Corona-Newsblog: Das waren die Meldungen am Montag

Lesedauer: 52 Min
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Schwäbische Zeitung
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Agence France-Presse

Die wichtigsten Nachrichten und aktuellen Entwicklungen zum Coronavirus im Newsblog mit Fokus auf Deutschland und Schwerpunkt auf den Südwesten.

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Aktuelle Zahlen:

  • Aktuell Infizierte Baden-Württemberg ⁴: 8.782 (31.177 Gesamt - 21.126 Genesene - 1.269 Verstorbene)
  • Todesfälle Baden-Württemberg ⁴: 1.269
  • Reproduktionszahl Baden-Württemberg ⁴: 0,8 (unter 1 nimmt Zahl der Neuerkrankungen ab, über 1 nimmt sie zu)
  • Aktuell Infizierte Deutschland ¹: ca. 34.943 (155.193 Gesamt - ca. 114.500 Genesene - 5.750 Verstorbene)
  • Todesfälle Deutschland ¹: 5.750

Das Wichtigste im Überblick:

  • Besuchsverbote in Pflegeheimen sollen aufgehoben werden (22.15 Uhr)
  • Söder kündigt weitere Lockerungen an (20.48 Uhr)
  • Maskenpflicht in Baden-Württemberg tritt in Kraft (6.47 Uhr)
  • Verkaufsverbot für große Geschäfte in Bayern verfassungswidrig (12.46 Uhr)
  • Schülervertreter drohen wegen Abschlussprüfungen mit Klagen (15.19 Uhr)
  • Handwerk fordert steuerlichen „Corona-Bonus“ (8.03 Uhr)
  • Kein Kurzarbeitergeld für Mini-Jobber (8.22 Uhr)
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22.45 Uhr - RKI: Corona-Ansteckungsrate steigt wieder — jetzt bei 1,0

Die Ansteckungsrate mit dem neuartigen Coronavirus ist in Deutschland nach Angaben des Robert Koch-Instituts wieder gestiegen. Laut der am Montagabend veröffentlichten RKI-Statistik steckt jeder Infizierte nunmehr wieder einen weiteren Menschen an, die sogenannte Reproduktionsrate liegt bei 1,0 (Datenstand 27.04. 0.00 Uhr). Das bedeutet, dass die Zahl der Neuerkrankungen nicht mehr leicht zurückgeht wie in den vergangenen Tagen.

Anfang März lag die wichtige Kennziffer noch bei 1, am 8. April bei 1,3, in den vergangenen Tagen bei 0,9 — jeweils mit einer gewissen Schwankungsbreite. Die Kennzahl gibt an, wie viele Menschen eine erkrankte Person im Durchschnitt infiziert.

Das RKI hat immer wieder betont, um die Epidemie abflauen zu lassen, müsse diese Reproduktionszahl unter 1 liegen. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU)n hatte im Zuge der Ankündigung erster Lockerungen bei Corona-Maßnahmen deutlich gemacht, dass schon vermeintlich kleine Änderungen der Reproduktionszahl erhebliche Folgen haben können.

Nach Schätzungen des Robert Koch-Instituts haben in Deutschland rund 114.000 Menschen die Infektion überstanden. Wie für andere Länder rechnen Experten auch in Deutschland mit einer hohen Dunkelziffer nicht erfasster Fälle.

22.15 Uhr - Besuchsverbote in Pflegeheimen werden gelockert

Seit Wochen keinen Angehörigen mehr gesehen, seit Wochen keinen Ausflug mehr gemacht und schlimmstenfalls im Sterbeprozess alleine - die Folgen von Besuchs- und Ausgangsbeschränkungen sind für Bewohner von Pflegeeinrichtungen erheblich. Nun lockert das Sozialministerium das wegen Corona erlassene Besuchsverbot. Das geht aus einem Schreiben an die Einrichtungen hervor, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Weitere Schritte soll eine eigens gegründete Arbeitsgruppe erarbeiten. Diese sollen in eine weitere verbindliche Verordnung münden.

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20.48 Uhr - Söder kündigt Lockerungen für Schulen, Kitas und Senioren an

Nach dem Ende der Corona-Zwangspause für die Schulen und den Einzelhandel in Bayern stellt Ministerpräsident Markus Söder (CSU) weitere Lockerungen in Aussicht: für Schulen, Kindergärten, Pflegeheime, Handel und Gastronomie. Söder nannte am Montag noch keine genauen Zeitpunkte, kündigte aber Konzepte zur Lockerung der Corona-Beschränkungen bis zur kommenden Woche an. Das Kabinett will an diesem Dienstag zunächst die Aufhebung des Gottesdienstverbots ab dem 4. Mai und neue Regelungen für Demonstrationen beschließen.

Sofort gelockert werden nach einer scharfen Rüge des Verwaltungsgerichtshofs die Einschränkungen für den Einzelhandel: Auch große Geschäfte dürfen ab sofort wieder ihre Pforten öffnen, wenn sie ihre Verkaufsfläche auf 800 Quadratmeter beschränken. Das Gesundheitsministerium änderte am Montag die bisherige Linie, der zufolge diese Läden mit wenigen Ausnahmen gar nicht öffnen durften.

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Markus Söder
Markus Söder, CSU-Vorstandsvorsitzender und Ministerpräsident von Bayern. (Foto: Peter Kneffel / DPA)

20.25 Uhr - 31 177 nachgewiesene Corona-Fälle im Südwesten — 1269 Tote 

Die Zahl der nachweislich mit dem Coronavirus Infizierten in Baden-Württemberg ist auf mindestens 31.177 gestiegen. Das waren 160 mehr als am Vortag, wie das Gesundheitsministerium am Montag in Stuttgart mitteilte (Stand: 16.00 Uhr). Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit dem neuartigen Virus stieg um 20 — auf 1269. 21 126 Menschen seien von ihrer Covid-19-Erkrankung wieder genesen, hieß es.

Die Reproduktionszahl wird vom Robert Koch-Institut für Baden-Württemberg mit 0,8 angegeben. Das heißt, dass zehn mit Sars-CoV-2 Infizierte acht weitere Menschen anstecken.

19.52 Uhr - Landkreis Biberach verzeichnet keinen neuen Corona-Fall

Im Landkreis Biberach wurden aktuell (Stand 27. April 2020, 16 Uhr) 493 Personen positiv auf das Coronavirus getestet. Das sind gleich viele Menschen wie am Sonntag. Mittlerweile sind rund 288 Menschen wieder genesen. Hier lesen Sie mehr.

19.11 Uhr - Nach Rüge: Große Geschäfte in Bayern können ab sofort beschränkt öffnen

Nach einer scharfen Rüge des Verwaltungsgerichtshofs lockert die Staatsregierung ihre Einschränkungen für den Einzelhandel: Auch große Geschäfte dürfen ab sofort wieder ihre Pforten öffnen, wenn sie ihre Verkaufsfläche auf 800 Quadratmeter beschränken. Das Gesundheitsministerium änderte am Montag die bisherige Linie, der zufolge diese Läden mit wenigen Ausnahmen gar nicht öffnen durften.

„Wenn derartige Geschäfte öffnen, nachdem sie — zum Beispiel durch Absperrungen — die tatsächlich für Kunden zugängliche Verkaufsfläche auf maximal 800 Quadratmeter begrenzt haben, wird dies ab sofort nicht mehr beanstandet“, sagte Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) am Montag auf Anfrage.

Bei der nächsten Änderung der Infektionsschutzmaßnahmenverordnung werden wir zudem klar festlegen, dass ein entsprechendes Vorgehen zulässig ist.

Das Kabinett wird sich an diesem Dienstag noch einmal mit den Corona-Vorschriften befassen.

Zuvor hatte das höchste bayerische Verwaltungsgericht die Regel als verfassungswidrig kritisiert. Der Verwaltungsgerichtshof rügte insbesondere, dass Buchläden und Fahrradhändler auch mit mehr als 800 Quadratmetern öffnen dürfen. Das sei „aus infektionsschutzrechtlicher Sicht sachlich nicht gerechtfertigt“. Der Verwaltungsgerichtshof kritisiert, dass manche Einzelhändler nur einen Kunden je 20 Quadratmeter Fläche in den Laden lassen dürfen. Für andere gelte das nicht. In solchen Vorschriften sehen die Richter einen Verstoß gegen den Gleichheitsgrundsatz.

17.50 Uhr - Das sagen Menschen in der Region zur Maskenpflicht

Ab heute muss die Schutzmaske im Supermarkt und öffentlichen Verkehrsmitteln getragen werden.

Die Kollegen von Regio TV haben mal nachgefragt, was die Menschen aus der Region von der neuen Pflicht halten.

Die Mundschutzmaske wird Pflicht
Ab heute muss die Schutzmaske im Supermarkt und öffentlichen Verkehrsmitteln getragen werden. Wir haben mal nachgefragt, was die Menschen aus der Region von der neuen Pflicht halten.

 16.47 Uhr - Corona-Pressetermin wird zum PR-GAU

Mit einer Lieferung von 10,3 Millionen Masken aus China zum Schutz vor dem neuartigen Coronavirus ist am Montag ein Frachtflugzeug der Bundeswehr in Leipzig gelandet. Die Masken werden nach Angaben von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) nun in verschiedene Bundesländer verteilt. Sie sind Teil einer Lieferung von insgesamt 25 Millionen Stück. 

Für Kopfschütteln, Unverständnis und auch Spott sorgte der Pressetermin des Verteidigungsministeriums. Während ein Mindestabstand von 1,5 Metern von den Behörden zwingend angeraten wird, war von diesem Sicherheitsbewusstsein auf dem Rollfeld in Leipzig nichts zu sehen. Die Bilder der Menschentrauben lösten am Montagerhebliche Kritik aus.

Mindestabstand geht anders. (Foto: Ronny Hartmann / AFP)

Das Verteidigungsministerium reagierte auf Twitter selbstkritisch auf die Vorwürfe und erklärte, die organisatorischen Abläufe für solche Termine in Zukunft besser vorzubereiten.

16.02 Uhr - Gastronomen hoffen auf Wiedereröffnung im Mai

Mit dem Beschluss, bis zum 30. Juni 2021 die Mehrwertsteuer in der Gastronomie von bisher 19 auf sieben Prozent zu senken, hat die Politik einen Teil zur Rettung der Gastronomie eingeleitet. Nun hoffen die Gastronomen der Region auf eine baldige Öffnung ihrer Lokale und Restaurants – der Wunschtermin vieler ist Anfang Mai. Schwäbische.de hat mit einigen Gastronomen aus der Region über ihre Sorgen und Wünsche gesprochen. Mehr lesen Sie hier.

15.56 Uhr - Oberste Gerichte uneinig über Verkaufsverbote

Die Verkaufsverbote für große Geschäfte mit mehr als 800 Quadratmetern spalten die deutsche Rechtsprechung. Am Montag verkündeten die Oberverwaltungsgerichte in Bayern, Niedersachsen und dem Saarland unterschiedliche Entscheidungen zur Rechtmäßigkeit der Verkaufsverbote. Der Bayerische Verfassungsgerichtshof (BayVGH) in München sieht in der 800-Quadratmeter-Regel einen verfassungswidrigen Verstoß gegen den Gleichheitsgrundsatz des Grundgesetzes. Die Oberverwaltungsgerichte in Niedersachsen und dem Saarland dagegen halten die Vorschrift für rechtens. Der Handelsverband Deutschland (HDE) forderte einheitliche Regelungen für alle Einzelhändler unabhängig von der Ladengröße.

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof in München rügte insbesondere die Ausnahmen für Buchläden und Fahrradhändler. Das ist aus Sicht des höchsten bayerischen Verwaltungsgerichts „aus infektionsschutzrechtlicher Sicht sachlich nicht gerechtfertigt“.

Unmittelbare Konsequenzen hat aber auch die Münchner Entscheidung nicht: Das Gericht setzte die bayerische Version der Vorschrift wegen der Pandemie-Notlage „ausnahmsweise“ nicht außer Kraft, wie es in der Mitteilung hieß. 

Die Richterkollegen in Lüneburg und Saarlouis sehen die Sache ohnehin anders. Laut niedersächsischem Oberverwaltungsgericht ist die Flächenbeschränkung eine notwendige infektionsschutzrechtliche Maßnahme. Im Saarland lehnte das Oberverwaltungsgericht einen Antrag des Kaufhauskonzerns Galeria Karstadt Kaufhof auf Aussetzung der dortigen Corona-Bekämpfungsverordnung ab. Eine Reduzierung des Warenangebots durch Verkleinerung der Verkaufsfläche und die dadurch bewirkte Leerung der Innenstädte sei ein „geeignetes und erforderliches Mittel, um die Ansteckungsgefahr zu verringern“, begründete das Gericht in Saarlouis seine Entscheidung.

15.49 Uhr - Thomas Bareiß: Mieten von Ferienhäusern im Sommer realistisch

Der Tourismusbeauftragte der Bundesregierung, Thomas Bareiß (CDU, Wahlkreis Zollernalb-Sigmaringen), hat Hoffnung auf Sommerurlaube in gemieteten Ferienwohnungen und -häusern gemacht. „Ich glaube, dass ein Urlaub eher regional dieses Jahr möglich sein wird“, sagte Bareiß am Montag nach einer Videokonferenz mit seinen EU-Kollegen. Er glaube, es werde „im Sommer problemlos möglich sein“, Ferienwohnungen und Ferienhäuser zur Vermietung aufzumachen.

Er sehe auch keinen Grund, normale Hotelzimmer nicht schrittweise zu öffnen, sagte Bareiß. Für die Hotelrestaurants und Frühstücksbuffets könne man Lösungen finden. Ein „Nebeneinanderliegen so Handtuch an Handtuch am Nordseestrand“ werde es aber nicht geben können. „Auch da muss man klar definieren, wie Abstände eingehalten werden können.“ Die Besuchermagnete dürften nicht zu Infektionsherden werden.

15.19 Uhr - Schülervertreter drohen wegen Abschlussprüfungen mit Klagen

Schülervertreter aus zahlreichen Städten Baden-Württembergs drohen mit Klagen gegen das Land, sollten die bevorstehenden Abschlussprüfungen nicht abgesagt werden. Abschlussnoten sollten stattdessen aus den vor Beginn der Pandemie erbrachten Leistungen gebildet werden, schlugen mehr als 65 Schülersprecher am Montag in einer Mitteilung vor. Nur so könnten Gesundheit und Gerechtigkeit im Schulsystem gewährleistet werden.

Schüler könnten wegen beeinträchtigter Vorbereitungsmöglichkeiten oder mangelhaften Infektionsschutzes vor und während der Prüfungen Rügen aussprechen, erläuterte der Stuttgarter Rechtsanwalt Engin Sanli. Er unterstützt die Initiative „Abschluss umdenken!“. Deshalb könne es zu Klageverfahren kommen. 

Die Schülervertreter wiesen darauf hin, dass etliche Schüler wegen finanzieller Notlagen ihrer Familien und aus Sorge um Angehörige aus Risikogruppen unter Schlaf- und Konzentrationsproblemen litten. Fernunterricht benachteilige Schüler aus einkommensschwachen Familien, weil ihnen die technische Ausrüstung und ein geeignetes Lernumfeld fehlten. Die Zusicherung von Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU), die Pandemie werde für die Schüler keine Nachteile bringen, sei eine Farce.

14.26 Uhr - Schwörfestival abgesagt: Konzerte von Mark Forster und Wincent Weiss mit neuem Termin und neuer Location

Mark Forster und Wincent Weiss hätten eigentlich beim diesjährigen Schwörkonzert auf dem Ulmer Münsterplatz Mitte Juli auftreten sollen. Doch die Corona-Pandemie samt der Vorgaben der Bundesregierung machten das nicht möglich.

 Mark Forster spielt nicht auf dem Ulmer Münsterplatz, sondern in Neu-Ulm im Wiley.
Mark Forster spielt nicht auf dem Ulmer Münsterplatz, sondern in Neu-Ulm im Wiley. (Foto: PR)
Sänger Wincent Weiss. (Foto: Christoph Köstlin)

Die Konzerte galten daher für viele Fans schon als abgesagt. Jetzt vermeldet der Mitorganisator „Allgäu Concerts“ aber eine Überraschung: Es gibt einen neuen Termin für beide Konzerte – und auch eine neue Location.  Mehr lesen Sie hier.

14.22 Uhr - Sozialministerium im Südwesten unterstützt Obdachlose mit rund 750.000 Euro

Um die Folgen der Corona-Krise für Obdachlose abzumildern, will das Sozialministerium rund 750.000 Euro Soforthilfe zur Verfügung stellen. „Obdachlose trifft die Corona-Krise ganz besonders. Diese Menschen lassen wir nicht allein“, sagte Minister Manne Lucha (Grüne) am Montag in Stuttgart. Für sie sei die Ansteckungsgefahr besonders hoch. Sie lebten auf der Straße, hätten keinen Rückzugsort und zudem hätten auch nicht alle Notunterkünfte rund um die Uhr geöffnet.

Das Geld soll den Kommunen, Stadt- und Landkreisen die Möglichkeit geben, zusätzliche geeignete Räumlichkeiten zu finden, in denen Obdachlose schlafen und sich auch tagsüber aufhalten könnten. Dafür seien rund 500.000 Euro gedacht. Die restlichen 250.000 Euro stelle das Land der Liga der freien Wohlfahrtspflege für die Versorgung von Obdachlosen zur Verfügung.

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14.01 Uhr - Söder stellt weitere Lockerungen für Handel und Gastronomie in Aussicht

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat angekündigt, man werde sich beim Handel „weitere Maßnahmen“ überlegen. Bei der Gastronomie nannte er erneut Ende Mai als möglichen Zeitpunkt für Lockerungen.

Alle Zeitachsen hingen aber vom Verlauf des Infektionsgeschehens ab. Laut Söder liegt der sogenannte Reproduktionsfaktor in Bayern derzeit bei 0,57 und damit „deutlichst“ unter 1. Der tägliche Zuwachs der Neuinfektionen liege derzeit bei um die 1 Prozent, sagte er. Mehr lesen Sie hier.

13.45 Uhr - Virologe: Darum könnte die nächste Infektionswelle Deutschland härter treffen

Deutschland steht nach der ersten Corona-Welle im internationalen Vergleich relativ gut da. Doch das könnte sich schon bald ändern. Hier geht es zum Interview mit Thomas Mertens.

13.14 Uhr - Die Bundesregierung informiert über die aktuelle Lage

Im Rahmen einer Pressekonferenz hat Regierungssprecher Steffen Seibert mitgeteilt, dass es bei den Beschränkungen wegen des Corona-Virus keine grundsätzliche bundesweite Regelung geben werde, sondern je nach Ausbreitung und Infektionszahlen regionale Unterschiede möglich bleiben sollen. 

Wegen einer möglichen Öffnung der Gottesdienste gibt es noch keine endgültigen Entscheidungen. Diese Frage soll am Donnerstag weiter besprochen werden. Nach Angaben von Steffen Seibert sind sich die Glaubensgemeinschaften bewusst über die Gefahren einer Virusverbreitung, die mit Teilen der Liturgie einhergehen - wie Singen und Beten. 

Hanno Kautz, Pressesprecher des Bundesgesundheitsministeriums wiederholte auf Nachfrage noch einmal, dass die geplante dezentrale Corona-App so schnell und so sicher wie möglich kommen soll. Eine bereits gestern veröffentlichte "Geo-Health-App" wollte Kautz nicht bewerten. 

Laut Steffen Seibert erhöht die neue Ausrichtung auf eine dezentrale Lösung die Akzeptanz. Durch die Neuorientierung sei es wahrscheinlicher, dass Menschen die App auch nutzen werden.

Rainer Breul, Sprecher des Auswärtigen Amts, bestätigte, dass die Reisewarnungen noch bis 3. Mai Bestand haben. Bis dahin solle entschieden sein, wie, wo und unter welchen Voraussetzungen Reisebeschränkungen aufgehoben werden können. Mit der Aufhebung sei nicht kurzfristig zu rechnen. 

13.06 Uhr - Bildungsverbände machen bei der Digitalisierung Druck

Vor dem Hintergrund der Corona-Krise kritisieren Bildungsverbände im Südwesten enorme Rückstände der Schulen im Land bei der Digitalisierung. Mit einer gemeinsamen Initiative wollen der Berufsschullehrerverband, die Bildungsgewerkschaft GEW, der Grundschulverband, der Verband Bildung und Erziehung (VBE) sowie der Verein für Gemeinschaftsschulen der Landesregierung Druck machen.

Das Schulsystem im Land sei weder technisch noch inhaltlich darauf vorbereitet, einen online-gestützten Fernunterricht anzubieten, kritisieren die Verbände in einem Brief an Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU). Sie fordern etwa eine Grund-Digitalisierung der Schulen im Land bis zu den Sommerferien 2021 und die Einrichtung eines Digitalisierungs-Beirats unter Beteiligung der Verbände.

Corona zeige wie unter dem Brennglas, was im Bildungsbereich los sei, kritisierte Matthias Wagner-Uhl vom Verein für Gemeinschaftsschulen. Thomas Speck vom Berufsschullehrerverband forderte für Schulen schnelle Internetverbindungen, eine alltagstaugliche WLAN-Struktur und pädagogische Server. Lehrer und Schüler müssten 1:1 mit digitalen Endgeräten ausgestattet werden. 

12.46 Uhr - Verkaufsverbot für große Geschäfte in Bayern verfassungswidrig

Bayerns höchstes Verwaltungsgericht hat das von der Staatsregierung in der Corona-Krise verhängte Verkaufsverbot für große Geschäfte mit mehr als 800 Quadratmetern für verfassungswidrig erklärt.

Die Richter sehen dies wegen der Ungleichbehandlung mit kleineren Läden als Verstoß gegen das Grundgesetz. Das teilte der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) am Montag mit. Das Gericht setzte die Vorschrift aber nicht außer Kraft.

12.29 Uhr - Oberschwaben-Klinik: Wieder deutlich mehr Covid-19-Patienten

Zwei Wochen nach Ostern sind die Zahlen der Covid-19-Fälle an der OSK um etwa 50 Prozent gestiegen. Viele Patienten seien am Samstag und Sonntag über die Notaufnahme gekommen. Der Grund für den Anstieg könnte sein, dass manche Menschen die Kontaktverbote über die Osterfeiertage nicht allzu genau genommen hätten, heißt es aus der Klinik. Mehr lesen Sie hier.

11.44 Uhr - Fakenews enttarnt: Sterben in Italien nicht mehr Menschen als vor dem Corona-Virus?

In einem vielfach geklickten und kommentierten Post auf Facebook vom 15. April 2020 kritisiert ein Nutzer die Corona-Maßnahmen in Deutschland als überzogen und fordert, das wirtschaftliche und gesellschaftliche Leben wieder hochzufahren. Unter anderem behauptet er, in Ländern wie Italien würden aktuell "nicht mehr Menschen als ohne den Corona Virus" sterben.

In den Krankenhäusern in Bonn und im Rhein-Sieg-Kreis seien nur neun Prozent der Intensivbetten belegt und selbst bei der Grippewelle 2017/18 mit etwa 25.000 Toten sei kein Krankenhaus überlastet gewesen.

Stimmt das? Schwäbische.de hat diese und viele andere Behauptungen überprüft: 

11.28 Uhr - Recht auf Homeoffice auch nach Corona?

Die SPD hält ungeachtet der Arbeitgeberkritik an den Plänen von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) für einen Rechtsanspruch auf Heimarbeit fest. „Die Corona-Krise zeigt uns gerade jetzt, was alles im Homeoffice möglich ist“, sagte die stellvertretende SPD-Fraktionschefin Katja Mast der Nachrichtenagentur AFP am Montag. „Wir sollten diesen Innovationsschub über die Corona-Pandemie hinaus nutzen und nicht in alten Reflexen verharren.“

Der Hauptgeschäftsführer der Bundesvereinigung der Arbeitgeberverbände (BDA), Steffen Kampeter, hatte Heils Vorhaben als „politischen Ladenhüter“ kritisiert. Es sei zwar im Interesse von Arbeitgebern und Beschäftigten, mobiles Arbeiten dort einzusetzen, wo es möglich und sinnvoll sei. Mit Homeoffice allein könne die Wirtschaft aber nicht am Laufen gehalten werden.

Auch Unions-Fraktionsvize Hermann Gröhe (CDU) hatte Heils Pläne abgelehnt. Es werde keine Einheitsregelung per Gesetz gebraucht, sagte er im Deutschlandfunk. Möglichkeiten der Heimarbeit sollten von den Unternehmen und Betrieben selbst entwickelt werden.

Heil will innerhalb der kommenden sechs Monate seinen Gesetzentwurf vorlegen, wie er am Sonntag angekündigt hatte. Wo es betrieblich möglich sei, soll künftig jeder Arbeitnehmer das Arbeiten von Zuhause aus einfordern können.

In der Corona-Krise ist die Zahl der Arbeitnehmer im Homeoffice ersten Schätzungen zufolge von zwölf auf 25 Prozent aller Beschäftigten gestiegen. Das wären acht Millionen Männer und Frauen.

10.54 Uhr - Wer in Bussen, Bahnen und Geschäften keine Maske trägt, muss Bußgeld zahlen

Seit Montag gilt in Bussen, Bahnen und beim Einkaufen im Südwesten die Maskenpflicht: Nach einer ersten Gewöhnungswoche ohne Strafen sollen Bürger, die keine Masken tragen, danach ein Bußgeld von 15 Euro zahlen. Zu dem genauen Zeitraum der Maskenpflicht konnte Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) noch keine konkreten Angaben machen. „Man sollte sich darauf einrichten, dass es eine Weile geht“, sagte er am Montag in Stuttgart. Mehr lesen Sie hier.

10.39 Uhr - Corona-Krise und Sommerurlaub: Was jetzt? Sagen Sie uns Ihre Meinung

Viele Bürger fragen sich derzeit, was mit ihrem Sommerurlaub passiert. Balkonien ist sicherlich nur eine Alternative. Was sind Ihre Pläne für die Erholung in Zeiten von Corona? Schwäbische.de fragt Sie, unsere Leser, nach Ihren Plänen. 

10.34 Uhr - Welchen Einfluss die Altersstruktur auf die Zahl der Toten hat

In Pflegeheimen herrscht Besuchsverbot und Enkel bleiben zuhause — Omis Gesundheit zuliebe. Während jüngere Menschen eine Infektion mit dem neuen Coronavirus oft kaum bemerken, kann es Ältere schwer treffen. Deshalb liegt der Schluss nahe: In Staaten mit vergleichsweise vielen Alten gibt es mehr Tote. Doch so einfach ist es nicht.

09.18 Uhr - Ärztepräsident fordert FFP2-Schutzmasken auch für Bürger

Der Vorsitzende des Weltärztebundes, Frank Ulrich Montgomery, hat gefordert, die Bürger in Deutschland mit medizinischen Schutzmasken des Typs FFP2 auszustatten. Montgomery warf am Montag im Deutschlandfunk der Bundesregierung Versagen vor, weil sie es nicht geschafft habe, solche Masken frühzeitig in hinreichendem Umfang zu beschaffen. Die FFP2-Masken seien jedoch die Lösung, die die Politik jetzt liefern müsse.

Skeptisch äußerte sich Montgomery zu behelfsweisem Mund-Nasen-Schutz, wie er seit diesem Montag in fast allen Bundesländern beim Einkaufen und in öffentlichen Verkehrsmitteln vorgeschrieben ist. Ein Schal oder Tuch halte Viren nicht ab, argumentierte der Ärztepräsident. Vielmehr könnten sich diese bei unsachgemäßen Anwendung darin sogar anreichern.

Bund und Länder dringen darauf, Schutzmasken der Typen FFP2 oder FFP2 medizinischem Personal vorzubehalten. Die Empfehlung für einfache Schutzmittel wie Behelfsmasken aus Baumwolle stützt sich darauf, dass diese zwar keinen sicheren Schutz für den Träger bedeuten, wohl aber die Infektionsgefahr für andere Menschen verringern, wenn ein Virusträger einen solchen Mund-Nasen-Schutz benutzt. Tragen ihn daher alle oder fast alle Menschen beim Einkauf oder im ÖPNV, sinkt demnach die Infektionsgefahr insgesamt deutlich ab.

09.01 Uhr - Ohne Vetter Pharma fehlen wichtige Medikamente in der ganzen Welt

Die Erfahrung der vergangenen Wochen zeigt, dass ganze Industrien zum Erliegen kommen, wenn Rohstoffe, Bauteile oder Vorprodukte nicht mehr oder viel zu spät ankommen. In der Corona-Krise zeigt sich die Bedeutung einiger Unternehmen noch deutlicher als sonst.

Viele der weltweit wichtigsten Arzneimittelhersteller sind auf den Service des Unternehmens Vetter aus Ravensburg angewiesen. Stockt die Produktion am Stammsitz und im Werk in Langenargen am Bodensee und stehen die Abfüllanlagen still, in denen Vetter die von Pharmaunternehmen hergestellten Wirkstoffe zumeist in keimfreie Spritzensysteme abfüllt, „würden diese Medikamente fast überall auf der Welt fehlen“, wie Vetter-Vorstand Thomas Otto im Interview mit der „Schwäbischen Zeitung“ erläutert. „Unsere Kunden sind die großen Pharmafirmen, viele Wirkstoffe werden nur hier von uns abgefüllt und dann über unsere Kunden in aller Welt verteilt.“

Für viele Mittel gegen Leiden wie Krebs, Multiple Sklerose, Arthritis, Osteoporose, Diabetes oder Kinder-Alzheimer gebe es außer Vetter keine anderen Abfüller. „Wenn da die Patienten die Medikamente nicht bekommen, droht ihnen im schlimmsten Fall der Tod oder eine schwere Verschlechterung ihrer Gesundheit“, sagt Otto. Für das Ravensburger Unternehmen ist die Sicherstellung der internationalen Lieferketten deshalb nicht nur aus eigennützigen Gründen von grundlegender Bedeutung.

Mehr lesen Sie hier.

8.30 Uhr - Badesaison in diesem Jahr völlig ungewiss

Seit Wochen ist das Wetter fast schon sommerlich, es wäre höchste Zeit, die Badesaison einzuleiten. Doch in der Corona-Krise bleiben die Schwimmbäder geschlossen – laut Verordnungen der Landesregierungen auch in Baden-Württemberg und Bayern mindestens bis zum 3. Mai.

Wie es danach weitergeht, wann die Badesaison in den Freibädern startet und ob es in diesem Sommer überhaupt eine geben wird:  alles unklar. Der baden-württembergische Gemeindetag sieht noch offene Fragen auch über den 3. Mai hinaus – selbst dann, wenn das Land die bestehende Verordnung mit Blick auf die Schwimmbäder dann lockern sollte.

So stelle sich die Frage, ob der Betrieb eines Freibades bereits an sich eine tägliche Großveranstaltung darstelle, erläutert Gemeindetags-Sprecherin Kristina Fabijancic-Müller. Die nämlich sind bundesweit bis zum 31. August verboten. Man sei derzeit im Gespräch mit der Landesregierung um herauszufinden, was mit den Bädern nach dem 3. Mai passieren soll, so Fabijancic-Müller weiter. Hier lesen Sie mehr dazu.

8.22 Uhr - Kein Kurzarbeitergeld für Mini-Jobber

Die Hälfte der deutschen Firmen hat bislang in der Corona-Krise Kurzarbeit eingeführt. Können auch Mini-Jobber oder studentische Aushilfen Kurzarbeitergeld erhalten?

Nein, sagt Peter Meyer, Fachanwalt für Arbeitsrecht in Berlin. Wer auf 450-Euro-Basis arbeitet oder während der Corona-Krise bis zum 31.10.2020 längstens fünf Monate oder 115 Tage im Kalenderjahr beschäftigt wird, gilt nach Paragraf 8 im Sozialgesetzbuch IV (SGB) als geringfügig Beschäftigter und zahlt somit keine Beiträge zur Arbeitslosenversicherung. An eine Pflicht zur Arbeitslosenversicherung ist das Kurzarbeitergeld aber gekoppelt.

Wer aber zum Beispiel als Werkstudent ein höheres Einkommen als 450 Euro hat, kann Kurzarbeitergeld bekommen, wenn der Betrieb das anmeldet.

8.15 Uhr - Söder: Bei Erfolg über weitere Lockerungen nachdenken

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat weitere Lockerungen der Beschränkungen in der Corona-Krise in Aussicht gestellt. „Wenn das jetzt in dieser Woche gut funktioniert, dann können wir über weitere Erleichterungen gut nachdenken“, sagte Söder am Montag dem Bayerischen Rundfunks („B5 aktuell“).

Neben der Öffnung der Geschäfte, die nur mit Mund-Nase-Schutz betreten werden dürfen, beginnt für Abschlussklassen wieder der Präsenzunterricht in den Schulen. Danach ist für Söder ein Schichtmodell im Präsenzunterricht denkbar. So hatte der Präsident des Deutschen Lehrerverbandes, Heinz-Peter Meidinger, vorgeschlagen, die Klassen zu teilen und abwechselnd für je eine Woche in die Schule kommen zu lassen — für die andere Woche erhalten sie Hausaufgaben.

Söder sagte, so etwas könne er sich vorstellen. Möglichkeiten seien auch, dass Schüler an jedem zweiten Tag in die Schule kommen oder sich zwischen Vormittag und Nachmittag abwechseln. Das müsse aber im Einklang mit den Eltern laufen.

8.03 Uhr - Handwerk fordert steuerlichen „Corona-Bonus“

Das Handwerk schlägt für einen Neustart in der Corona-Krise einen zeitlich begrenzten, steuerlichen „Corona-Bonus“ vor. Durch den Bonus mit einem Höchstbetrag von 12.000 Euro soll der private Konsum gestärkt werden.

Der Vorschlag ist Teil eines umfassendes Maßnahmenpakets, mit dem das Handwerk wieder auf die Beine kommen und eine Pleitewelle in der Branche mit Millionen Beschäftigten verhindert werden soll. Dazu gehören auch Nachbesserungen bei Hilfen der Bundesregierung sowie eine Pause bei Bürokratielasten und Regulierungen. Das Positionspapier des Zentralverbands des Deutschen Handwerks liegt der Deutschen Presse-Agentur vor.

„Ganz vielen unserer Betriebe steht das Wasser bis zum Hals und nicht wenige drohen komplett unterzugehen“, sagte Handwerkspräsident Hans Peter Wollseifer der dpa. „Sie alle brauchen eine Perspektive und wollen wissen, wie das schrittweise Wiederanfahren der Wirtschaft abläuft.“ Im Handwerk arbeiten nach Branchenangaben in mehr als einer Million Betrieben rund 5,5 Millionen Menschen.

Was das Handwerk konkret fordert.

06.47 Uhr - Maskenpflicht gilt in Baden-Württemberg

In Bussen, Bahnen und beim Einkaufen: Ab dem heutigen Montag gilt auch in Baden-Württemberg eine Maskenpflicht. Selbstgemachte Modelle sowie Tücher oder Schals, die Mund und Nase bedecken, sind dabei ausreichend. In der ersten Woche sind laut Landesregierung keine Strafen vorgesehen, damit sich alle darauf einstellen können. Vom 4. Mai an soll es Bußgelder für Verstöße geben.

Eine Mehrheit der Baden-Württemberger befürwortet die Einführung einer Mundschutzpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln und Geschäften. Knapp 60 Prozent bewerteten die Pflicht, Mund und Nase in bestimmten Bereichen der Öffentlichkeit zu bedecken, in einer repräsentativen Umfrage im Auftrag der „Schwäbischen Zeitung“ sehr positiv oder eher positiv. Bei den Älteren sind es aber deutlich mehr als bei den Jüngeren.

Per Zeitungsanzeige hatte Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) am Wochenende persönlich für die Einhaltung der Maskenpflicht geworben. „Aber bitte mit Maske!“ hieß es in den Anzeigen, die landesweit in den Zeitungen erschienen. Auf einem Foto ist Kretschmann mit grauem Mund-Nasen-Schutz mit den drei Löwen aus dem Landeswappen zu sehen.

Um einen erneuten exponentiellen Anstieg der Corona-Fallzahlen zu verhindern, will die Landesregierung künftig auch mehr Menschen auf eine Infektion testen als bislang. Von zuletzt knapp 80.000 könnte die Zahl der Tests dadurch auf mehr als 160.000 pro Woche steigen.

06.18 Uhr - Bayern dürfen wieder shoppen

Für weite Teile des bayerischen Einzelhandels ist die fünfwöchige Corona-Pause vorbei. Ab heute dürfen in Bayern viele der bisher noch geschlossenen Geschäfte wieder ihre Türen öffnen. Allerdings gelten eine strenge Mund-Nasen-Schutz-Pflicht in den Läden sowie weitere Sicherheitsmaßnahmen.

Bislang hatten in Bayern vor allem Läden des täglichen Bedarfs wie Supermärkte und Bäckereien sowie seit vergangenen Montag auch Baumärkte und Gartencenter geöffnet. Jetzt dürfen auch wieder Geschäfte anderer Branchen Kunden empfangen, sofern sie nicht mehr als 800 Quadratmeter Verkaufsfläche haben. Das ist in etwa die Größe eines durchschnittlichen Lebensmitteldiscounters. Von dieser Grenze ausgenommen sind Buch-, Fahrrad- und Autohandel. Sie dürfen auch größer sein. Damit werden dann wieder rund 80 Prozent der Geschäfte in Bayern geöffnet sein.

In Bayern eröffnen die Geschäfte wieder.
In Bayern eröffnen die Geschäfte wieder. (Foto: Peter Kneffel / DPA)

Die Betriebe müssen ein Hygiene- und Schutzkonzept vorlegen und auf die Einhaltung der sogenannten Maskenpflicht achten. Verstöße dagegen werden teuer: Kunden, die ohne Mund-Nasen-Schutz wie einer Maske oder einem Schal in Geschäften unterwegs sind, zahlen 150 Euro. Ladeninhaber, die nicht auf die Einhaltung achten, werden sogar mit 5000 Euro zur Kasse gebeten. „Die Einhaltung der Maskenpflicht wird selbstverständlich kontrolliert“, heißt es dazu vom Innenministerium. Die Regel gilt für Kinder ab dem sechsten Geburtstag.

SONNTAG

21.40 Uhr - Spahn: Es dauert noch mehrere Wochen bis zur Entwicklung einer Corona-App

Nach Auffassung von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) kann es noch mehrere Wochen dauern, bis eine Corona-App zur Nachverfolgung der Kontakte von Infizierten entwickelt ist. Der jetzt eingeschlagene Weg mit einer dezentralen App solle „so schnell als möglich aber auch so sicher als möglich“ gegangen werden, sagte Spahn am Sonntagabend in den ARD-„Tagesthemen“. Datensicherheit und Datenschutz seien dabei besonders wichtig.

Auf den Hinweis, dass die Corona-App ursprünglich schon Mitte April in Betrieb gehen sollte, sagte Spahn, er habe „immer darauf hingewiesen, mit den Erfahrungen aus anderen Digitalprojekten, dass es meistens ein, zwei drei Wochen länger dauert als manch einer öffentlich sagt, weil Datensicherheit und Datenschutz so wichtig sind“. So solle eine solche App nicht gehackt werden können und es müsse klare Regeln geben, wer worauf Zugriff habe.

Die Bundesregierung hatte am Sonntag erklärt, dass sie nun doch eine Tracing-App zur Corona-Pandemie anstrebe, bei der die Daten dezentral nur auf den Mobilgeräten gespeichert werden. Zuvor hatte Spahn eine Variante mit zentraler Speicherung auf einem Server ins Auge gefasst gehabt, die aber datenschutzrechtlich umstritten ist.

21 Uhr - Conte: Italien lockert die Corona-Beschränkungen

Die italienische Regierung hat am Sonntag den Startschuss gegeben für ein schrittweises Ende der strengen Corona-Sperren. Das Land lockert ab dem 4. Mai eine Reihe von Beschränkungen und erlaubt den Bürgern zum Beispiel wieder mehr Sport im Freien und mehr Bewegungsmöglichkeiten in der eigenen Region. Das kündigte Ministerpräsident Giuseppe Conte am Sonntagabend in Rom bei der Vorstellung eines Gesamtplans zur allmählichen Öffnung des Landes an. Auch die Wirtschaft solle in mehreren Etappen starten.

Die Regierung in Rom hatte die besonders strikten Ausgangsverbote für die Bürger am 10. März verhängt. Außerdem stehen große Teile der Wirtschaft in dem EU-Land still.

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Der Regierungschef sagte am Sonntag, dass im Mai Bewegungen innerhalb der eigenen Region unter Einhaltung von bestimmten Regeln möglich sein sollen. Fahrten in andere Regionen blieben zunächst weitgehend untersagt. Conte mahnte die Bürger, dass der Kampf gegen das Virus noch lange nicht geschafft sei. „Wir werden auch in den nächsten Monaten noch auf eine harte Probe gestellt“, sagte er.

Italien registrierte seit Februar mehr als 26 600 Corona-Tote. Insgesamt zählte der Zivilschutz fast 200 000 Menschen, die sich offiziell mit dem Sars-CoV-2-Erreger infiziert hatten. Experten gehen zudem von einer sehr hohen Dunkelziffer aus. Nach Wochen des steilen Anstiegs der Zahlen gab es jetzt über eine längere Phase viele positive Signale. Die Lage in den lange überfüllten Krankenhäusern entspannt sich.

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Unsere Daten und Zahlen beziehen wir aus folgenden Quellen:

Dashboard RKI¹, Johns-Hopkins-University², Worldometer³, Ministerium für Soziales und Integration Baden Württemberg⁴, WHO⁵

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