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Newsblog: Bareiß findet kostenpflichtige Corona-Tests für Impfverweigerer gerecht

Ravensburg / Lesedauer: 16 min

+++ Drei Regionen im Südwesten über 20er-Inzidenz +++ Bundesregierung besorgt über steigende Corona-Zahlen +++ Impfen ohne Termin mit Einmal-Impfstoff in Biberach +++
Veröffentlicht:14.07.2021, 12:45

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Die wichtigsten Nachrichten und aktuellen Entwicklungen zum Coronavirus im Newsblog mit Fokus auf Deutschland und Schwerpunkt auf den Südwesten.

Aktuelle Zahlen des RKI¹:

  • Aktuell nachgewiesene Infizierte Baden-Württemberg : 1.500 (501.961 Gesamt - ca. 490.100 Genesene - 10.323 Verstorbene)
  • Todesfälle Baden-Württemberg: 10.323
  • Sieben-Tage-Inzidenz Baden-Württemberg: 7,1
  • Aktuell nachgewiesene Infizierte Deutschland : ca. 10.600 (3.738.683 Gesamt - ca. 3.636.000 Genesene - 91.287 Verstorbene)
  • Todesfälle Deutschland: 91.287
  • Sieben-Tage-Inzidenz Deutschland: 7,1

Das Wichtigste auf einen Blick:

  • Bareiß findet kostenpflichtige Corona-Tests für Impfverweigerer gerecht (21.17 Uhr)
  • Drei Regionen im Südwesten über 20er-Inzidenz (18.05 Uhr)
  • Bundesregierung besorgt über steigende Corona-Zahlen (15.25 Uhr)
  • Bericht: Nicht-Geimpfte müssen mit Einschränkungen rechnen (08.11 Uhr)
  • Inzidenz steigt auf 7,1 — 1548 Neuinfektionen (06.02 Uhr)
  • Am Samstag: Impfen ohne Termin auf dem Viehmarktplatz (12.55 Uhr)
Kopie von Bundeskanzlerin Angela Merkel im Gespräch mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn. Foto: Michael Kappeler/dpa

++ Bareiß findet kostenpflichtige Corona-Tests für Impfverweigerer gerecht

(21.17 Uhr) Der Tourismusbeauftragte der Bundesregierung, Thomas Bareiß (CDU), hat sich für ein Ende kostenloser Corona-Tests ausgesprochen , sobald alle Menschen in Deutschland ein Impfangebot bekommen haben. „Die kostenlosen Schnelltests ermöglichen derzeit allen die in einer Pandemie größtmögliche Freiheit. Diese Kosten werden von der Allgemeinheit getragen und das ist auch richtig, solange nicht jeder die Möglichkeit hat, einen vollumfänglichen Impfschutz zu erhalten“, sagte Bareiß am Donnerstag.

Klar sei aber auch, dass Impfverweigerer sich ihrer Verantwortung bewusst sein müssten und zukünftig die Kosten für dann noch notwendige Tests selbst tragen sollten . „Das ist eine Frage der Gerechtigkeit“, sagte Bareiß.

Am Dienstag hatte sich bereits Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) ähnlich geäußert. „Testen kostet enorme Summen“, sagte Söder. Daher müsse auch darüber nachgedacht werden, ob die Corona-Tests kostenlos bleiben könnten, wenn alle Menschen ein Impfangebot bekommen hätten.

Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sagte am Dienstag, man sei aktuell noch in einer Phase des Überzeugens , in einer späteren Phase könne man über das Ende der kostenlosen Corona-Tests in Deutschland für Ungeimpfte sicherlich nachdenken. In Frankreich sollen ab Herbst PCR-Tests kostenpflichtig werden, sofern sie nicht verschrieben wurden.

++ Drei Regionen im Südwesten über 20er-Inzidenz

(18.05 Uhr) So langsam sie zuletzt gesunken war, so schnell steigt die Corona-Inzidenz im Südwesten wieder an . Im landesweiten Schnitt der vergangenen sieben Tage ist nach Daten vom Mittwoch bei 8,1 je 100 000 Menschen eine Neuinfektion mit dem Coronavirus nachgewiesen worden. Am Vortag hatte der Wert noch bei 7,2 gelegen.

Die Städte Ulm (26,8) und Karlsruhe (20,8) sowie der Landkreis Heidenheim (20,3) liegen über der 20er-Marke. Entscheidend für schärfere Maßnahmen ist die Schwelle zur 35er-Inzidenz. Am niedrigsten war der Wert mit 0,5 im Landkreis Schwäbisch Hall.

Die Zahl der bestätigten Corona-Infektionen im Südwesten seit Beginn der Pandemie stieg um 229 auf 502 324, wie die Behörde mitteilte. 10 328 Menschen sind inzwischen an einer Infektion mit dem Coronavirus oder im Zusammenhang damit gestorben. Das waren fünf mehr als am Vortag. Als genesen gelten geschätzt 490 146 Infizierte (plus 121).

15,2 Prozent der betreibbaren 2373 Intensivbetten sind der Mitteilung nach im Moment frei. Dieser Wert ist wichtig, um die Auslastung des Gesundheitssystems beurteilen zu können. Die Lage in den Krankenhäusern soll zusätzlich zur Inzidenz auch verstärkt eine Rolle bei der Beurteilung von notwendigen Maßnahmen im Kampf gegen die Pandemie spielen.

Solche Intensivbetten werden aber nicht nur für Covid-19-Patienten mit schweren Verläufen gebraucht, sondern ebenso für Menschen mit anderen gravierenden Erkrankungen.

6 391 431 Menschen in Baden-Württemberg sind nach Angaben des Robert Koch-Instituts mittlerweile einmal gegen das Coronavirus geimpft worden . Das sind den Daten zufolge 57,6 Prozent der Bevölkerung. Der Bundesschnitt liegt bei 58,9 Prozent. Als vollständig geimpft gelten den Daten zufolge im Südwesten 4 810 495 Menschen oder 43,3 Prozent (bundesweit: 43,7). Beim Impfstoff von Johnson & Johnson reicht eine Dosis. Bei allen anderen Vakzinen sind zwei Spritzen nötig.

Seit Ende Dezember wurden dem Landesgesundheitsamt 141 536 Fälle mit Hinweisen auf «besorgniserregende Varianten» übermittelt. Als solche gelten Viren mit Mutationen, die ein höheres Ansteckungsrisiko haben. Vor allem bei der als hoch ansteckend geltenden Delta-Variante , die zuerst in Indien entdeckt wurde, ist die Tendenz steigend.

++ Bundesregierung besorgt über steigende Corona-Zahlen

(15.25 Uhr) Steigende Corona-Infektionszahlen in Deutschland und ein starkes Anschwellen der Corona-Ausbrüche in Nachbarländern versetzen die Bundesregierung in wachsende Sorge.

«Wir hatten jetzt mehrere Tage, bei denen jeweils die Infektionszahl um 50, 55 Prozent höher als in der Vorwoche lag - das ist natürlich eine Entwicklung, die wir nicht gleichmütig betrachten können», sagte Regierungssprecher Steffen Seibert in Berlin. «Der Blick in die Nachbarländer, Niederlande, Spanien, Großbritannien, zeigt uns, wie schnell sich eine Situation wieder sehr verschärfen kann

Keine Bewertung wollte ein Sprecher des Gesundheitsministeriums abgeben zum Fall des rund 70 Kilometer von der deutschen Grenze entfernten Utrecht. Mindestens 1000 Besucher eines Musikfestivals mit 20.000 Menschen hatten sich dort infiziert. Festivalbesucher hatten Negativtests oder Impfungen nachweisen müssen, laut Veranstalter wurde streng kontrolliert.

Die Niederlande hatten fast alle Corona-Maßnahmen aufgehoben und nach einem explosionsartigen Anstieg der Zahlen einige Lockerungen zurückgenommen. Die Sieben-Tage-Inzidenz liegt bei über 300 Infektionen auf 100.000 Einwohner. Zuvor hatten die vollen Stadien bei der Fußball-Europameisterschaft etwa in England für Unverständnis in der deutschen Politik gesorgt.

Der Sprecher des Gesundheitsressorts sagte, wenn Großveranstaltungen in Deutschland wieder zugelassen würden, solle dies «lageabhängig» geschehen - « mit entsprechenden Hygienekonzepten und nicht, wie wir das bei der Europameisterschaft gesehen haben».

Die Chefs der Staats- und Senatskanzleien hatten am 6. Juli im Grundsatz beschlossen, dass auch in Deutschland Großveranstaltungen mit bis 25.000 Personen wieder zugelassen werden sollen, wobei Negativ-Tests, Impfung oder Genesung nachgewiesen müssen sollen.

Geimpft zu sein , sei dabei «die sicherste Variante», sagte der Ministeriumssprecher. Zwar könnten sich auch Menschen infizieren, die vollständig geimpft seien. «Aber die Impfung schützt zu deutlich über 90 Prozent vor einer schweren Erkrankung.»

++ Bayerns Abiturienten im Corona-Jahr mit bislang bestem Notenschnitt

(13.41 Uhr) Die bayerischen Abiturienten haben in diesem Jahr mit 2,14 den bislang besten Notendurchschnitt erzielt , den es im Freistaat jemals gab. Dabei waren die Leistungen sowohl in den Abschlussprüfungen selbst als auch in der zweijährigen Qualifikationsphase besser als früher, wie das Kultusministerium am Mittwoch in München mitteilte.

Auch habe ein höherer Anteil der Kandidaten das Abitur bestanden als in den Vorjahren. Rund 35.000 Absolventen erlangten in diesem Jahr die allgemeine Hochschulreife .

In der Mathematikabiturprüfung lagen die Ergebnisse im Bereich der letzten Jahre. Gerade um diese hatte es eine enorme Aufregung gegeben. Mehr als 38.000 Menschen forderten mit einer Online-Petition die Anpassung des Notenschlüssels , weil die Anforderungen angesichts der Einschränkungen des Unterrichts durch die Corona-Pandemie nicht fair gewesen seien.

Den Abiturientinnen und Abiturienten wurde auch in diesem Jahr nichts geschenkt “, betonte nun Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler). „Sie können sehr stolz auf ihre Leistung sein. Mit diesem Erfolg beim Abitur in einer beispiellosen Krisensituation gehen sie besonders gestärkt in ihre persönliche und berufliche Zukunft.“

++ Am Samstag: Impfen ohne Termin auf dem Viehmarktplatz

(12.55 Uhr) Ohne Anmeldung vollen Corona-Impfschutz bis zum Ferienbeginn haben: Die Stadt Biberach macht dies zusammen mit dem Zentralen Impfzentrum in Ulm in der mobilen Praxis des DRK-Kreisverbands Biberach möglich. Das Impfmobil kommt am Samstag, 17. Juli , auf den Viehmarktplatz nach Biberach.

Im Gepäck haben die zwei Impfteams 250 Impfdosen des Einmalimpfstoffs von Johnson & Johnson . Nach dem Motto „Einmal gespritzt, zum Beginn der Sommerferien geschützt“ können sich alle ab 18 Jahren zwischen 8 Uhr und 14.30 Uhr impfen lassen. Es muss kein Termin vereinbart werden.

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++ Keine Quarantänepflicht mehr bei Delta-​Variante

(12.02 Uhr) Bislang galt für geimpfte Personen, die mit der Delta-Variante in Kontakt gekommen sind, dass diese sich automatisch in Quarantäne begeben mussten.

Aktuell müssen Geimpfte und auch Genesene, die als enge Kontaktperson einer Delta-Variante („Indische Variante“) eingestuft werden, nicht mehr in Quarantäne . Dies hat das Sozialministerium unter Berücksichtigung der neuen RKI-Empfehlungen festgelegt.

„Wir begrüßen diese Neuregelung. Geimpfte Personen genießen einen hervorragenden Schutz gegen Corona-Infektionen. Daher ist es folgerichtig, dass Geimpfte bei Kontakten mit an Corona Infizierten nicht in Quarantäne müssen“, erklärt dazu Tuttlingens Sozialdezernent Bernd Mager die jüngsten Lockerungen in einer Pressemitteilung.

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Die Warteschlange für das Impfangebot ohne Terminvereinbarung reichte am Sonntag um kurz nach acht Uhr fast einmal über den Parkplatz der Oberschwabenhalle.

++ Festival in Utrecht — Rund 1000 Besucher infiziert

(11.12 Uhr) Bei einem Musikfestival in Utrecht in den Niederlanden haben sich rund 1000 Besucher mit dem Coronavirus infiziert . Nach Angaben der Gesundheitsbehörden vom Dienstagabend könnten die Zahlen noch steigen.

Die Organisatoren reagierten geschockt und betonten, dass sie sich an alle Auflagen gehalten hätten. Zuerst hatte der „Spiegel“ darüber berichtet.

Rund 20.000 Menschen hatten das zweitägige Open-Air-Festival „Verknipt“ (Durchgeknallt) am 3. und 4. Juli besucht.

Am ersten Tag infizierten sich mindestens 448 Besucher, und am zweiten Tag weitere 516 , wie die Nachrichtenagentur ANP berichtete.

Festivalbesucher mussten nachweisen, dass sie geimpft oder negativ getestet waren. Nach Angaben der Veranstalter wurde streng am Eingang kontrolliert. Für Besucher seien Zeitfenster eingerichtet worden, um Andrang zu verhindern.

++ Trotz Startschwierigkeiten wird im Kreisimpfzentrum Ravensburg vermehrt ohne Termin geimpft

(10.19 Uhr) Wer wollte, konnte sich am Sonntag im Kreisimpfzentrum Ravensburg in der Oberschwabenhalle auch ohne Terminvereinbarung die Corona-Impfung verabreichen lassen. Doch der Start verlief nicht ganz wie geplant.

Eine lange Schlange hatte sich bereits am frühen Sonntagmorgen vor der Oberschwabenhalle in Ravensburg gebildet. Der Landkreis bot Impfwilligen den Piks ohne Terminvereinbarung an.

Unter Ihnen war auch ein SZ-Mitarbeiter, der bereits um acht Uhr für seine Zweitimpfung an die Oberschwabenhalle gekommen war. „Das hätte ich nicht gedacht, dass die Nachfrage so groß sein würde “, sagte der Allgäuer.

Doch während im Impfzentrum alles ohne Probleme ablief, kam es vor der Halle zu Problemen - einige Imfwillige mussten ohne Impfung wieder nach Hause gehen. Das soll in Zukunft besser laufen - und auch Kinder sollen geimpft werden können.

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++ Bericht: Nicht-Geimpfte müssen mit Einschränkungen rechnen

(08.11 Uhr) Die baden-württembergische Landesregierung erwägt einem Zeitungsbericht zufolge, dass für vollständig Geimpfte alle coronabedingten Einschränkungen entfallen sollen.

Freiheit für vollständig Geimpfte und eine verschärfte Testpflicht für nicht geimpfte Erwachsene — diese Fragen diskutieren wir, wir entscheiden das spätestens im August“, sagte der Amtschef im Sozialministerium , Uwe Lahl, der „Stuttgarter Zeitung“ und den „Stuttgarter Nachrichten“ (Mittwoch).

Das Leben für nicht geimpfte Erwachsene werde schon bald schwer werden.

Diese Menschen würden „in den kommenden Wochen viele Testungen benötigen, um am öffentlichen Leben teilnehmen zu können “, wurde der Amtschef weiter zitiert. Das Haus von Ressortchef Manfred Lucha (Grüne) will Ende Juli die aktualisierte Coronaverordnung vorlegen.

Es sei denkbar, dass nicht Geimpfte oder Genesene dann statt Schnelltests einen negativen PCR-Test vorlegen müssten, etwa in der Gastronomie, so Lahl. Zudem stelle sich die Frage, ob sie selbst dafür zahlen müssten.

++ Deutscher Städtetag ruft Menschen in sozialen Berufen zu Corona-Impfung auf

(06.42 Uhr) In der Debatte um eine sinkende Impfbereitschaft hat der Deutsche Städtetag an das Verantwortungsbewusstsein der Menschen in sozialen Berufen appelliert . „Die Pandemie lässt sich nur mit einer deutlich höheren Impfquote besiegen“, sagte Städtetagspräsident Burkhard Jung (SPD) den Zeitungen der Funke Mediengruppe.

„Es wäre gut, wenn vor allem Beschäftigte im Gesundheitswesen, in der Altenhilfe und auch im pädagogischen Bereich die Impfung als eine Selbstverständlichkeit ansehen - im Sinne der ihnen anvertrauten Menschen.“ Impfen sei auch eine Frage der Solidarität.

Jung betonte, er sehe bisher keinen Anlass für eine Impfpflicht gegen das Coronavirus . Auch die Bundesregierung lehnt dies weiterhin ab. „Aber wir müssen möglichst viele Menschen fürs Impfen motivieren, die bisher zurückhaltend sind“, sagte der Leipziger Oberbürgermeister.

Die SPD nahm Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) in die Pflicht und rief ihn auf, die Informations- und Werbekampagnen für Corona-Impfungen zu verstärken . „Die bestehenden Angebote reichen offenbar nicht aus, um ausreichend Impfwillige zu erreichen“, sagte Vize-Fraktionschefin Bärbel Bas dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.

++ Inzidenz steigt auf 7,1 — 1548 Neuinfektionen

(06.02 Uhr) Seit mehr als einer Woche steigt die Sieben-Tage-Inzidenz jeden Tag an. Nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) von Mittwochmorgen lag sie bei 7,1 — am Vortag betrug der Wert 6,5, beim jüngsten Tiefststand am 6. Juli 4,9.

Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem RKI binnen eines Tages 1548 Corona-Neuinfektionen gemeldet . Das geht aus den Zahlen vom Mittwochmorgen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 04.50 Uhr wiedergeben. Zum Vergleich: Vor einer Woche hatte der Wert bei 985 Ansteckungen gelegen.

Die Inzidenz war in der Pandemie bisher Grundlage für viele Corona-Einschränkungen, etwa im Rahmen der Ende Juni ausgelaufenen Bundesnotbremse. Künftig sollen daneben nun weitere Werte wie Krankenhauseinweisungen stärker berücksichtigt werden .

Deutschlandweit wurde den neuen Angaben zufolge binnen 24 Stunden 28 Todesfälle verzeichnet. Vor einer Woche waren es 48 Tote gewesen.

Die für die Ausbreitungsgeschwindigkeit des Coronavirus entscheidende Reproduktionszahl lag nach RKI-Daten vom Dienstag bei 1,11 und befand sich damit seit mehr als einer Woche über dem Wert von 1.

In Sigmaringendorf sorgt eine teilweise falsche Nachricht kurze Zeit für Verwirrung.

Das waren die letzten Meldungen von Dienstag:

++ Corona-Inzidenz im Südwesten steigt — strengere Regeln in Stuttgart

(20.38 Uhr) Der Trend setzt sich fort: In Baden-Württemberg ist die Sieben-Tage-Inzidenz am Dienstag auf 7,2 gestiegen . Am Tag zuvor hatte sie noch bei 6,5 Corona-Neuinfektionen je 100 000 Einwohner innerhalb einer Woche gelegen, wie aus Zahlen des Landesgesundheitsamts in Stuttgart hervorgeht. Reißen in Stadt- oder Landkreisen bestimmte Marken, gelten strengere Maßnahmen.

So muss die Landeshauptstadt Stuttgart etwa ab diesem Mittwoch die Zügel straffer ziehen . Weil in den vergangenen fünf Tagen die Inzidenz jeweils über dem Schwellenwert von 10,0 lag, sind laut der Verwaltung zum Beispiel private Treffen nur noch mit 15 Personen aus vier Haushalten erlaubt. Kinder bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres sowie Geimpfte und Genese werden hier nicht mitgezählt.

Die Zahl der bestätigten Corona-Infektionen im Südwesten seit Beginn der Pandemie stieg um 222 auf 502.095, wie das Landesgesundheitsamt weiter mitteilte. 10.323 Menschen sind inzwischen an einer Infektion mit dem Coronavirus oder im Zusammenhang damit gestorben.

Das waren drei mehr als am Vortag . Als genesen gelten geschätzt 490.025 Infizierte (plus 98). Am höchsten war die Sieben-Tage-Inzidenz in der Stadt Ulm mit 23,7, der Main-Tauber-Kreis vermeldet hingegen nach wie vor 0,0 neue Corona-Infektionen innerhalb der letzten sieben Tage.

++ Whatsapp-Nachricht sorgt für Wirbel in Arztpraxis in der Region

(18.50 Uhr) Eine einfache Nachricht mit teilweise falschen Informationen hat in den vergangenen beiden Tagen für Wirbel in der Gemeinschaftspraxis für Allgemeinmedizin von Axel Storkenmaier, Uwe Joachim Weber und Dominique Halmer in Sigmaringendorf geführt. Halmer klärt nun über die Missverständnisse auf.

In der Whatsapp-Nachricht, die innerhalb weniger Stunden viral ging, hieß es, dass die Praxis jede Menge Impfstoff übrig habe, sie auch Personen impfen, die keine Patienten sind, man sich den Impfstoff aussuchen könne und der Impfstoff sonst weggeschmissen werden müsste, weshalb jeder die Nachricht weiterschicken solle.

Das hatte zur Folge, dass am Montag und Dienstagmorgen das Telefon in der Praxis am laufenden Band klingelte und die eigentlichen Patienten teilweise nicht mehr durchgekommen seien , erklärt Dominique Halmer.

„Tatsächlich ist es so, dass wir auch Menschen impfen, die keine Patienten bei uns sind “, sagt Halmer. Die Nachricht habe jedoch am Montag dafür gesorgt, dass einige Personen vor der Praxis standen und erwarteten, ihre Impfung zu bekommen – ohne Anmeldung und ohne Termin. „Das geht natürlich nicht“, sagt Halmer. Die Allgemeinmediziner möchten auch weiterhin die Impfungen für alle anbieten, allerdings müsse dies zuerst abgesprochen werden.

„Wir bestellen ja tatsächlich immer nur so viel, wie wir auch verimpfen können “, sagt der Allgemeinarzt. Dabei habe die Praxis außerdem noch nie eine Impfdose wegschmeißen müssen. „Also diese Aussage stimmt wirklich nicht“, sagt er. Die Mitarbeiterinnen der Praxis hätten die Termine seit Beginn hervorragend gemanaged.

++ Nach den Ferien regelmäßige Tests in Schulen und Kitas im Südwesten

(16.13 Uhr) Angesichts der Verbreitung der ansteckenderen Delta-Variante und einem möglichen verschärften Infektionsgeschehen durch Reiserückkehrer soll der Schulstart nach den Sommerferien in Baden-Würrtemberg durch regelmäßige Tests in Schulen, Kitas und der Kindertagespflege begleitet werden.

Hierzu hat der Ministerrat am Dienstag die entsprechende Teststrategie verlängert und erweitert . Diese sieht unter anderem auch die Möglichkeit für die Kommunen im ganzen Land vor, so genannte PCR-Pool-Tests bzw. „Lolli“-Tests durchzuführen, wie sie bereits in einem Freiburger Modellprojekt zum Einsatz kommen. Für die Durchführung der Tests stellt das Land den Kommunen rund 76 Millionen Euro zur Verfügung.

„Ziel ist es, den erhöhten Eintrag von Infektionen nach dem Ende der Ferien- und Reisezeit aufzufangen“, sagte Gesundheitsminister Manne Lucha am Dienstag in Stuttgart. „Die Neuinfektionen bewegen sich derzeit zwar auf einem niedrigen Niveau, die Impfkampagne läuft weiterhin auf Hochtouren, doch macht uns derzeit vor allem die Verbreitung der Delta-Variante Sorgen. Hinzu kommt, dass viele Kinder und Jugendliche im Herbst noch nicht geimpft sind . Deshalb haben wir eine Vereinbarung mit den Kommunalen Landesverbänden zur Testung in Schulen getroffen, die jetzt fortgeschrieben wird.“

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