Corona-Newsblog: Das waren die wichtigsten Entwicklungen am Montag

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Deutsche Presse-Agentur

Die wichtigsten Nachrichten und aktuellen Entwicklungen zum Coronavirus im Newsblog mit Fokus auf Deutschland und Schwerpunkt auf den Südwesten.

Aktuelle Zahlen des RKI¹:

  • Aktuell nachgewiesene Infizierte Baden-Württemberg: ca. 12.400 (311.157 Gesamt - ca. 290.800 Genesene - 7.940 Verstorbene)
  • Todesfälle Baden-Württemberg: 7.940
  • Sieben-Tage-Inzidenz Baden-Württemberg: 44,1
  • Aktuell nachgewiesene Infizierte Deutschland: ca. 125.000 (2.390.928 Gesamt - ca. 2.198.000 Genesene - 67.903 Verstorbene)
  • Todesfälle Deutschland: 67.903
  • Sieben-Tage-Inzidenz Deutschland: 60,1

Das Wichtigste auf einen Blick: 

  • Erzieherinnen und Lehrkräfte können sich ab sofort impfen lassen (19.56 Uhr)
  • Corona-Warn-App reagiert künftig auf kürzere Risikobegegnungen (18.39 Uhr)
  • 55 positive Abstriche in Firma bei Radolfzell (17.22 Uhr)
  • Nürnberger Schulen kehren zu Distanzunterricht zurück (13.58 Uhr)
  • Merkel fordert Lockerungen in Etappen (10.49 Uhr)

Das war's für heute. Wir wünschen Ihnen eine gute Nacht und sind morgen Früh auf Schwäbische.de wieder mit einem neuen Corona-Newsblog für Sie da.

++ Erzieherinnen und Lehrkräfte können sich ab sofort impfen lassen 

(19.56 Uhr) In Baden-Württemberg können sich Erzieherinnen, Erzieher und Lehrkräfte ab sofort gegen das Coronavirus impfen lassen - wenn sie einen Termin ergattern. Gesundheitsminister Manne Lucha (Grüne) erklärte am Tag der Wiedereröffnung von Kitas und Grundschulen, die Impfungen dieser Berufsgruppen würden vorgezogen.

Man wolle nun nicht mehr abwarten, bis die Corona-Impfordnung geändert wird, sondern sofort mit dem Impfen loslegen. Allerdings gab es am Montag noch Probleme bei der Terminvergabe. Die Opposition im Landtag hielt dem Grünen-Politiker vor, er habe mal wieder Erwartungen geweckt, die er nicht erfüllen könne.

Das Gesundheitsministerium erläuterte, die 500 Mitarbeiter der Hotline 116 117 seien Sonntagabend und am Montagmorgen über die Änderung informiert worden. Wenn hier Interessenten abgewiesen worden seien, könne das höchstens in den ersten Stunden gewesen sein.

Das Portal www.impfterminservice.de werde vom Bund gesteuert, deswegen gebe es noch keinen Vordruck für eine Impfberechtigung für Erzieherinnen und Lehrkräfte. Dies werde noch geändert. Trotzdem könne man sich auch schon jetzt für einen Termin anmelden. Hier lesen Sie mehr.

++ Corona-Warn-App reagiert künftig auf kürzere Risikobegegnungen 

(18.39 Uhr) Die offizielle Corona-Warn-App des Bundes wird künftig auch auf kürzere Risikobegegnungen anschlagen. Bislang informiert die App ihre Anwender, wenn sie sich zehn Minuten oder länger in der Nähe einer Person aufgehalten haben, bei der später eine Infektion mit dem Coronavirus festgestellt wurde. Dieser Zeitraum werde nun auf fünf Minuten verkürzt, verlautete am Montag aus der Bundesregierung.

Durch die Anpassung des epidemiologischen Modells der Berechnung des Risikos werde ein leichter Anstieg der als tatsächlich risikoreich eingeschätzten Begegnungen, die in der App rot markiert werden, erwartet, hieß es. Außerdem werde auch die Zahl der erfassten Begegnungen mit niedrigem Risiko, die in der App grün markiert werden „moderat steigen“. Die Formel sei auch wegen der neuen Coronavirus-Varianten mit einem höheren Infektionsrisiko angepasst worden.

++ 55 positive Abstriche in Firma bei Radolfzell

(17.22 Uhr) Bei einer Firma im Radolfzeller Raum gibt es, wie das Landratsamt Konstanz berichtet, ein größeres Corona-Ausbruchsgeschehen. Am vergangenen Freitag wurden demnach rund 300 Mitarbeitende abgestrichen. Insgesamt konnten bislang 55 positive Testergebnisse festgestellt werden, darunter auch die britische Virusvariante.

Wie das Landratsamt in einer Mitteilung schreibt, liegen noch nicht alle Ergebnisse vor. Man ermittle derzeit die Infektionsketten.

++ Deutschland und Frankreich beraten über erhöhte Virusgefahr im Grenzgebiet

(15.43 Uhr) Deutschland und Frankreich wollen angesichts hoher Infektionswerte im Grenzgebiet an Saar und Mosel „zeitnah“ über „kooperative Lösungen“ beraten. Dabei sollten auch die auf deutscher Seite betroffenen Bundesländer Saarland und Rheinland-Pfalz einbezogen werden, kündigte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin an. Zu möglichen Ergebnissen wollte sich Seibert zunächst nicht äußern.

Hintergrund sind Berichte, wonach das französische Départment Moselle als Hochrisikogebiet oder als Virusvariantengebiet eingestuft werden könnte. Im Grenzgebiet auf deutscher Seite waren in den vergangenen Tagen zahlreiche Infektionen mit der südafrikanischen Variante des Coronavirus aufgetreten. Gegen neue Grenzschließungen gibt es wegen der engen grenzüberschreitenden Verflechtung in der Region allerdings Bedenken.

Grenzkontrollen und massive Reisebeschränkungen gibt es bislang an den deutschen Grenzen zu Tschechien und zum österreichischen Bundesland Tirol. Besonders in Tirol ist ebenfalls die südafrikanische Variante des Coronavirus verbreitet.

++ Zahl der Grippefälle im Südwesten drastisch gesunken 

(15. 21 Uhr) In Baden-Württemberg sind in den vergangenen Monaten kaum Grippefälle nachgewiesen worden. Seit Oktober sind nur 48 Erkrankungen an das Landesgesundheitsamt gemeldet worden. Wie das Amt am Montag weiter mitteilte, lag die Zahl der registrierten Fälle in den vergangenen drei Influenzasaisons zu diesem Zeitpunkt bereits zwischen 8123 und 13 349 Fällen.

Für das Ausbleiben der Grippewelle sind den Angaben nach vor allem die Hygienemaßnahmen und Kontaktbeschränkungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie verantwortlich. Es sei aber nicht ausgeschlossen, dass die Grippewelle noch zeitversetzt beginne.

Die Grippesaison beginnt im Oktober. Ihren Höhepunkt erreicht sie üblicherweise im Februar und März. Die Grippefälle müssen dem Landesgesundheitsamt gemeldet werden, wenn das Virus im Labor nachgewiesen wurde.

++ Blumenläden und Gartenmärkte dürfen bald öffnen

(14.39 Uhr) In Baden-Württemberg und Bayern sollen voraussichtlich zum 1. März Gärtnereien, Gartenmärkte und Blumenläden nach wochenlangem Corona-Lockdown wieder öffnen dürfen.

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) habe eine entsprechende Vorlage für die Kabinettssitzung an diesem Dienstag in Auftrag gegeben, sagte Regierungssprecher Rudi Hoogvliet der dpa in Stuttgart. „Wir tendieren zu einer Öffnung am 1. März.“ Hier lesen Sie mehr.

++ Nürnberger Schulen kehren zu Distanzunterricht zurück

(13.58 Uhr) Nach nur einem Tag müssen in Nürnberg die meisten Schülerinnen und Schüler wieder von zu Hause aus lernen. Wegen der hohen Zahl an Corona-Neuinfektionen werde es ab Dienstag wieder weitgehend Distanzunterricht geben, sagt Oberbürgermeister Marcus König (CSU) am Montag. Auch die Kitas kehren zur Notbetreuung zurück. Die nächtliche Ausgangssperre gilt wieder.

Die Zahl der Neuinfektionen je 100 000 Einwohner binnen einer Woche lag nach Angaben des Robert Koch-Instituts in Nürnberg am Montag bei 101,5. Nur wenn die Inzidenz in einer Region stabil unter 100 liegt, gibt es sicher wieder Präsenzunterricht an den Grundschulen und für die Abschlussjahrgänge etwa von Real-, Mittel- und Wirtschaftsschulen sowie eingeschränkten Normalbetrieb in den Kitas. Auch eine nächtliche Ausgangssperre gilt wieder ab dem 100er-Wert.

Ausgenommen von dem Distanzunterricht sind nach wie vor die Abiturklassen und bestimmte Abschlussklassen beruflicher Schulen, die bereits seit 1. Februar wieder an den Schulen lernen. König sagte, die steigende Zahl der Neuinfektionen sei wohl auf das Verhalten der Nürnbergerinnen und Nürnberger bei dem guten Wetter zurückzuführen. Die Menschen hätten sich draußen aufgehalten, ohne den nötigen Abstand einzuhalten.

++ Gericht lehnt Öffnung von Fitness- und Tattoostudios ab

(12.49 Uhr) Der Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Mannheim hat Klagen gegen die Schließung von Fitness- und Tattoostudios abgelehnt. Jeweils ein Betreiber solcher Einrichtungen hatte beim VGH Klage gegen die Untersagung seines Betriebs eingelegt. Mit Beschlüssen vom Freitag seien die Eilanträge abgelehnt worden, teilte ein Sprecher des Gerichts am Montag mit.

Da die Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner pro Woche bundesweit über dem Wert von 50 lägen, seien „bundesweit abgestimmte umfassende, auf eine effektive Eindämmung des Infektionsgeschehens abzielende Schutzmaßnahmen anzustreben“, begründete das Gericht die Entscheidung.

Die angeordnete Schließung der Betriebe durch das Land sei Teil einer solchen bundesweiten Abstimmung. Einzelnen Betrieben eine Öffnung zu erlauben, „führe zu einem erheblichen Anstieg der Sozialkontakte und der Infektionsgefahren über die Kreisgrenzen hinweg“.

Auch aus dem Umstand, dass die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz in Baden-Württemberg mittlerweile unter dem Wert von 50 liege, folge nichts anderes. Zudem betonte das Gericht, dass der Wert im Südwesten „erst seit wenigen Tagen und bislang auch nur geringfügig unterschritten“ werde. Die Beschlüsse sind nicht mehr anfechtbar.

++ Eisenmann kritisiert Daimler für hohe Ausschüttung trotz Staatshilfen

(11.29 Uhr) Dass der Autobauer Daimler trotz Corona-Staatshilfen Dividenden in Milliardenhöhe ausschüttet, hat Kritik von der CDU-Spitzenkandidatin zur Landtagswahl, Susanne Eisenmann, hervorgerufen. „Ich finde das nicht glücklich, ich kann das Unverständnis nachvollziehen“, sagte Eisenmann im Gespräch mit dem „Südkurier“ (Montag).

Das sei zwar eine firmeninterne Entscheidung, so die CDU-Politikerin. Doch im Umgang damit sei eine gewisse Sensibilität wünschenswert.

Susanne Eisenmann.
Susanne Eisenmann. (Foto: Sebastian Gollnow / DPA)

Zugleich beklagte sie, dass die Wirtschaftshilfen des Bundes bei den durch die Pandemie beeinträchtigten Unternehmen zu spät ankommen würden. Das habe zu lange gedauert und sei mit immensen bürokratischen Hürden verknüpft gewesen, sagte Eisenmann der Zeitung.

Der Stuttgarter Autobauer Daimler verzeichnete für das Geschäftsjahr 2020 mit zeitweisem Lockdown und Kurzarbeit unter dem Strich einen auf die Aktionäre entfallenden Gewinn von rund 3,6 Milliarden Euro. Das waren 1,2 Milliarden Euro oder 50 Prozent mehr als im Jahr zuvor. Die Dividende soll von 90 Cent im Vorjahr auf 1,35 Euro steigen.

++ Merkel fordert Lockerungen in Etappen

(10.49 Uhr) Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat angesichts der Sorgen vor einer dritten Corona-Welle erneut für eine vorsichtige Strategie bei möglichen Öffnungen plädiert. Öffnungsschritte müssten gekoppelt mit vermehrten Tests klug eingeführt werden, sagte Merkel am Montag nach Angaben von Teilnehmern in Online-Beratungen des CDU-Präsidiums. Die Sehnsucht der Bürger nach einer Öffnungsstrategie sei groß, das verstehe sie.

Merkel machte demnach deutlich, dass sie drei Bereiche sehe, für die man Pakete einer Öffnungsstrategie schnüren müsse. So gehe es zum einen um den Bereich der persönlichen Kontakte, zum zweiten um das Thema Schulen und Berufsschulen sowie um ein drittes Paket mit Sportgruppen, Restaurants und Kultur. Ziel sei es, Pakete zu schnüren, um Öffnung möglich zu machen und dann anzupassen, wurde sie zitiert.

Von diesem Dienstag an soll nach diesen Informationen eine Arbeitsgruppe mit Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) und den Chefs der Staatskanzleien der Länder zum Thema Öffnungen tagen. Dabei soll die für den 3. März geplante nächste Ministerpräsidentenkonferenz mit der Kanzlerin vorbereitet werden.

Ziel ist es, dann Pläne für mögliche Öffnungsschritte zu präsentieren. Braun sagte nach Informationen aus Teilnehmerkreisen im CDU-Präsidium, die Mutationen des Coronavirus zerstörten leider gerade die gute Entwicklung in Deutschland.

++ Sieben-Tage-Inzidenz und R-Wert laut RKI leicht gestiegen

(10.22 Uhr) Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert Koch-Institut (RKI) binnen eines Tages 4369 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Zudem wurden innerhalb von 24 Stunden 62 weitere Todesfälle verzeichnet. Das geht aus Zahlen des RKI vom Montag hervor.

Vor genau einer Woche hatte das RKI binnen eines Tages 4426 Neuinfektionen und 116 neue Todesfälle verzeichnet.

Am Montag sind die vom RKI gemeldeten Fallzahlen meist niedriger, unter anderem weil am Wochenende weniger getestet wird. Die Daten geben den Stand des RKI-Dashboards von 03.10 Uhr wieder, nachträgliche Änderungen oder Ergänzungen sind möglich.

Die Zahl der binnen sieben Tagen gemeldeten Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner (Sieben-Tage-Inzidenz) lag laut RKI am Montagmorgen bundesweit bei 61,0 - und damit höher als am Vortag (60,2). Vor vier Wochen, am 25. Januar, hatte die Inzidenz noch bei 111,2 gelegen. Ihr bisheriger Höchststand war am 22. Dezember mit 197,6 erreicht worden.

++ Kassenärzte wollen auch Biontech-Impfstoff in Praxen einsetzen

(09.03 Uhr) Die Kassenärzte wollen auch den Corona-Impfstoff von Biontech/Pfizer in ihren Praxen verabreichen, sobald genügend Impfstoff vorhanden ist. Erste Daten hätten gezeigt, dass Transport und Lagerung des Präparats auch bei deutlich höheren Temperaturen möglich sei.

„Das wiederum ist die Voraussetzung, um in den Praxen zu impfen. Das heißt, auch Biontech sehen wir als Impfstoff in den Praxen“, sagte der Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, am Montag im Deutschlandfunk.

Wann die Ärzte mit den Impfungen in den Praxen beginnen werden, könne man derzeit „schwer präzise festmachen“. Noch gebe es keine ausreichenden Impfmengen. „Ich denke, ein Zeitraum von vier bis sechs Wochen wird uns da mehr Klarheit bringen“, betonte Gassen.

Der Impfstoff von Biontech und Pfizer bleibe neuen Untersuchungen der Hersteller zufolge auch zwei Wochen lang bei minus 25 bis minus 15 Grad Celsius stabil, hatten die Unternehmen am Freitag mitgeteilt. Bislang musste der Impfstoff den Vorgaben der Hersteller zufolge bei minus 80 bis minus 60 Grad gelagert werden, was die Logistik für das Impfen erschwert hatte.

Auch der Impfstoff von Astrazeneca wird Gassen zufolge in den Arztpraxen zum Einsatz kommen. Der schlechtere Ruf des Präparats sei „vielleicht auch ein bisschen herbeigeredet“, so Gassen.

++ Vorsitzender des Weltärztebundes warnt vor Lockerungen

(07.47 Uhr) Der Vorsitzende des Weltärztebundes, Frank Ulrich Montgomery, warnt vor weiteren Lockerungen der Corona-Regeln: „Wer in Zeiten steigender R-Werte über Lockerungen spricht, handelt absolut unverantwortlich“.

Für solche Schritte sei es zu früh. „Bei jeder Lockerung wird es einen deutlichen Anstieg der Zahlen geben“, sagte der Mediziner den Zeitungen der Funke Mediengruppe.

Frank Ulrich Montgomery, warnt vor weiteren Lockerungen.
Frank Ulrich Montgomery, warnt vor weiteren Lockerungen. (Foto: Bernd Thissen/dpa)

Der bundesweite Sieben-Tage-R-Wert lag nach dem Lagebericht des Robert Koch-Instituts vom Sonntagnachmittag bei 1,10 (Vortag 1,07). Das bedeutet, dass 100 Infizierte rechnerisch 110 weitere Menschen anstecken. Der Wert bildet jeweils das Infektionsgeschehen vor 8 bis 16 Tagen ab.

Mit Blick auf die zuletzt wieder gestiegene Sieben-Tage-Inzidenz, also die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern binnen einer Woche, und den erneut hohen R-Wert warnte Montgomery: "Der Inzidenzwert zeigt, wo wir aktuell stehen. Der R-Wert zeigt, wohin wir gerade gehen. Bei einem Wert klar über 1,0 droht wieder exponentielles Wachstum - und genau das ist jetzt der Fall.“

Das Virus habe mit seinen Mutationen eine neue Stufe erreicht. Es sei nicht nur ansteckender, sondern führe wahrscheinlich auch zu schwereren Krankheitsverläufen.

Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem RKI zuletzt binnen eines Tages 4369 Corona-Neuinfektionen gemeldet, wie aus Zahlen vom Montag hervor geht. Am Montag sind die vom RKI gemeldeten Fallzahlen meist niedriger, unter anderem weil am Wochenende weniger getestet wird. Die Sieben-Tage-Inzidenz lag den Angaben zufolge am Montagmorgen bundesweit bei 61,0 - und damit höher als am Vortag (60,2).

++ Grundschulen und Kitas öffnen in mehreren Bundesländern

(06.30 Uhr) Nach rund zweimonatiger Schließung und Notbetreuung öffnen heute in weiteren zehn Bundesländern wieder Kindertagesstätten und Grundschulen.

Bundesbildungsministerin Anja Karliczek unterstützt das: „Es ist gut, dass viele Schulen in Deutschland jetzt schrittweise wieder mit dem Präsenzunterricht beginnen“, sagte sie. Präsenzunterricht sei durch nichts zu ersetzen. „Kinder, besonders jüngere, brauchen einander.“

Angesichts steigender Infektionszahlen rief die CDU-Politikerin aber dazu auf, „alle zur Verfügung stehenden Mittel zur Prävention einer Virenübertragung zu ergreifen“, um den Schulbetrieb auch in den nächsten Wochen aufrecht erhalten zu können.

Die jüngste Entwicklung der Infektionszahlen verdiene höchste Aufmerksamkeit, sagte Karliczek und verwies auch auf die befürchtete Ausbreitung neuer Virusvarianten. „Das muss auch beim Schulbetrieb bedacht werden. Ich bin mir aber sicher, dass die Länder dies bei ihren Öffnungsentscheidungen berücksichtigen.“

Mehr dazu lesen Sie hier.

Das waren die letzten Meldungen vom Sonntag

++ Neue Hoffnung: Biontech-​Vakzin sich als Pandemiestopper erweisen

(20.25 Uhr) Es gibt erste Antworten auf die große offene Frage im Zusammenhang mit der Impfkampagne: Schützen die Spritzen nur vor einer fühlbaren Erkrankung oder auch vor verdeckten Verläufen und damit einer möglichen Weitergabe? Daten aus Israel zeigen nun, dass zwei Dosen des Biontech-Impfstoffs tatsächlich in neun von zehn Fällen eine Infektion unterbinden können. Das berichtet die Nachrichtenagentur Reuters. Die Geimpften wären damit für das Virus nicht mehr erreichbar. Sie bilden in der der Gesellschaft Brandmauern, die das Virus stoppen.

Das israelische Gesundheitsministerium hat die Daten zwar bisher nur unter Vorbehalt öffentlich gemacht. Wenn die Aussage zur Ansteckung durch Geimpfte stimmt, handelt es sich jedoch um eine außerordentlich gute Nachricht. Sie sagt viel über den weiteren Verlauf der Pandemie. Wenn die Impfung weiter Infektionen zulässt, werden die Leute zwar nicht krank, doch die Pandemie läuft verdeckt weiter. Eine Impfung, die eine Infektion in den meisten Fällen von Anfang verhindert, wirkt dagegen als starker Dämpfer für das Pandemiegeschehen.

Den vollständigen Artikel dazu lesen Sie hier.

Impfdiskussion kommt zu spät
Impfdiskussion kommt zu spät (Foto: Roland Rasemann)

++ Kommentar: Impfdiskussion kommt zu spät - nun ist Solidarität notwendig

(20.25 Uhr) Kaum wird der Plan diskutiert, Beschäftigte an Grundschulen und Kitas schneller zur Corona-Impfung als bisher geplant zuzulassen, beginnt in Deutschland auch schon die Neiddiskussion um angeblich überflüssige Privilegien fürs pädagogische Personal. Die Wortführer verstehen nicht, dass Lehrerinnen und Lehrer, Erzieherinnen und Erzieher systemrelevant sind und Impfschutz wie auch Risikominimierung brauchen, wenn sie unterrichten und erziehen sollen. Die schwächsten Glieder der Gesellschaft, die Kinder, haben fast ein Jahr auf Präsenz-Unterricht verzichten müssen.

Die schlimmen Folgen sind unübersehbar: Wenn die umstrittene Entscheidung umgesetzt wird, Schulen zu öffnen, dann ist es richtig, nicht nur in Sonntagsreden den Wert guter Bildung zu betonen, sondern alles dafür zu tun, damit Pädagogen guten Gewissens in Klassen- oder Gruppenräume zurückkehren. Liegen beispielsweise Schnelltests bereit?

Lesen Sie den vollständigen Kommentar hier.

++ Uneinigkeit herrscht über die Ausgestaltung des Stufenplans 

(19.54 Uhr) Der von Bund und Ländern versprochene Stufenplan für weitere Schritte in der Corona-Pandemie sollte sich nach Ansicht des Vorsitzenden der Ministerpräsidentenkonferenz, Michael Müller (SPD), nicht nur an der Zahl der Neuinfektionen orientieren. „Der Inzidenzwert bleibt wichtig, aber auch ein R-Wert deutlich unter 1 und eine sinkende Auslastung der Intensivmedizin werden wichtige Kriterien für nächste Lockerungsschritte sein“, sagte Berlins Regierender Bürgermeister der „Stuttgarter Zeitung“ und den „Stuttgarter Nachrichten“ (Montag).

Der gemeinte Sieben-Tage-Inzidenzwert gibt die Zahl der Neuinfektionen je 100 000 Einwohnern und Woche an. Er lag nach den vom Robert Koch-Institut gemeldeten Zahlen am Sonntagmorgen bei 60,2 - mit steigender Tendenz.

Müller kündigte für die neue Woche „einen Vorschlag ohne die Werte 10 oder 25“ an, wie sie von einigen vorgeschlagen wurden. In seinem Entwurf werde es vielmehr um Zeiträume mit Ansteckungsraten unter 35 oder 50 gehen.

Wenn Bundesländer stabil über mehrere Wochen diese Inzidenzen erreichen, können weitere Schritte in der Kultur und der Gastronomie folgen.

Michael Müller

Angesichts der am Wochenende wieder gestiegenen Fallzahlen und der Gefahr durch Virusmutationen stellte er klar, der Stufenplan sei „keine Einbahnstraße in Richtung von Lockerungen“. Der SPD-Politiker sagte: „Wir werden notfalls auch wieder Einschränkungen beschließen müssen, wenn die Zahlen wie in anderen europäischen Ländern wieder stark steigen.“ Die Regierungschefs der Bundesländer und Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hatten am 10. Februar bekräftigt, eine Öffnungsstrategie erarbeiten zu wollen.

Der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans bestand am Sonntag in der ZDF-Sendung „Berlin direkt“ auf einem „rechtssicheren“ Stufenplan, der erkennen lasse: „Wenn das eintritt, dann wird es Einschränkungen geben. Und wenn Werte unterschritten werden, dann habe ich die Möglichkeit, eben auch wieder zu lockern und zu einem normalen Leben zurückzukehren.“ Merkel solle dabei „Orientierung geben“. „Sie muss ein Verfahren mitbestimmen, wie wir in den nächsten Schritten vorgehen.“

++ Hupend und mit Trillerpfeifen: Autokorso zieht durch Tuttlingen

(18.51 Uhr) Etwa 110 Fahrzeuge und Schätzungen der Polizei zufolge doppelt so viele Teilnehmer sind am Sonntagnachmittag in Form eines Autokorsos durch Tuttlingen gefahren. Die Teilnehmer wollten damit auf die Einschränkung der Grundrechte während der Corona-Pandemie aufmerksam machen. Aus Sicht der Polizei ist die Veranstaltung sehr gut verlaufen.

Bereits um 15 Uhr trafen sich die Teilnehmer des Autokorsos in der Dornierstraße. Auf ihre Autos klebten sie Aufschriften wie „Merkill muss weg“, „Corona-Maßnahmen beenden“ oder auch „Freiheit, Ehrlichkeit, Selbstbestimmung“. Auch mit Deutschland-Flagge und Luftballons statten sie ihre Fahrzeuge aus.

Den vollständigen Artikel dazu lesen Sie hier.

+++ Hier geht es zum Corona-Newsblog vom Wochenende. +++

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Unsere Daten und Zahlen beziehen wir aktuell aus dem Dashboard RKI¹

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