb als solcher läuft weiter, Kontaktpersonen befinden sich allerdings in Quarantäne. Das betrifft eine komplette Schulklasse , ein paar weitere Schüler und einzelne Mitglieder des Lehrerkollegiums und der Schulverwaltung. Hier lesen Sie mehr.

Der Krauchenwieser Kindergarten St. Josef hat nach weiteren Corona-Fällen in nächster Zeit geschlossen, bestätigt Bürgermeister Jochen Spieß auf Nachfrage der „Schwäbischen Zeitung“.

Nachdem sich ein Kind des Kindergartens mit dem Coronavirus infiziert hatte (wir berichteten), haben sich auch ein weiteres Kind und eine Erzieherin mit dem Virus angesteckt. In wie weit die Betroffenen sich gegenseitig angesteckt haben könnten, sei unklar. Bis auf die beiden Krippengruppen habe der Kindergarten deshalb im Moment geschlossen.

Auch ein Kind der Außenklasse der Grundschule in Ablach habe sich infiziert, weshalb sich die Klasse im Moment ebenfalls in Quarantäne befindet. Hier lesen Sie mehr.

++ Österreichs Bundeskanzler gegen einheitliche Regeln für Ski-Saison

(16.06 Uhr) Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz lehnt eine länderübergreifend spätere Öffnung der Wintersportgebiete in der Corona-Krise ab. Öffnungsschritte in allen Bereichen, darunter der Sport, würden von den Staaten unterschiedlich gehandhabt, sagte Kurz am Mittwoch auf eine Frage bei einer Pressekonferenz in Wien.

„Das hängt immer mit den Infektionszahlen zusammen und zwar den Infektionszahlen bei uns in Österreich.“ Österreich setzt darauf, mit Lockdown und Massentests die Corona-Zahlen im Dezember zu senken.

„Ich kann Ihnen nur sagen, wenn jemand alleine laufen geht im Moment, dann ist das ähnlich gefährlich, wie wenn jemand alleine eine Skitour geht“, so Kurz. „Wenn jemand einen Lift verwendet, dann ist das ähnlich, wie wenn er ein öffentliches Verkehrsmittel verwendet. Anhand dieser Gesichtspunkte muss man Entscheidungen treffen.“

Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte will Skigebiete angesichts der Corona-Pandemie mindestens bis zum 10. Januar geschlossen halten. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) unterstützte den Vorstoß. Auch der französische Präsident Emmanuel Macron sprach sich für ein Öffnen im Januar „unter guten Bedingungen“ und eine Abstimmung mit den Nachbarländern aus.

++ Merkel und Ministerpräsidenten beraten über Kurs für Dezember

(15.45 Uhr) Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder haben am Mittwoch ihre Beratungen über den Kurs im Kampf gegen die Corona-Pandemie bis zum Jahresende begonnen.

Nach Vorberatungen der Ministerpräsidenten untereinander und mit dem Kanzleramt zeichnete sich ab, dass der zunächst bis Ende November befristete Teil-Lockdown voraussichtlich bis zum 20. Dezember bundesweit verlängert werden. Wahrscheinlich ist nach den Vorbesprechungen, dass die Kontaktbeschränkungen über die Weihnachtstage und Silvester gelockert werden.

Noch am Vormittag hatten sich die Ministerpräsidenten zu virtuellen Vorberatungen getroffen und erneut über Details der geplanten Regelungen gesprochen.

++ Biontech-Manager erwartet hohe Kapazitäten für Corona-Impfstoff

(14.23 Uhr) Das Mainzer Unternehmen Biontech ist zuversichtlich, die Produktion seines Corona-Impfstoffs im ersten Halbjahr 2021 auf große Mengen hochfahren zu können. In den ersten sechs Monaten des kommenden Jahres könnten in dem Betrieb in Marburg bis zu 250 Millionen Dosen hergestellt werden, sagte Finanzvorstand Sierk Poetting am Mittwoch den Zeitungen der VRM-Gruppe, darunter der „Allgemeinen Zeitung“ in Mainz. In dem in Marburg übernommenen Norvatis-Werk seien nur einige Umstellungen notwendig. „Das ist eine Menge intensive Arbeit, aber letztendlich kein Hexenwerk.“

In den USA hat Biontech zusammen mit seinem Partner Pfizer als weltweit erstes Unternehmen die Notfallzulassung eines Corona-Impfstoffes beantragt. Biontech arbeite eng mit den Genehmigungsbehörden zusammen, sagte Poetting.

Die Produktion des Betriebs in Marburg müsse lediglich umgerüstet werden, sagte Poetting. „Deshalb sind wir zuversichtlich, bald starten zu können.“ Die notwendigen Vorprodukte wie Gläser für die Abfüllung der Impfstoffdosen seien bis auf weiteres gesichert. Für den Betrieb in Marburg sei eine Kapazität von etwa 60 Millionen Impfstoffdosen im Monat möglich. Die eigentliche Herstellung des Impfstoffs dauere eine Woche, die Qualitätskontrolle und Freigabe benötigten dann weitere drei Wochen.

Die notwendige extreme Kühlung des Biontech-Impfstoffes um minus 70 Grad stelle kein großes Hindernis dar, sagte Poetting: „Da die Impfung über Zentren und nicht über den Hausarzt organisiert wird, sollte das kein Problem sein.“ Trockeneis zur Kühlung könnte notfalls auch die Freiwillige Feuerwehr vor Ort nachfüllen. Biontech arbeite aber auch an Impfstoffen einer neuen Generation, die einfacher gelagert werden könnten.

++ Debatte über „Querdenker“ — Muss die Polizei stärker eingreifen?

(14.16 Uhr) Tausende „Querdenker“ ziehen durch Berlin und Leipzig, die Kritiker der Corona-Regeln treffen sich in Mannheim, Karlsruhe und immer wieder auch in Stuttgart . Die meisten ohne Maske und Abstand , die wenigsten mit einer Verwarnung durch die Polizei. Bei Verstößen gegen die Auflagen müssten die Beamten aber konsequenter gegen die Bewegung vorgehen und Demonstrationen auch auflösen, fordert deshalb der Grünen-Politiker Uli Sckerl. „Anfangs konnte man da noch Toleranz walten lassen“, sagte der innenpolitische Sprecher der Grünen-Fraktion der dpa. „Aber mittlerweile werden die Vorschriften zur Maskenpflicht und zur Abstandswahrung vorsätzlich unterlaufen.“

Die Polizei bestrafe bei Kontrollen Hunderte von oft jungen Menschen mit Bußgeldern, weil sie keine Masken trügen. Bei den „Querdenkern“ lasse sie Verstöße gegen Masken und Abstand dagegen massenweise durchgehen , sagte Sckerl.

Die Kritik will Innenminister Thomas Strobl (CDU) aber nicht so stehen lassen. „ Den Vorwurf, dass die Polizei nicht konsequent genug eingreift, weise ich klar zurück “, sagte er am Mittwoch vor Beginn der Sitzung des Innenausschusses in Stuttgart. Die Polizei müsse die Grundrechte auf Versammlungsfreiheit und freie Meinungsäußerung achten und gleichzeitig den Infektionsschutz im Blick haben.

Die meisten Versammlungen gegen die Corona-Regeln verliefen zudem störungsfrei. Würden Auflagen missachtet, schreite die Polizei konsequent ein. Verstöße bei Versammlungen seien „hochgradig gefährlich und asozial“ , sagte Strobl. „Das ist nicht akzeptabel.“

Am heutigen Mittwoch wollte der Minister den Innenausschuss des Landtags über Erkenntnisse zu den „Querdenkern“ informieren. Er warnte vor dem zunehmenden Einfluss von Extremisten und Verfassungsfeinden in deren Reihen. Die Bewegung speise sich aus Reichsbürgern, Selbstverwaltern, Rechtsextremen und Verschwörungstheoretikern, die die Demonstranten instrumentalisierten. Mehr lesen Sie hier.

++ Eisenmann: „Wechselunterricht wäre ein existenzieller Fehler“

(13.31 Uhr) Baden-Württembergs Kultusministerin Susanne Eisenmann stemmt sich vehement gegen Forderungen, Schüler im Wechsel in der Schule und zu Hause unterrichten zu lassen . „Wechselunterricht in Baden-Württemberg wäre ein existenzieller Fehler“, sagte die CDU-Politikerin am Mittwoch in Stuttgart.

Es gebe auch keine guten Argumente, warum diese Form des Unterrichts aus Schutz vor Corona-Infektionen eingeführt werden sollte . „Für den Wechselunterricht spricht gar nichts. Es gibt keine inhaltliche Begründung, weder Zahlen noch Fakten“, sagte sie.

Der Wechselunterricht sei in Baden-Württemberg bereits zwischen Pfingsten und den Sommerferien ausprobiert worden — allerdings ohne durchschlagenden Erfolg, kritisierte Eisenmann die jüngsten Forderungen von Verbänden. Unter anderem hatte sich die neue Landeschefin der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW), Monika Stein, für einen Schichtunterricht mit geteilten Kassen ausgesprochen.

++ Niederlande wollen Böllereinfuhr aus Deutschland und Belgien stoppen

(12.04 Uhr) Nach dem Verhängen eines Böllerverbots haben die Niederlande mit Kontrollen entlang der Grenze begonnen, um die Einfuhr verbotenen Feuerwerks aus Deutschland und Belgien zu stoppen. Eine umfangreiche Kontrolle an der A3 Oberhausen-Arnheim, die bis zum Dienstagabend dauerte, führte zunächst nicht zu Feuerwerksfunden, teilte die niederländische Polizei mit. „Wir gehen davon aus, dass es eine größere Einfuhr von auch illegalen Böllern aus dem Ausland gibt“, sagte der zuständige Experte der Polizei in den östlichen Niederlanden, Robbert Hummelink. Grund sei das in der Corona-Krise verhängte Verbot, das eine Überlastung der Kliniken verhindern soll.

In der Grenzregion gab es nach Polizeiangaben in der letzten Zeit bereits umfangreiche Böllerfunde . Alleine in einem Lieferwagen wurden vor einigen Tagen in einem Ort nahe der Grenzstadt Nimwegen fast zwei Tonnen schwere, illegale Böller entdeckt. In Alkmaar stießen Fahnder auf einen Lieferwagen mit 1,6 Tonnen Böllern auf der Ladefläche , zwei Männer wurden festgenommen. Die Polizei kündete weitere offene und verdeckte Kontrollen an.

Hohe Geld- und auch Haftstrafen für schwere Fälle wurden angedroht.

++ FFP2-Masken wohl für 27 Millionen Menschen mit hohem Corona-Risiko

(11.10 Uhr) Die geplante Abgabe günstiger FFP-2-Schutzmasken an Menschen aus Corona-Risikogruppen in diesem Winter wird konkreter. Der Gemeinsame Bundesausschuss des Gesundheitswesens mit Vertretern von Ärzten, Kliniken und Krankenkassen hat eine erbetene Eingrenzung der Gruppen mit Risiken für schwere und tödliche Verläufe erstellt.

Insgesamt dürften es 27,35 Millionen Menschen sein , wie es in der Stellungnahme heißt, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Dazu zählen 23,7 Millionen Menschen ab 60 Jahre , außerdem weitere Menschen mit Vorerkrankungen, Risikoschwangerschaften oder Übergewicht.

Die Stellungnahme soll nun Grundlage für eine Verordnung sein, mit der das Bundesgesundheitsministerium die konkrete Umsetzung regeln will. Ziel bleibe, mit der Ausgabe von Masken im Lauf des Dezembers zu beginnen, wie es hieß. Nach einem Beschluss von Bund und Ländern sollen pro Person insgesamt 15 FFP2-Masken — rechnerisch eine pro Winterwoche — gegen „eine geringe Eigenbeteiligung“ zu bekommen sein.

Um Infektionsrisiken zu vermeiden und Arztkapazitäten nicht unnötig zu binden, sollten Risikopatienten unter 60 mit möglichst einfachen Regeln ermittelt werden, erläutert der Gemeinsame Bundesausschuss. Individuelle ärztliche Überprüfungen oder Atteste seien nicht praktikabel. Genutzt werden sollten vorrangig Verwaltungsdaten.

++ Steuerberater fordern wegen Corona-Krise Aufschub für Steuererklärung

(10.11 Uhr) Steuerberater fordern wegen der Corona-Krise mehr Zeit für die derzeit anstehenden Steuererklärungen . Viele Berater seien aufgrund der Anträge für Corona-Hilfen sehr eingespannt, sagte der Präsident der Bundessteuerberaterkammer, Hartmut Schwab, dem „Handelsblatt“ (Mittwoch). Nötig sei daher „ganz dringend eine gesetzlich geregelte Verlängerung der Fristen für die Abgabe der Jahressteuererklärungen 2019 von steuerlich Beratenen um sechs Monate“.

Bürger, die verpflichtet sind, eine Steuererklärung abzugeben, müssen dies normalerweise bis zum 31. Juli des Folgejahres tun. Lassen sie sich von einem Steuerberater oder einem Lohnsteuerhilfeverein helfen, verlängert sich die Frist bis zum letzten Februartag des übernächsten Jahres . Steuerberater müssten die Erklärungen für 2019 also bis Ende Februar 2021 eingereicht haben.

Dem Bericht zufolge prüft das Finanzministerium derzeit eine Fristverlängerung. Auch der Bund der Steuerzahler forderte einen Aufschub für die Steuerberater. Diese müssten für Unternehmer und Selbstständige, die bei den Anträgen zur Corona-Hilfe Unterstützung brauchten, genauso Zeit finden wie für Mandanten, die ihre Steuererklärungen fristgerecht abgeben wollten.

++ Erste Kliniken in Bayern wegen Corona an den Grenzen

(7.53 Uhr) Erste Klinken in Bayern geraten laut der Bayerischen Krankenhausgesellschaft an ihre Belastungsgrenzen. Wie schon bei der ersten Welle im Frühjahr seien die Kliniken jetzt auf Zusammenarbeit untereinander angewiesen, sagte der scheidende Geschäftsführer der Krankenhausgesellschaft, Siegfried Hasenbein, der „Augsburger Allgemeinen“ (Mittwochausgabe).

Er sei dennoch zuversichtlich , dass Bayerns Kliniken auch die zweite Welle bewältigen könnten. „Wenn man über ganz Bayern blickt, haben die Krankenhäuser ihre Grenzen noch nicht erreicht“, sagte Hasenbein.

Die Häuser unterstützen sich ihm zufolge etwa, indem sie sich mit Personal aushelfen oder Patienten verlegen . Die entscheidende nötige Maßnahme in den kommenden Wochen werde sein, nicht notwendige Operationen zu verschieben , betonte Hasenbein. „Nicht vergessen darf man aber bei diesem Punkt, dass den Krankenhäusern mit dem Wegfall von verschiebbaren Operationen auch viel Geld verloren geht.“

++ Beratungen über Regeln in der Weihnachtszeit

(7.20 Uhr) Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder schalten sich heute am Nachmittag (Beginn 14 Uhr) in einer Video-Konferenz zusammen. Dabei geht es um das weitere Vorgehen und mögliche Lockerungen im Dezember.

Bislang hatte immer der Bund eine Vorlage gemacht, die mit den Ländern beraten wurde, lief es diesmal umgekehrt: Die Länderregierungschefs verständigten sich am Montagabend auf eine gemeinsame Linie. Ihr Papier hat der Bund um seine Vorstellungen ergänzt. Die wichtigsten Maßnahmen, bei denen Bund und Länder weitgehend übereinstimmen:

TEIL-LOCKDOWN: Die Schließung von Kneipen, Restaurants, Kultur- und Freizeiteinrichtungen soll bis mindestes 20. Dezember verlängert werden. Alle nicht notwendigen Kontakte und Reisen sollen weiter unterbleiben. Der Groß- und Einzelhandel bleibt geöffnet — allerdings soll die Maskenpflicht nun auch vor Geschäften und auf Parkplätzen gelten. Bei einer Inzidenz von „deutlich“ unter 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen und wenn weitere Bedingungen erfüllt sind, sollen Länder hiervon abweichen können.

FINANZHILFEN: Die Novemberhilfen für vom Teil-Lockdown betroffene Firmen und Einrichtungen sollen im Dezember fortgeführt werden.

KONTAKTBESCHRÄNKUNGEN: Die Kontaktbeschränkungen sollen verschärft werden. Private Zusammenkünfte mit Freunden, Verwandten und Bekannten sind demnach auf den eigenen und einen weiteren Haushalt, jedoch in jedem Fall auf maximal fünf Personen zu beschränken. Kinder bis 14 Jahre sind ausgenommen.

KONTAKTREGELN FÜR WEIHNACHTEN UND SILVESTER: Vom 23. Dezember bis 1. Januar sollen Treffen eines Haushaltes mit haushaltsfremden Familienmitgliedern oder haushaltsfremden Menschen bis zu einer Obergrenze von zehn Personen ermöglicht werden. Kinder bis 14 Jahren zählen nicht mit.

FEUERWERK: Silvesterfeuerwerk auf belebten Plätzen und Straßen wird untersagt, um größere Gruppen zu vermeiden. Die örtlich zuständigen Behörden sollen die betroffenen Plätze und Straßen bestimmen. Grundsätzlich wird „empfohlen“, auf Feuerwerk zu verzichten.

BETRIEBSFERIEN: Arbeitgeber sollen prüfen, ob Betriebsstätten durch Betriebsferien oder großzügige Homeoffice-Lösungen vom 23. Dezember bis 1. Januar schließen können.

SCHULEN UND KITAS: Kinderbetreuungseinrichtungen und Schulen sollen offen bleiben. In Regionen mit deutlich mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen soll aber künftig ab Klasse 7 grundsätzlich Maskenpflicht auch im Unterricht gelten. Für Grundschüler, Fünft- und Sechstklässler soll eine solche Pflicht ebenfalls eingeführt werden können.

SCHUTZ VON RISIKOGRUPPEN UND SCHNELLTESTS: Der Schutz von Risikogruppen soll verbessert werden. Für Pflegebedürftige in Einrichtungen soll es ab dem 1. Dezember 30 Schnelltests pro Monat geben. Je nach Verfügbarkeit wird dieser Anspruch schrittweise erhöht. Der Bund soll einen noch umfassenderen und niederschwelligeren Einsatz von Schnelltests vorsehen.

Weitergehende Vorstellungen des Bundes:

GESCHÄFTE: Nach den Vorstellungen des Kanzleramts soll gelten, dass sich in Geschäften nicht mehr als ein Kunde pro 25 Quadratmeter Verkaufsfläche aufhält — bislang ist es ein Kunde pro 10 Quadratmeter.

BAHNVERKEHR: Die Zahl der belegten Plätze in Zügen soll deutlich verringert werden. Für die Wintermonate sollen grundsätzlich nur noch Fensterplätze buchbar sein. Zugleich soll die Kapazität der Züge erhöht werden.

TESTS: Bei Erkältungssymptomen vor Weihnachten soll nach den Vorstellungen des Bundes eine großzügigere Testmöglichkeit angeboten werden.

++ Höchste Zahl an Corona-Toten in Spanien in der zweiten Welle

(7.02 Uhr) Die Zahl der Corona-Opfer ist in Spanien stark gestiegen. In den vergangenen 24 Stunden seien 537 weitere Todesfälle durch oder mit Covid-19 registriert worden, teilte das Gesundheitsministerium in Madrid am Dienstagabend mit. Das war der höchste Wert in dem Land während der zweiten Welle. Im Verhältnis zur Bevölkerung lag die Sterblichkeit damit fast vier mal so hoch wie in Deutschland.

Zugleich ging die Zahl der Neuinfektionen weiter langsam zurück. Insgesamt seien es in den vergangenen 24 Stunden 12.228 gewesen, knapp 1000 weniger als am Dienstag vergangener Woche. Auch die Zahl der Infektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen fiel auf 143, in etwa so wie in Deutschland, wo dieser Wert nach Angaben des Robert Koch-Instituts am Dienstag bei 141,8 lag. Experten waren daher zuversichtlich, dass auch die Todesrate bald wieder sinken werde.

Spanien mit einer Bevölkerung von 47 Millionen ist eines der besonders schwer von der Pandemie betroffenen Länder Westeuropas . Bisher wurden knapp 1,6 Millionen Corona-Infizierte und nun 43.688 Todesfälle mit Covid-19 gemeldet.

++ Lässt Corona die Sternsinger verstummen?

(6.43 Uhr) Den Segen der Sternsinger bekommen Bürger zum Jahreswechsel diesmal wegen der Corona-Regeln aller Voraussicht nach mit Maske und Desinfektionsmittel — dafür vielleicht aber ohne Gesang . „Generell gilt, dass Wohnungen von den Sternsingern nicht betreten werden dürfen. Und gesungen werden darf nur dann, wenn der Mindestabstand eingehalten werden kann“, erläuterte ein Sprecher der Diözese Rottenburg-Stuttgart. Wenn nicht gesungen werden kann, solle nur der Spruch aufgesagt werden. Das Kindermissionswerk habe ein Hygienekonzept und einen Leitfaden für die Gruppen vorgelegt.

„Ganz wichtig für das Kindermissionswerk ist, dass die Sternsinger-Gruppen immer von einem älteren Jugendlichen oder Erwachsenen begleitet werden, der auch Desinfektionsmittel bei sich hat“, teilte der Sprecher weiter mit. Zudem gebe es Überlegungen, wie die Aktion auch ohne tatsächlichen Besuch zu Menschen kommen kann.

Allerdings lasse sich der Einsatz der mehr als 20.000 Kinder und Jugendlichen allein in der Erzdiözese Freiburg nicht einfach ins Internet verlagern , betonte eine Sprecherin dort. Die Erzdiözese biete zurzeit unter anderem digitale Workshops, damit sich die Engagierten austauschen können. „Dabei haben wie in jedem Jahr die Gemeinden vor Ort viel Freiheit und Gestaltungsspielraum — aber natürlich auch viel Verantwortung.“ Unklar sei allerdings noch, welche gesetzlichen Rahmenbedingungen Anfang Januar gelten werden.

„Das gemeinsame Ziel aller Beteiligten ist es, Anfang Januar eine infektionssichere und segensreiche Sternsingeraktion durchzuführen“, erklärte die Sprecherin. „Denn gerade in der aktuellen Situation gibt es an vielen Orten der Welt junge Menschen, die auf unsere Solidarität und unsere Spenden angewiesen sind.“

++ Neuer Höchstwert: 410 Corona-Todesfälle gemeldet

(6.10 Uhr) In Deutschland haben die Gesundheitsämter dem Robert Koch-Institut (RKI) binnen 24 Stunden 410 neue Todesfälle im Zusammenhang mit dem Coronavirus gemeldet.

Damit ist am heutigen Mittwoch ein neuer Höchstwert erreicht worden. Die Gesamtzahl der Todesfälle stieg demnach auf 14.771. Der bislang höchste Stand war Mitte April mit 315 gemeldeten Todesfällen binnen eines Tages erreicht worden.

Die Zahl der gemeldeten Corona-Neuinfektionen binnen 24 Stunden lag am Mittwoch bei 18.633 . Das waren gut 1000 Fälle mehr als vor einer Woche, wie aus Angaben des RKI hervorgeht. Am vergangenen Mittwoch hatte die Zahl gemeldeter Neuinfektionen bei 17.561 gelegen. Am Freitag war mit 23.648 gemeldeten Fällen ein Höchststand erreicht worden.

Das RKI zählt seit Beginn der Pandemie insgesamt 961.320 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2 in Deutschland. Das RKI schätzt, dass rund 656.400 Menschen inzwischen genesen sind.

Das sogenannte Sieben-Tage-R lag laut RKI-Lagebericht vom Dienstagabend bei 0,97 (Vortag: 0,97). Das heißt, dass 100 Infizierte rechnerisch knapp 100 weitere Menschen anstecken. Der Wert bildet jeweils das Infektionsgeschehen vor 8 bis 16 Tagen ab. Liegt er für längere Zeit unter 1, flaut das Infektionsgeschehen ab.

Das waren die letzten Nachrichten vom Dienstag:

++ Frust über Novemberhilfe: Betriebe haben bisher keinen Cent bekommen

(20.47 Uhr) Die Novemberhilfen von rund 14 bis 15 Milliarden Euro sollen Unternehmen, Selbstständige und Einrichtungen unterstützen, die von den aktuellen Corona-Einschränkungen besonders betroffen sind. Bislang konnte aber noch nicht einmal der Antrag gestellt werden. Das stellt Unternehmer in der Region vor große Probleme .

Johannes Wagner, Inhaber des Fitnessstudios Sportmed Wagner in Ravensburg, ist frustriert: „Die ganzen großspurigen Versprechen der Politik sind Irreführung der Menschen“, sagt er. Für Betriebe wie seinen, die wegen des Teil-Lockdowns im November geschlossen bleiben müssen, hatte die Bundesregierung eigentlich die sogenannte Novemberhilfe auf den Weg gebracht.

Das Problem: Ausgezahlt wurde von diesem Geld bisher kein Cent. Wagners Umsatz sinke aber stetig, mit einer geschlossenen Fitnesseinrichtung könne er auch keine Neukunden gewinnen, erklärt er. Lediglich einige Onlinekurse kann er aktuell anbieten.

„Manche Leute denken, wir Unternehmer schwimmen jetzt im Geld, weil überall von den Novemberhilfen die Rede ist“, sagt Wagner. Dem sei nicht so. Hier lesen Sie mehr.

++ Corona und Schule: Unterricht mit Mütze und Schal

(20.19 Uhr) Dick eingepackt ziehen derzeit viele Schüler los, um dann im Unterricht weiter mit Mützen, Handschuhen und Schals zu sitzen – was an Unterricht in Sibirien erinnert, ist wegen der Corona-Pandemie auch hierzulande mittlerweile völlig normal.

Denn trotz des bevorstehenden Winters wird an den Schulen – klar – weiterhin fleißig gelüftet . Doch viele Eltern sind besorgt, dass sich ihre Kinder dadurch schneller erkälten könnten. Deshalb werden auch die Rufe nach Alternativen lauter.

++ Bund will Wechselunterricht und schärfere Auflagen für Einzelhandel

(19.16 Uhr) (Die Deutsche Presse-Agentur hatte diese Maßnahmen zunächst als Vorschläge der Bundesländer vermeldet, dies jedoch später korrigiert.)

Der Bund will in den Beratungen mit den Ministerpräsidenten an diesem Mittwoch die Vorschläge der Länder für neue Corona-Regeln ergänzen. Das geht aus einem Papier mit Änderungsvorschlägen des Bundes von Dienstagabend hervor, das der Deutschen Presse-Agentur in Berlin vorlag. Am Mittwoch beraten die Ministerpräsidenten der Länder mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) über das weitere Vorgehen in der Corona-Krise.

Nach dem Entwurf, der auf dem Papier der Länder aufbaut, heißt es, die Bevölkerung solle aufgerufen werden, die Weihnachtseinkäufe möglichst auch unter der Woche zu tätigen. Dabei sei sicherzustellen, dass sich in den Geschäften nicht mehr als ein Kunde pro 25 Quadratmeter Verkaufsfläche aufhält. Bisher darf sich nicht mehr als ein Kunde pro 10 Quadratmetern Verkaufsfläche aufhalten.

Weiter heißt es wie bereits in einem Beschlussentwurf der Länder, bundesweit sollten die Weihnachtsferien auf den 19. Dezember vorgezogen werden. In einer früheren Fassung, mit dem das Kanzleramt am Dienstag in Beratungen mit den Ländern gegangen war, war die Rede davon, dass die Weihnachtsferien bundesweit auf den 16. Dezember vorgezogen werden sollten.

In besonderen Infektionshotspots sollen weitergehende Maßnahmen für den Schulunterricht ab Jahrgangsstufe 7 je nach Schule umgesetzt werden, die Mindestabstände auch im Unterricht gewährleisten - beispielsweise Hybridunterricht, wie es in dem Entwurf weiter heißt. Die Anfahrt von Schülern am Morgen soll möglichst entzerrt werden.

Für den Bahnverkehr soll laut diesem Entwurf gelten, den Reisenden, die trotz Einschränkungen reisen müssen, ein zuverlässiges Angebot mit der Möglichkeit zu viel Abstand anzubieten. Die Maskenkontrollen in der Bahn sollen verstärkt werden, so dass täglich weit mehr Fernzüge kontrolliert werden könnten. Die Deutsche Bahn solle im Fernverkehr zusätzliche Maßnahmen ergreifen, heißt es weiter. Die Sitzplatzkapazität solle deutlich erhöht werden, um noch mehr Abstand zwischen Reisenden zu ermöglichen. Die Reservierbarkeit der Sitzplätze werde parallel dazu beschränkt.

++ Mehr als 2100 Neuinfektionen im Südwesten bestätigt

(18.22 Uhr) Die Zahl der bestätigten Corona-Infektionen ist in Baden-Württemberg um 2111 innerhalb von 24 Stunden gestiegen. Nach Angaben des Landesgesundheitsamtes vom Dienstag (Stand: 16 Uhr) lag die Gesamtzahl seit Beginn der Pandemie bei 136.930.

Die Zahl der Toten in Zusammenhang mit dem Virus stieg um 34 auf 2530. Als genesen gelten 90 037 Menschen, 2127 mehr als am Tag zuvor.

Landesweit ist der Wert für Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen mit 132,0 weiter leicht gesunken. Alle 44 Stadt- und Landkreise in Baden-Württemberg liegen über dem Grenzwert von 50, ab dem ein Kreis als Risikogebiet gilt.

426 schwer Covid-19-Erkrankte mussten im Südwesten zuletzt auf Intensivstationen behandelt werden, 245 von ihnen wurden über einen Schlauch beatmet.

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