Corona-Newsblog: Schulen im Landkreis Biberach bleiben geschlossen

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Deutsche Presse-Agentur
Agence France-Presse

Die wichtigsten Nachrichten und aktuellen Entwicklungen zum Coronavirus im Newsblog mit Fokus auf Deutschland und Schwerpunkt auf den Südwesten.

Aktuelle Zahlen des RKI¹:

  • Aktuell nachgewiesene Infizierte Baden-Württemberg: ca. 34.800 (399.982 Gesamt - ca. 356.200 Genesene - 9.022 Verstorbene)
  • Todesfälle Baden-Württemberg: 9.022
  • Sieben-Tage-Inzidenz Baden-Württemberg: 165,0
  • Aktuell nachgewiesene Infizierte Deutschland: ca. 267.700 (3.099.273 Gesamt - ca. 2.752.000 Genesene - 79.628 Verstorbene)
  • Todesfälle Deutschland: 79.628
  • Sieben-Tage-Inzidenz Deutschland: 160,1

Das Wichtigste auf einen Blick: 

  • Im Landkreis Biberach bleiben die Schulen weiter geschlossen (21.24 Uhr)
  • Fast jeder vierte Kreis im Südwesten über 200er-Inzidenz (19.08 Uhr)
  • Schulen im Ostalbkreis bleiben zu (17.24 Uhr)
  • AfD-Fraktionschef Gauland gegen Covid-19 geimpft (20.27 Uhr)
  • Philologenverband verägert über Schulöffnungen ab Montag (16.12 Uhr)
  • Angela Merkel mit Astrazeneca geimpft (15.09 Uhr)
  • Eilantrag gegen Entscheidung zur "Querdenker"-Demo in Stuttgart (14.02 Uhr)

++ Nach Stuttgart und Ulm: Auch Landkreis Biberach zieht Notbremse und lässt die Schulen zu

Die Situation an den Schulen im Landkreis Biberach hat am Freitag einen neuen Tiefpunkt erreicht. Nachdem das Land ab Montag eine Corona-Testpflicht für alle Schulen eingeführt hatte, sprach das Regierungspräsidium (RP) Tübingen am Freitagnachmittag kurzerhand die Empfehlung aus, alle Schulen im Landkreis Biberach und im Stadtkreis Ulm zumindest am Montag und Dienstag geschlossen zu halten und die Schülerinnen und Schüler digital zu unterrichten.

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++ AfD-Fraktionschef Gauland gegen Covid-19 geimpft

(20.27 Uhr) Der Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Alexander Gauland (80), hat sich gegen Covid-19 impfen lassen. Ein Mitarbeiter der Fraktionschefs teilte am Freitagabend auf Anfrage mit, der AfD-Ehrenvorsitzende habe das Vakzin bereits am Donnerstag erhalten. Zu der Frage, welcher Impfstoff ihm verabreicht wurde, wolle sich Gauland nicht äußern. „Das sieht er als persönliche Angelegenheit an“, sagte sein Mitarbeiter.

Auf ihrem Bundesparteitag in Dresden hatte die AfD am vergangenen Wochenende eine Erklärung verabschiedet, in der sie die Bundesregierung und die Landesregierungen auffordert, „hinsichtlich möglicher gesundheitlicher Gefahren und Langzeitfolgen der ungewöhnlich schnell zugelassenen, erstmalig auf mRNA basierenden, Impfstoffe die Bevölkerung keinerlei Risiken auszusetzen“.

In dieser „Corona-Resolution“ der AfD heißt es weiter: „Die Meldungen über alarmierend hohe Nebenwirkungen aus verschiedenen Ländern müssen ernst genommen werden, die auffällig vielen Corona-Ausbrüche und erhöhten Sterberaten nach Impfungen in Heimen untersucht werden. Die Bevölkerung ist über bestehende Risiken transparent und unvoreingenommen aufzuklären.“

++ Fast jeder vierte Kreis im Südwesten über 200er-Inzidenz

(19.08 Uhr) Fast jeder vierte Kreis in Baden-Württemberg liegt bei den Corona-Zahlen inzwischen über der 200er-Inzidenz. Davon sind nach Angaben des Landesgesundheitsamts vom Freitag 10 der 44 Stadt- und Landkreise betroffen (Stand 16.00 Uhr).

Zum Vergleich: Vor einer Woche war gerade einmal in zwei Kreisen innerhalb der vergangenen 7 Tagen bei mehr als 200 Menschen pro 100 000 Einwohner eine Infektion mit dem Coronavirus nachgewiesen worden.

Diese sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz lag am Freitag landesweit bei 168,4 und damit leicht über dem Wert vom Vortag (165,0). Nur 4 Kreise unterschreiten die Schwelle von 100. Am höchsten ist der Wert in der Stadt Heilbronn mit 311,2, am niedrigsten in der Stadt Freiburg mit 72,7. Erst unter der 50er-Marke können Gesundheitsämter Kontakte von Infizierten nachverfolgen, wie es immer wieder hieß.

Die Zahl der bestätigten Corona-Infektionen in Baden-Württemberg seit Beginn der Pandemie ist um 3528 auf 403.557 gestiegen. Bisher sind 9047 Menschen an einer Infektion mit dem Coronavirus oder im Zusammenhang damit gestorben. Das waren 25 mehr als am Vortag. Als genesen gelten geschätzt 354 858 Infizierte (plus 2120).

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++ Schulen im Ostalbkreis bleiben zu

(17.24 Uhr) Kein Wechselunterricht ab Montag: Nachdem der Inzidenzwert für den Ostalbkreis am Donnerstag auf mehr als 200 gestiegen ist, greifen weitere Verschärfungen der Corona-Verordnung, um das Infektionsgeschehen einzudämmen. Das teilt das Landratsamt in einer Pressemitteilung mit. Das heißt: Es bleibt beim Fernunterricht.

Bei anhaltend hohen Inzidenzwerten über 200 an drei aufeinanderfolgenden Tagen ist spätestens am übernächsten Werktag zwingend an den Schulen Fernunterricht anzubieten, so das Landratsamt. Von der für Montag, 19. April, geplanten Rückkehr zum Präsenzunterricht an den städtischen Schulen muss deshalb angesichts steigender Corona-Inzidenzen abgesehen werden.

Da über das Wochenende nicht mit einem Rückgang der Infektionszahlen zu rechnen ist, haben sich die Stadt und die geschäftsführenden Schulleiter Michael Weiler und Karl Frank am Freitag darauf verständigt für alle städtischen Schulen bereits ab Montag auf Fernunterricht umzustellen.

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++ Philologenverband kritisiert Land

(16.12 Uhr)  Der Verband der Gymnasiallehrer hat die Ansage der Landesregierung kritisiert, trotz steigender Corona-Infektionszahlen die Schulen am Montag auf breiter Front zu öffnen. Schulöffnungen in Kreisen mit mehr als 160 Neuinfektionen auf 100 000 Einwohner seien „sinnfrei“, sagte Ralf Scholl, Landeschef des Philologenverbands, am Freitag der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart.

„Wozu also der ganze Zirkus?“

Ralf Scholl, Philologenverband 

„Dort ist ja absehbar innerhalb einer Woche mit erneutem Rückwechsel in den Fernunterricht zu rechnen. Wozu also der ganze Zirkus?“ Die Zahlen zeigen es zudem recht deutlich: am Donnerstag liegen 20 von 44 Stadt- und Landkreisen über einer Inzidenz von 160.

Geht es nach dem Land, sollen am kommenden Montag die meisten Schülerinnen und Schüler wieder Präsenzunterricht erhalten, zumindest im Wechsel. Nicht so in Regionen mit einer Inzidenzt über 200. Dort gilt weiterhin: von zuhause lernen. Die Voraussetzung dafür ist, dass ein Kreis an drei Tagen hintereinander den Schwellenwert von 200 überschreitet - dann muss am übernächsten Tag der Präsenzunterricht untersagt werden. Allein 8 Stadt- und Landkreise im Südwesten sind bei einer Inzidenz über 200 (Stand: 16.04.2021, 16.12 Uhr)

Scholl erklärte, die Lehrerverbände seien sich einig gewesen, schon ab einer Inzidenz von über 100 nur Fernunterricht anzubieten - aber darauf sei die Landesregierung nicht eingegangen. „Mein Eindruck ist, die Politiker von Grünen und CDU sind gerade mit den Koalitionsverhandlungen so beschäftigt, dass das Landeswohl und Corona nur noch Nebensache sind.“

Es könne auch nicht angehen, dass Öffnungen mit Hinweis auf die Tests trotz steigender Corona-Zahlen durchgedrückt würden. „Ein Corona-Test schützt genauso stark vor Corona wie ein Schwangerschaftstest vor einer Schwangerschaft.“

++ Angela Merkel mit Astrazeneca geimpft

(15.09 Uhr) Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat ihre erste Corona-Schutzimpfung erhalten. „Ich freue mich, dass ich heute die Erstimpfung mit Astrazeneca bekommen habe“, teilte Merkel über ihren Regierungssprecher Steffen Seibert per Twitter mit.

Sie fügte hinzu: „Ich danke allen, die sich in der Impfkampagne engagieren — und allen, die sich impfen lassen. Das Impfen ist der Schlüssel, um die Pandemie zu überwinden.“ Die Kanzlerin ist 66 Jahre alt und fällt damit in die Gruppe jener, die in Deutschland für Astrazeneca-Impfungen infrage kommen.

Das Vakzin von Astrazeneca wird in Deutschland nur noch für die über 60-Jährigen empfohlen. Der Einsatz für Jüngere bleibt nach ärztlichem Ermessen bei Menschen ohne höheres Blutgerinnsel-Risiko freiwillig möglich. Merkel hatte immer betont, dass sie erst geimpft werden wolle, wenn sie nach der Priorisierung an der Reihe sei.

++ Verbotene "Querdenker"-Proteste landen vor Gericht

(14.02 Uhr) Das jüngste Verbot von zwei Demonstrationen gegen die Corona-Politik am kommenden Samstag in Stuttgart beschäftigt auch weiter die Justiz. Zunächst  hatte am Vormittag einer der Veranstalter Beschwerde gegen eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts (VG) Stuttgart eingelegt, wie eine Sprecherin des Verwaltungsgerichtshofs (VGH) in Mannheim mitteilte. Im Laufe des Mittags zog auch der zweite Veranstalter mit einem Eilantrag gegen das Verbot der Proteste nach. Es gilt als wahrscheinlich, dass der VGH im Laufe des Freitags entscheidet. 

Das VG in Stuttgart hatte am Donnerstag die Haltung der Stadt gestützt, die argumentiert hatte, die Demonstrationen bedrohten angesichts der steigenden Infektionszahlen Leib und Leben der Beteiligten und weiterer Menschen. Die Verhängung von Auflagen sei zudem wohl nicht ausreichend, um das Risiko zu reduzieren, hatte die Kammer entschieden. Auch gebe es zurecht Zweifel an der Zuverlässigkeit der Versammlungsleiter.

Mit dem Verbot will die Stadt vor allem Szenen wie am Karsamstag verhindern, als bei einer Demonstration der „Querdenker“-Bewegung bis zu 15 000 Teilnehmer ohne Mund-Nasen-Schutz und ohne Abstand unterwegs waren. Danach war eine Debatte aufgekommen, ob solche Veranstaltungen verboten werden könnten. Die Stadt hatte die Erlaubnis für die damalige Demonstration verteidigt und auf das Versammlungsrecht verwiesen, das trotz Corona gelte.

++ Vizekanzler Scholz mit Astrazeneca geimpft

(12.49 Uhr) Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Freitag seine Schutzimpfung gegen das Coronavirus bekommen. Er habe sich das Präparat von Astrazeneca spritzen lassen, berichtete der Finanzminister auf Twitter. Zugleich dankte er dem Ärzteteam der Bundeswehr, das ihn impfte.

Scholz ist 62 Jahre alt und durfte sich daher für eine Astrazeneca-Impfung anmelden. Auch andere Bundesminister sind bereits geimpft. "Jede Impfung bringt uns dem Zeitpunkt näher, an dem wir diese Pandemie überwunden haben werden", betonte Scholz bereits vor seinem Impftermin.

Alle müssten ihren Beitrag leisten und Vorbild sein. Seinem Tweet hängt Scholz mehrere Fotos an, darunter eins, das ihn augenscheinlich im Moment der Impfung zeigt.

++ Notärztin: Tübinger Corona-Modellprojekt sollte weiter laufen

(12.08 Uhr) Die Tübinger Notärztin Lisa Federle will wie Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) das städtische Modellprojekt „Öffnen mit Sicherheit“ über den 18. April hinaus verlängern. Darüber entscheidet die Landesregierung. Im Anschluss an eine per Livestream übertragene Gemeinderatssitzung sagte Federle.

Sie sei nach wie vor der Meinung, dass man den Versuch zumindest nicht sofort abbrechen sollte. „Mir geht es nicht um Experimente, sondern um Menschenleben“, sagte Federle.

++ Wissenschaftlicher Dienst hat Zweifel an Ausgangsbeschränkungen

(11.19 Uhr) Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags hat Zweifel an der verfassungsrechtlichen Zulässigkeit der im neuen Infektionsschutzgesetz geplanten nächtlichen Ausgangsbeschränkung.

Diese sei „kritisch zu bewerten“, heißt es in einem aktuellen Gutachten, das der Deutschen Presse-Agentur in Berlin vorliegt. „Ob sie einer abschließenden verfassungsgerichtlichen Prüfung standhielte, dürfte zweifelhaft sein“, heißt es darin weiter.

In dem Gutachten wird außerdem kritisiert, dass die Änderung des Infektionsschutzgesetzes, die am Freitag in erster Lesung vom Bundestag beraten wurde, keine Ausnahmen für Geimpfte vorsieht.

Der Wissenschaftliche Dienst vertritt in dem Gutachten zugleich die Auffassung, dass der Gesetzgeber in der aktuellen Krisensituation die Pflicht habe, zum Schutz der Bevölkerung tätig zu werden. „Dabei hat er einen großzügig zu bemessenden Gestaltungsspielraum.“

++ Polizei veröffentlicht Fotos nach Brandanschlag auf Robert Koch-Institut

(10.29 Uhr) Nach einem Brandanschlag auf ein Gebäude des Robert Koch-Instituts (RKI) in Berlin im Herbst 2020 fahndet die Polizei mit Bildern nach dem mutmaßlichen Täter.

Gesucht werde ein Mann, der eine Bekenner-Mail aus einem Internetcafé geschickt haben soll, teilte die Polizei am Freitag mit. Zwei veröffentlichte Aufnahmen aus einer Kamera zeigen einen Mann jüngeren oder mittleren Alters in dem Internetcafé in der Kantstraße in Charlottenburg.

„Bei dem auf den Fotos abgebildeten Mann handelt es sich nach dem derzeitigen Erkenntnisstand um den Absender dieser E-Mail“, schrieb die Polizei.

Die Videoaufnahmen in dem Internetcafé entstanden laut Polizei am 30. Oktober 2020 zwischen 19 und 20 Uhr. In der Nacht zum 25. Oktober hatten mehrere Täter sogenannte Molotow-Cocktails — Flaschen mit brennbarer Flüssigkeit — gegen die Hauswand des Gebäudes im südlichen Stadtbezirk Tempelhof-Schöneberg geworfen.

Die Polizei ging von einer politisch motivierten Tat aus. Das Robert Koch-Institut ist eine Gesundheitsbehörde, die auch für Infektionskrankheiten wie Corona zuständig ist.

Die Fotos finden Sie hier (Polizei Berlin).

Die Aufnahme aus dem Oktober 2020 zeigt Rußspuren an der Fassade und den Fenstern am Robert Koch-Institut.
Die Aufnahme aus dem Oktober 2020 zeigt Rußspuren an der Fassade und den Fenstern am Robert Koch-Institut. (Foto: Annette Riedl)

++ Merkel: Dürfen medizinisches Personal nicht alleine lassen 

(09.19 Uhr) Kanzlerin Angela Merkel (CDU) warnt eindringlich vor einer Überforderung des Gesundheitssystems in der Corona-Pandemie. „Die Lage ist ernst, und zwar sehr ernst“, sagte sie am Freitag im Bundestag.

Um das endlich zu schaffen, müssen wir die Kräfte von Bund, Ländern und Kommunen besser bündeln als zuletzt.

Bundeskanzlerin Angela Merkel

„Es führt kein Weg daran vorbei: Wir müssen die dritte Welle der Pandemie bremsen und den rapiden Anstieg der Infektionen stoppen“, sagte sie. „Um das endlich zu schaffen, müssen wir die Kräfte von Bund, Ländern und Kommunen besser bündeln als zuletzt.“

Der Bundestag debattierte am Freitag erstmals über den vom Kabinett am Dienstag verabschiedeten Entwurf für eine bundesweite Corona-Notbremse, für die auch Merkel warb.

Sie sieht schärfere Regelungen vor, wenn in einem Landkreis oder einer Stadt mehr als 100 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen kommen.

++ Bodensee-Schifffahrt verschiebt Saisonstart erneut

(09.04 Uhr) Wegen der Corona-Pandemie wird der Saisonstart der deutschen Bodensee-Schifffahrt erneut verschoben. Wie lange die 13 Ausflugsschiffe der Bodensee-Schiffsbetriebe (BSB) in den Häfen bleiben müssen, war zunächst unklar.

„Wir hoffen auf den Mai“, sagte ein Sprecher am Freitag. Der Saisonstart sei von der Infektionslage und den Öffnungsperspektiven für andere Touristen-Attraktionen am Bodensee abhängig.

Auf schweizerischer und österreichischer Seite gibt es bereits Rundfahrten innerhalb der Landesgrenzen, aber keinen Linienbetrieb.

++ Pfizer-Chef: Wahrscheinlich dritte und jährliche Impfdosis notwendig

(07.42 Uhr) Im Kampf gegen die Coronavirus-Pandemie könnte nach Einschätzung von Pfizer-Chef Albert Bourla eine dritte Spritze als Auffrischung und anschließend eine jährliche Impfung notwendig werden.

„Ein wahrscheinliches Szenario ist, dass es die Notwendigkeit einer dritten Dosis geben wird, irgendwo zwischen sechs und zwölf Monaten, und danach eine jährliche Neu-Impfung, aber all das muss noch bestätigt werden“, sagte der Vorstandsvorsitzende des US-Pharmakonzerns dem US-Sender CNBC in einem am Donnerstag veröffentlichten, aber bereits Anfang April geführten Interview.

Dabei spielten auch die Varianten von Sars-CoV-2 eine große Rolle.

Andere Wissenschaftler und Pharma-Vertreter hatten sich bereits ähnlich geäußert. Pfizer und sein deutscher Partner Biontech sowie andere Hersteller untersuchen derzeit bereits die Wirkung von möglichen Auffrischungen ihrer Corona-Impfstoffe.

Albert Bourla
Albert Bourla, Vorstandsmitglied vom Pharmakonzern Pfizer. (Foto: Gian Ehrenzeller)

++ RKI registriert 25.831 Neuinfektionen und 247 neue Todesfälle

(07.02 Uhr) Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert Koch-Institut (RKI) binnen eines Tages 25.831 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Zudem wurden innerhalb von 24 Stunden 247 neue Todesfälle verzeichnet. Das geht aus Zahlen von Freitagmorgen hervor.

In seinem aktuellen Lagebericht von Donnerstagabend schreibt das RKI: „Nach einem vorübergehenden Rückgang der Fallzahlen über die Osterfeiertage setzt sich der starke Anstieg der Fallzahlen fort.“ Besonders stark seien sie in den jüngeren Altersgruppen gestiegen.

Der 7-Tage-R-Wert liegt über 1. Dies bedeutet weiterhin eine deutliche Zunahme der Fallzahlen.

RKI

Der bundesweite Sieben-Tage-R-Wert lag nach dem RKI-Lagebericht von Donnerstagabend bei 1,18 (Vortag: 1,11). Das bedeutet, dass 100 Infizierte rechnerisch 118 weitere Menschen anstecken. „Der 7-Tage-R-Wert liegt über 1. Dies bedeutet weiterhin eine deutliche Zunahme der Fallzahlen“, hieß es im aktuellen Lagebericht des RKI. Der R-Wert bildet jeweils das Infektionsgeschehen vor 8 bis 16 Tagen ab.

Liegt er für längere Zeit unter 1, flaut das Infektionsgeschehen ab; liegt er anhaltend darüber, steigen die Fallzahlen.

++ Lambrecht: Restriktionen für Geimpfte ohne Ansteckungsrisiko aufheben

(06.12 Uhr) Wer gegen Corona geimpft und nicht mehr ansteckend ist, soll nach Worten von Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) wieder mehr Freiheiten bekommen. Menschen, die geimpft sind und von denen nachweisbar keine Gefahr für andere ausgeht, müssen zurückkommen zur Normalität“, sagte Lambrecht den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Freitag).

Die Einschränkung von Grundrechten kann bei denjenigen Impfstoffen aufgehoben werden, bei denen nachgewiesen ist, dass keine Ansteckungsgefahr mehr besteht, die diese Einschränkung rechtfertigen würde.

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD)

„Es gibt keine Rechtfertigung mehr für die Einschränkung ihrer Grundrechte. Wir müssen deshalb die Grundrechtseinschränkungen für Geimpfte aufheben.“

Lambrecht deutete an, dass es unterschiedliche Regelungen bei den verschiedenen Impfstoffen geben könnte. „Die Einschränkung von Grundrechten kann bei denjenigen Impfstoffen aufgehoben werden, bei denen nachgewiesen ist, dass keine Ansteckungsgefahr mehr besteht, die diese Einschränkung rechtfertigen würde“, sagte die SPD-Politikerin.

Wissenschaftler müssten sagen, welche Impfung welche Wirkung habe. Falls von den Geimpften noch ein Ansteckungsrisiko ausgehe, könnten Einschränkungen nicht aufgehoben werden.

Die Justizministerin plädiert dafür, die Regeln schnell auf den Weg zu bringen. Bei den Privilegien nannte sie etwa die Aufhebung von Besuchverboten. Eine Maskenpflicht hält die SPD-Politikerin hingegen auch für Geimpfte für vertretbar.

„Ich denke, es ist zum Beispiel zumutbar, auch als Geimpfter noch eine Maske zu tragen — auch im Hinblick auf die Durchsetzbarkeit solcher Gebote“. Lambrecht wies darauf hin, dass es immer noch um die Bekämpfung einer potenziell tödlichen Krankheit gehe. „Ich fühle mich auch persönlich verpflichtet, die Bürgerinnen und Bürger vor einer Infektion und unser Gesundheitssystem vor der Überlastung zu schützen.“

Christine Lambrecht
Bundesjustizministerin Christine Lambrecht will Restriktionen für Geimpfte ohne Ansteckungsgefahr aufheben. (Foto: Wolfgang Kumm / DPA)

Das waren die letzten Meldungen von Donnerstag:

++ Neuinfektionen nahe an bisherigem Höchstwert

(21.13 Uhr) Mit 29.426 von den Gesundheitsämtern binnen eines Tages ans Robert Koch-Institut (RKI) gemeldeten Fällen nähert sich die Zahl der Corona-Neuinfektionen dem bisherigen bundesweiten Höchstwert.

Der bisherige Rekord war mit 33.777 Neuinfektionen am 18. Dezember erreicht worden, er enthielt allerdings 3500 Nachmeldungen. Mehr als 29.000 Neuinfektionen wurden den RKI-Daten zufolge zudem an mehreren Tagen im Dezember erfasst. Auch am 8. Januar hatte der Wert noch bei 31.849 gelegen, danach war die Zahl der Neuinfektionen einige Wochen lang deutlich gesunken.

Mit einem baldigen Abflauen ist diesmal nicht zu rechnen: „Nach einem vorübergehenden Rückgang der Fallzahlen über die Osterfeiertage setzt sich der starke Anstieg der Fallzahlen fort“, heißt es vom RKI im Lagebericht vom Mittwochabend. Rund um die Osterfeiertage wurde nach Angaben des Instituts weniger getestet und gemeldet.

Mehr dazu lesen Sie hier.

++ Zur „Querdenker“-Demo in Kempten dürfen nur 200 Leute kommen

(19.35 Uhr) Eine „Querdenken“-Versammlung an diesem Wochenende in Kempten darf nur mit starken Einschränkungen stattfinden. Das Verwaltungsgericht in Augsburg genehmigte am Donnerstag nur 200 Teilnehmer statt der von den Veranstaltern angemeldeten 8000.

Zudem müssten die Teilnehmer zuvor über die sozialen Netzwerke über die Beschränkung informiert werden, erklärte ein Gerichtssprecher nach dem Eilverfahren.

An der Veranstaltung der Allgäuer „Querdenken“-Gruppe am Samstag soll auch der Gründer der Initiative, Michael Ballweg, teilnehmen. Die Stadt Kempten hatte die Großkundgebung wegen der Corona-Schutzvorschriften verboten, weil es in der Kommune keine dafür geeignete Fläche gebe.

Zudem wurde ein geplanter Demonstrationszug mit 2000 Teilnehmern verboten. Auch dies wurde vom Gericht überprüft. In diesem Fall bleibt es aber bei dem Verbot.

++ Wirtschaft fordert Impfen durch Betriebsärzte

(18.40 Uhr) Vor dem Impfgipfel des Gesundheitsministerium erhöhen der Industrie- und Handelskammertag (BWIHK) und der Verband Unternehmen Baden-Württemberg (UBW) den Druck auf die Politik. Beide Verbände forderten am Donnerstag in Stuttgart nachdrücklich, die Betriebs- und Werksärzte rasch in die Kampagne mit einzubeziehen.

BWIHK-Präsident Wolfgang Grenke und UBW-Präsident Rainer Dulger erklärten: „Nur so können wir möglichst schnell in eine wirtschaftlich wirklich planbare Situation für viele von Corona schwer getroffene Betriebe kommen und die Inzidenzfixierung nachhaltig überwinden.“. Viele Unternehmen stünden mit ihren Betriebsärzten längst in den Startlöchern und böten sich aktiv für entsprechende Pilotprojekte an.

Um die Corona-Impfkampagne voranzutreiben, will Gesundheitsminister Manne Lucha (Grüne) am Freitag (11 Uhr) in einer Videoschalte mit Kommunalpolitikern, Sozialverbänden sowie Vertretern etwa von Ärztekammer, Apothekerverband und Krankenhausgesellschaft sprechen.

Es geht um einen Plan für den Moment, ab dem deutlich mehr Impfstoff zur Verfügung steht. Aus der Opposition kam bereits Kritik, Lucha wolle von Versäumnissen zum Beispiel bei Senioren ablenken. Hausärzte wiederum fürchten, dass das Impfchaos in ihre Praxen verlagert wird.

+++ Hier geht es zum Corona-Newsblog von Donnerstag +++

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