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Corona-Newsblog: Das waren die Meldungen von Freitag

Ravensburg / Lesedauer: 15 min

+++ Reisebeschränkung für unverheiratete Paare wird aufgehoben +++ Streit um Maskenpflicht an Schulen bricht los +++ Zehn Infizierte nach Abifahrt nach Kroatien +++
Veröffentlicht:07.08.2020, 19:32

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Die wichtigsten Nachrichten und aktuellen Entwicklungen zum Coronavirus im Newsblog mit Fokus auf Deutschland und Schwerpunkt auf den Südwesten.

Aktuelle Zahlen des RKI¹:

  • Aktuell Infizierte Baden-Württemberg : ca. 1.050 (37.752 Gesamt - ca. 34.844 Genesene - 1.858 Verstorbene)
  • Todesfälle Baden-Württemberg:
  • Aktuell Infizierte Deutschland : ca. 9130 (214.214 Gesamt - ca. 195.900 Genesene - 9.183 Verstorbene)
  • Todesfälle Deutschland: 9.183

Das Wichtigste auf einen Blick:

  • Reisebeschränkungen in Finnland und Dänemark (16.34 Uhr)
  • Zehn Infektionen nach Abifahrt nach Kroatien (14.10 Uhr)
  • Zwei Schulen in Mecklenburg-Vorpommern geschlossen (11.14 Uhr)
  • Erneut mehr als 1000 Neuinfektionen an einem Tag (6.38 Uhr)
  • Ausgesetzte Haftstrafen in wieder vollstreckt (6.21 Uhr)

(22.45 Uhr) Wir schließen den Newsblog für heute und sind morgen früh wieder mit den wichtigsten aktuellen Informationen rund um Corona für Sie da.

Hier geht es zum Newsblog von Samstag.

++ Rund 50.000 Reisende nehmen freiwillige Corona-Tests in Bayern in Anspruch

(19.48 Uhr) An Flughäfen, Bahnhöfen und Autobahnraststätten in Bayern haben sich bisher rund 50.000 Menschen freiwillig auf das Coronavirus testen lassen. Allein am Münchner Flughafen seien 13 771 Abstriche genommen worden, sagte Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) bei einem Besuch des dortigen Testzentrums am Freitag. Auch an den Raststätten sei die Nachfrage groß. Demnach ließen sich allein am Testzentrum an der Autobahn 3 zuletzt täglich rund 2000 Menschen testen.

Gesamtzahlen darüber, wie viele Reisende in den bayerischen Testzentren bisher nachweislich mit dem Coronavirus infiziert waren, liegen nach Angaben des Gesundheitsministeriums bislang nicht vor. Nach aktuellem Stand bewege sich der Anteil positiver Tests an den Flughäfen Nürnberg und München im Promillebereich, in Memmingen liefe die Zahl der Fälle im niedrigen einstelligen Bereich, teilte das bayerische Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit mit.

++ Demonstration gegen Corona-Maßnahmen in Stuttgart angekündigt

(19.31 Uhr) Am Wochenende wollen in Stuttgart und Dortmund hunderte Gegner der Corona-Politik auf die Straßen gehen. In Stuttgart soll am Samstag (12 Uhr) unter dem Motto „Querdenken 711“ eine Kundgebung stattfinden. Insgesamt sind bei mehreren ähnlichen Veranstaltungen in der baden-württembergischen Landeshauptstadt 1500 Teilnehmer angemeldet. In Dortmund meldete die Organisation Querdenken 231 für Sonntag eine Demonstration unter dem Titel „Festival für Frieden und Freiheit - Wahrung unserer Grundrechte“ mit bis zu 1500 Teilnehmern an.

Unter ähnlichem Motto waren in der vergangenen Woche am Samstag etwa 20.000 Menschen in Berlin zusammengekommen. Dort wurden die Corona-Auflagen bewusst missachtet: Der Mindestabstand wurde nicht eingehalten, kaum jemand trug eine Maske. Neben Corona-Leugnern und Impfgegnern waren auch viele Teilnehmer mit eindeutig rechtsgerichteten Fahnen oder T-Shirts in der Menge.

++ Reisebeschränkung für unverheiratete Paare wird aufgehoben

(17.47 Uhr) Paare ohne Trauschein, die in verschiedenen Ländern leben, können sich trotz strenger Corona-Regeln bald wieder sehen. Deutschland hebt die umstrittenen Reisebeschränkungen für die Betroffenen zur kommenden Woche auf. Wie das Bundesinnenministerium am Freitag in Berlin mitteilte, können unverheiratete Partner aus Nicht-EU-Staaten von Montag an wieder nach Deutschland einreisen. Innenminister Horst Seehofer (CSU) war zuletzt zunehmend unter Druck geraten, weil binationale Paare bereits wochenlang eine Lösung angemahnt hatten.

Voraussetzung für die jetzt beschlossenen Einreiseerleichterungen ist nach Angaben des Ministeriums allerdings eine auf Dauer angelegte Partnerschaft. Diese soll etwa durch einen vorherigen gemeinsamen Wohnsitz im Ausland oder durch ein vorheriges persönliches Treffen in Deutschland nachgewiesen werden. Neben Reiseunterlagen, die ein vorheriges Treffen belegen sollen, sind außerdem eine E inladung des in Deutschland lebenden Partners vorzulegen sowie eine gemeinsam unterschriebene Erklärung zum Bestand der Beziehung.

Zur Eindämmung des Coronavirus hatten Deutschland und die anderen EU-Staaten ein weitreichendes Einreiseverbot für Bürger der allermeisten Nicht-EU-Länder verhängt. Kurzfristige Besuche bei Ehepartnern, eingetragenen Lebenspartnern oder nahen Angehörigen sind zwar unter bestimmten Bedingungen auch aus diesen Ländern erlaubt. Unverheiratete konnten ihren Partner in Deutschland hingegen nicht besuchen - zumindest bisher. "Ich begrüße, dass wir dies im europäischen Rahmen jetzt ermöglichen können", sagte Seehofer.

Tags zuvor hatte allerdings ein Sprecher der EU-Kommission schon betont, die EU-Regelung erlaube Ausnahmen auch für unverheiratete Paare. Die EU-Kommission habe erst am 27. Juli noch einmal alle Mitgliedstaaten aufgefordert, Ausländer in einer dauerhaften Beziehung mit einem Unionsbürger einreisen zu lassen. Seehofer verwies allerdings immer wieder darauf, dass er eine europäische und keine nationale Lösung wolle, womit er selbst beim Koalitionspartner SPD zuletzt für Unverständnis gesorgt hatte.

++ Die aktuellen Zahlen für den Südwesten

Am Freitag wurden dem baden-württembergischen Gesundheitsministerium vom Landesgesundheitsamt insgesamt weitere 105 bestätigte Infektionen mit dem Coronavirus gemeldet (Stand: 16 Uhr). Damit steigt die Zahl der seit Beginn der Pandemie Infizierten in Baden-Württemberg auf mindestens 37.752 an. Davon sind ungefähr 34.844 Personen bereits wieder von ihrer Covid-19-Erkrankung genesen. Derzeit sind geschätzt noch 1.050 Menschen im Land mit dem Coronavirus (SARS-CoV-2) infiziert.

Dem Landesgesundheitsamt wurden heute sechs weiteren Todesfälle im Zusammenhang mit dem Coronavirus aus dem Ostalbkreis (fünf Fälle) und von der Stadt Stuttgart (ein Fall) gemeldet. Demnach beträgt die Zahl der Todesfälle insgesamt 1.858.

Die Reproduktionszahl beziehungsweise der 7-Tages R-Wert wird vom Robert Koch-Institut für Baden-Württemberg mit R 0,89 angegeben. Sie ist die Anzahl der Personen, die im Durchschnitt von einer infizierten Person angesteckt werden. Die 7-Tage-Inzidenz liegt für Baden-Württemberg aktuell im Durchschnitt bei 3,1.

++ EU-Kommission fürchtet neuen Flickenteppich bei Reisebeschränkungen

(16.34 Uhr) Die wieder zunehmende Zahl von nationalen Alleingängen bei Einreisebeschränkungen und Grenzkontrollen sorgt in der EU-Kommission für Beunruhigung. In einem Brief an die Mitgliedstaaten und an Großbritannien habe man am Freitag noch einmal darauf hingewiesen, dass es wichtig sei, eine zweite Welle von unkoordinierten Maßnahmen an den Binnengrenzen der sagte ein Sprecher am Freitag in Brüssel. Man habe zudem Prinzipien dargelegt, die bei Entscheidungen über Beschränkungen des freien Reiseverkehrs im Zusammenhang mit der Pandemie zugrunde gelegt werden sollten.

Demnach sollten beispielsweise nicht allein aufgrund steigender Fallzahlen neue Beschränkungen eingeführt werden . Relevant seien unter anderem auch die Testzahlen. Intensives Testen werde dazu führen, dass mehr Fälle erkannt würden, heißt es in dem Brief, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.

Zudem ruft die Kommission dazu auf, mit Nachbarstaaten nicht wohlwollender umzugehen als mit anderen EU-Staaten . Auch eine vorherige Konsultation mit betroffenen Staaten sei unerlässlich.

Kurz zuvor hatten Länder wie Finnland und Dänemark wegen steigender Corona-Zahlen neue Reisebeschränkungen für andere europäische Länder eingeführt. Finnland beschränkt ab Montag erneut die Einreise für Menschen aus den Niederlanden, Belgien und Andorra. Das bedeutet, dass Finnland für diese Länder wieder Grenzkontrollen einführt und Reisende aus diesen Staaten aufgerufen werden, für 14 Tage in Quarantäne zu gehen und Kontakte mit anderen Menschen zu vermeiden. Unterdessen gab Dänemark eine Reisewarnung für Spanien und Andorra heraus, nachdem es zuvor schon von unnötigen Reisen nach Rumänien, Bulgarien und Luxemburg abgeraten hatte.

Die EU-Kommission ist unter anderem besorgt, dass die unkoordinierten Reisebeschränkungen negative Auswirkungen auf den EU-Binnenmarkt haben könnten. Direkte Einflussmöglichkeiten hat sie aber nicht, da Grenzkontrollen und Reisebeschränkungen bei besonderen Sicherheitsbedrohungen auch innerhalb der EU nationale Angelegenheit sind.

++ Zehn Neuinfektionen nach Abifahrt nach Kroatien

(14.10 Uhr) Nach einer Abifahrt nach Kroatien sind inzwischen zehn Corona-Infektionen bei einer Gruppe aus dem Raum Donzdorf (Kreis Göppingen) bestätigt. Nach Angaben einer Sprecherin des Göppinger Landratsamtes vom Freitag kam nach zunächst neun Fällen nun ein weiterer Befund dazu.

Die meisten hätten grippeähnliche Symptome, respiratorische Symptome wie Atemnot und Geschmacksstörungen. „Alle befinden sich aktuell in häuslicher Isolation“, teilte die Behördensprecherin mit.

Bei den erkrankten Abiturienten waren bereits während der Heimreise vom Urlaub erste Symptome aufgetreten. Alle 18 Teilnehmer und 50 Kontaktpersonen wurden daraufhin für zwei Wochen unter Quarantäne gestellt.

Die Reise auf die kroatische Insel Pag war bundesweit von einem in Hamburg ansässigen Party-Reiseveranstalter organisiert worden. Auch in anderen Landkreisen und Bundesländern soll es infizierte Teilnehmer geben.

++ Nach Sommerferien keine Maskenpflicht im Unterricht -  doch es gibt Gegenwind

(13.30 Uhr) Auch nach den Sommerferien wird es in baden-württembergischen Schulen keine Maskenpflicht im Klassenraum geben. „Ich halte aus pädagogischen Gründen wenig von einer Maskenpflicht im Unterricht“, sagte Kultusministerin Susanne Eisenmann der dpa. Gerade im Unterricht sei es wichtig, klar kommunizieren zu können. „Stellen Sie sich zum Beispiel mal den Französischunterricht mit Maske vor, das ist schon schwierig“, sagte die CDU-Politikerin.

Es gebe allerdings nach den Sommerferien ab Klasse fünf und an den weiterführenden Schulen eine Maskenpflicht auf den sogenannten Begegnungsflächen wie den Schulfluren, der Aula und den Toiletten. An Grundschulen seien Masken auch nach den Ferien nicht vorgeschrieben.

Eisenmann schließt allerdings nicht aus, dass die Pflicht zum Mund-Nase-Schutz an Schulen auch in den Unterrichtsstunden eingeführt werden muss, wenn die Infektionszahlen weiter steigen. Nordrhein-Westfalen hat als bisher einziges Bundesland eine Maskenpflicht auch im Unterricht angekündigt.

Wissenschaftler wie der Charité-Virologe Christian Drosten und der Präsident des Robert Koch-Instituts (RKI), Lothar Wieler, widersprechen der Lesart Eisenmanns und zahlreicher anderer Kultusminister. In einer Stellungnahme empfehlen sie, dass an Deutschlands Schulen von der fünften Klasse an auch im Unterricht Maske getragen werden sollte, wenn nicht ausreichend Abstand möglich ist. Sie sprechen sich zudem dafür aus, „überall, wo dies umsetzbar ist“, kleine feste Kontaktgruppen einzurichten.

Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft forderte Eisenmann auf, die Empfehlungen der Wissenschaft umzusetzen. Gymnasiallehrer brachten unterdessen den Vorschlag von Visieren statt Masken ins Gespräch, Realschullehrer sind ebenfalls gegen die Maske: „Ich kann mir nicht vorstellen, dass man eine Maske sechs Stunden am Stück trägt, ganz egal ob als Lehrer oder als Schüler“, sagt Karin Broszat vom Realschullehrerverband. Die Überlinger Rektorin bevorzugt Abstandsregeln, auch wenn das bei Klassengrößen von 30 Jugendlichen schwierig sei.

Und die Schüler? Der Landesschülerbeirat stärkt Eisenmann den Rücken. Mit Maske lasse es sich aus rein psychologischen Gründen und gerade im heißen Sommer nicht angenehm arbeiten, sagt dessen Vorsitzender David Jung. „Das mag zwar nur eine marginale Empfindung sein und dennoch ist sie für uns von großer Bedeutung, weil kommendes Schuljahr noch etwaige Bildungsungleichheiten ausgebügelt werden müssen.“ Dazu müssten die Schüler 100 Prozent ihrer Leistung bringen.

++ Virologen: Gefahr an Schulen nicht unterschätzen

(12.23 Uhr) Zum Schulstart haben mehrere namhafte Virologen vor dem Risiko von Corona-Infektionen unter Schülern gewarnt und Vorschläge für Vorsichtsmaßnahmen gemacht. „Fehlende Präventions- und Kontrollmaßnahmen könnten in kurzer Zeit zu Ausbrüchen führen, die dann erneute Schulschließungen erzwingen“, heißt es in einer Stellungnahme der Gesellschaft für Virologie.

Hinter dem Papier stehen unter anderem Christian Drosten, Jonas Schmidt-Chanasit und Helmholtz-Forscherin Melanie Brinkmann. „Wir warnen vor der Vorstellung, dass Kinder keine Rolle in der Pandemie und in der Übertragung spielen“, heißt es darin. Eine Unterschätzung der Übertragungsgefahren an Schulen wäre kontraproduktiv für das kindliche Wohlergehen und die Erholung der Wirtschaft.

Sie schlagen mehrere Maßnahmen vor, um die Übertragungsrisiken in den Schulen zu minimieren. Dazu gehört beispielsweise, die Klassengrößen abhängig von der Zahl der Neuinfektionen zu reduzieren. Zudem sollten aus virologischer Sicht feste Kleingruppen definiert werden mit möglichst geringer Durchmischung der Gruppen im Schulalltag.

++ Zwei Schulen in Mecklenburg-Vorpommern geschlossen

(11.14 Uhr) Zwei Schulen in Mecklenburg-Vorpommern sind wegen Corona geschlossen worden. Betroffen sind das Goethe-Gymnasium in Ludwigslust (Landkreis Ludwigslust-Parchim), wo eine Lehrerin positiv getestet worden ist, und die Ostsee-Grundschule in Graal-Müritz (Landkreis Rostock), wie aus Mitteilungen der beiden Landkreis hervorgeht. An der Grundschule ist demnach ein Schüler infiziert.

Der Unterricht in Mecklenburg-Vorpommern hatte erst am Montag begonnen . Das Bundesland war als erstes nach den sechswöchigen Sommerferien in das neue Schuljahr gestartet. Am Donnerstag begann in Hamburg die Schule. Kommende Woche sind dann Schleswig-Holstein, Berlin, Brandenburg und Nordrhein-Westfalen dran.

++ Spahn: Gesundheitswesen kann mit Neuinfektionen umgehen

(6.56 Uhr) Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat nach dem jüngsten Anstieg der Corona-Neuinfektionen klargemacht, dass er derzeit keine kritische Schwelle überschritten sieht. „Im Moment sind wir in jedem Fall noch in einer Größenordnung, mit der das Gesundheitswesen und der öffentliche Gesundheitsdienst umgehen kann“, sagte der CDU-Politiker dem ZDF-„Heute Journal“.

„Wenn wir uns jetzt stabilisieren auf einem bestimmten Niveau, dann können wir damit umgehen. Wenn die Zahlen weiter steigen, dann kommt es auf uns alle an, im Alltag aufeinander zu achten und eben weitere Maßnahmen tatsächlich auch nicht nötig zu machen.“

Auf die Frage, ab wann wieder eine Art Lockdown notwendig wäre, unterstrich Spahn die Linie, im Fall der Fälle vor allem auf regionale Maßnahmen zu setzen. Er betonte, es gebe nicht „die eine Zahl, auf die alles reduziert werden kann“.

„Es gibt den Steigerungsfaktor — also um wie viel dynamischer wird das Infektionsgeschehen? Es gibt die absolute Zahl der Infektionen. Mit um die 1000 Neuinfektionen pro Tag kann das Gesundheitswesen umgehen.“

[17:54] Weinert, David

++ Erneut mehr als 1000 Neuinfektionen an einem Tag

(6.38 Uhr) Die Gesundheitsämter in Deutschland haben nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) 1147 neue Corona-Infektionen innerhalb eines Tages gemeldet. Die Zahl der Neuinfektionen in Deutschland hat damit den höchsten Wert seit Anfang Mai erreicht.

Bereits am Donnerstag lagen die Neuinfektionen mit 1045 Corona-Fällen erstmals wieder über der Schwelle von 1000. Sie war zuletzt am 7. Mai überschritten worden. Danach war die Zahl in der Tendenz gesunken, seit Ende Juli steigen die Werte wieder. Der Höhepunkt bei den neuen Ansteckungen wurde Anfang April mit mehr als 6000 erreicht.

In Baden-Württemberg meldet das Sozialministerium 68 Neuinfektionen an einem Tag. Damit sind im Südwesten aktuell noch etwa 1028 Menschen infiziert.

Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit dem Virus gab die Behörde mit 1852 an — das ist einer mehr als am Mittwoch.

++ Ausgesetzte Haftstrafen in Bayern wieder vollstreckt

(6.21 Uhr) Verurteilte Straftäter, die ihre Haftstrafe wegen der Corona-Pandemie vorübergehend nicht antreten mussten, werden in Bayern inzwischen wieder zum Haftantritt geladen. Wie das bayerische Justizministerium in München auf Anfrage mitteilte, waren Jugendarreste und Freiheitsstrafen bis zu sechs Monate in der Anfangsphase der Pandemie nicht vollstreckt worden, um die 36 bayerischen Gefängnisse zu entlasten.

Seit Mitte Juni können Täter, die zu solch kurzen Strafen verurteilt wurden, wieder zum Haftantritt aufgefordert werden. Wie viele Straftäter davon betroffen sind oder waren, wird laut Ministerium nicht erfasst. Ende Juni waren nach Angaben einer Sprecherin 9533 der insgesamt 12.020 Haftplätze im Freistaat belegt.

Nur Ersatzfreiheitsstrafen werden in Bayern nach wie vor nicht vollstreckt. Diese verhängt das Gericht dann, wenn ein Straftäter eine Geldstrafe nicht zahlt.

Das waren die letzten Meldungen von Donnerstag:

++ Stuttgart erhöht Bußgelder für Maskenverweigerer

(18.01 Uhr) Maskenverweigerer müssen in Stuttgart künftig ein deutlich höheres Bußgeld zahlen als bisher. „Wird eine Privatperson ohne Mund-Nasen-Bedeckung erwischt, wo sie eine tragen müsste, beträgt die Mindeststrafe jetzt 75 Euro “, teilte die Landeshauptadt am Donnerstag mit. Bislang lag das Bußgeld bei 25 Euro . Für Menschen im gewerblichen Bereich — beispielsweise für Kellner — liege die Mindeststrafe bei 150 Euro .

Für Wiederholungstäter könne es sogar noch teurer werden, sagte Stuttgarts Bürgermeister für Sicherheit, Ordnung und Sport, Martin Schairer (CDU). „Der Bußgeldkatalog sieht eine Strafe von bis zu 250 Euro für Personen vor, die sich beharrlich weigern. Wir sind bereit, diesen Rahmen auszuschöpfen, und können im Ausnahmefall sogar darüber hinaus gehen.“ Die Landeshauptstadt hat rund 130 Bußgeldverfahren eingeleitet.

Das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung ist nach Angaben der Stadt verpflichtend für alle Menschen , die mit Bussen und Bahnen unterwegs sind, in Geschäften einkaufen oder bei der Ausübung ihres Berufs den Mindestabstand nicht einhalten können.

++ Uferanlage in Sipplingen wieder frei zum Baden

(16 Uhr) Um die Corona-Bestimmungen einhalten zu können, hatte Sipplingen am Bodensee seine Uferanlagen teilweise geschlossen — nun ist das Baden dort aber an allen Tagen wieder erlaubt . Die Sperrung an den Wochenenden fortzuführen, wäre rechtlich nicht zulässig, nicht verhältnismäßig und sachlich auch nicht zielführend, teilte das Landratsamt im Bodenseekreis am Donnerstag mit. Man habe daher bei der Gemeindeverwaltung darauf hingewirkt, die Maßnahme aufzuheben.

Sipplingen hatte vor dem ersten Augustwochenende angekündigt, „vereinzelte Bereiche der Uferanlagen sowie des Westhafens zu sperren“. Die Maßnahme galt von Freitag bis Sonntag jeweils von 11 bis 17 Uhr und sollte eigentlich bis September andauern. Alle weiteren Informationen dazu lesen Sie hier.

++ Hier geht es zum Newsblog von Donnerstag.

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