Corona-Newsblog: Das waren die Ereignisse am Montag, 18. Mai

Lesedauer: 40 Min
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Die wichtigsten Nachrichten und aktuellen Entwicklungen zum Coronavirus im Newsblog mit Fokus auf Deutschland und Schwerpunkt auf den Südwesten.

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Aktuelle Zahlen des Sozialministeriums¹ und des RKI:

  • Aktuell Infizierte Baden-Württemberg: ca. 2.312 (34.006 Gesamt - ca. 30.030 Genesene - ca. 1664 Verstorbene)
  • Todesfälle Baden-Württemberg: ca. 1664
  • Aktuell Infizierte Deutschland: ca. 12.162 (174.697 Gesamt - ca. 154.600 Genesene - ca. 7935 Verstorbene)
  • Todesfälle Deutschland: ca. 7935

Das Wichtigste am Montag:

  • EU könnte Medikament Remdesivir in Kürze vorläufig zulassen (19.01 Uhr)
  • Einbruch der Steuereinnahmen in Baden-Württemberg erwartet (15.10 Uhr)
  • Maas will Sommerurlaub im Ausland möglich machen (16.27 Uhr)
  • Bahn fährt in Baden-Württemberg ab Juni wieder normal (14.20 Uhr)
  • Bundesweit dürfen zahlreiche Gastronomen wieder öffnen (10.42 Uhr)
  • Baden Württemberg: Kitas öffnen - Abiprüfungen beginnen (06.15 Uhr)
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22.30 Uhr - Das war's für heute, Montag, 18. Mai 2020.

21.41 Uhr - Paris und Berlin wollen europäische Schulden für den Wiederaufbau 

Für den Wiederaufbau nach der Corona-Krise will Deutschland erstmals eine massive europäische Schuldenaufnahme über den EU-Haushalt akzeptieren. Gemeinsam mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron schlug Bundeskanzlerin Angela Merkel am Montag ein Programm zur wirtschaftlichen Erholung im Umfang von 500 Milliarden Euro vor.

Dies könnte vor allem von der Pandemie stark betroffenen Staaten wie Italien und Spanien Luft verschaffen. Der Plan muss allerdings von allen 27 EU-Staaten einstimmig beschlossen werden.

Ziel ist, dass Europa gestärkt, zusammenhaltend und solidarisch aus dieser Krise kommt,

sagte Angela Merkel. Da das Coronavirus sich in den europäischen Ländern unterschiedlich stark auswirke, sei der Zusammenhalt in der Union gefährdet. Merkel warb daher für eine „außergewöhnliche, einmalige Kraftanstrengung“, zu der Deutschland und Frankreich bereit seien.

Bundeskanzlerin Angela Merkel im Gespräch mit Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron während einer Videokonferenz am Montag. (Foto: Sandra Steins)

Die Milliardensumme soll demnach im Namen der EU am Kapitalmarkt aufgenommen werden und im Rahmen des mehrjährigen EU-Finanzrahmens als Hilfen an Krisenstaaten gehen. Die Brüsseler EU-Kommission begrüßte den Vorschlag.

Die Hilfen sollten nicht von jenen zurückgezahlt werden, die sie erhielten, sagte Macron. Geplant ist vielmehr, dass die auf EU-Ebene aufgenommenen Schulden über einen Zeitraum von etwa 20 Jahren aus dem EU-Haushalt abgestottert werden. Deutschland ist hier der größte Netto-Beitragszahler.

Mit der deutsch-französischen Einigung kommt der Plan ein gutes Stück voran, der nach der dramatischen Pandemiekrise der europäischen Wirtschaft wieder auf die Beine helfen soll. Das ist eine bedeutende Etappe“, sagte Macron. Ein erstes Paket mit Kredithilfen von bis zu 540 Milliarden Euro war von den EU-Staaten bereits Anfang April vereinbart worden. Nun geht es um längerfristige Unterstützung beim Wiederaufbau.

Lesen Sie dazu auch den Kommentar von Chefredakteur Hendrik Groth:

"In der Corona-Krise ringt Europa um Zusammenhalt".

Macron bei einer Rede, Redakteur
"In der Corona-Krise ringt Europa um Zusammenhalt", kommentiert Chefredakteur Hendrik Groth die Ergebnisse der Videokonferenz am Montag, an der auch der französische Präsident Emmanuel Macron teilnahm. (Foto: Francois Mori/SZ / dpa/SZ)

21.33 Uhr - Minister Lucha: Dunkelziffer von bis zu 200.000 Corona-Infizierten 

Baden-Württembergs Gesundheitsminister Manne Lucha (Grüne) rechnet mit einer hohen Dunkelziffer von Corona-Infizierten.

Wir gehen derzeit davon aus, dass es momentan bis zu 200.000 nicht identifizierte Infizierte gibt,

sagt Manne Lucha im Exklusivinterview der Schwäbischen Zeitung. „Jetzt ist entscheidend: Finden deren Viren neue Wirte oder nicht.“

Die Gefahr sei noch lange nicht vorüber, betonte der Minister: „In Baden-Württemberg leben elf Millionen Menschen; davon haben vielleicht ein paar Tausend kurzfristig eine Immunität, aber im Prinzip haben wir Stand heute keine kollektive Abwehrkraft, keinen Herdenschutz, nichts.“ Die Zahl der nachweislich mit dem Coronavirus Infizierten liegt im Südwesten bei rund 34.000.

Lesen Sie das vollständige Interview hier.

20.27 Uhr - Blick in die Region

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20.18 Uhr - Zahl der aktuellen Corona-Fälle in Italien fällt weiter 

In Italien sinkt die Zahl der aktuell Corona-Infizierten und der Todesopfer durch die Lungenkrankheit stetig weiter. Wie der Zivilschutz in Rom am Montag mitteilte, registrierten die Behörden in den vergangenen 24 Stunden 99 Corona-Tote. Das war der niedrigste Wert seit dem sogenannten Lockdown in der ersten Märzhälfte. Auf dem Höhepunkt der Viruswelle hatte der Zivilschutz am 27. März fast 1000 Tote an einem Tag gemeldet. Insgesamt wurden in Italien seit Februar 32.007 Corona-Todesopfer gezählt. Experten vermuten jedoch, dass die Zahl noch höher liegt. Denn viele mögliche Opfer, die zum Beispiel zu Hause starben, seien nicht getestet worden, heißt es.

Insgesamt geht der Zivilschutz von 66.553 Menschen aus, die nachweislich derzeit das Virus in sich tragen. Auch dieser Wert fällt seit längerem. Die Zahl der Corona-Ansteckungen insgesamt wird mit 225.886 angegeben. Italien wurde in Europa früh und hart von der Covid-19-Krankheit getroffen. Am 10. März begannen sehr strenge Beschränkungen des öffentlichen Lebens, die jetzt immer weiter gelockert werden.

19.01 Uhr - EU könnte Medikament Remdesivir in Kürze für Corona-Patienten vorläufig zulassen

Die EU-Arzneimittelbehörde EMA will offenbar in Kürze das antivirale Medikament Remdesivir zur Behandlung von Coronavirus-Patienten in Europa vorläufig zulassen.

Es könnte sein, dass eine bedingte Marktzulassung in den kommenden Tagen erteilt werden kann,

sagte EMA-Leiter Guido Rasi am Montag bei einer Anhörung im Europaparlament. Vorläufige Studien haben gezeigt, dass das ursprünglich gegen Ebola entwickelte Medikament des US-Konzerns Gilead die Genesungsdauer von Corona-Patienten verkürzen kann.

Die bedingte Marktzulassung hänge davon ab, ob die Experten die bisher vorliegenden Studiendaten zu dem Medikament als „robust genug“ einstuften, sagte EMA-Chef Rasi im Gesundheitsausschuss des EU-Parlaments. Sie könne aber „sehr bald“ kommen.

Remdesivir dringt in Viren ein und verhindert damit ihre Vermehrung. Die US-Arzneimittelbehörde FDA hatte Anfang Mai eine Notfall-Genehmigung für den Einsatz des Wirkstoffs gegen die Lungenkrankheit Covid-19 erteilt.

Der deutsche EU-Abgeordnete Peter Liese begrüßte die EMA-Ankündigung. „Es ist eine gute Nachricht für viele Patienten, die schwer an Covid-19 erkrankt sind und um ihr Leben fürchten“, erklärte der gesundheitspolitische Sprechers der konservativen EVP-Fraktion. „Die bisherigen Untersuchungen haben offensichtlich gezeigt, dass Remdesivir den Krankheitsverlauf abmildert, vielleicht sogar die Todesrate absenken kann und dass die Nebenwirkungen vertretbar sind.“

Auch nach einer bedingten Zulassung müssten allerdings Wirkung und mögliche Nebenwirkungen weiter genau beobachtet werden, sagte Liese der Nachrichtenagentur AFP.

Aber wenn sich die Daten bestätigten, ist das schon ein extrem hilfreiches Medikament.

Peter Liese

Vorteil der bedingten Marktzulassung sei, dass zumindest in Deutschland dann die Krankenkassen für das Medikament zahlen würden, sagte Liese weiter. Im Rahmen von klinischen Tests müsse dies sonst normalerweise die Herstellerfirma selbst tun, oder es müssten erst andere Finanzierungswege gesucht werden.

Studienstart
Auch am UKE in Hamburg laufen Studien zu dem Ebola-Medikament Remdesivir. (Foto: Ulrich Perrey / DPA)

18.27 Uhr - Corona in Laupheimer Seniorenzentrum: Zwei Bewohner sterben in Zusammenhang mit Infektionen

Im Seniorenzentrum „Zum Heiligen Geist“ sind zwei Menschen, die sich mit dem Corona-Virus infiziert hatten, verstorben. Dies teilt die Heimleitung mit. Beide Betroffenen hätten Vorerkrankungen gehabt. In der vergangenen Woche sind sämtliche Heimbewohner und der Großteil der Mitarbeiter getestet worden.

Derzeit gibt es drei bestätigte Infektionen. Die Heimleitung betont, dass bei der Öffnung für Besucher äußerste Vorsicht geboten ist. Laut aktueller Corona-Verordnung der Landesregierung dürfen Bewohner von Pflegeeinrichtungen seit Montag wieder Besuch empfangen.

Lesen Sie hier mehr.

17.24 Uhr - Polizei ermittelt nach Angriff auf Corona-Demonstranten 

Nach dem Angriff auf Teilnehmer der Stuttgarter Corona-Demonstration ermittelt die Polizei wegen Verdachts der versuchten Tötung. Am vergangenen Samstag waren drei Menschen, die auf dem Weg zur Kundgebung auf dem Cannstatter Wasen waren, von Unbekannten angegriffen und niedergeschlagen worden. Ein Mann liege noch immer mit schweren Verletzungen im Krankenhaus, sagte ein Polizeisprecher am Montag. Die Art der Verletzungen deute auf einen Tötungsversuch hin.

Am Tatort wurde eine Gaspistole gefunden. Ob sie eingesetzt wurde und wer sie dorthin hingebracht hat, ist noch unklar. Die Polizei geht davon aus, dass der Angriff vom linken Spektrum ausging. Die Ermittlungen laufen den Angaben zufolge in enger Abstimmung mit dem Staatsschutz.

Mehrere Tausend Menschen hatten an der Demonstration gegen die Corona-Beschränkungen teilgenommen. Am Rande der Kundgebung wurden Teilnehmer laut Polizei von einer Gruppe von 40 bis 50 ebenfalls mutmaßlich linken Gegendemonstranten mit Gegenständen beworfen. Verletzt wurde dabei niemand.

16.27 Uhr - Maas will Sommerurlaub im Ausland möglich machen

Bundesaußenminister Heiko Maas hat sich mit seinen Kollegen aus zehn der beliebtesten Urlaubsländer der Deutschen darauf verständigt, auf eine Öffnung der Grenzen für Touristen noch vor Sommerbeginn hinzuarbeiten. Bei einer Videokonferenz ging es darum, wie dafür Grenzkontrollen und Quarantäneregelungen aufgehoben werden können und die notwendige Hygiene an den Urlaubsorten gewährleistet werden kann.

Maas kündigte nach dem Treffen an, die noch bis zum 14. Juni weltweit geltende Reisewarnung zunächst nur für die Europäische Union aufheben und durch individuelle Reisehinweise für die einzelnen Länder ersetzen zu wollen. Darin soll dann auf die unterschiedlichen Risiken aufmerksam gemacht werden.

Wir sollten uns nicht der Illusion hingeben, dass es eine schnelle Rückkehr zu Business as usual geben kann. 

Bundesaußenminister Heiko Maas

Maas betonte, dass der Sommerurlaub nicht so werden wird, wie vor der Corona-Krise. „Wir sollten uns nicht der Illusion hingeben, dass es eine schnelle Rückkehr zu Business as usual geben kann.“

An der Videokonferenz nahmen Spanien, Italien, Österreich, Griechenland, Kroatien, Portugal, Malta, Slowenien, Zypern und Bulgarien. Frankreich und die Schweiz fehlten, weil sie am Mittwoch bei einer weiteren Videokonferenz auf Einladung Maas' mit den Nachbarländern Deutschlands dabei sind. Österreich entschied sich als einziges Nachbarland, an beiden Konferenzen teilzunehmen.

15.48 Uhr - Bundespolizei stoppt Einkaufstouristen

Nach der Lockerung der Grenzkontrollen stellt die Bundespolizei großen Informationsbedarf bei vielen Reisenden fest. Die seit Samstag geltenden neuen Regeln seien vielen Menschen noch nicht genau bekannt, sagte eine Sprecherin der Bundespolizei in Weil am Rhein (Kreis Lörrach).

An den Übergängen zwischen Deutschland und der Schweiz sowie zu Frankreich müssten die Beamten viele, die ohne triftigen Grund über die Grenze wollen, zurückweisen. Dies gelte zum Beispiel für jene, die zum Einkaufen über die Grenze möchten. Dies sei weiterhin nicht möglich, betonte die Sprecherin.

Grenzkontrollen an der Schweizer Grenze
Beamte der Bundespolizei kontrollieren am Grenzübergang einen aus der Schweiz einreisenden Autofahrer. (Foto: Philipp von Ditfurth / dpa)

Die Einreise in beide Richtungen ist seit Samstag wieder möglich, wenn man zum Beispiel seinen Lebenspartner oder Verwandte besuchen oder an wichtigen Familienfeiern teilnehmen will. Die Bundespolizei kontrolliert noch nur stichprobenartig. Dies gilt nach Angaben des Bundesinnenministeriums bis voraussichtlich 15. Juni.

Der tägliche Verkehr der Berufspendler habe sich durch die neuen Regeln und die zusätzlich geöffneten Grenzübergänge am Montag entspannt, hieß es. Seit Einführung der Kontrollen hatten sich zu den Stoßzeiten immer wieder lange Staus an den Grenzübergängen gebildet.

15.10 Uhr - Einbruch der Steuereinnahmen in Baden-Württemberg erwartet

Wegen der Corona-Pandemie brechen die Steuereinnahmen im Südwesten ein. Die Steuerschätzer rechnen damit, dass das Land im laufenden Jahr etwa 3,3 Milliarden Euro weniger einnehmen wird als im aktuellen Haushalt veranschlagt wurde. Das teilte das Finanzministerium in Stuttgart mit.

Für das kommende Jahr werde ein Rückgang um etwa 3,5 Milliarden Euro prognostiziert. Damit lägen die Steuereinnahmen in beiden Jahren um mehr als zehn Prozent niedriger als bei der Verabschiedung des aktuellen Doppelhaushalts im Dezember 2019 erwartet worden war.

Dramatisch sieht die Schätzung auch für die Kommunen aus: Sie müssen in diesem Jahr mit 3,6 Milliarden Euro weniger Steuereinnahmen rechnen als noch im Herbst 2019 prognostiziert worden war. Hier lesen Sie mehr.

15 Uhr - Landesgesundheitsamt beginnt mit Corona-Antikörpertest

Mit Tests an teils schwer erkrankten Corona-Patienten wollen Mediziner und Wissenschaftler in Stuttgart erfahren, wie ein infizierter Körper auf das neuartige Virus reagiert und wie lange eine Immunität anhält. Nach Angaben des Landesgesundheitsamts Baden-Württemberg werden seit Anfang Mai gemeinsam mit dem Klinikum Stuttgart und dem Robert-Bosch-Krankenhaus Patienten untersucht, die an Covid-19 erkrankt sind und behandelt werden oder wurden.

Die Patienten sollen innerhalb eines Jahres regelmäßig auf Antikörper hin getestet werden.

Bislang liegen nach Angaben der Ärztlichen Leiterin des Tests, Silke Fischer, 17 Proben vor, insgesamt sollen es zunächst bis zu 50 werden. Mit ersten aussagekräftigen Ergebnissen rechnet Fischer innerhalb der kommenden Wochen.

Zeitgleich wird in Stuttgart zudem eine Antikörperstudie mit mindestens 1000 zufällig ausgewählten Menschen durchgeführt. Ziel ist es, anhand der Daten Kenntnis darüber zu gewinnen, wie stark sich das Coronavirus in der Bevölkerung ausgebreitet hat.

14.20 Uhr - Bahn fährt in Baden-Württemberg ab Juni wieder normal 

Nach der coronabedingten Ausdünnung des Fahrplans im März fahren die Bahnunternehmen in Baden-Württemberg ihr Angebot wieder auf das Normalmaß hoch. Zum Fahrplanwechsel Mitte Juni sollen im Regionalverkehr, von Ausnahmen etwa durch Baustellen abgesehen, wieder 100 Prozent der Verbindungen angeboten werden, wie Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) und Vertreter der Betreiber Abellio, DB Regio, Go-Ahead und SWEG am Montag in Stuttgart ankündigten.

Die Pünktlichkeit habe laut Hermann durchweg deutlich über 90 Prozent gelegen, die Ausfallquote unter einem Prozent. Allerdings lag auch die Auslastung der Züge anfangs bei unter 20 Prozent. Inzwischen ist auch sie wieder höher geworden, liegt aber noch weit unter den gewohnten Werten.

Ein Zug fährt aus einem Tunnel
Ein Zug der Deutschen Bahn fährt aus einem Tunnel. (Foto: Frank Leonhardt / DPA)

Was Pünktlichkeit und Ausfälle angeht, hoffen die Unternehmen, etwas aus der Krise mitnehmen und die Werte halten zu können. So seien Abläufe und Absprachen verbessert und Wartungstermine vorgezogen worden. „Wir haben nahezu unter Laborbedingungen Eisenbahn betreiben können“, sagte der Chef der DB Regio Baden-Württemberg, David Weltzien. Daran gelte es anzuknüpfen. 

Für die Probleme, die seit dem vergangenen Sommer im Nahverkehr aufgetreten waren, sollen betroffene Pendler wie angekündigt von Juni an eine finanzielle Entschädigung erhalten. Für die Corona-Zeit werde es zudem eine Entschädigung für Eltern geben, die das Schülerticket ihrer Kinder weiterbezahlt haben, sagte Hermann.

13.08 Uhr - Heil setzt auf Einigung mit Ländern bei Lohnfortzahlung 

Bundessozialminister Hubertus Heil setzt auf eine schnelle Einigung mit den Ländern beim Thema Verdienstausfallentschädigung für Eltern in der Corona-Krise. Er freue sich, dass jetzt Bewegung in das Thema komme, es sei höchste Zeit zu handeln, sagte der SPD-Politiker in Berlin.

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer und CSU-Chef Markus Söder hatten sich zuvor offen für das Vorhaben gezeigt, die Entschädigungszahlungen für Eltern, die wegen geschlossener Kitas nicht zur Arbeit können und deshalb Verdienstausfälle haben zu verlängern. Die SPD hatte mehrfach Druck in diese Richtung gemacht.

Er setze darauf, dass Bund und Länder in den verbleibenden drei Sitzungswochen des Bundestages vor der Sommerpause gemeinsam eine Anschlussregelung finden, sagte Heil. Er verwies darauf, dass es sich zwar um eine individuelle Regelung pro Elternteil handele. Rechnerisch sind demnach insgesamt bis zu zwölf Wochen Entschädigung für den Verdienstausfall möglich.

Wer in der Corona-Krise wegen der Betreuung kleiner Kinder nicht arbeiten kann und deshalb kein Geld verdient, erhält bisher für maximal sechs Wochen 67 Prozent des Nettoeinkommens als Entschädigung, höchstens 2016 Euro im Monat.

12.17 Uhr - Arbeitsminister will in der Fleischindustrie durchgreifen

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat sich in Berlin zum Arbeitsschutz in Schlachthöfen geäußert. Dubiose Vertragsstrukturen mit Sub-, Sub- und Subunternehmen seien ein großes Problem in der Fleischindustrie. "Es ist Zeit, in diesem Bereich durchzugreifen und aufzuräumen", sagte Heil.

Das sogenannte Corona-Kabinett der Bundesregierung wollte heute zusammen kommen, um über die Missstände in der Fleischindustrie zu beraten. 

Es gebe allerdings noch Beratungsbedarf, deswegen ist die Sitzung auf Mittwoch verschoben. Heil gehe davon aus, dass es dann auch eine Entscheidung gebe. Zu dem Beratungsbedarf der CDU/CSU könne er nichts sagen.

Hubertus Heil
Hubertus Heil (SPD), Bundesminister für Arbeit und Soziales. (Foto: Kay Nietfeld / DPA)

In mehreren Schlachtbetrieben Deutschlands hatte es in den vergangenen Wochen Corona-Ausbrüche gegeben. Begünstigt werden die Infektionen durch die Enge in Sammelunterkünften ausländischer Arbeiter und die fehlende Einhaltung von Hygieneregeln in der Corona-Krise.

2017 habe es bereits einschneidende Änderungen für den Schutz von Arbeitenden gegeben, sagte Heil. Diese seien aber ausgetrickst worden. Einige hätten mit großer Energie versucht, die Regelungen zum Arbeitsschutz zu umgehen.

11.31 Uhr - Strobl warnt vor Extremismus bei Corona-Demos

Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) warnt vor der Instrumentalisierung der Corona-Demos durch Extremisten. Bei den Protesten gegen die Corona-Beschränkungen seien zwar auch viele „normale Leute“, sagte Strobl am Montag im ZDF-„Morgenmagazin“.

Man könne nicht sagen, dass alle, die dort demonstrieren, Extremisten oder Antisemiten seien. Aber: „Es sind schon auch Leute aus dem extremistischen politischen Bereich dort, die versuchen, ihr eigenes Süppchen zu kochen und die versuchen, diese Veranstaltung für ihre extremistischen Zwecke zu instrumentalisieren.“

Es ist im Grunde genommen nahezu alles dabei, das muss man wissen, wenn man auf eine solche Demonstration geht. 

Innenminister Thomas Strobl (CDU)

Bei den Protesten versammelten sich Strobl zufolge unter anderem Linksextremisten, Rechtsextremisten, Verschwörungstheoretiker und Antisemiten. „Es ist im Grunde genommen nahezu alles dabei, das muss man wissen, wenn man auf eine solche Demonstration geht“, sagte Strobl.

Corona-Demonstration auf dem Aalener Rathausvorplatz: Rund 200 Menschen nahmen am Samstag teil. (Foto: Turad)

10.42 Uhr - Bundesweit dürfen zahlreiche Gastronomen wieder öffnen

Bundesweit werden die Corona-Regeln für das Gastgewerbe gelockert. Aber wer nun in Restaurants, Cafés oder Hotels geht, muss sich an ein paar Regeln halten.

In Baden-Württemberg gilt für Beschäftigte Maskenpflicht. Wer in Mainz essen geht, muss drinnen und draußen einen Mund-Nasen-Schutz tragen, ablegen dürfen die Gäste diesen nur, während sie am Tisch sitzen.

Beim Gang zur Toilette muss der Schutz wieder aufgezogen werden. Auch in Biergärten und Außenbereichen von Restaurants in Bayern gilt von diesem Montag an: Wer aufsteht, muss eine Maske aufsetzen.

Die Regeln im Überblick - hier lesen Sie mehr.

9.59 Uhr - Corona-Kabinett berät über Missstände in der Fleischindustrie

Angesichts der Corona-Ausbrüche in verschiedenen Fleischbetrieben berät die Bundesregierung über strengere Regeln für die Branche. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will heute im Corona-Kabinett dazu Vorschläge zum Arbeitsschutz vorlegen.

Nachtrag (10.48 Uhr): Das Corona-Kabinett der Bundesregierung hat die Beratungen über Konsequenzen aus den Coronavirus-Ausbrüchen in deutschen Schlachtbetrieben auf diesen Mittwoch verschoben. Es gebe noch Beratungsbedarf, hieß es am Montag aus Regierungskreisen in Berlin.

In der Diskussion geht es inzwischen aber um mehr: Nicht nur von den Grünen, auch aus den Reihen der CSU erschallt angesichts der Arbeitsbedingungen mit vielen Niedriglöhnern aus Osteuropa der Ruf nach höheren Fleischpreisen.

Hintergrund sind die Infektionen in mehreren Fleischbetrieben, quer über die Republik verteilt. Am Sonntag teilte der Landkreis Osnabrück mit, dass ein Betrieb in Dissen die Produktion aussetzt, nachdem Tests ergeben haben, dass 92 Mitarbeiter infiziert sind. 

Zuvor waren bereits Betriebe etwa in Nordrhein-Westfalen, Bayern und Schleswig-Holstein betroffen. In einer Fleischfabrik bei Pforzheim hat sich inzwischen mehr als ein Drittel der Belegschaft mit dem Coronavirus angesteckt. Die Zahl der Personen, die mit Covid-19 infiziert sind oder waren, liegt laut jüngster Meldung bei rund 400.

Der Unionsfraktionsvize Georg Nüßlein (CSU) brachte eine Erhöhung der Mehrwertsteuer auf Fleisch - derzeit sieben Prozent - ins Spiel. Hier lesen Sie mehr.

8.36 Uhr - Maas berät über Öffnung für Touristen

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) will am heutigen Montag mit seinen Kollegen aus beliebten Urlaubsländern der Deutschen beraten, wie die Reisebeschränkungen wegen der Corona-Pandemie nach und nach gelockert werden können.

Tourismus an der Küste läuft wieder an
Zahlreiche Menschen haben die Tourismus-Lockerungen diese Woche genutzt und sind zum Urlaub auf die Ostfriesischen Inseln gefahren. (Foto: Sina Schuldt)

Zu der Videokonferenz sind Spanien, Italien, Österreich, Griechenland, Kroatien, Portugal, Malta, Slowenien, Zypern und Bulgarien eingeladen. Ziel des Treffens ist ein koordiniertes Vorgehen bei der Öffnung der Grenzen für Touristen. In Deutschland gilt vorerst bis zum 14. Juni eine weltweite Reisewarnung für Urlauber. Hier lesen Sie mehr.

7.55 Uhr - Bayern: Mehr Schüler - Lockerungen für Biergärten

Nach wochenlanger Corona-Pause dürfen Wirts- und Biergärten in Bayern ab Montag wieder öffnen. Auch immer mehr Schüler kehren in die Klassenräume zurück. Die Staatsregierung hat für die Lockerungen der Anti-Pandemie-Maßnahmen aber Vorgaben gemacht.

So darf in Bayern zunächst nur die Gastronomie im Außenbereich öffnen — also Biergärten, Wirtsgärten oder Freischankflächen. Um 20 Uhr muss schon zugesperrt werden. Laut Branchenverband Dehoga dürfen Personen aus zwei Hausständen beisammensitzen. Ansonsten gilt der Mindestabstand von 1,50 Metern.

Erst eine Woche später, also ab 25. Mai, dürfen die Wirte dann die Innenbereiche öffnen — bis 22 Uhr.

An den Schulen geht es am Montag auch für die unteren Klassen wieder los: für Erstklässler, die fünften Klassen der Mittelschulen und die fünften und sechsten Klassen an Realschulen und Gymnasien. An den Wirtschaftsschulen dürfen, je nach Art, die achte, die siebte oder auch die sechste Jahrgangsstufe zurück.

Doch der Unterricht ist nicht wie gewohnt, denn die Stundenpläne sind oft auf die Kernfächer beschränkt. Sport, Musik oder Kunst fallen häufig aus. Zudem soll in geteilten Lerngruppen unterrichtet werden, die sich wochenweise oder auch tageweise abwechseln.

06.15 Uhr - Baden Württemberg: Kitas öffnen - Abiprüfungen beginnen 

Zehntausende Kinder in Baden-Württemberg können am Montag nach wochenlanger Zwangspause ihre Freunde aus der Kita wiedersehen. Doch an Umarmungen nach der langen Trennung von Erzieherinnen und Spielkameraden ist wegen der Infektionsgefahr nicht zu denken. 

Die Kitas im Südwesten dürfen laut einem Beschluss der Corona-Lenkungsgruppe nur für maximal die Hälfte der Kinder wieder öffnen.

Kinder in der erweiterten Notbetreuung oder mit besonderem Förderbedarf haben Vorrang. Im Südwesten werden rund 444.000 Kinder in 9.000 Einrichtungen betreut.

Weniger vergnüglich wird der Montag für rund 29.500 Schüler an allgemeinbildenden Gymnasien im Land sein. Für sie beginnen am Montag die Abiturprüfungen. Als erste Fächer stehen Spanisch, Italienisch und Portugiesisch auf dem Programm. Ursprünglich sollten die Prüfungen am 22. April beginnen.

Von Montag an dürfen in Baden-Württemberg zudem berufliche Bildungseinrichtungen wie etwa Berufsschulen den Betrieb wieder aufnehmen. 

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Das waren die letzten Meldungen von Sonntag

21.11 Uhr - Maas will nach dem 15. Juni keine weltweiten Reisewarnungen mehr

Die Bundesregierung geht davon aus, dass in weiten Teilen Europas trotz der Coronavirus-Pandemie in diesem Sommer Urlaub möglich sein wird. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) sagte am Sonntag in der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“, es gebe bei der Bekämpfung des Coronavirus in vielen Ländern positive Entwicklungen. Nach dem 15. Juni solle es „eigentlich“ keine weltweiten Reisewarnungen mehr geben, sagte Maas.

Sondern wir wollen das ersetzen durch Reisehinweise, aus denen die Leute erkennen können: Wo kann man hinfahren? Wo ist es verantwortbar? Wo ist man willkommen?,

sagte Heiko Maas. Jeder müsse dann selbst entscheiden „ob er dahin in den Urlaub will bei den Einschränkungen, die es überall geben wird“.

Der Außenminister will am Montag mit seinen Amtskollegen aus den beliebten Reiseländern Spanien, Italien, Österreich, Griechenland, Kroatien, Portugal, Malta, Slowenien, Zypern und Bulgarien in einer Videokonferenz über Lockerungen der Auflagen beraten.

20.42 Uhr - Innenminister zieht positive Bilanz zu Corona-Demonstrationen 

Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat eine positive Bilanz zu den Polizeieinsätzen bei den bayernweiten Demonstrationen gegen die Corona-Auflagen gezogen. Das umsichtige Handeln der Polizisten habe wesentlich dazu beigetragen, „dass das Recht auf Versammlungsfreiheit und der Schutz vor Corona-Infektionen bestmöglich in Einklang gebracht werden konnte“, sagte Herrmann laut einer Mitteilung am Sonntag in München.

Die Mehrheit der Demonstranten war vernünftig und hat die Mindestabstände eingehalten. Dafür bedanke ich mich ausdrücklich,

sagte der Innenminister laut Mitteilung. Gegen Uneinsichtige oder Randalierer sei die Polizei konsequent vorgegangen und habe entsprechende Straf- und Bußgeldverfahren eingeleitet.

Die Polizei war zwischen Freitag und Sonntag bei mehr als 100 Einsätzen vor Ort, bei denen Menschen gegen die ihrer Meinung nach zu strengen Auflagen für die Bürger in der Corona-Krise protestierten. Rund 900 zusätzliche Beamte von der Bereitschaftspolizei waren am Samstag laut Innenministerium im Einsatz. In München sprach die Polizei am Samstag bei den Versammlungen 569 Platzverweise aus. 69 Ordnungswidrigkeiten und Straftaten wurden den Angaben zufolge zur Anzeige gebracht.

In der Region haben folgende Demos stattgefunden:

Das Wichtigste vom Wochenende:

  • Maas will nach dem 15. Juni keine weltweiten Reisewarnungen mehr

  • Keine Quarantäne mehr nach Einreise aus EU-Ländern

  • Grenzkontrollen zu Deutschland, Österreich, Schweiz teilweise gelockert - Zäune abgebaut

  • Tausende bei Demos gegen Corona-Beschränkungen im Südwesten

  • Geplante Öffnung der Kindergärten macht Gemeinden Sorgen

+++ Hier geht es zum Newsblog vom Wochenende +++

Ausgewählte Artikel zum Virus und seinen Folgen:

Unsere Daten und Zahlen beziehen wir aus folgenden Quellen:

Dashboard RKI¹, Johns-Hopkins-University², Worldometer³, Ministerium für Soziales und Integration Baden Württemberg⁴, WHO⁵

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