Corona-Newsblog: Das waren die Meldungen vom Wochenende

Lesedauer: 41 Min
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Die wichtigsten Nachrichten und aktuellen Entwicklungen zum Coronavirus im Newsblog mit Fokus auf Deutschland und Schwerpunkt auf den Südwesten.

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Aktuelle Zahlen des RKI¹:

  • Aktuell Infizierte Baden-Württemberg: ca. 2.409 (33.962 Gesamt - ca. 29.900 Genesene - ca. 1.653 Verstorbene)
  • Todesfälle Baden-Württemberg: ca. 1653
  • Aktuell Infizierte Deutschland: ca. 13.040 (174.350 Gesamt - ca. 153.400 Genesene - 7.910 Verstorbene)
  • Todesfälle Deutschland: ca. 7910

Das Wichtigste am Wochenende:

  • Maas will nach dem 15. Juni keine weltweiten Reisewarnungen mehr
  • Steuerschätzung für Baden-Württemberg — Wie groß wird das Loch?
  • Studie an Hamstern beweist Effektivität von Schutzmasken
  • Keine Quarantäne mehr nach Einreise aus EU-Ländern
  • Grenzkontrollen zu Deutschland, Österreich, Schweiz teilweise gelockert - Zäune abgebaut
  • Tausende bei Demos gegen Corona-Beschränkungen im Südwesten
  • Geplante Öffnung der Kindergärten macht Gemeinden Sorgen
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22.30 Uhr - Das war's für heute.. 

21.11 Uhr - Maas will nach dem 15. Juni keine weltweiten Reisewarnungen mehr

Die Bundesregierung geht davon aus, dass in weiten Teilen Europas trotz der Coronavirus-Pandemie in diesem Sommer Urlaub möglich sein wird. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) sagte am Sonntag in der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“, es gebe bei der Bekämpfung des Coronavirus in vielen Ländern positive Entwicklungen. Nach dem 15. Juni solle es „eigentlich“ keine weltweiten Reisewarnungen mehr geben, sagte Maas.

Sondern wir wollen das ersetzen durch Reisehinweise, aus denen die Leute erkennen können: Wo kann man hinfahren? Wo ist es verantwortbar? Wo ist man willkommen?,

sagte Heiko Maas. Jeder müsse dann selbst entscheiden „ob er dahin in den Urlaub will bei den Einschränkungen, die es überall geben wird“.

Der Außenminister will am Montag mit seinen Amtskollegen aus den beliebten Reiseländern Spanien, Italien, Österreich, Griechenland, Kroatien, Portugal, Malta, Slowenien, Zypern und Bulgarien in einer Videokonferenz über Lockerungen der Auflagen beraten.

20.42 Uhr - Innenminister zieht positive Bilanz zu Corona-Demonstrationen 

Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat eine positive Bilanz zu den Polizeieinsätzen bei den bayernweiten Demonstrationen gegen die Corona-Auflagen gezogen. Das umsichtige Handeln der Polizisten habe wesentlich dazu beigetragen, „dass das Recht auf Versammlungsfreiheit und der Schutz vor Corona-Infektionen bestmöglich in Einklang gebracht werden konnte“, sagte Herrmann laut einer Mitteilung am Sonntag in München.

Die Mehrheit der Demonstranten war vernünftig und hat die Mindestabstände eingehalten. Dafür bedanke ich mich ausdrücklich,

sagte der Innenminister laut Mitteilung. Gegen Uneinsichtige oder Randalierer sei die Polizei konsequent vorgegangen und habe entsprechende Straf- und Bußgeldverfahren eingeleitet.

Die Polizei war zwischen Freitag und Sonntag bei mehr als 100 Einsätzen vor Ort, bei denen Menschen gegen die ihrer Meinung nach zu strengen Auflagen für die Bürger in der Corona-Krise protestierten. Rund 900 zusätzliche Beamte von der Bereitschaftspolizei waren am Samstag laut Innenministerium im Einsatz. In München sprach die Polizei am Samstag bei den Versammlungen 569 Platzverweise aus. 69 Ordnungswidrigkeiten und Straftaten wurden den Angaben zufolge zur Anzeige gebracht.

In der Region haben folgende Demos stattgefunden:

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19.02 - Steuerschätzung für Baden-Württemberg am Montag — Wie groß wird das Loch?

Wegen der Corona-Krise haben die öffentlichen Kassen zusätzliche Ausgaben. Zudem müssen Land und Kommunen mit weniger Steuereinnahmen rechnen, als sie bislang angenommen haben. Wie groß die Einbrüche wohl sein werden, soll am Montag eine neue Steuerschätzung für Baden-Württemberg beziffern. Der Steuerzahlerbund hat das Land bereits zum Sparen aufgefordert.

Finanzministerin Edith Sitzmann (Grüne) hatte eine Haushaltssperre nicht ausgeschlossen. Sie hat aber erklärt, erst die nächste Steuerschätzung abwarten zu wollen. Generell gesagt sind bei einer Haushaltssperre zumindest teilweise die Ausgaben gestrichen, die zwar im Etat eingeplant sind, auf die im Notfall verzichtet werden kann.

Als das Parlament im Dezember den aktuellen Doppeletat des Landes verabschiedete, waren darin Ausgaben in Höhe von rund 51,7 Milliarden (2020) und rund 52,9 Milliarden (2021) Euro veranschlagt. Das Land war da mit 45 Milliarden Euro am Kreditmarkt verschuldet. Die Zahlen werden sich aber ändern, da das Parlament das Land bereits ermächtigt hat, wegen der Corona-Pandemie neue Schulden aufzunehmen, um Hilfsmaßnahmen etwa für Unternehmen in der Krise zu finanzieren.

Das Bundesfinanzministerium hatte bereits am Donnerstag erklärt, dass die Steuereinnahmen von Bund, Ländern und Kommunen erstmals seit der Finanzkrise 2009 sinken. Demnach rechnen die Steuerschätzer damit, dass in diesem Jahr 81,5 Milliarden Euro weniger Steuern reinkommen als im vergangenen Jahr — ein Minus von mehr als zehn Prozent.

17.01 Uhr - Schulklasse in Unterfranken nach positivem Corona-Test in Quarantäne 

Nachdem ein Schüler einer 9. Klasse in Unterfranken positiv auf das Coronavirus getestet wurde, müssen die Klasse sowie mehrere Lehrer in Quarantäne. Der Schüler einer Mittelschule in Bad Brückenau (Landkreis Bad Kissingen) habe am Dienstagabend Erkältungssymptome gezeigt, teilte das Landratsamt Bad Kissingen am Sonntag mit. Ein Test auf Covid-19 sei positiv ausgefallen. Das Gesundheitsamt habe daher für die Schüler sowie für fünf Lehrkräfte, die mit dem Schüler Kontakt hatten, eine 14-tägige Quarantäne angeordnet.

Um die Chancengleichheit unter den Schülern des Prüfungsjahrgangs zu wahren, habe man sich entschlossen, vorerst alle neunten Klassen der Mittelschule ab Montag ausschließlich per Homeschooling zu unterrichten, hieß es in der Mitteilung. Die Abschlussprüfungen seien verschoben worden. Der übrige Schulbetrieb könne wie geplant laufen.

16.31 Uhr - Forscher weisen an Hamstern Wirksamkeit von OP-Masken gegen Corona nach

Hongkonger Forscher haben an Hamstern nachgewiesen, dass sich durch OP-Masken die kontaktlose Übertragung des Coronavirus deutlich verringern lässt. Die Übertragungsrate wurde durch den Einsatz der Masken um mehr als 60 Prozent reduziert, wie aus einer am Sonntag vorgestellten Studie der Universität Hongkong hervorgeht.

Ohne chirurgische Maske infizierten sich zwei Drittel der Hamster binnen einer Woche.

Bei den Tieren, die sich trotz Maske infizierten, war der Virenbefall zudem weniger stark als bei Infektionen ohne Maske. Für die Studie wurden mit dem Coronavirus infizierte Hamster neben einen Käfig mit gesunden Tieren gesetzt. Zwischen die beiden Käfige wurden OP-Masken platziert.

Studie an Hamstern beweist Wirksamkeit von Masken
Eine Hong-Konger Studie an Hamstern beweist Wirksamkeit von Masken im Kampf gegen Coronavirus. (Foto: Jens Schierenbeck/Axel Heimken / dpa/SZ)

Es sei deutlich geworden, dass das Maskentragen durch Infizierte, insbesondere wenn sie keine Symptome zeigen, „sehr viel wichtiger ist als alles andere“, sagte Studienleiter Yuen Kwok-yung, einer der weltweit führenden Coronavirus-Experten. Der Mikrobiologe war einer der Entdecker des Sars-Virus im Jahr 2003 - eines Vorläufers des neuartigen Coronavirus Sars-CoV-2.

Yuen hatte den Hongkongern schon früh geraten, Masken zu tragen. Damals hatten die Weltgesundheitsorganisation (WHO) und die Gesundheitsbehörden vieler Länder noch vom großflächigen Gebrauch von Masken in der Öffentlichkeit abgeraten, damit Schutzausrüstung für das Gesundheitspersonal nicht knapp wird.

Vier Monate nach dem Auftreten der ersten Coronavirus-Infektion hat Hongkong die Epidemie weitgehend eingedämmt. Insgesamt infizierten sich nur rund 1000 Bewohner der 7,5-Millionen-Einwohner-Stadt mit dem Virus, vier Patienten starben.

16.12 Uhr - Landkreis und Stadt Straubing wegen Schlachthof über Corona-Obergrenze 

Der Landkreis Straubing-Bogen und die Stadt Straubing reißen in der Corona-Epidemie die Obergrenze von 50 Neuerkrankungen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen. Dennoch müssten die Lockerungen nicht zurückgenommen werden, teilte der Landkreis am Sonntag unter Verweis auf eine Mitteilung des Gesundheitsministeriums mit. Wörtlich heiße es darin: „Weitere Maßnahmen auf breiter Bevölkerungsebene im Landkreis und Stadtkreis scheinen in der aktuellen Situation nicht geboten.“ Sollten die Infektionszahlen in den nächsten Tagen und Wochen steigen, „müssen die Maßnahmen dahingehend angepasst werden“. Das Ministerium billigte demnach die getroffenen Vorkehrungen in dem Fall.

Am Freitag war bekanntgeworden, dass mindestens 77 Mitarbeiter eines Schlachthofs in Bogen mit dem neuartigen Coronavirus infiziert sind. Bei einer Reihentestung von Hunderten Beschäftigten der Donautal-Geflügelspezialitäten (DGS) waren 59 Proben positiv. Für die Betroffenen wurde Quarantäne angeordnet. Der Betrieb in dem Unternehmen läuft weiter. In der beginnenden Woche sollen Ergebnisse von ähnlichen Massentests in allen 51 Schlachthöfen im Freistaat vorliegen.

Die Gemeinschaftsunterkünfte, in denen infizierten Mitarbeiter leben, stehen nach Angaben des Landratsamts unter Quarantäne. Erkrankte, die dort nicht isoliert werden können, wurden in eine zentrale Unterkunft gebracht. Nach Angaben der DGS haben die Betroffenen keine oder leichte Symptome.

15.52 Uhr - Neue Vorgaben für Beerdigungen in Immendingen

Auf den Friedhöfen in Immendingen, Zimmern, Hattingen, Ippingen, Mauenheim und Hintschingen sind bei Beerdigungs-Zeremonien und Trauerfeiern ab sofort wieder bis zu maximal 50 Trauergäste zugelassen, wenn sie sich an Schutzmaßnahmen und den vorgeschriebenen Mindestabstand halten. Auf die neuen Regelungen für Beerdigungen hat jetzt die Gemeindeverwaltung hingewiesen, nachdem auch seitens des Landes die Corona-Vorschriften gelockert wurden.

So können nun in Abstimmung mit den Pfarr- und Kirchengemeinden wieder Trauergottesdienste abgehalten werden.

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14.05 Uhr - Gastronomie weiter im Corona-Ausnahmezustand

Theoretisch dürfen Cafés und Restaurants ab Montag wieder Gäste empfangen. Die erste Woche ausschließlich unter freiem Himmel, sieben Tage später dann auch im Innenbereich. Unter strengen Auflagen.

Marc Enders, der Pächter des Neu-Ulmer Cafés Naschkatze, kann sich da nur wundern: „Wie soll das funktionieren?“

Gastronomen wie er, die nur einen kleinen Gastraum zur Verfügung haben, sehen unter diesen Umständen keine Chance, in die Gewinnzone zu kommen. Fünf Gäste hätten nach Einhaltung der Abstandsregeln noch Platz in seinem Treffpunkt in der Neu-Ulmer Marienstraße.

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Mann steht hinter dem Schuld: Essen To-Go
Ab Montag ist der Biergarten im Attenhofer Hirsch offen. Das Essen zur Mitnahme war ein Erfolg: Robert Neumaier bereitete etwa am Muttertag rund 400 Gerichte zu. (Foto: Andreas Brücken)

13.45 Uhr - Diese Designer-Masken werden jetzt von einem Ehinger in Portugal gestaltet

Der 39-jährige Ehinger Tobias Kiem bezeichnet sich selbst als Kosmopolit. Seit gut zwei Jahren nun lebt der ehemalige Basketballer mit seiner Freundin Clara schon in der portugiesischen Stadt Figueira Da Foz.

Und von dort aus hat er im Zuge der Corona-Pandemie eine Alltagsmasken-Produktion aufgebaut, die allerdings nicht ganz alltäglich ist.

Der 15. März wird dem Ehinger Tobias Kiem lange in Erinnerung bleiben. „Ich musste an diesem Tag nach Deutschland fliegen. Die Krise war gerade im Anmarsch.

Da es nirgendwo mehr Gesichtsmasken gab, beschloss Clara mir eine handgemachte Maske zu nähen – denn ein gewisser Schutz ist natürlich besser als kein Schutz.

Die Maske kam bereits am Flughafen so gut an, dass mir einige Leute tolle Komplimente machten. In diesem Moment war die Idee für Xmask geboren“, sagt Kiem, der in seinem Leben schon viel herumgekommen ist. Hier lesen Sie mehr.

Tobias Kiem mit seiner afrikanischen Maske.
Tobias Kiem mit seiner afrikanischen Maske. (Foto: Privat)

13.17 Uhr - Lockerungen an den Grenzen zu Österreich und der Schweiz – so funktioniert die Einreise

Es sieht fast wieder aus wie früher: Die meisten Zäune und Sperren an den Grenzen zwischen Lindau und Vorarlberg sind abgebaut.

Seit dem Wochenende gelten in Deutschland, Österreich und der Schweiz Lockerungen beim Grenzübertritt. Wie mehrfach berichtet, dürfen nun Lebenspartner, Gartenbesitzer, Landwirte, Förster und Tierhalter wieder über die Grenze. Die LZ erklärt, wie das funktioniert.

In einer gemeinsamen Absichtserklärung führen das deutsche Innenministerium, das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement der Schweiz und das Bundesministerium für Inneres der Republik Österreich konkret aus, für wen die Lockerungen an der Grenze ab sofort gelten:

Für Personen, die ihren Lebenspartner oder Verwandte besuchen möchten oder an einem wichtigen familiären Anlass teilnehmen wollen sowie Personen, die eine Liegenschaft, einen Schrebergarten oder eine Landwirtschafts-, Jagd- oder Forstfläche im Nachbarland unterhalten, pflegen oder nutzen oder Tiere versorgen müssen. Hier lesen Sie mehr.

Grenzübergang Ziegelhaus: Während auf deutscher Seite keine Kontrollen stattfinden am Samstagnachmittag, wird auf österreichisch
Grenzübergang Ziegelhaus: Während auf deutscher Seite keine Kontrollen stattfinden am Samstagnachmittag, wird auf österreichischer Seite jedes Fahrzeug, egal ob Ein- oder Ausreise, kontrolliert. (Foto: Christian Flemming)

12.15 Uhr - Verfassungsschutz warnt von Ausnutzen der Corona-Proteste durch Extremisten

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) warnt vor einem Ausnutzen der aktuellen Proteste gegen die Corona-Beschränkungen durch Extremisten. Vor allem Rechtsextremisten versuchten, die Demonstrationen zu instrumentalisieren, sagte Präsident Thomas Haldenwang der „Welt am Sonntag“.

Während Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) wenig Verständnis für die Proteste zeigte, warnte sein sächsischer Kollege Michael Kretschmer (CDU) vor einer pauschalen Diskreditierung der Teilnehmer.

„Wir sehen einen Trend, dass Extremisten, insbesondere Rechtsextremisten, das Demonstrationsgeschehen instrumentalisieren“, sagte Verfassungsschutz Präsident Haldenwang. Was im Internet mit Propaganda, Verschwörungstheorien und Falschnachrichten begonnen habe, werde nun in die reale Welt getragen.

11.24 Uhr - Forscher untersuchen Corona-Ausbreitung in Kupferzell 

Im zeitweiligen Corona-Hotspot Kupferzell im Hohenlohekreis wollen Forscher des Robert Koch-Instituts (RKI) von kommender Woche an die Verbreitung des Virus untersuchen. Dazu sollen rund 2000 zufällig ausgewählte Erwachsene zur Teilnahme an der Studie „Corona-Monitoring lokal“ eingeladen werden, wie der Landkreis und die Gemeinde am Samstag mitteilten.

Den Angaben zufolge soll vor allem untersucht werden, bei wie vielen Menschen sich Antikörper nachweisen lassen und wie hoch der Anteil von Infektionen ist, die ohne Krankheitssymptome verlaufen. Außerdem gehe es darum, welche Personengruppen häufiger betroffen sind und wie viele Erkrankungen einen schweren Verlauf haben.

Kreis und Gemeinde riefen alle Eingeladenen auf, sich an der Studie zu beteiligen. Die Forscher wollen allen Probanden Blut abnehmen, einen Rachenabstrich machen und einige Fragen unter anderem zu Vorerkrankungen stellen.

Kupferzell sei für die Studie ausgewählt worden, weil es dort im März eine Vielzahl von Corona-Infektionen in kurzer Zeit gegeben hatte, hieß es. Insgesamt sollen mit der Studie den Angaben zufolge vier besonders von der Pandemie betroffene Orte untersucht werden.

09.52 Uhr - Keine Quarantäne mehr nach Einreise aus EU-Ländern 

Wer aus einem EU-Land nach Baden-Württemberg einreist, muss ab sofort nicht mehr zwei Wochen in Corona-Quarantäne. Die Landesregierung hat die entsprechende Verordnung gelockert. Auch Einreisen aus Island, Liechtenstein, Norwegen, der Schweiz und Großbritannien sind nun ohne häusliche Quarantäne möglich. Ausnahme: Wenn im Herkunftsland die Zahl der Neuinfizierten bei mehr als 50 pro 100.000 Einwohner in den letzten sieben Tagen liegt, ist sie weiter erforderlich.

Bislang war es so, dass jeder Ausländer, der einreisen darf, und jeder Deutsche, der von einer Auslandsreise zurückkehrt, für 14 Tage in Quarantäne musste. Es gab allerdings Ausnahmen zum Beispiel für Berufspendler.

09.37 Uhr - Hunderte Verstöße gegen Corona-Verordnung in Ravensburg

In Ravensburg hat die Polizei schon rund 550 Verstöße gegen Corona-Verordnungen des Landes Baden-Württemberg registriert. Der Stadt Ravensburg könnte das 130 000 Euro in die Kassen spülen – theoretisch. Denn die Verwaltung rechnet aus mehreren Gründen nicht damit, dass die Summe tatsächlich so hoch ausfallen wird.

Seit durch Corona-Verordnungen Kontaktverbote verhängt wurden, Läden nicht öffnen durften und Restaurants geschlossen bleiben mussten, haben immer wieder Privat- und Geschäftsleute gegen diese Regeln verstoßen. Bei etwa 520 von 550 registrierten Verstößen hat sich nach Angaben der Stadt Ravensburg jemand nicht an das Kontaktverbot gehalten.

In fünf Fällen wurden Bußgeldverfahren gegen Geschäftsleute eingeleitet, darunter zwei Händler und drei Gastronomen.

Die Polizei hat kontrolliert und die Anzeigen an die Stadtverwaltung weitergegeben, wie Stadtsprecher Alfred Oswald mitteilte. Dort müssen jetzt die Bußgeldbescheide verschickt werden. Wer entsprechend unangenehme Post von der Stadt bekommt, hat aber auch die Möglichkeit, sich zu wehren. Da die Strafen relativ hoch sind, rechnet die Stadt mit vielen Einsprüchen. Hier lesen Sie mehr.

Zwei Polizisten auf Streife
Polizisten auf Streife: Die Corona-Verordnungen des Landes Baden-Württemberg werden offenbar streng kontrolliert. (Foto: Archiv: Uwe Anspach/dpa)

08.24 Uhr - Corona-Krise versetzt Tourismussparte in Sigmaringen herben Dämpfer

Unsichere Zeiten hat die Corona-Krise der Tourismusbranche beschert – so auch in Sigmaringen. Doch aus den nun von der Regierung beschlossenen Lockerungen könnten die Betroffenen ein wenig Hoffnung schöpfen – oder?

„Am Montag, 18. Mai, machen wir für autarke Camper auf“, sagt Jörg Stadler, Betreiber des Sigmaringer Campingplatzes. Gemeint seien damit Wohnwagen- und Wohnmobilbesitzer mit eigenen sanitären Einrichtungen, erklärt er. „Alle anderen dürfen am dem 29. Mai kommen.“

Trotz aller Vorfreude auf den verspäteten Saisonbeginn hinterlassen die Corona-Bestimmungen bei Stadler einen bitteren Beigeschmack. Denn die Regeln für das Beisammensein müssen auch auf dem Platz eingehalten werden. Hier lesen Sie mehr.

Sonntag, 07.23 Uhr - Gewerkschaft befürchtet bei der Bahn Abbau von mehr als 10.000 Stellen

Wegen der Corona-Krise sind bei der Deutschen Bahn nach Berechnungen der Eisenbahngewerkschaft EVG mehr als 10.000 Jobs gefährdet. „Es droht ein dramatischer Stellenabbau“, warnte EVG-Chef Klaus-Dieter Hommel in der „Bild am Sonntag“. Die Bahn wolle im Gegenzug für staatliche Hilfen etwa fünf Milliarden Euro einsparen, davon etwa 2,25 Milliarden beim Personal.

„Die Umsetzung dieser Vereinbarung zwischen dem Konzern und der Bundesregierung heißt im Klartext: Abbau von weit über 10.000 Stellen bei der Deutschen Bahn im gesamten Bundesgebiet“, sagte Hommel. Dies müsse unbedingt verhindert werden.

Die Bahn-Mitarbeiter hätten in der Corona-Krise schließlich „jeden Tag ihre Gesundheit aufs Spiel gesetzt“, um den Zugverkehr aufrechtzuerhalten, betonte der Gewerkschaftschef.

 Derzeit hat die Bahn in Deutschland etwa 213.000 Mitarbeiter.

Fahrkartenkontrolle
Ein Schaffner in einem Zugabteil der Deutschen Bahn. Das Unternehmen leidet unter der Corona-Krise. (Foto: Franz-Peter Tschauner / DPA)

Samstag, 17.02 Uhr -Virologe erklärt Ulmer Corona-Studie

An der Ulmer Uniklinik bekommen Patienten, die an Covid-19 erkrankt sind, testweise ein Medikament, das sonst bei Erkrankungen des Knochenmarks eingesetzt wird. Ulrich Mendelin hat dazu den Ulmer Virologen Thomas Mertens befragt.

[Hier finden Sie das ganze Interview]

Samstag, 16.30 Uhr - Tausende bei Demos gegen Corona-Regeln im Südwesten

Tausende Menschen haben sich in Stuttgart, München, Ulm und zahlreichen weitern Orten der Region am Samstag erneut zu Demonstrationen gegen die Coronavirus-Beschränkungen versammelt.

Auf dem Cannstatter Wasen waren diesmal allerdings nur 5000 Teilnehmer erlaubt, zahlreiche Menschen kamen deshalb auch außerhalb des ausgewiesenen Geländes zusammen. Die Polizei wies ihnen eine weitere Fläche zu. Ordner des Veranstalters forderten die Menschen auf, sogenannte Spontanversammlungen anzumelden. Eine Beschwerde der Veranstalter gegen die Auflagen hatte der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg noch am Samstag zurückgewiesen.

Das Foto zeigt die Demonstration in Ulm. Auch in Wangen gab es Proteste (siehe unten).

Bei einer Demonstration in München gegen die Corona-Politik ist die genehmigte Teilnehmerzahl von 1000 kurz vor Veranstaltungsbeginn erreicht worden. Die Polizei ließ keine Menschen mehr auf das abgesperrte Gelände auf der Theresienwiese. Über Lautsprecher wurden die nicht zugelassenen Demonstranten aufgefordert, nach Hause zu gehen. Eine Rednerin kündigte an, „nächste Woche hier mit 10 000 Menschen stehen“ zu wollen.

Die Stadt hatte maximal 1000 Menschen unter Einhaltung des Mindestabstands von 1,5 Metern und zeitlicher Begrenzung auf zwei Stunden zugelassen. Die Veranstalter hatten 10 000 Teilnehmer angemeldet.

Lesen Sie hier, was unser stellvertretender Chefredakteur, Andreas Müller, von Protesten gegen die Corona-Regelungen hält.

Coronavirus - München - Demonstrationen
16.05.2020, Bayern, München: Eine Demonstrantin trägt ein Schild mit der Aufschrift "Freiheit bedeutet sich zu widersetzen! gegen ......" und kommt damit auf die Theresienwiese. (Foto: Felix Hörhager)

Samstag, 14.05 Uhr - Drastische Worte bei Demo in Wangen

Rund 140 Menschen haben am Samstagvormittag in Wangen erneut für die „Grundrechte“ demonstriert. Organisiert worden war die unter diesem Begriff firmierende Veranstaltung von einer Gruppe um den Wangener Gerhard Fiegl. Der hatte bereits zwei Wochen zuvor eine Demonstration in Wangen veranstaltet.

Seinerzeit hatten sich – für alle Seiten überraschend – etwa 300 Teilnehmer auf dem Marktplatz eingefunden. Jetzt, am Beruflichen Schulzentrum, blieb deren Zahl nach Einschätzung der Polizei unter der den Erwartungen. Die Veranstaltung war für 200 Demonstranten angemeldet worden. [Mehr dazu]

Samstag, 13.40 Uhr - Land lockert weitere Corona-Beschränkungen

Baden-Württemberg hat die Corona-Beschränkungen wie angekündigt ein weiteres Stück gelockert. So wird am Montag die Kinderbetreuung ausgeweitet, Fahrgastschiffe dürfen wieder fahren und Bildungseinrichtungen jeglicher Art wieder öffnen, wie das Staatsministerium am Samstag mitteilte.

Auch Restaurants, Cafés und Eisdielen dürfen — ebenfalls unter Auflagen — wieder Kunden empfangen. Zuvor hatte das Kabinett die Verordnung beschlossen. Sämtliche Maßnahmen waren bereits angekündigt worden, der offizielle Beschluss der Landesregierung fehlte aber noch.

Die geänderte Verordnung enthält noch weitere Lockerungen, die aber erst im Laufe der kommenden Wochen in Kraft treten sollen. Vom 29. Mai an dürfen etwa auch Hotels wieder Touristen aufnehmen und Freizeitparks ihre Tore öffnen.

Vom 2. Juni an können alle öffentlichen und privaten Sportanlagen wieder öffnen. In Schwimm- und Hallenbädern dürfen zumindest Schwimmkurse angeboten und Prüfungen abgenommen werden. [Lesen Sie genau nach, was erlaubt ist und was nicht - hier]

Samstag, 13.10 Uhr - Coronakrise: Häfler OB stellt Vereinsförderung infrage

Auch die reiche Stadt Friedrichshafen und ihre Bürger müssen sich als Folge der Coronakrise auf finanziell schwierige Zeiten einstellen. Das hat Oberbürgermeister Andreas Brand am Freitag bei einem Zwischenbericht zur Haushaltslage deutlich gemacht. Der OB sparte nicht mit Streichvorschlägen: Museumserweiterung verschieben, Karl-Olga-Haus länger nutzen, pauschale Vereinsförderung beenden. [Hier lesen Sie die ganze Geschichte]

 Blickt sorgenvoll in die Zukunft: Oberbürgermeister Andreas Brand, hier beim Jahrespressegespräch Ende 2019.
Blickt sorgenvoll in die Zukunft: Oberbürgermeister Andreas Brand, hier beim Jahrespressegespräch Ende 2019. (Foto: Archiv- Marcus Fey)

Samstag, 13 Uhr - Baden-Württemberg skeptisch bei Scholz' Finanzschirm-Plänen

Baden-Württemberg bleibt bei den Plänen des Bundes zu einem milliardenschweren Schutzschirm für wegen der Corona-Krise in Not geratene Kommunen erst einmal skeptisch. „Da kommt ein Signal vom Bund an einer wichtigen Stelle, das ist erst einmal gut“, sagte ein Sprecher von Finanzministerin Edith Sitzmann (Grüne) am Samstag. Insbesondere beim Thema Altschulden lasse sich aus den bisherigen Informationen aber nicht ablesen, was die Pläne für den Südwesten konkret bedeuteten. „Bisher lagen der Bund und wir da weit auseinander“, sagte er.

Die Kommunen im Land stünden bei den Altschulden nicht zuletzt dank der Unterstützung des Landes gut da. Bei einer bundesweiten Lösung dürften die Südwest-Kommunen nicht für sparsames Wirtschaften in der Vergangenheit bestraft werden. „Grundsätzlich gilt: Über eine mögliche Co-Finanzierung muss immer erst verhandelt werden. Sie kann nicht einseitig festgelegt werden“, sagte der Sprecher.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will die Kommunen mit fast 57 Milliarden Euro unterstützen, wie aus einem Eckpunkte-Papier seines Hauses hervorgeht, über das die „Rheinische Post“ und die „Westdeutsche Allgemeine Zeitung“ (WAZ) berichteten und das auch der dpa vorliegt. Es sieht eine akute Nothilfe vor, die wegbrechende Gewerbesteuereinnahmen ausgleichen soll, und eine Altschuldenhilfe für hoch verschuldete Städte und Gemeinden — jeweils zur Hälfte von den Ländern mitfinanziert. [Alle Hintergründe zu den Finanzplänen gibt es hier]

Samstag, 11.30 Uhr - Lucha mahnt zur Vorsicht bei Besuchen in Pflegeheimen

Baden-Württembergs Gesundheitsminister Manne Lucha (Grüne) hat mit Blick auf die Lockerung bei Besuchsverboten in Pflegeheimen zur Vorsicht gemahnt. „Wir dürfen es nicht riskieren, dass es in den Heimen neue Ausbrüche von Infektionen gibt, die von außen eingetragen werden“, sagte Lucha der Deutschen Presse-Agentur.

Das Ziel müsse sein, bei allen berechtigten Wünschen nach Lockerungen, die alten Menschen zu schützen. Von diesem Montag an dürfen nahestehende Personen ihre Angehörigen in Pflegeheimen und Krankenhäusern wieder regelmäßig besuchen. Ein Bewohner darf aber nicht mehr als einmal pro Tag Besuch empfangen. Pro Treffen sind maximal zwei Besucher zugelassen.

Lucha appellierte an die Einrichtungen, so viel Besuch zuzulassen, wie unter den vorgegebenen strengen Hygienevorschriften vertretbar sei. Gleichzeitig forderte er von Angehörigen und Freunden Verständnis für die Situation der Einrichtungen. „Dazu gehört auch, zu akzeptieren, dass gerade in der ersten Phase der Öffnung voraussichtlich nicht jedem Besuchswunsch zum Wunschtermin entsprochen werden kann.“

Samstag, 10 Uhr - Öffnung der Kindergärten spaltet Gemeinden

Schon ab Montag dürfen die Kindergärten und Kindertagesstätten die Betreuung der Kleinen in einen eingeschränkten Regelbetrieb ausweiten. Das hieße, 50 Prozent der Kinder dürften wieder gleichzeitig kommen. So stellen es sich zumindest Kultusministerium, Städte-, Gemeinde- und Landkreistag laut Pressemitteilung vom Donnerstag vor.

In den Gemeinden der Region sorgt der Plan für Verwirrung, Unmut und Probleme - denn so leicht lässt er sich gar nicht umsetzen. Drei Beispiele aus der Region zeigen, warum das so ist. [Hier geht es weiter]

Samstag, 9 Uhr - Grenzkontrollen werden gelockert - Grenzzäune zur Schweiz abgebaut

Wie SWR und Südkurier berichten, werden die Grenzkontrollen zu Österreich, Frankreich und der Schweiz insgesamt bis 15. Juni beibehalten. Ab dem heutigen Samstag gibt es aber Erleichterungen in der Region. 

In Konstanz wurden am Freitagabend von deutscher wie von Schweizer Seite die provisorischen Zäune abmontiert. Demnach soll es nicht genau spezifizierte Erleichterungen für Einreisende, unter anderem unverheiratete Paare geben.

Öffnungen zu anderen Ländern sollen nun in Absprache mit den Nachbarländern erfolgen. Es werde geprüft, ob bei den eingeschränkten Grenzübertritten weitere Ausnahmen möglich seien.

 Abstand halten: Der Doppelzaun an der Kunstgrenze zwischen Konstanz und Kreuzlingen ist zum unbeliebten Symbol der Grenzschließ
Abstand halten: Der Doppelzaun an der Kunstgrenze zwischen Konstanz und Kreuzlingen ist zum unbeliebten Symbol der Grenzschließungen in der Region geworden. (Foto: Felix Kästle / dpa)

Auch an den Grenzübergängen zwischen Baden-Württemberg und Frankreich sollen die Kontrollen nach Agenturberichten ebenfalls gelockert werden — beispielsweise zum Einkaufen dürfen die Franzosen aber weiterhin nicht einfach nach Deutschland fahren.

Deutsche müssen weiterhin einen französischen Passierschein mit ihrem Einreisegrund ausfüllen. Mit der neuen Regelung sollen sich auch nicht-verheiratete Paare sehen können. Erleichterung wird mit den nur noch stichprobeartig durchgeführten Grenzkontrollen auch für die Berufspendler am Montag erwartet.

Samstag, 8.03 Uhr - Tausende zu Demo gegen Corona-Regeln erwartet - Unbekannte zünden wohl Technik-Lastwagen an

Unbekannte sollen in der Nacht auf Samstag drei Lastwagen einer Firma für Veranstaltungstechnik in Stuttgart in Brand gesetzt haben. In den Fahrzeugen hätte die Technik für die am Nachmittag (15.30 Uhr) stattfindende Demonstration gegen die Corona-Beschränkungen auf dem Cannstatter Wasen transportiert werden sollen, wie ein Polizeisprecher am Morgen sagte. Die Lastwagen seien zum Zeitpunkt des Brandes jedoch noch nicht beladen gewesen.

Der Schaden beträgt etwa 70 000 Euro. Die Firma müsse sich nun um Ersatzfahrzeuge kümmern, so der Sprecher. Nähere Informationen zu den Tätern hatte die Polizei zunächst nicht.

Untertdessen werden am Samstag zur nächsten Demonstration gegen die Coronavirus-Beschränkungen in Stuttgart erneut Tausende Menschen erwartet. Der Initiator Michael Ballweg hatte diesmal sogar 500 000 Menschen bei der Stadt angemeldet. Die Versammlungsbehörde wiederum verschärfte die Auflagen.

Nur 5000 Teilnehmer sind wegen der Infektionsgefahr auf dem Gelände zugelassen. Vor einer Woche hatte die Obergrenze noch bei 10 000 Menschen auf dem Festgelände gelegen. Hinter dem Protest steht Ballwegs Initiative „Querdenken“. Man habe Klage gegen die Auflagen eingereicht, heißt es auf der Homepage der Bewegung.

Die Versammlungsbehörde fordert vom Veranstalter am Samstag zudem 500 Ordner mit Mund-Nasen-Bedeckung, da sie zwangsläufig immer wieder den erforderlichen Mindestabstand unterschreiten würden.

Zugang und Abgang zur Demo müssen außerdem so entzerrt werden, dass die Teilnehmer nicht in direkten Kontakt kommen. Laut Versammlungsbescheid wurde der Mindestabstand zwischen den Demonstranten auf 2,5 Meter ausgeweitet, weil während „einer dreistündigen Versammlung keine statische Lage hergestellt werden kann“. Zuletzt waren es 1,5 Meter.

Bundesweit finden ähnliche Demos statt, auch in der Region, zum Beispiel in Ulm. Kritiker befürchten eine Vereinnahmung durch Verschwörungstheoretiker und Rechtspopulisten. Kurz vor der Demo auf dem Wasen laden linke Demonstranten zu einer Gegenkundgebung in Form einer Schweigemahnwache am Bahnhof in Bad Cannstatt (14.30 Uhr) mit dem Titel „Nein zu Verschwörungsmythen und rechter Hetze“.

Das war's für heute. Wir wünschen Ihnen eine gute Nacht und sind morgen Früh auf Schwäbische.de wieder mit einem neuen Corona-Newsblog für Sie da.

Das Wichtigste von Freitag:

  • Feiern sollen ab Juni wieder möglich sein (20.29 Uhr)

  • Baden-Württemberg erwägt Lockerungen für Großveranstaltungen (13.03 Uhr)

  • Bundesrat billigt Gutschein-Lösung für Tickets wegen Corona (11.30 Uhr)

  • Bregenzer Festspiele 2020 abgesagt (16.05 Uhr)

  • Einbruch von „massiver Wucht“ im Südwest-Tourismus (10.28 Uhr)

  • Lohnfortzahlung für Eltern derzeit wohl nicht verlängert (6.46 Uhr)

+++ Hier geht es zum Newsblog von Freitag +++

Ausgewählte Artikel zum Virus und seinen Folgen:

Unsere Daten und Zahlen beziehen wir aus folgenden Quellen:

Dashboard RKI¹, Johns-Hopkins-University², Worldometer³, Ministerium für Soziales und Integration Baden Württemberg⁴, WHO⁵

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