Corona-Newsblog: Das waren die Meldungen am Freitag

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Agence France-Presse

Die wichtigsten Nachrichten und aktuellen Entwicklungen zum Coronavirus im Newsblog mit Fokus auf Deutschland und Schwerpunkt auf den Südwesten.

Aktuelle Zahlen des RKI¹:

  • Aktuell nachgewiesen Infizierte Baden-Württemberg: ca. 20.070 (77.477 Gesamt - ca. 55.400 Genesene - 2.010 Verstorbene)
  • Todesfälle Baden-Württemberg: 2.010
  • Aktuell nachgewiesen Infizierte Deutschland: ca. 143.645 (499.694 Gesamt - ca. 345.700 Genesene - 10.349 Verstorbene)
  • Todesfälle Deutschland: 10.349

Das Wichtigste auf einen Blick:

  • Kretschmann beschwört Zusammenhalt bei Corona-Maßnahmen (21.55 Uhr)
  • Verwaltungsgericht Karlsruhe bestätigt Sperrstunde und Alkoholverbot (20.05 Uhr)
  • Österreichs Regierung stellt am Samstag neue Corona-Maßnahmen vor (19.33 Uhr)
  • Franzosen zum zweiten Mal im Lockdown (15.33 Uhr)
  • Ifo-Institut erwartet wirtschaftlichen Dämpfer (14.30 Uhr)
  • Österreich und Italien wieder Risikogebiete (10.45 Uhr)
  • Wirtschaft im dritten Quartal wächst deutlich (10.18 Uhr)
  • RKI meldet 18.700 Neuinfektionen in Deutschland (6.46 Uhr)

Das war's für heute. Vielen Dank fürs Lesen. Morgen versorgen wir Sie wieder mit den wichtigsten Entwicklungen zur Corona-Lage.

++ Kretschmann beschwört Zusammenhalt bei Corona-Maßnahmen 

(21.55 Uhr) In einer Fernsehansprache hat Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) den Zusammenhalt bei der Befolgung der neuen Corona-Maßnahmen beschworen. Die Corona-Lage habe sich extrem verschlechtert, sagte er am Freitagabend im Südwestrundfunk (SWR). Gesundheitsämter seien mancherorts nicht mehr in der Lage Kontakte nachzuverfolgen, die Zahl der Corona-Patienten auf den Intensivstationen steige stark an.

„Mit einer nationalen Kraftanstrengung wollen wir die Zahl der Neuinfektionen wieder deutlich senken“, begründete der Regierungschef die neuen Maßnahmen von Bund und Ländern. Niemand wünsche sich solch schmerzhafte Einschränkungen. „Ich am allerwenigsten“, so Kretschmann. Es sei aber letztlich wie eine bittere Medizin: Man nehme sie nicht gern ein. Aber man müsse es tun, um wieder gesund zu werden.

Deshalb müssen wir uns weiter gemeinsam anstrengen, denn nur gemeinsam können wir der Pandemie die Stirn bieten.

Winfried Kretschmann

Ihm sei bewusst, dass die Bevölkerung pandemie-müde sei, betonte der Grünen-Politiker. Das gelte auch für ihn. Doch das Virus kenne keine Pause. „Deshalb müssen wir uns weiter gemeinsam anstrengen, denn nur gemeinsam können wir der Pandemie die Stirn bieten.“ Er habe Vertrauen in das Gemeinwesen. „Zusammenhalt, Gemeinsinn und Solidarität. So können wir es wieder schaffen“, gab sich Kretschmann überzeugt.

Angesichts der bundesweit anschwellenden Corona-Infektionswelle hatten die Ministerpräsidenten der Länder am vergangenen Mittwoch gemeinsam mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) massive Einschränkungen des öffentlichen Lebens beschlossen. Neben Restaurants und Kneipen müssen unter anderem auch Theater und Kinos, Fitnessstudios und Museen für einen Monat schließen. Die Auflagen sollen ab kommenden Montag bis Ende November gelten.

++ Verwaltungsgericht Karlsruhe bestätigt Sperrstunde und Alkoholverbot 

(20.05 Uhr) Das Verwaltungsgericht Karlsruhe hat Anträge von mehreren Gastwirten gegen eine Sperrstunde für Gaststätten ab 23 Uhr und ein Alkoholverkaufsverbot zurückgewiesen. Die Anträge richteten sich gegen eine vom Landratsamt Karlsruhe verhängte Sperrzeit für Gaststätten ab 23 Uhr und ein Alkoholverkaufsverbot an Freitagen, Samstagen und vor Feiertagen von 22 Uhr bis 6 Uhr des Folgetages, wie ein Sprecher des Gerichts am Freitag mitteilte.

Zur Begründung hieß es, bereits die bloße Verkürzung der Öffnungszeiten von Gaststätten mindere die Zahl der Kontakte zwischen unbekannten Personen oder Personen aus verschiedenen Haushalten und damit das Ansteckungsrisiko. Daran ändere sich nichts dadurch, dass eine Ansteckungsgefahr nicht von der Uhrzeit abhänge, so das Gericht. Die Einschränkung ist aus Sicht des Gerichts zudem befristet und wird bei hinreichend sinkenden Fallzahlen der Neuinfektionen automatisch unwirksam. Diese Überlegungen träfen auch auf das Alkoholverbot zu.

++ Keine November-Reise wegen Corona: Welche Rechte haben Urlauber?

(19.46 Uhr) Die Corona-Pandemie macht das Reisen schwer — auch innerhalb Deutschlands. Um das Virus einzudämmen, haben sich Bund und Länder darauf geeinigt, dass Hotels und andere Unterkünfte vom 2. November an keine Touristen aufnehmen dürfen. Die Bürger sind zudem aufgerufen, auf private Reisen, Tagesausflüge und Verwandtenbesuche zu verzichten. Antworten auf wichtige Fragen dazu.

+++ Den vollständigen Artikel lesen Sie hier. +++

++ Österreichs Regierung stellt am Samstag neue Corona-Maßnahmen vor 

(19.33 Uhr) Österreichs Regierung will am Samstag neue Maßnahmen zur Eindämmung der stark steigenden Coronavirus-Infektionszahlen im Land vorstellen. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) will die Öffentlichkeit bei einer Pressekonferenz (16.30 Uhr) in Wien informieren. Zuvor trifft er sich mit den Chefs der Bundesländer sowie der Opposition und dem Bundespräsidenten. Welche Maßnahmen geplant sind und ab wann sie gelten, blieb zunächst offen.

Viele Medien spekulieren über einen Teil-Lockdown in etwa analog zu den deutschen Maßnahmen. Außerdem stehen Medien zufolge nächtliche Ausgehbeschränkungen zur Debatte. Am Freitag war im knapp neun Millionen Einwohner zählenden Österreich der Rekordwert von 5627 neuen Fällen binnen 24 Stunden gezählt worden, mehr als 1000 Fälle über dem erst am Vortag erreichten Höchstwert. Die Regierung warnt vor einer baldigen Überlastung der Krankenhäuser.

++ Touristen in Niedersachsen müssen Urlaub nicht abbrechen

(16.27 Uhr) Touristen müssen ihren Urlaub in Niedersachsen anders als in Schleswig-Holstein nicht abbrechen, wenn sie vor Beginn des neuen Teil-Lockdowns anreisen. Das geht aus der am Freitag veröffentlichten neuen Verordnung des Landes hervor. Aufenthalte mit Übernachtung, die bereits vor dem 2. November angetreten worden seien, müssten nicht abgebrochen werden, heißt es in der Regelung des Landes.

++ Bedenkliche Entwicklung im Landkreis Tuttlingen

(16.23 Uhr) Eine gefährliche Entwicklung, mit immer diffuseren Infektionsketten, die das Gesundheitsamt an seine Grenzen treiben: Von niedrigen Zahlen oder einer noch schwachen Belastung des Klinikums hat Landrat Stefan Bär in seiner wöchentlichen Pressekonferenz nicht gesprochen. Wie die Situation im Landkreis Tuttlingen ist, lesen Sie hier. 

++ Erste Eilanträge gegen Schließungen bei Berliner Verwaltungsgericht

(16.02 Uhr) Am Berliner Verwaltungsgericht sind die ersten Eilanträge gegen die angeordneten Schließungen von Restaurants, Kneipen und Bars eingegangen. "Stand jetzt gibt es vier Eilanträge rund um den Komplex des am Montag beginnenden Lockdowns", teilte das Gericht am Freitag auf Anfrage mit. Weitere 19 Anträge seien angekündigt, bislang aber noch nicht eingegangen. Wann über die Eilanträge entschieden werde, sei zunächst nicht absehbar.

++ Freie Wähler: AfD mitverantwortlich für hohe Corona-Infektionszahlen

(15.42 Uhr) Die AfD ist wegen ihrer strikten Ablehnung aller Corona-Schutzmaßnahmen nach Ansicht der Freien Wähler mitverantwortlich für die steigenden Infektionszahlen. „Sie tragen ein gerütteltes Maß an Mitverantwortung und auch an Mitschuld, an Mitschuld, an der Situation, die wir jetzt hier haben“, sagte Fraktionschef Florian Streibl im bayerischen Landtag an die Adresse der AfD-Fraktion.

Dass es in Bayern ab Montag einen Teil-Lockdown geben müsse, habe die AfD durch ihr Verhalten verursacht, sagte Streibl. Er warf der AfD vor, ihren Anti-Corona-Kurs nur als Vorwand dafür zu nehmen, den eigenen parteipolitischen Profit zum Ziel zu haben. 

++ Franzosen zum zweiten Mal im Lockdown

(15.33 Uhr) Frankreich ist zum zweiten Mal in diesem Jahr im landesweiten Corona-Lockdown. Seit Freitag müssen die Bürger überwiegend zuhause bleiben.

Anders als im Frühjahr können die Bürger aber ihre Kinder zur Schule bringen, Selbstständige können zur Arbeit gehen und auch wichtige Sektoren wie der Bau oder große Firmen laufen weiter. Damit will die Regierung einen neuen Wirtschaftseinbruch wie im Frühjahr verhindern - sie rechnet derzeit mit einer Rezession von elf Prozent in diesem Jahr, das ist doppelt so viel wie in Deutschland.

Der Lockdown soll am 1. Dezember enden, sollte sich die Lage entspannen. 

++ Online-Angebote sollen Praxisbesuch ersetzen

(15.14 Uhr) Angesichts steigender Corona-Infektionszahlen sollen ab Montag weitere Sonderregeln gelten, damit Patienten für bestimmte Anliegen nicht extra in Praxen gehen müssen.

So sollen etwa bei Logopäden Behandlungen auch per Video stattfinden können. Folgeverordnungen für häusliche Krankenpflege, Hilfs- und Heilmittel sollen nach Telefon-Rücksprache zu haben sein. Auch Verordnungen von Krankentransporten und Krankenfahrten sollen telefonisch möglich sein. 

Dies soll zunächst bis 31. Januar 2021 befristet sein, wie der Gemeinsame Bundesausschuss von Ärzten, Krankenkassen und Kliniken am Freitag beschloss.

++ Ifo-Institut erwartet wirtschaftlichen Dämpfer  

(14.30 Uhr) Das Ifo-Institut erwartet einen deutlichen Dämpfer für die wirtschaftliche Erholung durch die neuen Corona-Maßnahmen. „Die Ausgaben für Dienstleistungen des „sozialen Konsums“ werden kräftig einbrechen“, sagte Ifo-Konjunkturchef Timo Wollmershäuser. 

Überschlagsrechnungen des Ifo zufolge dürften die Maßnahmen einen Ausfall bei der gesamtwirtschaftlichen Produktion von etwas mehr als 10 Milliarden Euro zur Folge haben. Dabei gehen sie davon aus, dass die Umsätze bereits im Oktober gesunken sind und sich im Dezember langsam erholen werden.

++ Touristen müssen Schleswig-Holstein bis 2. November verlassen

(14.25 Uhr) Touristen müssen spätestens bis zum 2. November aus Schleswig-Holstein abreisen. Für Urlauber auf den Nordsee-Inseln und Halligen gelte eine Frist bis zum 5. November wegen der Kapazitäten im Fährverkehr sowie den Autozügen, teilte die Landesregierung am Freitag in Kiel mit und verwies auf die jüngsten Bund-Länder-Beschlüsse für einen Teil-Lockdown im November.

++ Bildungsministerium will Nothilfe für Studenten reaktivieren

(14.17 Uhr) Das Bundesbildungsministerium will die Ende September ausgelaufene Nothilfe für Studenten für die Zeit des Teil-Lockdowns im November wieder auflegen. Das Ministerium beabsichtige, so eine Sprecherin, die Wiedereinsetzung der Überbrückungshilfe für den Monat vorzunehmen. Das Instrument habe sich bewährt.

++ Offener Brief von Bürgermeistern: Corona-Lockdown überdenken

(14.12 Uhr) In einem Offenen Brief an Ministerpräsident Winfried Kretschmann haben 30 Bürgermeister und Oberbürgermeister aus ganz Baden-Württemberg die aktuellen Corona-Beschlüsse kritisiert und darum gebeten, den „pauschalen Lockdown“ noch einmal zu überdenken. Unterschrieben hat auch Friedrichshafens Oberbürgermeister Andreas Brand. Hier lesen Sie, warum er unterschrieben hat. 

++ Söder rechtfertigt „Lockdown light“ 

(14.08 Uhr) Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat den Teil-Lockdown und die gravierenden Kontaktbeschränkungen in Bayern gerechtfertigt und als angemessen bezeichnet. Abstand halten sei gar nicht so leicht, „wenn man Geburtstage feiert, eine Hochzeit hat, eine private Veranstaltung“, sagte Söder bei seiner Regierungserklärung im Landtag in München. 

Er sprach von einer „schweren Prüfung“. Er appellierte: „Corona ist überall da. Es kommt jetzt auch in den Krankenhäusern an. Im Schwäbischen gibt es erste Engpässe.“

Die Infektionszahlen explodieren und die Politik schlägt Alarm.

++ Mehr als 50 Corona-Neuinfektionen im Kreis Biberach

(14.42 Uhr) Nachdem der Landkreis Biberach am Donnerstag die kritische Marke von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen Wochenfrist überschritten hat, gibt ab diesem Samstag eine Sperrstunde ab 23 Uhr.

Mehr dazu lesen Sie hier

++ Corona - Praxis-Angestellte beklagen aggressive Patienten

(13.49 Uhr) In der Corona-Pandemie beklagen sich Angestellte von Praxen zunehmend über aggressiv und fordernd auftretende Patienten. „Es liegt nicht in unserer Verantwortung, wenn es Lieferengpässe bei Impfstoffen gibt“, sagte die Präsidentin des Verbandes medizinischer Fachberufe (VMF), Hannelore König. Sie bezog sich dabei auf Grippe- und Pneumokokken-Impfstoffe. 

Die Mitarbeiter trügen zudem durch die zahlreichen Patientenkontakte ein erhöhtes Infektionsrisiko. „Viele Fachangestellte sind mittlerweile am Limit.“ Der Chef der Kassenärztlichen Vereinigung Westfalen-Lippe, Dirk Spelmeyer, sagte, typische Streitpunkte seien etwa lange besetzte Telefonleitungen oder Wunsch-Corona-Tests.

++ Kretschmann verteidigt Corona-Beschlüsse

(13. 28 Uhr) Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat die jüngsten Einschränkungen verteidigt. „Dieser Schritt ist nötig, weil unser Land auf eine nationale Gesundheitsnotlage zusteuert“, sagte der Regierungschef in einer Sondersitzung des Landtags in Stuttgart. „Wir haben Alarmstufe Dunkelrot“, warnte er. „Die zweite Welle trifft uns mit voller Wucht.“

Das Virus lebe von Kontakten, sagte Kretschmann. Deswegen sei nun oberstes Gebot, diese Kontakte um 75 Prozent zu reduzieren. "Wenn uns das gelingt, dann haben wir Chance, die Welle zu brechen." Dann sei auch die Nachvervolgung der Infektionsketten wieder möglich. 

Die grün-schwarze Landesregierung will weiterhin Besuche in Seniorenheimen, Krankenhäusern und Behinderteneinrichtungen ermöglichen und dafür mit Hochdruck Schnelltests einführen, damit Angehörige weiterhin zu Besuch kommen können.

++ Corona-Neuinfektionen in Österreich steigen weiter

(13.25 Uhr) Die Zahl der täglichen Neuinfektionen mit dem Coronavirus schnellt auch in Österreich weiter rasant nach oben. Binnen 24 Stunden wurde der Rekordwert von 5627 neuen Fällen gezählt, wie die Ministerien für Gesundheit und Innen berichteten.

Das ist eine deutliche Steigerung gegenüber dem Vortag, als 4453 neu mit dem Virus angesteckte Menschen registriert wurden. Unter Berücksichtigung der Einwohnerzahl ist die Entwicklung damit deutlich schlechter als in Deutschland.

++ Bundespolizist soll Corona-Skeptikern Tipps gegeben haben

(13.12 Uhr) Ein Beamter der Kölner Bundespolizei soll Corona-Skeptikern Tipps gegeben haben, wie sie sich bei Demonstrationen gegen den Zugriff durch Polizisten wehren können. Die Bundespolizei prüfe mehrere Sprachnachrichten, die der Beamte in einer Chatgruppe des Messengerdienstes Telegram gepostet habe, sagte Behördensprecherin Martina Dressler.

Nach einem Bericht des „Kölner Stadt-Anzeiger“ bot der Mann, der sich „Peter aus Köln“ nennt, den Gruppenmitgliedern seine Unterstützung an. Wenn die Polizei zum Beispiel bei einer Demo einen bestimmten Teilnehmer ins Visier nehme, sollten andere Demonstranten die Polizisten durch „ganz einfaches Blocken“ oder „einfaches Einhaken“ von ihm fernhalten, riet er laut Zeitung in einer Sprachnachricht.

Nach Angaben von Dressler war der Beamte außerdem an einem Tag ohne den vorgeschriebenen Mund-Nasen-Schutz zum Dienst erschienen. Da er kein medizinisches Attest vorweisen konnte, das ihn vom Tragen der Maske befreien würde, habe der Vorgesetzte ihn von der Dienststelle verwiesen.

Stimmen aus Stuttgart, einen Tag nach den Beschlüssen zu verschärften Corona-Regeln im November.

++ Hansi Flick wünscht Solidarität nach Corona-Verschärfung 

(13.00 Uhr) Bayern-Coach Hansi Flick hat mit Blick auf die verschärften Corona-Beschränkungen an die Solidarität in der Gesellschaft appelliert. „Wir haben jetzt eine Situation, in die wir durch sehr viel Leichtsinn wieder reingekommen sind“, sagte der Trainer. „Viele Berufsgruppen haben darunter zu leiden, da muss man Solidarität zeigen.“ 

Dagegen stoßen ihm Bilder von Demonstrationen oder Zuschauern in Fußball-Stadien ohne Abstand und Maske auf. „Das ist für mich nicht nachvollziehbar in der heutigen Zeit“, kritisierte er. 

++ Ulmer IHK kritisiert Lockdown

(12.27 Uhr) Die Ulmer Industrie- und Handelskammer kritisiert den neuerlichen „Lockdown light“ in deutlichen Worten. „Wir haben vollstes Verständnis für die sich zuspitzende Lage und müssen uns diesem sensiblen Thema gemeinsam stellen, um die Infektionszahlen nachhaltig einzubremsen.“

Jedoch, so IHK-Präsident Jan Stefan Roell, sei man aufgrund der neuen Corona-Beschlüsse der Bund-Länder-Konferenz „sehr besorgt bezüglich deren Auswirkungen auf die regionale Wirtschaft.“

Die Beschränkungen träfen ausgerechnet die Branchen, die bereits ein hohes Maß an flexibler Anpassung in der Krise bewiesen hätten. Die Unternehmen der Ulmer Region übernähmen Verantwortung für ihre Betriebe, ihre Kunden und Gäste sowie die Gesellschaft. „Es wurden Hygienekonzepte ausgearbeitet, auch mit der Intention, einem erneuten Betriebsstillstand entgegenzuwirken.“ Nun würden diese Unternehmen aus dem wirtschaftlichen Leben „geradewegs herausgerissen“.

Immerhin: Die IHK Ulm begrüße es, dass die Einzelhandelsgeschäfte geöffnet bleiben.

++ Wegen Corona: Herrmann fordert Halloween-Verzicht

(11.59 Uhr) Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat zu einem Verzicht auf Halloween-Bräuche aufgerufen. Kinder sollten weder von Haus zu Haus ziehen, um Süßigkeiten zu sammeln, noch sollte es Gruselpartys geben, teilte Herrmanns Ministerium am Freitag mit.

Bereits am Mittwoch hatte die bayerischen Familienministerin Carolina Trautner (ebenfalls CSU) gefordert, auf das von Haus-zu-Haus-Ziehen und auf Partys am 31. Oktober zu verzichten. 

++ Pflegepersonal warnt vor Kollaps 

(11.40 Uhr) Das Pflegepersonal in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen Bayerns schlägt Alarm. Die Belastung für die Pflegenden sei kaum noch zu ertragen. „Die ohnehin dünne Personaldecke führt schon heute dazu, dass Pflegende trotz Infektion weiterarbeiten müssen, um die Versorgung zu gewährleisten“, heißt es in einer Mitteilung der Vereinigung der Pflegenden in Bayern. „Es steht zu befürchten, dass sie diese massivere zweite Coronawelle nicht mehr durchstehen werden.“

++ Verdi-Chef für 150-Euro-Zuschlag für Hartz-IV-Empfänger

(11.32 Uhr) Verdi-Chef Frank Werneke fordert einen Bonus von 150 Euro  für Hartz-IV-Bezieher für die Zeit des bestehenden Teil-Lockdowns in Deutschland. Da die Bereitstellung von Lebensmitteln durch die Tafeln derzeit nicht funktioniere, kämen viele Bezieher von Grundsicherung nicht über die Runden, sagte Werneke.

++ Drei Tote bei Corona-Ausbruch in zwei Altenheimen 

(11,25 Uhr) In einem Pflegeheim im Landkreis Tübingen sind drei Bewohner nach einer Corona-Infektion gestorben. Dies sagte eine Sprecherin des Landratsamtes am Freitag. In dem Heim in Mössingen seien 27 Bewohner und 13 Mitarbeiter positiv auf das Coronavirus getestet worden.

Erste Fälle waren demnach in dem Heim in der vergangenen Woche aufgetreten. Das Gesundheitsamt veranlasste daraufhin Tests und ordnete Quarantänemaßnahmen an. In dem Heim leben 60 Bewohner. Im Landkreis Tübingen gibt es einen weiteren Corona-Ausbruch in einer Seniorenwohnanlage in Starzach. Hier wurden nach Angaben des Landratsamtes 15 Beschäftigte und 20 Bewohner positiv getestet.

++ Saarland schließt Lockdown-Verlängerung nicht aus

(11.17 Uhr) Saarlands Ministerpräsident Tobias Hans hält eine Verlängerung des Lockdowns in den Dezember hinein für nicht ausgeschlossen, sollten die Infektionszahlen nicht sinken und die Kontaktnachverfolgung schwierig bleiben. „Dann müssen wir besprechen, was wir machen. Natürlich gibt es dann verschiedene Optionen. Man kann noch schärfere Maßnahmen machen, wir schließen ja auch nicht alles. Man kann das Ganze verlängern“, sagt der CDU-Politiker RTL/ntv. 

++ Altmaier lehnt Recht auf Homeoffice ab

(11.00 Uhr) Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat vor neuen Belastungen für Firmen gewarnt und wandte sich am Freitag erneut gegen ein von der SPD gefordertes Recht auf Homeoffice. Ein Rechtsanspruch passe nicht in die Landschaft, es sei eher ein „Belastungsmoratorium“ für die Wirtschaft notwendig.

++ Österreich und Italien wieder Risikogebiete

(10.45 Uhr) Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat die Liste der Corona-Risikogebiete in Europa erneut deutlich ausgeweitet. Unter anderem werden seit Freitag der Vatikan sowie weite Teile  Österreichs und Italien als Risikogebiete ausgewiesen. Österreich gilt bis bis auf die Gemeinden Jungholz und Mittelberg/Kleinwalsertal als Risikogebiete. In Italien ist die Region Kalabrien ausgenommen. 

Auch ganz Bulgarien, Kroatien und Slowenien werden in dieser Kategorie geführt, ebenso wie Monaco, Ungarn, Zypern und San Marino. Für Länder oder Regionen, die als Risikogebiet eingestuft wurden, gibt das Auswärtige Amt eine Reisewarnung heraus. 

++ Deutlich Jüngere Patienten in Zürcher Kliniken

Die Lage in den Zürcher Klinken ist derzeit "angespannt und ernst", wie der Kanton bekannt gab. Aktuell sind 221 Covid-Patienten im Spital. In zwei Wochen dürften es aber 800 Patientinnen und Patienten sein. 

Es seien auch deutlich jüngere Patienten in den Krankenhäusern als nur Patienten der Risikogruppe, sagte Rolf Zehnder, Spitaldirektor Kantonsspital Winterthur. Es handle sich um Personen in ihren 20ern oder ihren 30gern. Deshalb sei es nun wichtig, so die Gesundheitsdirektorin Natalie Rickli, dass sich die Bevölkerung strikte an die Coronamassnahmen hält.

++ Grütters fordert für Kulturbranche schnelle Hilfen in Coronakrise

(10.30 Uhr) Die Kultur dürfe „nicht zum Opfer der Krise werden“, erklärte Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) in Berlin. „Es geht um die Existenz für mehr als eineinhalb Millionen Menschen, die in unserem Land mehr als hundert Milliarden Euro zum Bruttoinlandsprodukt an Wertschöpfung beitragen und häufig als Soloselbständige arbeiten.“

Künstler und Kreative hätten sich von Beginn der Pandemie sehr solidarisch und konstruktiv gezeigt, „obwohl die Corona-Krise an ihren Lebensnerv geht“. Grütters mahnte rasche Hilfen auch für die Kulturbranche an. Es gehe um tausende Kinos, Privattheater, die gesamten Bühnen, Klubs, Festivals und auch um Millionen Beschäftigte vor und hinter den Kulissen.

++ Die Südwest-Grünen verlegen ihren Parteitag ins Netz

(10.25 Uhr) Die Landesdelegiertenkonferenz der Südwest-Grünen am 12. und 13. Dezember finde digital statt, teilte die Partei mit. „Gesundheit geht vor“, sagte die Grünen-Landesvorsitzenden Sandra Detzer und Oliver Hildenbrand nach dem Beschluss des Vorstands mit. „Wir wollen in Zeiten der Pandemie das Gesundheitsrisiko für alle möglichst niedrig halten.“

Am Inhalt des Parteitags werde sich aber nichts ändern. Unter anderem soll Ministerpräsident Winfried Kretschmann zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl im kommenden März gekürt werden. Außerdem wollen die Grünen das Wahlprogramm beschließen. 

 ++ Wirtschaft im dritten Quartal wächst deutlich

(10.18 Uhr) Die deutsche Wirtschaft meldet sich nach dem coronabedingten Absturz im Frühjahr wieder zurück. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) stieg im Zeitraum Juli bis September gegenüber dem Vorquartal kräftig um 8,2 Prozent, wie das Statistische Bundesamt mitteilte. Damit ist Europas größte Volkswirtschaft allerdings noch nicht über den Berg. Im Vergleich zum vierten Quartal 2019, dem Vierteljahr vor der globalen Corona-Krise, lag das BIP um 4,2 Prozent niedriger.

Steigende Corona-Neuinfektionen und der jüngst beschlossene Teil-Lockdown im November könnten allerdings den Aufschwung ausbremsen. Der Präsident des Instituts für Weltwirtschaft, Gabriel Felbermayr, erwartet deutliche Einbußen für die deutsche Volkswirtschaft.

Die Schäden dürften allerdings kleiner ausfallen als während des Lockdowns in den Monaten März und April.

++ Altmaier hebt Konjunkturprognose an

(10.10 Uhr) Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hebt die Konjunkturprognose für das laufende Jahr trotz des Teil-Lockdowns im November leicht an. Wie das Wirtschaftsministerium mitteilte, wird mit einem Einbruch des Bruttoinlandsprodukts in Deutschland von 5,5 Prozent gerechnet. Anfang September hatte das Wirtschaftsministerium noch ein Minus von 5,8 Prozent vorhergesagt. Ende April war noch mit einem Einbruch des Bruttoinlandsprodukts (BIP) in Deutschland von 6,3 Prozent gerechnet worden.

Finanzminister Olaf Scholz (SPD) sieht Grund für Zuversicht. „Wir stehen in diesem Jahr deutlich besser da als im Frühjahr befürchtet“, sagte der Vizekanzler am Freitag. Das gelte trotz der nun wieder notwendigen Kontaktbeschränkungen.  „Wir werden alles tun, um die Infektionsdynamik zu brechen, um Leben zu schützen und unsere Wirtschaft.“

Allerdings hieß es aus dem Wirtschaftsministerium: „Nur wenn es uns gelingt die Kurve der Neuinfektionen wieder abzuflachen, kann sich der Erholungsprozess unserer Wirtschaft dauerhaft fortsetzen und schwerer Schaden für Unternehmen und Beschäftigte verhindert werden.“

++ Einzelhandelsumsatz im September leicht gesunken

(09.51 Uhr) Die Einzelhandelsunternehmen in Deutschland haben im September etwas weniger Umsatz gemacht als im Vormonat. Wie das Statistische Bundesamt mitteilte, sanken die Umsätze gegenüber August preisbereinigt um 2,2 Prozent. Im Vergleich zum Vorjahresmonat lag der Umsatz hingegen um 6,5 Prozent höher. Verglichen mit Februar 2020, dem Monat vor Ausbruch der Corona-Pandemie in Deutschland, war der Umsatz 2,8 Prozent im Plus.

Zwischen den einzelnen Branchen gibt es dabei weiterhin erhebliche Unterschiede: Das größte Umsatzplus im Vergleich zum Vorjahresmonat erzielte mit 21,2 Prozent im September der Internet- und Versandhandel. 

++ Söder macht Hoffnung: „Natürlich gibt es ein Morgen“

(09.08 Uhr) In München ist die Zahl der wichtigen 7-Tage-Inzidenz laut RKI am heutigen Freitag auf knapp 130 gestiegen. Trotz der dramatischen  Corona-Zahlen in weiten Teilen Bayerns macht Ministerpräsident Markus Söder (CSU) Hoffnung: „Natürlich gibt es ein Morgen und natürlich werden wir Corona überstehen“, sagte er dem Radiosender „Bayern 1“. „Wir werden irgendwann einen Impfstoff haben“, das sei eine Frage der Zeit. Bis dahin müsse sich die Bevölkerung aber gedulden und zusammenhalten.

++ Fitnessstudiobetreiber und Kinobesitzer kritisieren Maßnahmen

(08.45 Uhr) Nach den verschärften Corona-Regelungen herrscht nicht nur in der Gastronomie Ratlosigkeit. Wie die Ehinger Fitnessstudiobetreiber und Kinobesitzer mit der für sie existenzbedrohenden Situation umgehen, lesen Sie hier

++ Merkel warnt vor erneuten Grenzschließungen in Europa 

(08.30 Uhr) Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich bei einem EU-Videogipfel klar gegen die erneute Schließung von Grenzen innerhalb der Europäischen Union ausgesprochen

Während der ersten Corona-Welle im Frühjahr hatten zahlreiche EU-Länder ihre Grenzen ohne Absprachen geschlossen. Auch jetzt gibt es bereits wieder einseitige Einreisebeschränkungen. So hat die dänische Regierung vor einer Woche verfügt, dass Menschen aus Deutschland nicht mehr ohne triftigen Grund einreisen dürfen. Ungarn hat seine Grenzen schon wieder fast ganz für Ausländer dicht gemacht.

++ Teile der SPD fordern Steuererhöhungen für Gutverdiener 

(07.55 Uhr) Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Binding, sagte der „Bild“-Zeitung, die Menschen, die gut durch die Corona-Krise kämen, sollten anschließend dem Staat mit seiner Rekordverschuldung helfen, „wieder auf die Beine zu kommen“. Binding sprach in diesem Zusammenhang von einer Selbstverständlichkeit. Ähnlich hatte sich bereits Bundesfinanzminister und SPD-Kanzlerkandidat Scholz geäußert.

Wirtschaftsminister Altmaier bekräftigte dagegen seine Ablehnung. Steuererhöhungen seien aus seiner Sicht Gift für die Konjunktur.

++ Heil will erleichterten Bezug von Hartz IV verlängern

(07.39 Uhr) Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will den vereinfachten Zugang zu Hartz IV-Leistungen in der Corona-Krise bis Ende 2021 fortführen. 

Die Regierung hatte erst Anfang September den erleichterten Zugang zu Hartz IV bis Ende 2020 verlängert, doch das werde nicht ausreichen, sagte der SPD-Politiker. Das Vermögen der Betroffenen wird damit weiter nur eingeschränkt von den Jobcentern überprüft. Tatsächliche Kosten für Unterkunft und Heizung werden anerkannt. Bei der Bewilligung vorläufiger Leistungen gibt es Vereinfachungen.

Der Minister erklärte, die Maßnahme richte sich besonders an viele Selbstständige, denen in der Pandemie der Verdienst komplett weggebrochen sei, sowie an Arbeitnehmer, die schon vor der Pandemie nicht gut verdient hätten und jetzt durch Kurzarbeit starke Einkommensausfälle hätten.

++ RKI meldet 18.700 Neuinfektionen in Deutschland

(6.46 Uhr) Das Robert Koch-Institut meldet 18.681 neue Fälle und 77 weitere Tote. Am Donnerstag waren es noch 16.774. Damit haben sich deutschlandweit seit Beginn der Pandemie 499.694 Menschen infiziert. 345.700 sind bereits wieder genesen. Insgesamt gab es 10.349 Todesfälle.

Am Freitag vor einer Woche hatten die Gesundheitsämter dem RKI 11.242 Neuinfektionen gemeldet. Die jetzigen Werte sind allerdings nur bedingt mit denen aus dem Frühjahr vergleichbar, da mittlerweile wesentlich mehr getestet wird und dadurch auch mehr Infektionen entdeckt werden.

Die Reproduktionszahl, kurz R-Wert, lag in Deutschland laut RKI-Lagebericht vom Donnerstag bei 0,97 (Vortag: 1,03). Das bedeutet, dass ein Infizierter etwa einen weiteren Menschen ansteckt. Der R-Wert bildet jeweils das Infektionsgeschehen etwa eineinhalb Wochen zuvor ab.

Zudem gibt das RKI in seinem Lagebericht ein sogenanntes Sieben-Tage-R an. Der Wert bezieht sich auf einen längeren Zeitraum und unterliegt daher weniger tagesaktuellen Schwankungen. Nach RKI-Schätzungen lag dieser Wert am Donnerstag bei 1,17. Er zeigt das Infektionsgeschehen von vor 8 bis 16 Tagen.

++ Flixbus stellt Betrieb im November vorübergehend ein 

(6.38 Uhr) Der Fernreise-Anbieter Flixbus stellt aufgrund der neuen Corona-Kontaktbeschränkungen seinen Betrieb vorübergehend ein. Der Mitgründer und Geschäftsführer von FlixMobility, André Schwämmlein, verwies in der „Welt am Sonntag“ auf die von der Politik gewünschten Reiseeinschränkungen.

„Deswegen fahren wir unseren Bus- und Zugbetrieb jetzt im November auch komplett runter in der Hoffnung, an Weihnachten mit Flixbus für unsere Kunden im Einsatz sein zu können. Flixtrain macht vorübergehend Winterpause.“ Wenn Kanzlerin Angela Merkel (CDU) darum bitte, „nicht zu reisen, hat das natürlich Einfluss auf die Nachfrage“, sagte Schwämmlein.

Schon im Frühjahr hatte das Unternehmen angesichts der Corona-Auflagen vorübergehend keine Fahrten mehr angeboten.

++ EU-Kommission finanziert Transport von Covid-Patienten in andere Länder

(6.22 Uhr) Angesichts knapper werdender Krankenhauskapazitäten wegen der Corona-Pandemie finanziert die EU-Kommission die Verlegung von Patienten in andere Länder mit 220 Millionen Euro. Dies kündigte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Donnerstagabend nach einer Video-Konferenz der europäischen Staats- und Regierungschefs zum weiteren Vorgehen gegen die Pandemie an. Die Hilfe können demnach Länder in Anspruch nehmen, wenn bei ihnen Intensivbetten knapp würden.

Von der Leyen forderte die Mitgliedstaaten auf, dafür auch die Daten zur Auslastung ihrer Intensivstationen an die EU-Krankheitsbekämpfungsbehörde ECDC zu melden. Damit sei es möglich, schnell nötigen Bedarf abzugleichen und die grenzüberschreitende Versorgung von Patienten zu fördern.

Als weitere Maßnahmen nannte von der Leyen eine Vernetzung von Corona-Experten der nationalen Regierungen und der EU sowie die rasche Zulassung von Corona-Schnelltests. Sie forderte die Mitgliedstaaten auch auf, das EU-Angebot einer Vernetzung nationaler Corona-Warnapps wahrzunehmen und sicherte eine faire Verteilung von Impfstoffen auf alle EU-Staaten zu, wenn diese einsatzbereit seien.

Das waren die letzten Meldungen am Donnerstag:

++ 77.448 Menschen haben sich im Südwesten mit dem Coronavirus infiziert 

(20.52 Uhr) In Baden-Württemberg haben sich nach jüngsten Zahlen insgesamt 77.448 Menschen mit dem Coronavirus infiziert — 2311 mehr als am Mittwoch. Die Zahl der im Zusammenhang mit dem Virus Gestorbenen stieg dabei um 10 auf 2009. Das teilte das Landesgesundheitsamt am Donnerstag mit.

Im Schnitt haben sich in den vergangenen sieben Tagen 99 Personen pro 100.000 Einwohner mit dem Virus angesteckt. Von den 44 Stadt- und Landkreisen liegen 42 Meldekreise über dem Grenzwert von 50 gemeldeten Fällen pro 100.000 Einwohner in den letzten 7 Tagen.

++ Bayrisches Gericht lehnt Eilantrag gegen Sperrstunde ab, meldet aber Zweifel an

(17.55 Uhr) Einen Eilantrag gegen die Sperrstunde in Corona-Hotspots hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof abgelehnt. Doch die Zweifel der Richter werden immer lauter, ob die teilweise gravierenden Einschnitte noch auf einer ausreichenden Gesetzesgrundlage stehen.

++ Theater Ulm stellt Betrieb im November ein

(17.45 Uhr) Das Ulmer Theater stellt wegen der neuen Corona-Maßnahmen seinen Betrieb ab kommendem Montag bis 30. November ein. Eintrittskarten können zu den üblich Kassen-Öffnungszeiten an der Theaterkasse umgetauscht werden.

++ 65 Covid-Fälle nach Reihentestung am Schlachthof Ulm

(17:40 Uhr) Die vom Gesundheitsamt angeordnete Reihentestung am Schlachthof Ulm ergab seit Sonntag 65 positive Ergebnisse. Allerdings erwartet das Gesundheitsamt in den nächsten Tagen noch weitere Tests. Alle 6000 im Schichtbetreib Beschäftigten wurden getestet.

+++ Hier geht es zum Newsblog von Donnerstag +++

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Unsere Daten und Zahlen beziehen wir aktuell aus dem Dashboard RKI¹

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