Corona-Newsblog: Bei dem Inzidenzwert hinkt Baden-Württemberg hinterher

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Die wichtigsten Nachrichten und aktuellen Entwicklungen zum Coronavirus im Newsblog mit Fokus auf Deutschland und Schwerpunkt auf den Südwesten.

Aktuelle Zahlen des RKI¹:

  • Aktuell nachgewiesene Infizierte Baden-Württemberg: ca. 42.700 (451.387 Gesamt - ca. 399.300 Genesene - 9.410 Verstorbene)
  • Todesfälle Baden-Württemberg:9.410
  • Sieben-Tage-Inzidenz Baden-Württemberg: 173,1
  • Aktuell nachgewiesene Infizierte Deutschland: ca. 288.400 (3.443.516 Gesamt - ca. 3.061.516 Genesene - 83.591 Verstorbene)
  • Todesfälle Deutschland: 83.591
  • Sieben-Tage-Inzidenz Deutschland: 141,4

Das Wichtigste auf einen Blick: 

  • Gericht lehnt Anträge gegen Testpflicht an Schulen ab (18.11 Uhr)

  • Kabinett beschließt Lockerungen für Geimpfte (14.01 Uhr)
  • Nabada in Ulm fällt auch in diesem Jahr aus (18.55 Uhr)

  • Wechselunterricht in fast jedem zweiten Stadt- und Landkreis in Sicht (16.34 Uhr)

  • Tourismus in Bayern ab 21. Mai wieder möglich (12.58 Uhr)

++ Lage entspannt sich - Baden-Württemberg hinkt bei Sieben-Tage-Inzidenz hinterher

(20.07 Uhr) Die Sieben-Tage-Inzidenz der Neuinfektionen in Baden-Württemberg ist erneut zurückgegangen, liegt aber noch weit über dem deutschen Schnitt.

Am Dienstag lag der Wert bei 161,3 für die Ansteckungen auf 100 000 Einwohner binnen sieben Tagen. Am Vortag bei 173,1 und somit rückläufig, wie das Landesgesundheitsamt am Dienstag mitteilte.

Damit überschreitet Baden-Württemberg den Bundesschnitt von 141,4 aber noch deutlich. Das benachbarte Bayern erreicht den Wert fast genau.

Im Bundesvergleich sind die Zahlen von Dienstagfrüh im Südwesten besonders hoch. Nur in Thüringen (217,2) und in Sachsen (204,2) liegen die Werte dem Robert Koch-Institut zufolge noch höher.

Am niedrigsten ist die Sieben-Tage-Inzidenz in Schleswig-Holstein mit 56,9.

++ Nabada in Ulm fällt auch in diesem Jahr aus 

(18.55 Uhr) Wegen der Corona-Pandemie gibt es auch in diesem Jahr kein Nabada in Ulm. Der traditionelle Wasserumzug ist das Massenereignis am Ulmer Stadtfeiertag Schwörmontag, der in diesem Jahr auf den 19. Juli fällt.

Auf der Internetseite der Stadt Ulm ist als nächstes Datum für den Nabada bereits der 18. Juli 2022 angegeben. Außerdem berichtete der SWR von der Absage.

Eine Sprecherin der Stadt Ulm teilte demnach mit, dass das Nabada faktisch abgesagt sei. Das habe auch Oberbürgermeister Gunter Czisch (CDU) in den vergangenen Wochen mehrfach öffentlich erwähnt, so der SWR. Eine förmliche Absage sei daher nicht notwendig und auch nicht geplant.

Der traditionelle Wasserumzug fällt das zweite Jahr in Folge aus. Andere Bestandteile des Schwörmontags werde es jedoch geben, so der SWR weiter.

Der Umzug im Wasser ist das Massenereignis am Ulmer Schwörmontag.
Der Umzug im Wasser ist das Massenereignis am Ulmer Schwörmontag. (Foto: WeLocal / WeLocal Import)

++ Gericht lehnt Anträge gegen Testpflicht an Schulen ab

(18.11 Uhr) Schüler müssen sich dem Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Mannheim zufolge an die Corona-Testpflicht halten, wenn sie am Präsenzunterricht teilnehmen wollen.

Eilanträge von zwei Müttern und ihren drei Kindern gegen die aus ihrer Sicht rechtswidrige Testpflicht hat der VGH abgelehnt. Die Mannheimer Richter finden: Regelmäßiges Testen kann dazu führen, dass das Virus nicht in die Schulen eingetragen, Infizierte erkannt und rasch isoliert werden.

So könnten auch Infektionsketten durchbrochen werden. Die Eignung der Tests bestehe auch, wenn es sich bei deren Ergebnissen um Momentaufnahmen handele. Die Anträge der drei Kinder seien unbegründet.

Seit dem 19. April ist die Vorlage eines negativen Corona-Tests für die Teilnahme am Präsenzunterricht vorgeschrieben. Eltern können ihre Kinder von der Präsenzpflicht befreien.

Das Argument der Mütter, die Handhabung sei für Kinder gefährlich, wies das Gericht zurück. Denn die Eltern könnten die Tests selbst vornehmen, ebenso Apotheken, Arztpraxen oder kommunale Testzentren.

Auch die Anträge der Mütter waren erfolglos. Eine der beiden, eine Gymnasiallehrerin mit Grundschulkind, hatte geltend gemacht, dass sie nicht ausgebildet sei für die Überwachung der Tests. Sie fürchte sich vor Folgeschäden und Haftungsfragen.

Dazu sei sie aber durch die angefochtene Regelung auch nicht verpflichtet, stellte der 1. Senat klar.

Der Antrag der anderen Mutter mit Kindern im Alter von acht und 13 Jahren sei unzulässig. Sie sei in ihren Rechten nicht verletzt - denn sie gehe weder zur Schule noch sei sie dort tätig.

Die Mütter wollten mit ihren Anträgen erreichen, dass Schüler sich nicht testen lassen müssen. Aber es bleibt dabei: Wer sich ni
Mit den Anträgen wollten sie erreichen, dass Schüler sich nicht mehr testen lassen müssen. Aber es bleibt dabei: Wer sich nicht testen lässt, darf nicht am Präsenzunterricht teilnehmen. (Foto: Symbol- Matthias Bein/ DPA)

++ Veranstalter erwarten Reiseboom - G20 beraten über Tourismus-Neustart

(17.50 Uhr) Hoffnungsschimmer für Reisehungrige und die Tourismusbranche nach monatelanger Corona-Zwangspause: Die Gruppe der wichtigsten Industrie- und Schwellenländer (G20) will ein Signal zum Neustart der Branche geben, die Buchungszahlen deutscher Reiseveranstalter ziehen an, und die ersten Bundesländer kündigen vorsichtige Öffnungen zu Pfingsten an.

Sommerurlauber können nach Einschätzung der Branche mit insgesamt stabilen Preisen rechnen.

"Die Impfkampagne hat in Deutschland enorm an Tempo gewonnen, und auch die Buchungen legen kontinuierlich zu", berichtete ein Tui-Sprecher am Dienstag. Der Branchenprimus geht davon aus, dass der Urlaub dieses Jahr sogar günstiger wird als in den Vorjahren. Dabei scheint das Geld bei vielen Reisehungrigen locker zu sitzen. Vor allem höherpreisige Hotels liegen Veranstaltern zufolge im Trend.

Experten rechnen mit einem Reiseboom, sobald Lockerungen in Kraft treten.

Mehr dazu lesen Sie hier.

++ Video: Das sagt Ministerpräsident Winfried Kretschmann zu Öffnungen an Pfingsten

(16.56 Uhr) Kretschmann sprach auch über die aktuellen Sorgen der Gastronomie.

++ Wechselunterricht in fast jedem zweiten Stadt- und Landkreis in Sicht

(16.34 Uhr) Sinken die Corona-Infektionszahlen weiter, könnte in vielen Städten und Kreisen Baden-Württembergs bereits bald wieder Wechselunterricht an den Schulen angeboten werden. Die Schulen könnten zu diesem Modell aus Präsenz- und Fernunterricht zurückkehren, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz in ihrem Stadt- oder Landkreis an fünf Werktagen in Folge unter dem Inzidenzwert von 165 liegt, wie das Kultusministerium am Dienstag mitteilte. Schulen hätten dann zudem eine Übergangsfrist von bis zu drei Tagen. "Diese können sie nutzen, wenn die Rückkehr zum Wechselunterricht nach dem Ablauf der Frist aus organisatorischen Gründen nicht unmittelbar möglich ist", heißt es in einer Mitteilung des Ministeriums.

Laut Bundesrecht ist Präsenzunterricht in der Regel nur noch im Wechsel möglich, wenn die Inzidenz drei Tage in Folge den Wert von 100 überschreitet. Ein durchgängiger Präsenzunterricht für einzelne Klassen oder Lerngruppen ist nach Angaben des Kultusministeriums nicht möglich. 

++ Kretschmann: Bundesrat wird Lockerungen für Geimpfte zustimmen

(15.10 Uhr) Die Bundesländer werden die vom Bund geplanten schnellen Lockerungen der Corona-Regeln für vollständig Geimpfte und Genesene nach Darstellung Baden-Württembergs mittragen.

"Ich denke, dass wir das am Freitag im Bundesrat beschließen werden", sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) am Dienstag in Stuttgart. Niemand wolle dieses Verfahren jetzt noch aufhalten.

++ Kabinett beschließt Lockerungen für Geimpfte

(14.01 Uhr) Die Bundesregierung hat den Weg frei gemacht für rasche Lockerungen der Corona-Regeln für vollständig Geimpfte und Genesene. Das Kabinett habe eine entsprechende Verordnung am Dienstag beschlossen, sagte Justizministerin Christine Lambrecht (SPD).

Grundrechtseinschränkungen wie Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen sollten zurückgenommen werden. Noch in dieser Woche sollen Bundestag und Bundesrat endgültig darüber entscheiden. 

"Ein wichtiger Schritt hin zur Normalität", sagte Lambrecht. Wenn alles beschlossen werde, wie geplant, könnten die Lockerungen schon am Wochenende gelten.

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++ Baden-Württemberg spendet Indien 400 Beatmungsgeräte

(13.49 Uhr) Baden-Württemberg wird dem von der Corona-Pandemie besonders stark getroffenen Land Indien 400 Beatmungsgeräte aus der eigenen Notfallreserve spenden. Der Südwesten, der mit dem indischen Bundesstaat Maharashtra zusammenarbeitet, benötige diese Geräte nicht mehr, sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) am Dienstag in Stuttgart.

Sie seien einst vorsorglich angeschafft worden. Die Geräte sollten bald nach Indien gebracht werden. „In sehr schwierigen Situationen ist die internationale Solidarität sehr wichtig“, sagte der Regierungschef.

Indien hat seit Pandemie-Beginn mehr als 20 Millionen Corona-Infektionen erfasst. In absoluten Zahlen ist die größte Demokratie der Welt mit ihren mehr als 1,3 Milliarden Einwohnerinnen und Einwohnern hinter den USA am stärksten von der Pandemie betroffen. Expertinnen und Experten gehen davon aus, dass die tatsächliche Zahl der Opfer deutlich über den offiziellen Zahlen liegt.

++ Neue Regel: Selbsttest beim Friseur genügt

(13.23 Uhr) Die Regeln für den Friseurbesuch sind nach Angaben der Handwerkskammer gelockert worden. Neu ist, dass nun auch vor Ort im Salon ein Schnelltest gemacht werden kann. Bislang mussten Kunden einen tagesaktuellen Schnelltest eines Testzentrums vorlegen. In Abstimmung mit den Behörden hat die Handwerkskammer diese Erleichterung erreicht.

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++ Tourismus in Bayern ab 21. Mai wieder möglich

(12.58 Uhr)  Urlaub in Bayern soll zu Beginn der Pfingstferien am 21. Mai in Regionen mit niedrigen Corona-Infektionszahlen wieder möglich sein.

In Kreisen und kreisfreien Städten mit einer stabilen Sieben-Tage-Inzidenz von unter 100 sollen Hotels, Ferienwohnungen und Campingplätze wieder öffnen dürfen, wie Ministerpräsident Markus Söder (CSU) nach der Kabinettssitzung am Dienstag in München ankündigte.

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++ Freiheitsrechte in Corona-Pandemie weltweit unter Druck

(12.26 Uhr) Regierungen in vielen Staaten der Welt nutzen nach einer Untersuchung von Hilfsorganisationen die Corona-Pandemie, um Freiheitsrechte über den Gesundheitsschutz hinaus einzuschränken.

Millionen Menschen auf der ganzen Welt gerieten durch Corona in Existenznot. Sie protestierten für Gerechtigkeit, Zugang zu Pandemie-Nothilfe und ein Ende von Korruption und Veruntreuung“, erklärte Dagmar Pruin, Präsidentin von Brot für die Welt, am Dienstag bei der Vorstellung des „Atlas der Zivilgesellschaft 2021“. Als Antwort darauf bekämpften Regierungen in vielen Ländern nicht die Ursachen für den Protest, sondern den Protest selbst.

Der Atlas wurde gemeinsam mit dem Netzwerk Civicus in Berlin vorgestellt. Civicus ordnet die Situation in den Staaten fünf Kategorien zu: offen, beeinträchtigt, beschränkt, unterdrückt und geschlossen. Festgestellt wurde, dass der Handlungsraum der Zivilgesellschaft nur in 42 Staaten „offen“ ist. Deutschland befindet sich in dieser Gruppe. Costa Rica und Slowenien sind im Vergleich zum Vorjahr aus dieser Kategorie abgerutscht, Österreich ist hinzugekommen.

In 40 Staaten (Atlas 2020: 42) ist der Handlungsraum „beeinträchtigt“, darunter sind auch EU-Staaten wie Italien, Frankreich und Polen. 47 Staaten (2020: 49) „beschränken“ demnach den Handlungsraum der Zivilgesellschaft, auch die USA und Ungarn. Die Zivilgesellschaft wird in 44 Staaten „unterdrückt“ (2020: 38). Als „geschlossen“ wird der Raum für zivilgesellschaftliche Akteure in 23 Staaten (2020: 24) beschrieben, darunter Ägypten, Aserbaidschan, Irak und China.

Die Autoren der Untersuchung stellen fest, dass Einschränkungen der Grundrechte in vielen Ländern wichtige Prinzipien wie Verhältnismäßigkeit oder Notwendigkeit missachteten. „Repressive Regierungen haben die Pandemie als Gelegenheit genutzt, um unter dem Deckmantel des Gesundheitsschutzes Kritiker mundtot zu machen“, so Pruin. „Dabei ist der Zusammenhang eindeutig: Repression verhindert Entwicklung.“

++ Jeder vierte Kreis unter Inzidenz-Marke von 100

(10.22 Uhr) Jeder vierte Landkreis in Deutschland hat mittlerweile wieder eine 7-Tage-Inzidenz von weniger als 100. So lagen 103 von 412 erfassten Kreisen und kreisfreien Städten nach Zahlen des Robert Koch-Instituts (RKI) von Dienstagmorgen unter dieser politisch gesetzten Marke.

Zum Vergleich: Vor einer Woche waren nur 57 Kreise unter der 100er-Schwelle. Liegt die Inzidenz - also die Zahl der Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner und Woche - an drei aufeinanderfolgenden Tagen über 100, greift die sogenannte Bundes-Notbremse. Damit gelten automatisch strengere Regeln wie Ausgangsbeschränkungen.

Die Infektionslage ist in den Ländern recht unterschiedlich. So gab das RKI die Inzidenz in Schleswig-Holstein am Dienstag mit 57 an. Auch Hamburg und Niedersachsen lagen als Bundesland unter der Marke von 100. Thüringen (217) und Sachsen (204) lagen hingegen bei über 200. Auf Kreisebene sieht es in Flensburg (32) besonders gut aus, der Saale-Orla-Kreis (557) in Thüringen ist Schlusslicht.

Bundesweit betrachtet weisen mehrere Kennzahlen zum Infektionsgeschehen in Richtung Entspannung. Das kann am Verhalten der Menschen liegen, aber auch am Fortschritt beim Impfen. Für deutliche Effekte der Bundes-Notbremse ist es wohl noch zu früh.

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++ Debatte um Rechte für Geimpfte: Entscheidung steht an

(08.35 Uhr) Die geplante bundesweite Rücknahme bestimmter Freiheitseinschränkungen für vollständig gegen Corona geimpfte Menschen sorgt weiter für kontroverse Diskussionen.

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) fordert fälschungssichere Dokumente, die Genesene und Geimpfte bei Kontrollen vorzeigen könnten. Amtsärzte sprachen sich dafür aus, Geimpfte weiter auf das Coronavirus zu testen, etwa bei der Einreise nach Deutschland. Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) kritisierte die Pläne der Bundesregierung als undurchsichtig und verwirrend.

Es geht um eine bundesweite Verordnung zur Rückgabe von Rechten an Geimpfte und Genesene. Union und SPD einigten sich nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur am Montag darauf, dass die entsprechenden Änderungen am Donnerstag im Bundestag und am Freitag im Bundesrat beschlossen werden sollen, wenn denn die Bundesländer mitziehen.

Am Mittwoch soll es zunächst noch einen formalen Beschluss im Bundeskabinett geben. In vielen Bundesländern sind Regeln zur Rücknahme von Einschränkungen für Geimpfte bereits in Kraft.

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++ RKI registriert 7534 Corona-Neuinfektionen und 315 neue Todesfälle

(06.42 Uhr) Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert Koch-Institut (RKI) binnen eines Tages 7534 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das geht aus Zahlen des RKI von Dienstagmorgen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 05:08 Uhr wiedergeben.

Zum Vergleich: Am Dienstag vor einer Woche hatte der Wert bei 10 976 gelegen. Die Zahl der binnen sieben Tagen gemeldeten Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner lag laut RKI am Dienstagmorgen bundesweit bei 141,4 (Vortag: 146,9; Vorwoche: 167,6)

Deutschlandweit wurden nach RKI-Angaben binnen 24 Stunden 315 neue Todesfälle verzeichnet. Vor genau einer Woche waren es 344 Tote.

Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie 3 433 516 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2 in Deutschland. Die tatsächliche Gesamtzahl dürfte deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden. Die Zahl der Genesenen gab das RKI mit 3 061 500 an. Die Gesamtzahl der Menschen, die an oder unter Beteiligung einer nachgewiesenen Infektion mit Sars-CoV-2 gestorben sind, stieg auf 83 591.

Der bundesweite Sieben-Tage-R-Wert lag laut RKI-Lagebericht vom Montagabend bei 0,88 (Vortag: 0,92). Der R-Wert bildet jeweils das Infektionsgeschehen vor 8 bis 16 Tagen ab. Liegt er für längere Zeit unter 1, flaut das Infektionsgeschehen ab; liegt er anhaltend darüber, steigen die Fallzahlen.

++ Das waren die letzten Meldungen vom Montag

++ Schausteller: Wiesn-Absage darf nicht Aus für alle Volksfeste sein

(19.51 Uhr) Die coronabedingte Absage des Oktoberfests darf nach Ansicht des Deutschen Schaustellerbundes (DSB) nicht automatisch das Aus aller deutschen Volksfeste bedeuten.

Die Wiesn sei weltweit das Aushängeschild und Flaggschiff der deutschen Volksfeste, kein anderes Fest sei in den Medien so präsent, erläuterte der DSB am Montag.

Das Oktoberfest sei nicht repräsentativ für die 9750 anderen deutschen Volksfeste und Kirmessen, sondern "ein Fest der Superlative". Kein anderes deutsches Volksfest ziehe so viele Besucher - sechs Millionen - in seinen Bann, sei Magnet für Millionen Touristen aus ganz Europa, Südostasien und den USA - und begrüße bis zu 400 000 Gäste an einem einzigen Tag.

Das familienorientierte deutsche Volksfest hingegen wende sich mit seinem vielfältigen Angebot an die Einheimischen und die Gäste aus dem nahen Umland. Veranstalter sollten diese Unterschiede berücksichtigen. 

Besucher stoßen auf dem Oktoberfest mit Maßkrügen an
Besucher stoßen auf dem Oktoberfest mit Maßkrügen an. In diesem Jahr wird das nicht möglich sein. (Foto: Felix Hörhager/dpa/Archiv/Symbolbild / DPA)

++ Umfrage: Wird nach Corona alles wie zuvor?

(19.26 Uhr) Mit dem Beginn der Pandemie vor mehr als einem Jahr hat sich das Leben verändert. Maske tragen, Abstand halten, Homeoffice und anderes ist angesagt, bis die Corona-Krise überstanden ist. Und dann? Wird das Leben dananch wieder so sein, wie es davor war? Blicken Sie in die Zukunft und sagen Sie uns Ihre Meinung.

+++ Hier geht es zum Corona-Newsblog von Montag +++

Ausgewählte Artikel zum Virus und den Folgen:

Unsere Daten und Zahlen beziehen wir aktuell aus dem Dashboard RKI¹

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