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Corona-Newsblog: Das waren die wichtigsten Entwicklungen am Donnerstag

Ravensburg / Lesedauer: 29 min

+++ Italien besorgt wegen stark steigender Infektionszahlen +++ Erste Gutscheine für kostenlose FFP2-Masken verfallen  +++ Altmaier hält Lockerungen in Corona-Krise für möglich +++
Veröffentlicht:25.02.2021, 06:30

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Die wichtigsten Nachrichten und aktuellen Entwicklungen zum Coronavirus im Newsblog mit Fokus auf Deutschland und Schwerpunkt auf den Südwesten.

Aktuelle Zahlen des RKI¹:

  • Aktuell nachgewiesene Infizierte Baden-Württemberg : ca. 11.700 (313.518 Gesamt - ca. 293.800 Genesene - 8.005 Verstorbene)
  • Todesfälle Baden-Württemberg: 8.005
  • Sieben-Tage-Inzidenz Baden-Württemberg: 47,7
  • Aktuell nachgewiesene Infizierte Deutschland : ca. 119.000 (2.414.687 Gesamt - ca. 2.226.500 Genesene - 69.125 Verstorbene)
  • Todesfälle Deutschland: 69.125
  • Sieben-Tage-Inzidenz Deutschland: 61,7

Das Wichtigste auf einen Blick:

  • Italien besorgt wegen stark steigender Corona-Zahlen (20.30 Uhr)
  • Söder will über „Sonderoptionen“ für Geimpfte reden (17.46 Uhr)
  • Verwaltungsgericht hebt Verbot von Autokorso in Stuttgart auf (14.37 Uhr)
  • Spahn: Genug Impfstoff für Vorerkrankte trotz Bevorzugung von Pädagogen (10.15 Uhr)
  • Masken- Verweigerer schlägt Bäckerei-Vitrine ein und bedient sich selbst (13.16 Uhr)
  • Tourismusbeauftragter rechnet mit Sommerferien im Ausland (6.37 Uhr)
  • Frankreich verschärft Einreiseregeln für Teile des deutschen Grenzgebiets (9.31 Uhr)
  • Wirtschaftsministerin verlangt Öffnungskonzept für den Handel (7.56 Uhr)
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Das war's für heute. Wir wünschen Ihnen eine gute Nacht und sind morgen Früh auf Schwäbische.de wieder mit einem neuen Corona-Newsblog für Sie da.

++ Merkel will EU-Impfpass in den nächsten drei Monaten

(20.53 Uhr) Bundeskanzlerin Angela Merkel geht davon aus, dass der EU-Impfpass bis zum Sommer entwickelt werden kann . „Die politische Vorgabe ist, dass man das in den nächsten Monaten erreicht, ich habe ja von drei Monaten gesprochen“, sagte die CDU-Politikerin am Freitag nach dem EU-Videogipfel.

Das Zertifikat soll die Möglichkeit schaffen, Geimpften gegebenenfalls Vorteile zu gewähren. „Alle haben heute darauf hingewiesen, dass das zurzeit bei der geringen Durchimpfung der Bevölkerung gar nicht das Thema ist. Aber man muss sich ja vorbereiten“, betonte Merkel. Das heiße aber nicht, dass künftig nur reisen dürfe, wer einen Impfpass habe.

Darüber sind überhaupt noch keine politischen Entscheidungen getroffen.

Angela Merkel

Auf Reiseerleichterungen für Geimpfte dringen Länder wie Griechenland, Zypern, Bulgarien und Österreich. Griechenland und Zypern haben schon jetzt Vereinbarungen mit Israel über die künftige Einreise von Geimpften geschlossen. Manche EU-Staaten wie Polen und Rumänien gewähren Geimpften bereits Vorteile, etwa bei der Einreise.

Dabei ist die Absprache auf EU-Ebene noch lange nicht so weit. Bislang haben sich die 27 EU-Staaten nur darauf geeinigt, dass es einen gegenseitig anerkannten Impf-Nachweis geben soll. Angedacht sind eine Datenbank zur Registrierung der Impfungen und ein personalisierter QR-Code für Geimpfte. Deutschland, Frankreich und andere haben jedoch Bedenken, Vorteile an das Dokument zu knüpfen - unter anderem weil unklar ist, ob Geimpfte das Virus weitergeben können.

Keine Kontrollen an Grenze zu Frankreich

Trotz der besorgniserregenden Corona-Lage in der französischen Grenzregion Moselle rechnet Bundeskanzlerin Angela Merkel nicht mit verschärften Kontrollen wie an den Grenzen zu Tschechien oder zum österreichischen Bundesland Tirol.

Grenzkontrollen stehen zurzeit nicht auf der Tagesordnung.

Angela Merkel

Das Département Moselle grenzt an das Saarland und Rheinland-Pfalz. In den vergangenen Wochen hatte sich dort die Corona-Lage verschärft. Sorge bereitet besonders das verstärkte Auftreten gefährlicher Corona-Varianten. Frankreich hat seine Einreiseregeln für diese Region in Absprache mit der deutschen Seite bereits leicht verschärft. Grenzgänger, die nicht aus beruflichen Gründen einreisen wollen, müssen ab 1. März einen negativen PCR-Test vorlegen .

Merkel dämpft Hoffnung auf schnelle Öffnungen durch Selbsttests

Merkel hat außerdem Hoffnungen auf sehr schnelle und umfassende Lockerungen der strengen Kontaktbeschränkungen mit der Einführung der Corona-Selbsttests gedämpft . Es müsse zunächst gründlich geprüft werden, „ob wir uns durch ein vermehrtes Testen auch mit diesen Selbsttests einen Puffer erarbeiten können, so dass wir in der Inzidenz etwas höher gehen können als 35“, sagte Merkel am Donnerstagabend nach dem Video-EU-Sondergipfel zum weiteren Vorgehen in der Corona-Pandemie. Man könne trotz der Selbsttests weder auf Inzidenzen generell verzichten noch sofort öffnen .

Merkel sagte, es könne „nicht so sein, dass wir erst die Öffnung definieren und anschließend mal gucken, ob das Testen uns hilft. Das wäre aus meiner Sicht zu gefährlich.“ Die Selbsttests und die Verfügbarkeit der Antigen-Schnelltests in hoher Stückzahl böten eine neue Option. Dann müsse man schauen, welche Wirkung das habe.

Und dann kann man überlegen, ob wir damit eben auch etwas mehr Freiraum zum Öffnen haben. Aber nicht unter Verzicht auf jegliche Inzidenz.

Angela Merkel

++ Corona-Inzidenz im Südwesten steigt erneut leicht

(20.51 Uhr) Die Zahl der Corona-Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner binnen einer Woche ist im Südwesten erneut leicht gestiegen . Die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz lag nach Angaben des baden-württembergischen Landesgesundheitsamts vom Donnerstag (Stand 16.00 Uhr) bei 48,8 . Am Mittwoch lag die Inzidenz bei 47,6, am Dienstag bei 45,5, am Montag bei 44,8, am Sonntag bei 44,0.

19 Stadt- und Landkreise liegen über dem Grenzwert von 50 gemeldeten Fällen pro 100 000 Einwohner. Runtergebrochen auf Kreisebene hat der Landkreis Schwäbisch Hall mit 144,8 weiter mit Abstand die höchste Sieben-Tage-Inzidenz.

Das Landesgesundheitsamt meldete 1109 neue Corona-Infektionen, die Zahl aller Fälle im Südwesten seit Beginn der Pandemie stieg auf 314 605. Die Zahl der Toten, die mit oder an Sars-CoV-2 starben, stieg um 38 auf 8038. Als genesen gelten 293 105 Menschen.

Zumindest einmal geimpft worden sind in Baden-Württemberg inzwischen über 452 000 Menschen , zwei Impfungen haben mehr als 238 000 Menschen bekommen

++ Italien besorgt wegen stark steigender Corona-Zahlen

(20.30 Uhr) In Italien steigt die Zahl der Corona-Neuinfektionen seit Tagen deutlich an. Am Donnerstag registrierten die Behörden des Landes fast 20 000 neue Fälle innerhalb von 24 Stunden . So hoch war dieser Wert zuletzt in der ersten Januarhälfte gewesen. Die Zahl der Todesfälle blieb relativ stabil, sie lag für Donnerstag bei gut 300 neuen Fällen.

Die Fachleute der unabhängigen Stiftung Gimbe schlugen wegen der Infektionskurve Alarm — nach rund vier Wochen relativer Stabilität zeigten die Wochenzahlen für den 17. bis 23. Februar „eine Trendumkehr“: Im Vergleich zur Vorwoche lag der Wert für die Neuansteckungen in dem 60-Millionen-Einwohner-Land um rund 10 Prozent höher . Dies sei „ein Zeichen für eine rasche Ausbreitung ansteckender Virus-Varianten“, zitierte die Nachrichtenagentur Ansa die Experten.

Besondere Sorgen machen Politikern und Virologen einige Corona-Hotspots, etwa i n Südtiro l, in dem Gebiet um Perugia in Umbrien sowie in der Gegend von Brescia und bei Bergamo in der Lombardei . In der Lombardei und Venetien hatte die erste große Corona-Welle Italiens vor gut einem Jahr ihren Ausgang genommen. Deshalb beobachten viele mit mulmigem Gefühl, dass die Zahl der Neuansteckungen alleine in der wirtschaftsstarken Lombardei am Donnerstag um mehr als 4200 Fälle in 24 Stunden hoch schoss — am Mittwoch waren es rund 3300 Neuinfektionen gewesen.

Die Regierung in Rom hatte bestehende Corona-Beschränkungen zuletzt verlängert. Doch vielerorts sind die Menschen in Italien die Kontaktsperren leid. Sie treffen sich trotz Verboten in Gruppen auf Plätzen und drängen durch Einkaufsstraßen.

++ Schneller zur Impfung mit der Impftermin-Ampel

++ Ellwanger Stadthalle wird zum Corona-Testzentrum

(19.57 Uhr) In der Ellwanger Stadthalle und auf dem Schießwasen werden Corona-Testzentren eingerichtet. Das neue und kostenlose Angebot richtet sich vor allem an Schülerinnen und Schüler. Darüber wurde am Donnerstagabend im Verwaltungsausschuss informiert. Die Ellwanger Testzentren sollen schon am kommenden Mittwoch den Betrieb aufnehmen .

Wie Bürgermeister Volker Grab in der Sitzung ausführte, habe sich die Landesregierung am vergangenen Mittwoch darauf verständigt, den Kommunen drei Millionen Schnelltests aus der Landesreserve zur Verfügung zu stellen und damit die Teststrategie des Landes deutlich zu erweitern . Bereits am Donnerstag seien dann die Vertreter der 42 Ost-alb-Kommunen sowie Verantwortliche des DRK und der Malteser zusammengetreten und hätten sich darauf geeinigt, dass im Ostalbkreis vier zentrale Testzentren eingerichtet werden sollen: in Aalen, in Schwäbisch Gmünd, in Bopfingen und in Ellwangen. Lesen Sie den vollständigen Artikel dazu hier.

++ EU sieht keine großen Hürden für angepasste Impfstoffe

(19.18 Uhr) Bereits zugelassene Corona-Impfstoffe, die wegen neuer Virus-Varianten angepasst werden müssen, können nach Angaben der Europäischen Arzneimittelbehörde (EMA) ohne große Hürden in der EU eingesetzt werden. Die EMA legte am Donnerstag in Amsterdam Richtlinien für die Hersteller der modifizierten Impfstoffe vor. Wenn der Mutter-Impfstoff bereits die Zulassung bekommen hat, dann muss der veränderte Wirkstoff nicht erneut das gesamte Verfahren durchlaufen . Eine klinische Testreihe über die Wirksamkeit mit einer geringen Zahl von Probanden sei ausreichend.

Nach vorliegenden Daten sind der EMA zufolge alle drei bisher zugelassenen Impfstoffe auch gegen die in der EU bekannten Virus-Mutationen wirksam . „Trotzdem erscheint es notwendig, dass mit dem Aufkommen von Mutationen und neuen Variationen zugelassene Impfstoffe angepasst werden müssen, um den Schutz zu gewährleisten.“

Die Hersteller sollen die Bildung von Antikörpern testen und auch die Wirkung von nur einer verabreichten Dosis des modifizierten Impfstoffs bei Personen untersuchen, die zuvor bereits mit dem Original-Vakzin geimpft worden sind. Alle Qualitätsstandards bei der Herstellung und Sicherheit müssten dieselben sein, betonte die EMA.

++ Bislang nur negative Testergebnisse nach den Corona-Mutationsfällen in den Rehakliniken

(18.34 Uhr) In der Klinik Maximilianbad sind sieben Corona-Fälle mit der britischen Variante B 1.1.7 nachgewiesen worden. Daher wurden sämtliche Mitarbeiter und Patienten getestet. Das ist das Zwischenergebnis am Donnerstagabend.

Von 107 Patienten liegen 104 Testergebnisse vor und von 181 Mitarbeitern sind 95 Tests ausgewertet – allesamt sind negativ. Diese bereits große Zahl an negativen Testergebnissen nimmt den Verantwortlichen etwas Druck. „Darüber sind wir sehr glücklich und zufrieden und es beruhigt auch ein bisschen“, erklärt Bürgermeister Matthias Henne im SZ-Gespräch. Lesen Sie den vollständigen Artikel hier.

++ Söder will über „Sonderoptionen“ für Geimpfte reden

(17.46 Uhr) Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) zeigt sich offen für Vorteile für gegen Corona geimpfte Menschen. Man müsse auf Dauer über „Sonderoptionen“ für Geimpfte sprechen, sagte er im Bayerischen Fernsehen. Aktuell sei es dafür aber noch zu früh , weil noch zu wenige Menschen geimpft seien.

Es kann auf Dauer nicht so sein, dass, wenn sich wahnsinnig viele Leute impfen lassen - andere nicht — für die, die sich nicht impfen lassen, alle andern ein Stück weit dieselben Einschränkungen haben.

Ministerpräsident Markus Söder

++ So bereitet sich ein Friseur in Neu-Ulm auf die Öffnung vor

++ Laupheim eröffnet in Kürze ein Zentrum für Corona-Schnelltests

(16.45 Uhr) Als Ergänzung zur bisherigen nationalen Teststrategie hat die Stadt Laupheim unter der Leitung des Amtes für Brand- und Bevölkerungsschutz ein Covid-19-Schnelltestzentrum errichtet. Das gibt die Stadtverwaltung in einer Pressemitteilung bekannt.

Das Schnelltestzentrum befindet sich im ehemaligen Rentschler Gebäude in der Mittelstraße 18. Getestet wird ab Dienstag, 2. März. Die Termine finden zweimal die Woche statt, jeweils am Dienstag von 17 Uhr bis 20 Uhr und am Samstag von 13 Uhr bis 16 Uhr. Für die Tests muss man sich vorab nicht anmelden, zudem sind die Tests kostenfrei.

„Derzeit ist das Testen die einzige Möglichkeit, um das Pandemiegeschehen vor Ort maßgeblich zu beeinflussen. Da durch die Testung auch Personen herausgefiltert werden, die ohne Symptome mit dem Coronavirus infiziert sind, werden die Infektionszahlen vor Ort zwar dementsprechend ansteigen, die Pandemielage wird dadurch jedoch sicherer“, wird die Erste Bürgermeisterin Eva-Britta Wind in der Mitteilung zitiert. Den vollständigen Artikel dazu lesen Sie hier.

++ Baden-Württemberg will mit Hilfe von Schnelltests aus dem Lockdown

(16.24 Uhr) Baden-Württemberg dringt auf eine schrittweise Lockerung des Corona-Lockdowns mit Hilfe von Schnelltests. In einem Impulspapie r für die Bund-Länder-Beratungen am kommenden Mittwoch , das der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart vorliegt, schlägt das Land vor, unter anderem Teile des Einzelhandels und der Gastronomie sowie Museen auf diese Weise zu öffnen. Die Veranstalter und Betreiber der Einrichtungen „müssen dafür Sorge tragen, dass nur Besucherinnen und Besucher Zutritt erhalten, die einen negativen Test vorweisen können “, heißt es in dem Papier vom Donnerstag.

+++ Alles Wichtige zu den Schnelltests für zuhause lesen Sie in diesem Artikel. +++

++ Erste Gutscheine für kostenlose FFP2-Masken verfallen

(16.19 Uhr) Die ersten Gutscheine für Corona-Schutzmasken aus der Apotheke können nur noch bis einschließlich Samstag eingelöst werden. Mit einer Verlängerung dieser Frist sei nicht zu rechnen, teilte der Landesapothekerverband Baden-Württemberg (LAV) am Donnerstag in Stuttgart mit. Ab März dürften die Apotheken im Land deshalb diese Berechtigungsscheine nicht mehr annehmen.

Die Bundesregierung hatte im vergangenen Jahr die kostenlose Abgabe von FFP2-Masken für Risikogruppen beschlossen. Seit Januar gibt es dafür spezielle Coupons von den Krankenkasse. Es muss ein Eigenanteil von jeweils 2 Euro für je sechs Masken bezahlt werden . Den Bund kostet die Aktion insgesamt rund 2,5 Milliarden Euro.

FFP2-Masken filtern Partikel besonders wirksam aus der ein- oder ausgeatmeten Atemluft, sie bieten allerdings auch keinen 100-prozentigen Schutz.

++ Altmaier hält Lockerungen in Corona-Krise für möglich

(15.49 Uhr) Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hält weitere Lockerungen in der Corona-Krise trotz einer zuletzt leicht steigenden Zahl an Neuinfektionen für möglich. Altmaier sagte am Donnerstag dem TV-Sender Welt, er persönlich glaube, dass man mit zusätzlichen Sicherheitsvorkehrungen , beispielsweise den Schnelltests , sowie mit neuen Reservierungsmöglichkeiten etwa bei Geschäften Öffnungen machen könne, obwohl die Infektionszahlen noch nicht so weit gesunken seien wie geplant.

„Es ist ganz wichtig, dass es eine konkrete Öffnungsperspektive gibt“, sagte Altmaier. Gesundheitsschutz und Öffnungen müssten unter einen Hut gebracht werden, man müsse bereit sein, neue Schritte zu gehen. Er nannte die Beratungen von Bund und Ländern am kommenden Mittwoch eine der wichtigsten in der ganzen Pandemie. Es müsse zu bundeseinheitlichen Regeln kommen, innerhalb derer es aber auch zu regional differenzierten Lösungen kommen könne.

Altmaier will an diesem Freitag mit seinen Amtskollegen aus den Ländern beraten und dort ein Papier über eine Öffnungsstrategie vorstellen. Zuvor hatten über 40 Verbände Anregungen für eine gemeinsame Öffnungsstrategie der Wirtschaft übersandt.

Der wochenlange Lockdown mit der Schließung etwa der Gastronomie und vieler Einzelhandelsgeschäfte war zuletzt von Bund und Ländern noch einmal bis zum 7. März verlängert worden.

++ Deutlich mehr Geld für Sportvereine in Baden-Württemberg

(15.17 Uhr) Sportvereine und -verbände in Baden-Württemberg erhalten in den kommenden Jahren deutlich mehr Geld vom Land als bisher. Von 2022 bis 2026 wird der organisierte Sport mit 105,5 Millionen Euro jährlich gefördert , wie das Staatsministerium am Donnerstag nach der Unterzeichnung des „ Solidarpakts Sport IV “ mitteilte. Aktuell liegt das jährliche Fördervolumen bei 87,5 Millionen Euro.

Sport ist uns wichtig. Deshalb haben wir trotz der enormen Schuldenaufnahme der letzten Monate noch einmal eine große Schippe draufgelegt.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann

Das Land und der Landessportverband einigten sich bei den Verhandlungen um den Solidarpakt IV unter anderem auf ein einmaliges Sonderprogramm für den Sportstättenbau in Höhe von 40 Millionen Euro. „Einen besonderen Schwerpunkt legen wir auf die Förderung des Vereinssportstättenbaus . Mit zusätzlichen Mitteln pro Jahr sowie einem einmaligen Fördertopf von 40 Millionen Euro werden wir unsere Vereine spürbar entlasten“, sagte Sportministerin Susanne Eisenmann (CDU). Außerdem sind in dem Erhöhungsbetrag zusätzliche Mittel etwa für die Bezuschussung von Übungsleiterinnen und Übungsleitern enthalten. Der „Solidarpakt Sport III“ läuft Ende dieses Jahres aus.

++ Zu wenig Spritzen aus einer Impfdose? Notarzt kritisiert Verschwendung

(14.49 Uhr) Impfstoff ist rar. Die Menschen warten zum Teil Wochen und Monate auf einen Termin: Im Kampf gegen die aus seiner Sicht vermeidbare Verschwendung von Corona-Impfstoff geht der Pfuhler Hausarzt Dr. Christian Kröner jetzt den nächsten Schrit t. Der Allgemeinmediziner, der in den Impfzentren im Landkreis Neu-Ulm Spritzen verabreicht, hat am Dienstagabend eine Eil-Petition beim bayerischen Landtag eingereicht. Der 39-Jährige will verhindern, dass weiterhin Reste des wertvollen Vakzins im Müll landen.

Kröner wird in seinem Schreiben an den Landtag , das auch unserer Redaktion vorliegt, deutlich:

Wir befinden uns in einer Corona-Pandemie, die jeden Tag Hunderte Menschenleben kostet. Es besteht absoluter Impfstoffmangel, um die Bevölkerung schnellstmöglich mit der lebensrettenden Impfung zu versorgen.

Den vollständigen Artikel dazu lesen Sie hier.

++ Verwaltungsgericht hebt Verbot von Autokorso in Stuttgart auf

(14.32 Uhr) Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat das Verbot eines Autokorsos durch die Landeshauptstadt teilweise aufgehoben. Die Richter begründeten ihre Entscheidung damit, dass die Stadt nicht ausreichend dargelegt hatte, dass man den zu erwartenden Gefahren auch mit „milderen Mitteln“ in Form von Auflagen begegnen könne , wie eine Sprecherin des Gerichts am Donnerstag mitteilte (Az.: 5 K 840/21).

Der Kläger hatte sich mit einem Eilantrag an das Gericht gewandt, da ein für (den heutigen) Donnerstag durch die Stuttgarter Innenstadt geplanter Autokorso von der Stadt verboten worden war. Die Stadt hatte das Verbot demnach damit begründet, dass die Teilnehmer bei vorigen Autokorsos gegen Auflagen verstoßen hätten. So hätten sie etwa in Wohngebieten laut gehupt und sich nicht an „infektionsschutzrechtliche Auflagen“ gehalten.

Das Gericht hält die geplante Route des Autokorsos für problematisch wegen einer „unmittelbaren Gefährdung der öffentlichen Sicherheit“ und verpflichtet die Stadt deshalb dazu, unter Beachtung des Entscheids erneut über die Genehmigung zu entscheiden. Ein Sprecher der Stadt kündigte am Donnerstag an, die Veranstaltung könne unter strengen Auflagen stattfinden .

In den vergangenen Wochen hatten es in verschiedenen Städten im Land mehrfach Autokorsos der „Querdenken“-Bewegung gegeben. Deren Mitstreiter sprechen sich gegen die derzeitigen Corona-Maßnahmen aus. Die Bewegung wird mittlerweile vom Landesamt für Verfassungsschutz in Baden-Württemberg beobachtet. Mehrere maßgebliche Akteure der „Querdenken“-Bewegung ordnet das Landesamt dem Milieu der Reichsbürger und Selbstverwalter zu , die die Existenz der Bundesrepublik leugnen und demokratische und rechtsstaatliche Strukturen negieren.

++ Masken-Verweigerer schlägt Bäckerei-Vitrine ein und bedient sich selbst

(13.16 Uhr) Weil er keinen Mund-Nasen-Schutz trug, wollte ihm die Verkäuferin einer Bäckerei und Metzgerei in Oberfranken nichts verkaufen - da bediente sich der 48-Jährige in rabiater Weise einfach selbst. Der Mann habe die Glasvitrine des Ladens in Höchstädt im Fichtelgebirge zerschlagen, sich einen Kuchen genommen und diesen vor den Augen des Personals verspeist, berichtete ein Polizeisprecher am Donnerstag.

Der Wohnsitzlose sei als Corona-Leugner bekannt und auch in anderen bayerischen Städten bereits aufgefallen. Angestellte des Geschäfts hielten den 48-Jährigen bis zum Eintreffen der Polizei fest. Er wurde angezeigt.

Die Bäckerei teilte nach dem Vorfall am Mittwoch auf Facebook ein Foto der zerschlagenen Vitrine mit dem Hinweis: „Wir haben heute Nachmittag in Höchstädt leider wegen Randale geschlossen .“

++ Bayern senkt Klausuranforderungen für Schüler der elften Klassen

(12.42 Uhr) Wegen der Corona-Krise müssen die Schüler der elften Klassen in Bayern in diesem Schuljahr pro Fach nur zwei Klausur schreiben. „Wir sichern trotz Corona die hohe Qualität des bayerischen Abiturs und Fachabiturs. Wichtig ist mir aber auch, dass wir eine Ballung von Schulaufgaben und Klausuren in den Präsenzphasen vermeiden“, sagte Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler) am Donnerstag in München. Dies sei auch deswegen notwendig, weil sich die 11. Klassen an Gymnasien und Fachoberschulen derzeit noch vollständig im Distanzunterricht befänden.

Bei den Schulaufgaben sieht die Neuregelung vor, dass im gesamten Schuljahr eine Klausur pro Fach geschrieben werden muss. Wenn im ersten Halbjahr bereits zwei Schulaufgaben geschrieben wurden, muss im zweiten Halbjahr keine weitere mehr erbracht werden. Die im gesamten Schuljahr 2020/21 erbrachten Leistungen können als Ergebnis für das erste wie für das zweite Schulhalbjahr gewertet werden

++ Chef der Impfkommission Mertens warnt vor Impfung nach Gutsherrenart

(12.04 Uhr) Der Chef der Ständigen Impfkommission in Deutschland, Thomas Mertens aus Ulm, hat vor einer Vergabe der Corona-Impfungen nach Gutsherrenart gewarnt. Seit Mittwoch können Grundschullehrkräfte und Kita-Erzieherinnen vorrangig geimpft werden.

Dies weiche von der Impfreihenfolge ab, die die Impfkommission aufgrund wissenschaftlicher Kriterien empfohlen habe, sagte Mertens am Donnerstag dem rbb-Sender Radioeins. „Ich warne davor, eine Priorisierung nach diesen evidenzbasierten Kriterien ganz aufzugeben, weil dies (…) zu einem Chaos und einer Vergabe von Impfungen nach Gutsherrenart führen würde.“

Für Menschen mit Vorerkrankungen sei es zum Teil schwer verständlich, wenn sie durch eine geänderte Priorisierung auf eine Impfung, auf die sie warten, nun noch länger warten müssten, sagte Mertens. Lehrkräfte und Erzieherinnen hätten kein höheres Risiko für eine schwere Covid-Erkrankung — außer wenn sie selbst unter einer Vorerkrankung litten.

Dann könnten sie aber schon nach den bisherigen Plänen vorrangig geimpft werden. Bei Beibehaltung der bisher gültigen Impfreihenfolge könnten auch die meisten Todesfälle vermieden und insgesamt die meisten Lebensjahre in der Bevölkerung gewonnen werden, sagte Mertens.

++ Mehr als die Hälfte der Toten aus Lindau hat in einem Heim gelebt

(10.55 Uhr) Die Zahl der neuen Corona-Fälle geht zum Glück auch im Kreis Lindau langsam zurück. Die Zahl der Toten ist in den vergangenen Wochen aber leider stark gestiegen. Auffällig: Mehr als die Hälfte der Corona-Toten hat zuvor in einem Seniorenheim gelebt.

Die Zahlen des Landkreises Lindau entsprechen dem deutschen Durchschnitt. Demnach melden die Gesundheitsämter flächendeckend, dass die Hälfte bis sogar zwei Drittel der Corona-Toten in Seniorenheimen gelebt hat. In Lindau gilt das nach Auskunft von Sibylle Ehreiser, Pressesprecherin des Landratsamts, für 31 der 57 Frauen und Männer, die an Corona verstorben sind. Das entspricht knapp 55 Prozent.

Laut Ehreiser waren 36 Frauen und Männer, die infolge Covid-19 gestorben sind, älter als 80 Jahre. Hier lesen Sie mehr.

++ Spahn: Genug Impfstoff für Pädagogen und vorerkrankte Menschen

(10.15 Uhr) Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) rechnet wegen der höheren Priorisierung von Grundschul- und Kita-Personal nicht mit einer späteren Corona-Impfung von vorerkrankten Menschen. „Die Mengen an Impfstoff die wir verfügbar haben — übrigens gerade mit Blick auf die 18- bis 64-Jährigen und Astrazeneca — die machen aus meiner Sicht diesen Schritt möglich“, sagte Spahn am Donnerstag im Deutschlandfunk.

Demnach habe Deutschland derzeit „ deutlich mehr Impfstoff “ als noch vor ein paar Wochen, erklärte Spahn. Das ermögliche, „dass Menschen mit Vorerkrankungen trotzdem auch und sehr zeitnah ihr Impfangebot bekommen“.

Nun sei es an den Ländern vor Ort Impfangebote sowohl für Vorerkrankte als auch Erzieherinnen und Erzieher und Lehrkräfte zu machen. „Im Moment scheitert dieses Angebot ja nicht daran, dass kein Impfstoff da wäre, und das ist ja schon mal eine neue Qualität im Vergleich zu vor vier Wochen.“ Die Länder hatten zuvor versichert, dass es nicht an Personal, aber an Impfstoffen mangele und der Prozess sich deswegen verlangsame.

++ Frankreich verschärft Einreiseregeln für Teile des deutschen Grenzgebiets

(9.31 Uhr) Wegen der Häufung hoch ansteckender Coronavirus-Varianten verschärft Frankreich die Einreiseregeln für Teile des Grenzgebiets zu Deutschland.

Für alle nicht-beruflichen Fahrten in den französischen Verwaltungsbezirk Moselle ist ab März ein negativer PCR-Test nötig, wie das Gesundheits- und Europaministerium am Donnerstag in Paris mitteilten. Im Département Moselle an der Grenze zum Saarland und zu Rheinland-Pfalz breitet sich die südafrikanische Corona-Variante stark aus.

++ Trotz Lockdowns und Mutanten: Konsumstimmung hellt sich auf

(8.45 Uhr) Ungeachtet der unsicheren Corona-Lage hat sich die Konsumstimmung in Deutschland im Februar leicht erholt. Das Nürnberger Konsumforschungsunternehmen GfK ermittelte in ihrer neuesten Konsumstudie Verbesserungen sowohl bei der Kauflust als auch bei der Erwartungen zum künftigen Einkommen, wie GfK am Donnerstag in Nürnberg mitteilte.

„Die Verbraucher erholen sich etwas von dem Schock, der sie nach dem harten Lockdown Mitte Dezember erfasst hat. Die zuletzt gesunkenen Infektionszahlen und die angelaufenen Impfaktionen nähren die Hoffnungen auf eine baldige Lockerung der Maßnahmen“, sagte der GfK-Konsumexperte Rolf Bürkl.

Er warnte jedoch auch vor allzugroßem Optimismus. „Eine nachhaltige Erholung der Anschaffungsneigung und damit auch des Konsumklimas wird es erst dann geben, wenn der harte Lockdown beendet wird und Geschäfte sowie Hotels und Restaurants wieder öffnen“, sagte der Experte. „Sollten die Maßnahmen dagegen sogar noch einmal verlängert werden, schwinden die Chancen auf eine zügige Erholung und dem Konsumklima stehen weiterhin schwierige Zeiten bevor.“

++ Wirtschaftsministerin verlangt Öffnungskonzept für den Handel

(7.56 Uhr) Baden-Württembergs Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) fordert von Bund und Ländern kommende Woche eine Festlegung auf ein transparentes Corona-Regelwerk , unter welchen Voraussetzungen Einzelhändler in der Breite wieder öffnen dürfen.

„Wir brauchen ein verlässliches und dem Infektionsgeschehen angemessenes Öffnungskonzept für alle Branchen “, sagte die CDU-Politikerin der Deutschen Presse-Agentur. „Die Ministerpräsidentenkonferenz muss am kommenden Mittwoch festlegen, unter welchen Voraussetzungen der Handel wann wieder öffnen darf.“ Bei der Schalte will Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten über weitere Schritte in der Pandemie beraten.

Hoffmeister-Kraut sagte, der Impffortschritt, die zur Verfügung stehenden Hygienekonzepte und die immer besseren Testmöglichkeiten ließen eine klare Öffnungsperspektive inzwischen zu. Allerdings dürfe ein solches Konzept nicht allein von Sieben-Tage-Inzidenzen abhängig sein, sondern müsse auch andere Kriterien einbeziehen. Die Südwest-Wirtschaftsministerin betonte, sie wolle sich auch auf Landesebene „mit aller Kraft“ für ein solches Konzept starkmachen.

++ Moderna will Produktionskapazitäten für Impfstoff ausbauen

(7.22 Uhr) Das US-Unternehmen Moderna will die Produktionskapazitäten für seinen Corona-Impfstoff ausbauen. Im kommenden Jahr solle so die Produktion von 1,4 Milliarden Impfdosen à 100 Mikrogramm möglich sein, teilte das Unternehmen mit Sitz in Cambridge im US-Bundesstaat Massachusetts mit. In diesem Jahr könne die geplante Produktion von 600 Millionen Dosen um 100 Millionen Dosen aufgestockt und möglicherweise noch weiter ausgebaut werden.

Zudem teilte das Unternehmen mit, dass es einen speziell auf die südafrikanische Coronavirus-Variante angepassten Impfstoff-Kandidat für klinische Studien an die US-Gesundheitsbehörde NIH geliefert habe. Ersten Erkenntnissen zufolge, wirke der bisher unter anderem in den USA und der EU zugelassene Impfstoff aber auch gegen die Varianten.

++ Mehr Neuinfektionen als vor einer Woche - Inzidenz steigt

(6.44 Uhr) Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert Koch-Institut (RKI) binnen eines Tages 11.869 Corona-Neuinfektionen gemeldet — und damit 1662 mehr als genau vor einer Woche, am 18. Februar. Das geht aus Zahlen des RKI vom Donnerstag hervor. Auch die Zahl der binnen sieben Tagen gemeldeten Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner ( Sieben-Tage-Inzidenz ) lag am Donnerstagmorgen mit bundesweit 61,7 höher als am Vortag (59,3).

Zudem wurden innerhalb von 24 Stunden 385 weitere Todesfälle verzeichnet. Das ist weniger als vor genau einer Woche: Damals hatte das RKI binnen eines Tages 10.207 Neuinfektionen und 534 neue Todesfälle verzeichnet. Die Daten geben den Stand des RKI-Dashboards von Donnerstag, 03.10 Uhr, wieder, nachträgliche Änderungen oder Ergänzungen sind möglich.

Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie 2.414.687 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2 in Deutschland (Stand: 25.02., 3.10 Uhr). Die tatsächliche Gesamtzahl dürfte deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden. Die Zahl der Genesenen gab das RKI mit etwa 2.226.500 an. Die Gesamtzahl der Menschen, die an oder unter Beteiligung einer nachgewiesenen Infektion mit Sars-CoV-2 gestorben sind, stieg auf 69.125.

Der bundesweite Sieben-Tage-R-Wert lag laut RKI-Lagebericht vom Mittwochabend bei 0,98 (Vortag ebenfalls 0,98). Das bedeutet, dass 100 Infizierte rechnerisch 98 weitere Menschen anstecken. Der Wert bildet jeweils das Infektionsgeschehen vor 8 bis 16 Tagen ab.

++ Tourismusbeauftragter rechnet mit Sommerferien im Ausland

(6.37 Uhr) Der Tourismusbeauftragte der Bundesregierung, Thomas Bareiß, erwartet, dass trotz Corona-Pandemie in diesem Jahr relativ problemlos Sommerferien im Ausland möglich sein werden. „Ich hoffe, dass bis Sommer die meisten Deutschen geimpft sind und auch ins Ausland verreisen können“, sagte der CDU-Abgeordnete der „Bild“-Zeitung (Donnerstag).

Er sehe keinen Grund, warum man beispielsweise nicht auf Mittelmeer-Inseln reisen könne, wenn der Sieben-Tage-Inzidenzwert dort unter 35 liege. Bareiß warnte davor, Reisen unnötig schwer zu machen. „Wir können die Menschen ja nicht dauerhaft zu Hause festhalten.“

Auf den spanischen Balearen — zu denen auch die von Deutschen besonders geschätzte Insel Mallorca gehört — war der Sieben-Tage-Inzidenzwert zu Beginn der Woche unter die Marke von 50 gefallen. Dies bedeutet, dass binnen sieben Tagen pro 100 000 Einwohner weniger als 50 neue Infektionen gemeldet wurden.

Die 50er-Marke ist eines der Kriterien für die Einstufung als Risikogebiet durch das Robert Koch-Institut. Seit Mitte August vergangenen Jahres gilt auf dieser Grundlage für Spanien mit den Balearen eine Reisewarnung des Auswärtigen Amts. In Deutschland lag der Sieben-Tage-Wert am Mittwoch knapp unter 60.

++ Friseur-Verband: Jedem vierten Salon in Bayern droht Schließung

(6.21 Uhr) Die coronabedingte Schließung ist für viele selbstständige Friseure existenzgefährdend. „Wir befürchten, dass im Laufe des Jahres jeder vierte Friseursalon in Bayern schließen muss“, sagte Landesinnungsmeister Christian Kaiser.

„Die staatlichen Hilfen sind leider nach wie vor nicht passgenau für das Friseur-Handwerk und werden außerdem für viele Betriebe zu spät kommen.“ Einige Friseure warten dem Verband zufolge noch immer auf das Kurzarbeitergeld vom Dezember und Januar und wüssten nicht, wie sie ihren Mitarbeitern das Februar-Gehalt zahlen sollen.

Rund 20 Prozent des Jahresumsatzes 2020 sind dem Landesinnungsverband zufolge durch den Lockdown im Frühjahr vergangenen Jahres und die Schließung vor Weihnachten verloren gegangen. Für 2021 seien es bereits über 15 Prozent Rückgang. „Das kann auch nicht mehr aufgeholt werden“, sagte Kaiser. „Während sich in anderen Bereichen der Konsum einfach zeitlich verlagert, ist das beim Friseur nicht möglich.“ Eine Senkung der Mehrwertsteuer auf Friseur-Dienstleistungen von 19 auf 7 Prozent sei daher „dringend notwendig“, um Kunden und Friseure gleichermaßen zu entlasten.

Die erhöhten Schutz- und Hygieneauflagen für die Wiedereröffnung zwängen Friseure dazu, ihre Preise neu zu kalkulieren , sagte Kaiser. Kunden müssen ab Montag also vereinzelt mit einer Preissteigerung rechnen.

Das waren die letzten Meldungen am Mittwoch:

++ Corona-Inzidenz im Südwesten steigt weiter leicht

(18.52 Uhr) Die Sieben-Tage-Inzidenz der Corona-Ansteckungen ist im Südwesten erneut leicht gestiegen. Die Zahl der Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner binnen einer Woche lag nach Angaben des baden-württembergischen Landesgesundheitsamts am Mittwoch (Stand 16.00 Uhr) bei 47,6 , nachdem der Wert an den Vortagen niedriger gewesen war. Am Dienstag lag die Inzidenz bei 45,5, am Montag bei 44,8, am Sonntag bei 44,0. Nach der jüngsten Ministerpräsidentenkonferenz hatte Kanzlerin Angela Merkel (CDU) davon gesprochen, dass etwa der Einzelhandel erst ab einem stabilen Inzidenzwert von unter 35 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner in einer Woche auf Lockerungen hoffen darf.

Das Landesgesundheitsamt vermeldete 1119 neue Corona-Infektionen, die Zahl aller Fälle im Südwesten seit Beginn der Pandemie stieg auf 313 496. Die Zahl der Toten, die mit oder an Sars-CoV-2 starben, stieg um 22 auf genau 8000. Als genesen gelten 292 105 Menschen. Runtergebrochen auf Kreisebene hat der Landkreis Schwäbisch Hall (151,5) weiter mit Abstand die höchste Sieben-Tage-Inzidenz.

Zumindest einmal geimpft worden sind inzwischen rund 438 000 Menschen , zwei Impfungen haben mehr als 229 000 Menschen bekommen.

++ Koalition plant bis zu 25 000 Euro Strafe für Impfvordrängler

(18.32 Uhr) Wer sich beim Impfen gegen das Corona-Virus vordrängelt, soll nach dem Willen von Union und SPD künftig bis zu 25 000 Euro Strafe zahlen . Das sieht ein Änderungsantrag der Koalition für das Gesetz zur Fortgeltung der Regelungen über die epidemische Lage von nationaler Tragweite vor, wie das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) am Mittwoch berichtete. Die Angaben wurden der Deutschen Presse-Agentur am Abend aus Fraktionskreisen bestätigt . Demnach war es die SPD, die auf eine solche Regelung drängte.

In den vergangenen Wochen waren mehrfach Fälle von Mandatsträgern und anderen bekannt geworden, die sich impfen ließen, obwohl sie noch gar nicht an der Reihe waren. Darunter waren Bürgermeister, Landräte, Geistliche, Feuerwehrleute und Polizisten. Solche Verstöße gegen die Impfverordnung sollen dem Bericht zufolge künftig als Ordnungswidrigkeit eingestuft und entsprechend geahndet werden.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte Mitte Februar angekündigt, Sanktionen gegen Vordrängler zu prüfen. Er wies damals darauf hin, dass das Infektionsschutzgesetz bereits Sanktionen wie etwa Bußgelder kenne.

++ Neue Impfstrategie im Kreis Ravensburg

++ Bayern gründet eigene Impfkommission

(17.46 Uhr) Der Freistaat Bayern gründet im Kampf gegen die Corona-Pandemie eine eigene Impfkommission. Sie soll an diesem Donnerstag zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammenkommen, wie das Gesundheitsministerium mitteilte. Sinn der Impfkommission sei unter anderem, Einzelfallentscheidungen bei der Impfpriorisierung treffen zu können .

Die Impfkommission sei ein wirklich wichtiger Schritt nach vorne, sagte Gesundheitsminister Klaus Holetschek vor der Konstituierung der Deutschen Presse-Agentur. Bürgerinnen und Bürger mit seltenen Erkrankungen könnten jetzt prüfen lassen, wann sie die Corona-Impfung bekommen können, sagte der CSU-Politiker. Der Freistaat schließe damit eine Definitionslücke in der Impfverordnung des Bundes , wo nicht jede seltene Erkrankung namentlich erwähnt sei.

Die Entscheidungen soll künftig ein fünfköpfiges Expertengremium unter Vorsitz des ehemaligen Leiters des Klinikums der Münchner Ludwig-Maximilians-Universität, Professor Karl-Walter Jauch, fällen. Daneben sollen der Kommission das Mitglied der Ständigen Impfkommission (Stiko, Professor Christian Bogdan (Erlangen), Professor Jörg Schelling von der bayerischen Landesärztekammer, die Vorsitzende des Bayerischen Ethikrates, Susanne Breit-Keßler sowie die ehemalige Präsidentin des Bayerischen Verfassungsgerichtshofes, Edda Huther, angehören.

++ Öffnung der Blumenläden rettet Pflanzen vor dem Kompost

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